Zusammenfassung
Das Gewohnheitsrecht ist eine Erscheinungsform des ungeschriebenen Rechts. Die Einordung von ungeschriebenen Rechtsnormen in den Stufenbau der Rechtsordnung erweist sich häufig als schwierig, weil die wenigsten von ihnen explizit in den gesatzten Rechtsquellenkatalogen der Rechtsordnungen vorgesehen sind und auch nur wenige Eingang in die Judikatur der Höchstgerichte gefunden haben. Gegenstand dieser Studie ist die Frage, welche Rolle das Gewohnheitsrecht auf Verfassungsebene einnimmt.
Neben einem rechtstheoretischen Teil, der sich allgemein mit der Rechtsquelle Gewohnheitsrecht und der Frage nach ihrem Geltungsgrund beschäftigt, konzentriert sich das Werk auf zwei konkrete Rechtsordnungen, jene Österreichs und des Vereinigten Königreichs. In einer verfassungsvergleichenden Untersuchung werden die geltenden, ungeschriebenen Rechtsnormen beider Rechtsordnungen einander gegenüber gestellt und aus rechtlicher Sicht beurteilt.
Schlagworte
Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Verfassungs- und Verwaltungsrecht8 Treffer gefunden
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- „... politisch – wenn auch nicht rechtlich – verbindlichen constitutional conventions eine bedeutende Rolle.845 ...” „... auf ihre gewohnheitsrechtliche Struktur, sondern auf ihre ausgeprägte politische Dimension, die sich ...” „... Begriffsverwirrungen kommt. „Custom“ wird für gewöhnlich zur Beschreibung bloß politisch verbindlicher Übungen ...”
- „... unmittelbar – Rechtswirkung entfalten;438 daneben auch solche, die von politischer, nicht aber rechtlicher ...” „... EU-Rechts bieten. So soll eine adäquate Reaktion auf die Veränderungen im sozialen und politischen Leben ...” „... EuGH-Urteile Anlass für Rechtsreformen gegeben, wodurch der EuGH mittelbar am politischen Prozess zur ...”
- „... Verfassungsreform im Vereinigten Königreich, mit welcher der Übergang einer politischen – weitgehend auf ...” „... politischen Lebens des Volks zu regeln vermöge: „[T]o be authoritative a text must, by and large, be part of ...” „... stellen sein, ob das subjektive Element der opinio iuris nachzuweisen ist, oder ob sich nicht eine ...”
- „... Bürgermeister als Baubehörde erster Instanz insofern angewandt, als sich daraus ein subjektiv-öffentliches ...” „... Bundesverfassung ist ein Demokratieverständnis abzuleiten, nach welchem ein Großteil der politischen ...” „... , dass politische Sachentscheidungen im Regelfall nicht direkt durch das Volk getroffen werden, sondern ...”
- „... einer bestimmten sozialen oder politischen Gruppe, die in der Rolle von laienhaften Sachverständigen ...” „... gemacht werden. Schwierigkeiten treten auf, weil das Vorliegen des subjektiven Elements der ...”
- „... für Geschichte und Politik, 1961). Zorn Jean G./Care Jennifer Corrin, ‘Barava Tru’: Approaches to the ...” „... bind? CLJ 64 (2005) 149. Jellinek Georg, System der subjektiven öffentlichen Rechte2 (Tübingen: J. C ...”
- „... Gesetzgebungsverfahren kein politischer Kompromiss gefunden werden konnte oder ein Fall einer nicht beabsichtigten Lücke ...” „... erkennbar. Keine Bedenken hinsichtlich der Rechtssicherheit liegen mE mangels subjektiver Betroffenheit dann ...” „... vor, wenn es sich um einen gewohnheitsrechtlichen Tatbestand handelt, welcher keine subjektiven ...”