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Miriam Silke Nabinger - Haftung für Mikroorganismen

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Miriam Silke Nabinger

Haftung für Mikroorganismen

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 689 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Richterliche Rechtsfortbildung S. 148-162

„… Gefährdungshaftungstatbeständen werden seitdem generell im Zuge richterlicher Rechtsfortbildung zugelassen.900Der österreichische …” „… zukommen.9?8 Die Rechtsfortbildung durch den Richter imBereich der Gefährdungshaftung kann deshalb als …” „… RechtsfortbildungDer einfachen Gesetzesanalogie ist durch das Prinzip singularia non sunt extendamithin ein Riegel …”

Haftung für Mikroorganismen durch eine Analogie zu § 833 Satz 1 BGB S. 137-148

„… Hintergrund desEnumerationsprinzips zählen, nicht zur Analogie zulässt.Richterliche RechtsfortbildungDer …” „… 1 BGB zur Diskussion gelangt.Analogie oder Rechtsfortbildung zwecks einer …” „… Anwendung des § 8?? Satz 1 BGB oder einer richterrechtlichenRechtsfortbildung erreicht werden.Haftung für …”

Fazit S. 162-163

„… erwarten, dass der Gesetzgeber, der voneiner Rechtsfortbildung ausgeht, gewisse Fälle, die er auf keinen …” „… Fall durch Rechtsfortbildung noch unter seine Norm subsumiert wissen will, explizit ausnimmt. Geht …” „… richterrechtlicheRechtsfortbildung erweiternd ausgelegt werden, so dass ?ikroorganismen auch aufdiesem Weg nicht gefährdungsrechtlich …”

Vorwort S. 5-12

„… )144Analogieverbot: singularia non sunt extendacc) 145Richterliche Rechtsfortbildung?) 148Kritik an der …” „… ?Praktikabilität einer Rechtsfortbildungb) 155Der österreichische Sonderwegaa) 156Rechtsfortbildung nach dem …” „… „funktionellen Auslegung“aaa) 1??9Zwischenergebnisbbb) 1?6Fazit4) 1?6Analogie oder Rechtsfortbildung zwecks einer …”

Generalklausel S. 201-212

„… französische Revolution hervorgebracht hatte, zu wahren. Die Rechtsfortbildung im Alltag richterlicher …” „… Weg versperrt für gegensteuernde ?aßnahmen durch Analogiebildung oder weitergehende Rechtsfortbildung …” „… Rechtsfortbildung sein könnte.1???Einbeziehung bestehender Spezialgesetze?Sogleich stellt sich bei den Versuchen …”

§ 823 Abs. 2 BGB in Verbindung mit einem Schutzgesetz S. 178-179

„… Verkehrspflichten vom Anlagenbetreiber dargelegtwerden. Es bedarf keiner weiteren Rechtsfortbildung oder …” „… trifftdabei der Richter.10455)104? Vgl. BGH, 18.09.1984 – VI ZR ???/8? = BGHZ 9?, 14?, 150 f.; Oberheim …”

Beweislastumkehr im Rahmen des § 823 Abs. 1 BGB S. 176-178

„… Verkehrspflichten vom Anlagenbetreiber dargelegtwerden. Es bedarf keiner weiteren Rechtsfortbildung oder …” „… trifftdabei der Richter.10455)104? Vgl. BGH, 18.09.1984 – VI ZR ???/8? = BGHZ 9?, 14?, 150 f.; Oberheim …”

Monographien, Festschriften, Kommentare und Aufsätze S. 233-248

„… methodologische Studie überVoraussetzungen und Grenzen der richterlichen Rechtsfortbildung praeter legem …” „… , Gemeineuropäisches Deliktsrecht ?).Bar, Christian von; Verkehrspflichten – Richterliche Gefahrsteuerungsgebote im …” „… Sonderprivatrecht – Zur Rechtsfortbildung des deliktischen Schutzes von Vermögensinteressen“, Archiv für die …”

Tier S. 100-136

„… zwischen einer Anpassung durch Auslegungund solcher durch Analogie oder richterliche Rechtsfortbildung …”

doi.org/10.5771/9783845225319

Stephan Szalai - Personengesellschaften, Rechtsfähigkeit und Leistungsstörungen

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Stephan Szalai

Personengesellschaften, Rechtsfähigkeit und Leistungsstörungen

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 798 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Richterliche Rechtsfortbildung S. 157-159

„… aktuellen Normkontext. 8. Richterliche Rechtsfortbildung a) Überblick Zumindest für die …” „… Teilrechtsfähigkeit spricht auch die richterliche Rechtsfortbildung. Sie ist eine Fortsetzung der Auslegung, die …” „… (1986), S. 117 ff. 678 Vgl. i.d.S. Pehle/Stimpel, Richterliche Rechtsfortbildung (1969), S. 15 ff., 24 …”

Die GbR als »Mutter« aller Personengesellschaften S. 154-157

„… Rechtsfähigkeit der GbR. Dies gilt umso mehr im aktuellen Normkontext. 8. Richterliche Rechtsfortbildung a …” „… ) Überblick Zumindest für die Teilrechtsfähigkeit spricht auch die richterliche Rechtsfortbildung. Sie ist …” „… pro socio«669 belegt. Man unterscheidet die gesetzesimmanente Rechtsfortbildung von der darüber …”

