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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. - Fachlexikon der Sozialen Arbeit

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Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. (ed.)

Fachlexikon der Sozialen Arbeit

2022

Results in this title

Klaus Roggenthin Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe e.V. (BAG-S) S. 130

„… StählerBundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe (BAG-S) e.V. ist ein 1990 gegründetes Arbeitsbündnis der Spitzenverbände …” „… – Fachverband für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitik. Die BAG-S will die Hilfen für straffällig …” „… , Fachveranstaltungen und Gremien sowie in Veröffentlichungen und Stellungnahmen vertritt die BAG-S gemeinsame sozial …”

Janina Bessenich, Thorsten Hinz Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke (BAG BBW) S. 127

„… e.V. (BAG BBW) ist seit 1972 der Dachverband von Berufsbildungswerken (BBW) in Deutschland. Sie …” „… 1976 sowie auf dem aktuellen Rahmenvertrag der BAG BBW und der Bundesagentur für Arbeit aus dem Jahre …” „… 2015. Die BAG BBW vertritt bundesweit 51 anerkannte BBW. Die Kernleistungen der BBW sind …”

Werena Rosenke Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. (BAG W) S. 132-133

„… Stadtentwicklung und Gemeinwesenarbeit e.V. (BAG GWA) Die BAG GWA ist ein bundesweiter Zusammenschluss von …” „… »Landesarbeitsgemeinschaften Gemeinwesenarbeit«, Einzel-Organisationen und Einzelpersonen. Die BAG GWA setzt sich als → Verein …” „… .deKatharina Kühnel-CebeciBundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) ist der freiwillige bundesweite Zusammenschluss …”

Katharina Kühnel-Cebeci Bundesarbeitsgemeinschaft Soziale Stadtentwicklung und Gemeinwesenarbeit e.V. (BAG GWA) S. 132

„… Stadtentwicklung und Gemeinwesenarbeit e.V. (BAG GWA) Die BAG GWA ist ein bundesweiter Zusammenschluss von …” „… »Landesarbeitsgemeinschaften Gemeinwesenarbeit«, Einzel-Organisationen und Einzelpersonen. Die BAG GWA setzt sich als → Verein …” „… .deKatharina Kühnel-CebeciBundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) ist der freiwillige bundesweite Zusammenschluss …”

Konstantin Fischer Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V. (BAG WfbM) S. 132

„… Stadtentwicklung und Gemeinwesenarbeit e.V. (BAG GWA) Die BAG GWA ist ein bundesweiter Zusammenschluss von …” „… »Landesarbeitsgemeinschaften Gemeinwesenarbeit«, Einzel-Organisationen und Einzelpersonen. Die BAG GWA setzt sich als → Verein …” „… .deKatharina Kühnel-CebeciBundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) ist der freiwillige bundesweite Zusammenschluss …”

Hinrich Garms Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen – gegen Einkommensarmut und soziale Ausgrenzung e.V. (BAG PLESA) S. 131

„… heraus.Informationen:www.bag-jugendschutz.deMaja WegenerBundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen – gegen Einkommensarmut und soziale …” „… Ausgrenzung e.V. (BAG PLESA) will als Zusammenschluss von regionalen Gruppen aus Erwerbslosigkeit, prekärer …” „… soziale Standards zu verteidigen. Dazu veranstaltet die BAG PLESA bezahlbare Seminare. Hier wird soziale …”

Martin Danner Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen e.V. (BAG SELBSTHILFE) S. 131

„… heraus.Informationen:www.bag-jugendschutz.deMaja WegenerBundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen – gegen Einkommensarmut und soziale …” „… Ausgrenzung e.V. (BAG PLESA) will als Zusammenschluss von regionalen Gruppen aus Erwerbslosigkeit, prekärer …” „… soziale Standards zu verteidigen. Dazu veranstaltet die BAG PLESA bezahlbare Seminare. Hier wird soziale …”

Gerhard Timm, Sabina Bombien-Theilmann Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) S. 127-128

