Die Strafverfolgung internationaler Verbrechen durch den Internationalen Strafgerichtshof

Zusammenfassung

Mit der Arbeitsaufnahme des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag im Jahr 2002 ist aus der Ausnahmeerscheinung internationaler Strafverfolgung von Individuen eine Regel geworden. Der IStGH ist nicht auf einzelne Fälle beschränkt wie der Internationale Strafgerichtshof für Ruanda oder der Internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien. Vielmehr verfügt er wie die Staaten über Strafkompetenzen, aber im globalen Maßstab. Diese Umstände bieten mit Blick auf die internationale Politik und den in ihrer Analyse häufig hervorgehobenen Kontrast zwischen Recht und Macht den Anlass dafür, nach den Möglichkeitsbedingungen eines solchen eher unwahrscheinlich erscheinenden Phänomens zu fragen.

Bislang haben rechtswissenschaftliche, politikwissenschaftliche und soziologische Arbeiten nur einzelne Aspekte der internationalen Strafverfolgung und des IStGH untersucht. Dagegen macht die vorliegende Studie die strukturellen Voraussetzungen des Gerichtshofs in der Weltgesellschaft zum Thema. Empirische Analysen der historischen Entstehungsbedingungen, des Römischen Statuts als Gründungsvertrag des IStGH und eines konkreten Verfahrens verdeutlichen, welche Struktur eine Weltgesellschaft aufweist, in der der Gerichtshof möglich ist.

Gleichzeitig zeigt dies, wie in der Weltgesellschaft auf Problemlagen wie Völkermord, Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit Antworten entwickelt und diese institutionalisiert werden. Die sich aus der internationalen Strafverfolgung durch den IStGH ergebenden Problemstellungen werden in der Analyse mitbeobachtet und unter dem Begriff der Legitimation diskutiert. Auf diese Weise bietet die Studie ein umfassendes Bild der internationalen Strafverfolgung durch den IStGH als erste permanent eingerichtete Strafinstanz außerhalb eines Staates.