Rechtspopulismus in der EU – Bedrohung für den Integrationsprozess

Klaus Busch

doi:10.5771/0342-300X-2019-2-125

Contents
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- 85–85 Titelei/Inhaltsverzeichnis 85–85
- 86–86 Kommentar 86–86
  - Schöne Aussichten: Europa hat die Wahl Philipp Genschel Philipp Genschel
- 87–124 Aufsätze 87–124
  - 87–95 Europa in Arbeit: Plädoyer für eine neue Vollbeschäftigung durch inklusives Wachstum Günther Schmid Günther Schmid 87–95
  - 96–105 Ein europäischer Rechtsrahmen für Arbeitnehmerbeteiligung in transnationalen Unternehmen Anke Hassel, Sophia von Verschuer Anke Hassel, Sophia von Verschuer 96–105
  - 106–114 Die Europäischen Gewerkschaftsverbände: Zur Entwicklung ihrer Machtressourcen und Funktionsprofile Hans-Wolfgang Platzer, Torsten Müller Hans-Wolfgang Platzer, Torsten Müller 106–114
  - 115–124 Konvergenz von Lohnentwicklung und Makropolitik für eine stabile Europäische Wirtschafts- und Währungsunion Willi Koll, Andrew Watt Willi Koll, Andrew Watt 115–124
- 125–132 Forschung aktuell 125–132
  - Rechtspopulismus in der EU – Bedrohung für den Integrationsprozess Klaus Busch Klaus Busch
- 133–141 Berichte des WSI 133–141
  - WSI-Mindestlohnbericht 2019: Zeit für kräftige Lohnzuwächse und eine europäische Mindestlohnpolitik Thorsten Schulten, Malte Lübker Thorsten Schulten, Malte Lübker
- 142–145 Aus der Praxis 142–145
  - Für eine offensive regionale Industriepolitik der IG Metall – Strategien und Maßnahmen Frank Gerlach, Astrid Ziegler Frank Gerlach, Astrid Ziegler
- 146–156 Debatte 146–156
  - Das übersehene Demokratiedefizit. Warum die Demokratisierung der EU am europäischen Binnenmarktrecht ansetzen muss Daniel Seikel Daniel Seikel
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WSI-Mitteilungen , page 125 - 132

Rechtspopulismus in der EU – Bedrohung für den Integrationsprozess

Autoren

Klaus Busch

DOI
- doi.org/10.5771/0342-300X-2019-2-125
- ISSN: 0342-300X
- ISSN online: 2942-3554
Zusammenfassung

Für den Anstieg des Rechtspopulismus in wichtigen EU-Staaten (Italien, Frankreich, Österreich, Niederlande, Deutschland) sind vor allem fünf Einflussgrößen von besonderer Relevanz: ökonomische Probleme (Arbeitslosigkeit), die soziale Ungleichheit, die politische Stabilität/Instabilität des Staates, die Migrations- und Flüchtlingsfrage sowie ein historisch-kultureller Faktor. Der Machtzuwachs des Rechtspopulismus hat in den betreffenden Mitgliedstaaten und in der EU die politische Instabilität verstärkt. Der Prozess der wachsenden Re-Nationalisierung verhindert in der EU die Überwindung von zentralen Integrationskonflikten. Dies gilt für einen obligatorischen Verteilungsmechanismus in der Flüchtlingspolitik und die Einführung einer makroökonomischen Stabilisierungsfunktion zur Bekämpfung von Krisen in der Eurozone. Zusammen mit dem Brexit und dem Abbau von Demokratie und Rechtsstaat in wichtigen Staaten Osteuropas gefährdet dies den Integrationsprozess.
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