Öffentliche Sicherheit und Freiheit
Studien zu Staat und Polizei, offener Gesellschaft und wehrhafter Demokratie
Zusammenfassung
Vom „11. September“ bis „Corona“ – die Öffentliche Sicherheit ist einem rasanten Veränderungsprozess unterzogen: die Trennung von innerer und äußerer Sicherheit erodiert, Polizei und Strafrecht werden europäisiert und internationalisiert. Konzepte von „Sicherheitsstaat“, „Freund-Feind-Recht“ und „Ausnahmezustand“ gefährden die Freiheit. Neben der Bedrohung durch den Islamismus hat sich der seit Jahren zunehmende Rechtsextremismus zu neo-nazistischem Terrorismus verschärft. Die „wehrhafte Demokratie“ erweist sich für eine offene (Einwanderer-)Gesellschaft als heikel und notwendig zugleich. Dabei sind die Sicherheitsbehörden nicht über jeden Zweifel erhaben. In der 3., neu konzipierten und erweiterten Auflage werden unter besonderer Berücksichtigung staatstheoretischer Bezüge und Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts die folgenden Schwerpunkte bearbeitet:
Sicherheit und Freiheit im „Ausnahmezustand“
Sicherheit und offene Gesellschaft
Neue Sicherheit und „Freund-Feind-Recht“
Sicherheit, Zuwanderung und Demokratie
Terrorismus
(Rechts-)Extremismus und Parteiverbote
Europäisierung der Sicherheit
Bundeswehreinsatz „out-of-area“ – und in polizeilichen Lagen
Internationalisierung der Strafgerichtsbarkeit