Die Gemeinde als Unternehmer

Zusammenfassung

Die unternehmerische Tätigkeit von Städten und Gemeinden ist vielfältig.

Sie reicht von der Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser und Energie, der Entsorgung von Abwasser und Abfällen, über die Betriebe des öffentlichen Personennahverkehrs, bis hin zu Einrichtungen wie beispielsweise Bauhöfen, Schulen, Kindergärten, Bibliotheken, Schwimmbädern, Krankenhäusern, Theater und Museen, Friedhöfen, Stadt- und Gemeindehallen oder Tierkörperbeseitigungsanlagen. Die Liste ließe sich fortsetzen. Für diese Einrichtungen bzw. Unternehmen stehen den Kommunen zahlreiche mögliche Rechtsformen zur Verfügung. Doch welche ist die richtige Rechtsform für die konkret zu erfüllende Aufgabe? Welche Kriterien sind hier maßgeblich? Welche rechtlichen Vorgaben sind zu beachten? Wie viel Einfluss kann und soll die Gemeinde auf ihr Unternehmen ausüben? Wie steht es um Rechte und Pflichten gemeindlicher Vertreter in den Unternehmensorganen? Welche Rolle spielen vergabe-, steuer- und beihilferechtliche Regelungen?

Mit diesem Buch wollen die Autoren eine Hilfestellung für Bürgermeisterinen und Bürgermeister, Gemeinde- und Stadträte, Mitglieder der Organe kommunaler Unternehmen sowie für mit der Rechtsmaterie befasste Verwaltungen zu diesen Entscheidungsprozessen und Fragestellungen geben. Dabei wurde versucht, das Gemeindewirtschaftsrecht möglichst praxisnah auch für diejenigen Leserinnen und Leser darzustellen, die sich nicht alltäglich mit diesem Thema beschäftigen.

Dr. Andreas Gaß ist Direktor beim Bayerischen Gemeindetag. Josef Popp, Dipl. Finanzw. (FH), ist seit vielen Jahren Gemeinderat und Steuerberater in eigener Kanzlei, die schwerpunktmäßig kommunale Unternehmen betreut.