Die verständigen Arbeitsvertragsparteien
Ein Plädoyer für den Verzicht auf die richterlichen Redeweisen des verständigen Arbeitgebers und des verständigen Arbeitnehmers
Zusammenfassung
Bei den Rechtsfiguren des verständigen Arbeitgebers und des verständigen Arbeitnehmers handelt es sich um richterliche Redeweisen, die die Formulierungs- und Argumentationsarbeit der Gerichte für Arbeitssachen, insbesondere des Bundesarbeitsgerichts (BAG), seit Jahrzehnten prägen. Anhand einer Analyse von über 170 Entscheidungen des BAG in 49 verschiedenen Fallkonstellationen ergründet der Autor den Wesensgehalt und die Funktion der Rechtsfiguren und beleuchtet strukturelle methodische Defizite ihres Einsatzes sowie ihrer Verwendungsweise durch das Gericht. Auf dieser Grundlage empfiehlt er den vollständigen Verzicht auf beide Rechtsfiguren in zukünftigen arbeitsgerichtlichen Entscheidungen.
Schlagworte
Arbeitsgericht BAG Bundesarbeitsgericht Entscheidungsanalyse Formulierungs- und Argumentationsarbeit Gerichte für Arbeitssachen Rechtsfigur des verständigen Arbeitgebers Rechtsfigur des verständigen Arbeitnehmers Rechtsprechungsanalyse richterliche Rechtsfortbildung Wesensgehalt und Funktion der Rechtsfiguren7 Treffer gefunden
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- „... Rechtsprechungspraxis.RechtsprechungsanalyseBeschreibung des AnalysevorgehensAnalysezielDie nachfolgende Rechtsprechungsanalyse verfolgt das Ziel, den ...” „... Rechtsfrage innerhalb des allgemeinen Zivilrechts vor dem Hintergrund eines arbeitsrechtspezifischen ...” „... , wie die Rechtsfiguren innerhalb der Beziehung des Einzelfalls zum anwendbaren Recht methodisch ...”
- „... Rechtsgenosse, S. 39 f.23erstmaligen Heranziehung der Rechtsfigur des verständigen Arbeitgebers durch das ...” „... verleiht ihm seine besondere Autorität. Die Wirkung des Richterspruchs auf den Rechtsuchenden hängt dabei ...” „... Ausdruck der „Rechtsgemeinschaft aller billig und gerecht Denkenden“Zum ersten Mal hat der Zweite Senat des ...”
- „... Zivilrecht – der verständige RechtsgenosseSammelbegriff des verständigen RechtsgenossenDas allgemeine ...” „... Lassen des verständigen Rechtsgenossen erschienen in der Form des Indikativs, wobei Limbach als Beispiel ...” „... werde.647Würde man das erwartbare Tun und Lassen eines verständigen Rechtsgenossen, etwa in Gestalt des ...”
- „... Rechtsproblem mit Erwägungen der gegenseitigen Rücksichtnahme unter Einbeziehung aller Umstände des Einzelfalls ...” „... weitgehenden Fortbildung des einschlägigen Rechtssatzes einhergeht. Die Verwendung der Rechtsfiguren durch das ...” „... RechtsfigurenNach der Rechtsprechungsanalyse und der rechtsbereichsübergreifenden Untersuchung der verständigen ...”
- „... aufgrund des Rechtsverweigerungsverbots also grundsätzlich befugt und angehalten, das Recht fortzubilden ...” „... Argumentation stellen.968 Eine Interpretation, die als richterliche Rechtsfortbildung den Wortlaut des Gesetzes ...” „... hingenommen wie im Arbeitsrecht.1009 Die Ursache hierfür ist primär, dass wichtige Rechtsbereiche des ...”
- „... Rechtsfiguren in der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechungspraxis.RechtsprechungsanalyseBeschreibung des ...” „... zwischen den Rechtsfiguren und den einzelnen Rechtsinstituten des allgemeinen Zivilrechts um einiges ...” „... in einem kurzen Abschnitt auch der Rechtsfigur des verständigen Arbeitgebers, die durch die Gerichte ...”