Literaturverzeichnis S. 435-490

„… / Stimpel, Walter: RICHTERLICHE RECHTSFORTBILDUNG, Karlsruhe, 1969. Peifer, Karl-Nikolaus: RECHTSFÄHIGKEIT …” „… RECHTSFORTBILDUNG CONTRA LEGEM, ZGR, 2004, 69-125. Canaris, Claus-Wilhelm: GRUNDLAGEN UND RECHTSFOLGEN DER HAFTUNG …” „… , Rpfleger 1992, 262-264. Hirsch, Günter: DIE BEDEUTUNG DES RICHTERRECHTS HAT ZUGENOMMEN* – DER RICHTER DARF …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-22

„… 155 b) Ausnahmen? 156 c) Folgerung 156 8. Richterliche Rechtsfortbildung 157 a) Überblick 157 b …” „… ) Rechtsfortbildung in Bezug auf die GbR 158 9. Fazit und Stellungnahme 159 II. Die stille Gesellschaft 161 1 …”

doi.org/10.5771/9783845244426

Winfried Brugger - Das anthropologische Kreuz der Entscheidung in Politik und Recht

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Winfried Brugger

Das anthropologische Kreuz der Entscheidung in Politik und Recht

Reihe: Studien zur Rechtsphilosophie und Rechtstheorie

Band 40 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Richterliche Rechtsfortbildung S. 131-132

„… betreiben. 8. Richterliche Rechtsfortbtldung Wird durch solche Rechtsfortbildung nicht die Integrität des …” „… betrieben wird.380 Auch diese Grenze richterlicher Rechtsfortbildung wird im Sinne des Kreuzes der Entschei …” „… , Entlastung der Gerichte, Gleichbehandlung der Betroffenen, Bewahrung und Fortschritt379; die Ge richte müssen …”

Vertrauen auf bisherige Rechtsprechung? S. 130-131

„… Präzedenzreihe Entschiedene revidieren und somit Rechtsfortbildung betreiben. 8. Richterliche Rechtsfortbtldung …” „… Wird durch solche Rechtsfortbildung nicht die Integrität des richterlichen Gesthäfts bedroht, seine …” „… Grenze richterlicher Rechtsfortbildung wird im Sinne des Kreuzes der Entschei dung als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Vertrauen auf bisherige Rechtsprechung? 130 8. Richterliche Rechtsfortbildung 131 9. Methoden der …”

doi.org/10.5771/9783845209753

Boris P. Paal - Leistungs- und Investitionsschutz für Sportveranstalter

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Boris P. Paal

Leistungs- und Investitionsschutz für Sportveranstalter

Reihe: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Band 8 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung S. 93

„… 93 3. Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung Die unlängst ergangenen Entscheidungen sowohl des BGH …” „… Rechtsposition muss im Gesetz niedergelegt sein; eine richterliche Rechtsfortbildung unter Berufung auf ein …” „… originären Investitions- und Leistungsschutz für Sportveranstalter rechtsfortbildend nicht zu verwirklichen …”

Europäisches Recht S. 93-94

„… 93 3. Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung Die unlängst ergangenen Entscheidungen sowohl des BGH …” „… Rechtsposition muss im Gesetz niedergelegt sein; eine richterliche Rechtsfortbildung unter Berufung auf ein …” „… originären Investitions- und Leistungsschutz für Sportveranstalter rechtsfortbildend nicht zu verwirklichen …”

Marktversagen und Marktstörung durch Schutzdefizite S. 89-93

„… ff. 93 3. Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung Die unlängst ergangenen Entscheidungen sowohl des …” „… immaterialgüterrechtlichen Rechtsposition muss im Gesetz niedergelegt sein; eine richterliche Rechtsfortbildung unter …” „… einen umfassenden originären Investitions- und Leistungsschutz für Sportveranstalter rechtsfortbildend …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Leistungsübertragung auf Dritte 90 b. Leistungsübernahme durch Dritte 91 3. Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung …”

Literaturverzeichnis S. 109-116

„… gewerbliche Veranstalterrecht im Wege richterlicher Rechtsfortbildung, GRUR 2011, 391–397. Kreile, Johannes …”

doi.org/10.5771/9783845252278

Thomas Raiser - Beiträge zur Rechtssoziologie

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Thomas Raiser

Beiträge zur Rechtssoziologie

2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Richterliche Rechtsfortbildung – zwei Beispiele S. 288-290

„… Rechtsbildung im Zivilrecht*Richterliche Rechtsfortbildung – zwei BeispieleHerrenreiterfalla) Am 14. 2. 1958 …” „… Sanktion zu vervollständigen. Für den, der sichüber die richterliche Rechtsfortbildung in unserer Zeit …” „… Debatten über Zulässigkeit und Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung hervor. Während sich wohl …”

