Sperrverfügungen gegen Internet Service Provider
Herausforderungen für die zivilrechtliche Intermediärshaftung von Internet Service Providern im deutschen Recht unter Berücksichtigung der Haftungsregime des englischen und australischen Rechts
Zusammenfassung
Das Werk befasst sich mit der Möglichkeit der Inanspruchnahme von Access Providern zur Sperrung von rechtsverletzenden Internetangeboten, die in der EU durch Richtlinien vorgegeben ist. Mit dem 3. TMGÄndG hat der deutsche Gesetzgeber aber die einzige nationale Rechtsgrundlage zur Inanspruchnahme von Access Provider, die Störerhaftung, abgeschafft und nur für W-Lan Anbieter eine neue Anspruchsgrundlage geschaffen. Es werden Ansätze zur Abwendung der Unionsrechtswidrigkeit des deutschen Rechts untersucht. Der vorzugswürdige Ansatz wird mit dem englischen und australischen Recht verglichen, die beide jahrelange Erfahrung mit der praktischen Anwendung haben. Durch den Vergleich werden Probleme in der aufkommenden Anwendung im deutschen Recht erkennbar.
Schlagworte
Access Provider Grundrechte IT-Recht Intermediärshaftung Internet Service Provider Sperrverfügungen Störerhaftung Telemedienrecht- 23–28 Einleitung 23–28
- 337–345 Literaturverzeichnis 337–345