Schwarz-gelbe Reformen im Bund

Zusammenfassung

Welche Faktoren können dazu führen, dass Parteien Reformen umsetzen, die ihrer (vermeintlichen) Identität in einem Politikfeld entgegenstehen? Und wie kann sich eine Partei-Identität in einem Politikfeld überhaupt ausbilden? Die Studie geht diesen Fragestellungen am Beispiel der schwarz-gelben Regierungsjahre 2009 bis 2013 nach. Mit der Neuordnung des Arzneimittelmarktes der Gesetzlichen Krankenversicherung, dem Ausstieg aus der friedlichen Kernenergienutzung und der Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht haben Union und FDP Reformen verwirklicht, die zuvor nicht im Koalitionsvertrag vorgesehen waren. Diese drei Reformen stellten nicht nur einen rapiden Politikwechsel in dem jeweiligen Politikfeld dar, sondern auch einen Bruch mit der bisherigen Partei-Identität für mindestens einen der Koalitionspartner. Die Untersuchung hinterfragt die Ursachen und Verläufe der Reformen, die Bedeutung parteiinterner und parteiexterner Vetospieler sowie die Rolle der Fachminister im Reformprozess.