„… e.V. (BAG BBW) ist seit 1972 der Dachverband von Berufsbildungswerken (BBW) in Deutschland. Sie …” „… 1976 sowie auf dem aktuellen Rahmenvertrag der BAG BBW und der Bundesagentur für Arbeit aus dem Jahre …” „… 2015. Die BAG BBW vertritt bundesweit 51 anerkannte BBW. Die Kernleistungen der BBW sind …”

Matthias Krömer Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe (BAGüS) S. 129

„… Positionspapieren zu seniorenpolitischen Themen und Stellungnahmen zu aktuellen Fragen veröffentlicht die BAGSO …” „… BAGüS-Mitgliedern Aufgaben von überregionaler Bedeutung oder besonderer finanzieller Tragweise zuweist. Die BAGüS …” „… Eingliederungshilfe (BAGüS) wurde 1947 als Arbeitsgemeinschaft der damaligen Landesfürsorgeverbände gegründet und ist …”

Silke Leicht Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. (BAGSO) S. 129

„… Positionspapieren zu seniorenpolitischen Themen und Stellungnahmen zu aktuellen Fragen veröffentlicht die BAGSO …” „… BAGüS-Mitgliedern Aufgaben von überregionaler Bedeutung oder besonderer finanzieller Tragweise zuweist. Die BAGüS …” „… Eingliederungshilfe (BAGüS) wurde 1947 als Arbeitsgemeinschaft der damaligen Landesfürsorgeverbände gegründet und ist …”

Birgit Zeller, Lorenz Bahr Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter (BAGLJÄ) S. 128-129

„… aktuellen Fragen veröffentlicht die BAGSO auch Ratgeber, Checklisten und Themenhefte für ältere Menschen …” „… BAGüS-Mitgliedern Aufgaben von überregionaler Bedeutung oder besonderer finanzieller Tragweise zuweist. Die BAGüS …” „… der Eingliederungshilfe (BAGüS) wurde 1947 als Arbeitsgemeinschaft der damaligen …”

Maja Wegener Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz (BAJ) S. 130-131

„… StählerBundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe (BAG-S) e.V. ist ein 1990 gegründetes Arbeitsbündnis der Spitzenverbände …” „… – Fachverband für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitik. Die BAG-S will die Hilfen für straffällig …” „… , Fachveranstaltungen und Gremien sowie in Veröffentlichungen und Stellungnahmen vertritt die BAG-S gemeinsame sozial …”

Gabriella Hinn Bundesarbeitsgemeinschaft Seniorenbüros e.V. (BaS) S. 131-132

„… heraus.Informationen:www.bag-jugendschutz.deMaja WegenerBundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen – gegen Einkommensarmut und soziale …” „… Ausgrenzung e.V. (BAG PLESA) will als Zusammenschluss von regionalen Gruppen aus Erwerbslosigkeit, prekärer …” „… soziale Standards zu verteidigen. Dazu veranstaltet die BAG PLESA bezahlbare Seminare. Hier wird soziale …”

Ulrich Krüger Bundesarbeitsgemeinschaft Gemeindepsychiatrischer Verbünde e.V. S. 130

„… StählerBundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe (BAG-S) e.V. ist ein 1990 gegründetes Arbeitsbündnis der Spitzenverbände …” „… – Fachverband für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitik. Die BAG-S will die Hilfen für straffällig …” „… , Fachveranstaltungen und Gremien sowie in Veröffentlichungen und Stellungnahmen vertritt die BAG-S gemeinsame sozial …”

Thomas Stähler Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) S. 129-130

„… Positionspapieren zu seniorenpolitischen Themen und Stellungnahmen zu aktuellen Fragen veröffentlicht die BAGSO …” „… BAGüS-Mitgliedern Aufgaben von überregionaler Bedeutung oder besonderer finanzieller Tragweise zuweist. Die BAGüS …” „… Eingliederungshilfe (BAGüS) wurde 1947 als Arbeitsgemeinschaft der damaligen Landesfürsorgeverbände gegründet und ist …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1057-1071

„… der FreiwilligenagenturenBAGFW Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien WohlfahrtspflegeBAG GPV …” „… Gemeinwesenarbeit e.V.BAGIV Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland e.V.BAG KJPP …” „… BundesausbildungsförderungsgesetzBAFzA Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche AufgabenBAG Bundesarbeitsgemeinschaft …”

