Konflikte mit der Versammlungsfreiheit bei polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien
Zusammenfassung
Der Autor untersucht das Spannungsfeld zwischen polizeilicher Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien und der Versammlungsfreiheit. Hierzu verknüpft er rechtstatsächliche Beobachtungen mit theoretischen Fragen des Verfassungsrechts und bietet rechtliche Lösungen an. Ausgangspunkt der Erörterung sind potenzielle Grundrechtseingriffe und damit verbundene Anforderungen an den Vorbehalt des Gesetzes. Bestehende einfachgesetzliche Normen werden hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit als Befugnisnormen analysiert. Schließlich stehen die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung dieser Informationshandlung im Mittelpunkt der Betrachtung, wobei das versammlungsrechtliche Kooperationsgebot in der digitalen Diskurssphäre entfaltet wird.
Schlagworte
Abschreckungseffekt Datenerhebung Deutungsmacht Eingriff Gefahrenabwehr Gefahrenabwehrrecht Gesetzesvorbehalt Informationshandeln Kooperationsgebot Polizeiarbeit Polizeifestigkeit Polizeigesetz Pressegesetz Versammlung Versammlungsrecht Soziale Medien Polizei Öffentlichkeitsarbeit Neutralität Sachlichkeit Richtigkeit- 17–23 Einleitung 17–23
- 247–262 Literaturverzeichnis 247–262