Die Rechtsnatur der Unterwerfungserklärung und ihre Auswirkungen
Zugleich ein Beitrag zum Verständnis des Leistungsurteils und der vollstreckbaren notariellen Urkunde
Zusammenfassung
Die Unterwerfungserklärung ist in § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO normiert. Nach herrschender Meinung handelt es sich um eine prozessuale Erklärung. Diese einhellige Erkenntnis wirft Fragen auf, denn die Unterwerfungserklärung wird nicht in einem gerichtlichen Verfahren vor einem Organ der Rechtsprechung abgegeben. Im vorliegenden Werk wird eine Neubetrachtung der Unterwerfungserklärung entwickelt. Die Unterwerfungserklärung ist gerichtet auf die Schaffung eines Vollstreckungstitels. In diesem Zusammenhang setzt sich die Autorin auch mit der Rechtsnatur des Leistungsurteils und der vollstreckbaren notariellen Urkunde auseinander.
Schlagworte
Anspruch Anspruchsbegriff Doppelnatur Prozessualer Vertrag Savigny'scher Auslegungskanon Verwaltungsakt Vollstreckungstitel Leistungsurteil vollstreckbare notarielle Urkunde- 19–22 § 1 Einleitung 19–22
- 318–326 § 6 Zusammenfassung 318–326
- 327–328 § 7 Resümee 327–328
- 329–355 Literaturverzeichnis 329–355