Karin Böseler Musiktherapie S. 604

„… und physikalischer Therapie ...« (vgl. www.bag-musiktherapie.de). Musiktherapeut/innen behandeln in …” „… Beeinträchtigungen einzeln oder in Gruppen. Die BAG Musiktherapie hat ein eigenes Berufsbild »Musiktherapie …” „… Leitlinien Ärztlicher Fachgesellschaften (z.B. → Demenz, Schlaganfall). In Zusammenarbeit mit der BAG …”

Anja Kuntscher Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) S. 127

„… e.V. (BAG BBW) ist seit 1972 der Dachverband von Berufsbildungswerken (BBW) in Deutschland. Sie …” „… 1976 sowie auf dem aktuellen Rahmenvertrag der BAG BBW und der Bundesagentur für Arbeit aus dem Jahre …” „… 2015. Die BAG BBW vertritt bundesweit 51 anerkannte BBW. Die Kernleistungen der BBW sind …”

Paloma Miersch Bundesaltenplan S. 127

„… e.V. (BAG BBW) ist seit 1972 der Dachverband von Berufsbildungswerken (BBW) in Deutschland. Sie …” „… 1976 sowie auf dem aktuellen Rahmenvertrag der BAG BBW und der Bundesagentur für Arbeit aus dem Jahre …” „… 2015. Die BAG BBW vertritt bundesweit 51 anerkannte BBW. Die Kernleistungen der BBW sind …”

Anke Strube Muslimische Wohlfahrt S. 604-605

„… und physikalischer Therapie ...« (vgl. www.bag-musiktherapie.de). Musiktherapeut/innen behandeln in …” „… Beeinträchtigungen einzeln oder in Gruppen. Die BAG Musiktherapie hat ein eigenes Berufsbild »Musiktherapie …” „… Leitlinien Ärztlicher Fachgesellschaften (z.B. → Demenz, Schlaganfall). In Zusammenarbeit mit der BAG …”

Christine Kröger Motivation S. 603-604

„… (z.B. → Demenz, Schlaganfall). In Zusammenarbeit mit der BAG Künstlerische Therapien (www.bagkt …” „… . www.bag-musiktherapie.de). Musiktherapeut/innen behandeln in kurativen, rehabilitativen, präventiven, palliativen sowie …” „… Erkrankungen und Problemen, Behinderungen und Beeinträchtigungen einzeln oder in Gruppen. Die BAG …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Bulimia nervosa S. 126-127

„… Leben in Deutschland (ALiD).Anja KuntscherBundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke e.V. (BAG …” „… 1976 sowie auf dem aktuellen Rahmenvertrag der BAG BBW und der Bundesagentur für Arbeit aus dem Jahre …” „… 2015. Die BAG BBW vertritt bundesweit 51 anerkannte BBW. Die Kernleistungen der BBW sind …”

Katja Fahlbusch Arbeitsgerichte S. 46-47

„… (BAG) in Erfurt die Gerichte für Arbeitssachen. Organisation und Verfahren der A. richten sich nach …” „… Berufsrichter/in als Vorsitz und zwei ehrenamtlichen Richter/innen besetzt sind. Beim BAG sind die jeweiligen …” „… Berufung/Beschwerde (→ Rechtsbehelf) zum LAG oder mit einer Sprungrevision/Sprungrechtsbeschwerde zum BAG vorgegangen …”

Verzeichnis der Autorinnen und Autoren S. 1071-1090

„… behinderte Menschen e.V. (BAG WfbM), Frankfurt am MainBergmann, Michael, Dipl.-Sozialpädagoge (FH …” „… Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit (BAG EJSA), StuttgartBudde, Wolfgang, Dipl.-Sozialarbeiter …” „… Bundesarbeitsgemeinschaft für Unterstützte Beschäftigung (BAG UB), HamburgBüning, Monika, Leitung Stabsstelle …”