Grenzen der richterlichen Rechtsfortbildung S. 302-304

„… genügt55.Grenzen der richterlichen RechtsfortbildungDas dargelegte Gleichgewicht von Gesetzgeber und …” „… Richter im Prozess der Rechtsentstehung besagt nicht, dass richterliche Rechtsfortbildung grenzenlos …” „… Bindung des Richters an dasGesetz nach Art. 97 I GG und aus der Eigenart des Richterrechts selbst. Lassen …”

Das Ausmaß des Richterrechts S. 290-295

„… richterlicher Rechtsfortbildung bereits geklärt sind.Das Ausmaß des RichterrechtsGrenzfälle eines alltäglichen …” „… Kriegespraktisch von richterlicher Rechtsfortbildung. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit erwähne ich die Lehre von …” „… . Stimpel, in: Pehle/Stimpel, Richterliche Rechtsfortbildung unterbesonderer Berücksichtigung des …”

Gesetzgeber und Richter S. 297-302

„… genügt55.Grenzen der richterlichen RechtsfortbildungDas dargelegte Gleichgewicht von Gesetzgeber und …” „… richterlicher Rechtsfortbildung und die Argumentationsmusterund -topoi, die dabei angewandt werden dürfen …” „… . 288 ff., 313 ff.; Wank, Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung, 1978;Pawlowski, Methodenlehre für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . 298Gemeinsame Rechtsfortbildung4. 301Grenzen der richterlichen RechtsfortbildungV. 302Entscheidungen …” „… 288Richterliche Rechtsfortbildung – zwei BeispieleI. 288Herrenreiterfall1. 288Vorrang der …” „… Rechtstatsachenforschung und Rechtsfortbildung ? Über die PolitischeVerantwortung der wissenschaftlichen Beratung des …”

Zur kritischen Würdigung S. 50-52

„… zugleich das Problem der Gesetzeslücken und der richterlichen Rechtsfortbildung. Es fehlen also …” „… . Auch in der Lehre von den Gesetzeslücken und der richterlichen Rechtsfortbildung haben sich Kantorowicz …” „… Gesetzes vor dem freien Recht und die Bindung des Richters an das Gesetz, soferndies nur eine Lösung bereit …”

Die Gründe für das Vordringen des Richterrechts S. 295-297

„… die richterlicheRechtsfortbildung im Gesellschaftsrecht auf drei Gründe zurückführen: auf das Veralten …” „… Zulässigkeit bzw. die Grenzen der Zulässigkeit richterlicher Rechtsfortbildung und die Argumentationsmusterund …” „… Richter, wenn der Gesetzgeber – auswelchen Gründen auch immer – darauf nicht eingeht. Doch auch gegenüber …”

Zusammenfassung S. 287-288

„… rechtspolitischeBemerkungen zur richterlichen Rechtsbildung im Zivilrecht*Richterliche Rechtsfortbildung – zwei …” „… Sanktion zu vervollständigen. Für den, der sichüber die richterliche Rechtsfortbildung in unserer Zeit …” „… einmal wünschenswert seindürfte, so müssen Beobachtungen der geschilderten Art die Richter doch stets auf …”

Beratungsbedarf des Gesetzgebers S. 229-232

„… außenwirtschaftliches Gleichgewicht bei stetigem undIII.1.2.Rechtstatsachenforschung und Rechtsfortbildung 229 …” „… Tätigkeit ehrenamtlicher Richter12 und die Kommission zur Vorbereitung des Gesetzes über die allgemeinen …” „… , Ehrenamtliche Richter, 1972.13 Arbeitsgruppe beim Bundesminister der Justiz (Hrsg. BMJ),Vorschläge zur …”

Einleitung S. 13-20

„… »Richterrechtheute. Rechtssoziologische und rechtspolitische Bemerkungen zur richterlichenRechtsfortbildung im …” „… Untersuchungen der deutschen Juristen, vorzugsweise derRichter. Denn sie förderten deren typische soziale …” „… Aufsatz »Rechtstatsachenforschung und Rechtsfortbildung. Über die politische Verantwortung der …”

Schlussbemerkung S. 237-239

„… und Sanktion, 1967.Rechtstatsachenforschung und Rechtsfortbildung 237Will der Gesetzgeber den Tanz mit …” „… - oder Kausalzusammenhänge ins Auge, kann sich das Erkenntniszielnicht mehr darauf richten, die …”

Wirken in den USA S. 44-50

„… Folgenberücksichtigung, entschärft er zugleich das Problem der Gesetzeslücken und der richterlichen Rechtsfortbildung. Es …” „… richterlicher Gesetzesbindung allzu offen und auch manipulierbar, wenn erein Judizieren contra legem schon dann …” „… gestatten will, wenn es nach der »freien undgewissenhaften Überzeugung« des Richters »nicht wahrscheinlich …”

Soziologische Dimensionen der Rechtswissenschaft in Berlin bis 1933 S. 25-32

„… , rechtsfortbildend die Lücken zu füllen.23 Die Kritikan der Vorstellung, richterliche Entscheidungen seien durch die …” „… stattdessen den »königlichen« Richter beschrieb und forderte, dem dieunvermeidliche Aufgabe zufällt …”

doi.org/10.5771/9783845228204

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