Stichwortverzeichnis S. 1027-1057

„… Berufsbildungswerke (BAG BBW) (Janina Bessenich/Thorsten Hinz) 127Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien …” „… (BAGLJÄ) (Birgit Zeller/Lorenz Bahr) 128Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. (BAGSO …” „… Eingliederungshilfe (BAGüS) (Matthias Krömer) 129Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) (Thomas Stähler …”

Helmut Pauls Setting S. 772

„… Landesseniorenvertretungen e.V. (BAG LSV) der Oberbegriff »S.« verwandt. Die BAG LSV verbindet die 16 …”

Barbara Eifert Seniorenvertretungen S. 772

„… Landesseniorenvertretungen e.V. (BAG LSV) der Oberbegriff »S.« verwandt. Die BAG LSV verbindet die 16 …”

Franziska Porst Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe (AGJ) S. 46

„… (BAG) in Erfurt die Gerichte für Arbeitssachen. Organisation und Verfahren der A. richten sich nach …” „… Berufsrichter/in als Vorsitz und zwei ehrenamtlichen Richter/innen besetzt sind. Beim BAG sind die jeweiligen …”

Evelyn Räder Arbeitslosengeld (Alg) S. 47

„… (→ Rechtsbehelf) zum LAG oder mit einer Sprungrevision/Sprungrechtsbeschwerde zum BAG vorgegangen werden …” „… BAG angreifbar.Katja FahlbuschArbeitslosengeld (Alg) ist eine Versicherungsleistung aus der …”

Silke Leicht Seniorenverbände S. 771-772

„… Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesseniorenvertretungen e.V. (BAG LSV) der Oberbegriff »S.« verwandt. Die BAG LSV …” „… Bildung im Alter. Die → Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) wurde 1989 als …” „… erste Meilensteine einer bundesweiten Vernetzung. Seit den 1990er-Jahren veranstaltet die BAGSO den …”

Martin Isermeyer Jugendamt S. 461-462

„… Jugendamtsmonitor der → BAG der Landesjugendämter bundesweit 559 J. Das J. ist als sozialpädagogische Fachbehörde …” „… kinder- und familienfreundliche Umwelt zu erhalten oder zu schaffen« (§ 1 SGB VIII).Lit. BAG …”

Jörg Kinzig Strafgerichte S. 895-896

„… die → Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe e.V. (BAG-S) überverbandliche Interessen der S …”

Antje Welke Behindertenverbände S. 90-91

„… Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen e.V. (BAG Selbsthilfe …” „… ) zusammengeschlossen. Die BAG Selbsthilfe, die Sozialverbände und andere unabhängige B. arbeiten im Aktionsbündnis …”

Susann Kroworsch Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) S. 89-90

„… Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen e.V. (BAG Selbsthilfe …” „… ) zusammengeschlossen. Die BAG Selbsthilfe, die Sozialverbände und andere unabhängige B. arbeiten im Aktionsbündnis …”

Klaus Roggenthin Straffälligenhilfe S. 894-895

„… Ex-Sicherungsverwahrten.Auf Bundesebene vertritt die → Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe e.V. (BAG-S …”

Karen Peters Arbeitslosengeld II (Alg II) S. 47-48

„… (→ Rechtsbehelf) zum LAG oder mit einer Sprungrevision/Sprungrechtsbeschwerde zum BAG vorgegangen werden …” „… BAG angreifbar.Katja FahlbuschArbeitslosengeld (Alg) ist eine Versicherungsleistung aus der …”

Sven Iversen Arbeitsgemeinschaft der deutschen Familienorganisationen (AGF) e.V. S. 45-46

„… (BAG) in Erfurt die Gerichte für Arbeitssachen. Organisation und Verfahren der A. richten sich nach …” „… Berufsrichter/in als Vorsitz und zwei ehrenamtlichen Richter/innen besetzt sind. Beim BAG sind die jeweiligen …”

Werena Rosenke Wohnungslosigkeit/Wohnungslosenhilfe S. 1004-1006

„… öffentlichen und im frei-gemeinnützigen Sektor. Die → Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. (BAG …” „… Stadtteil ausgerichtet (→ Gemeinwesenarbeit).Lit. BAG W: Wo + Wie-Onlineportal. Verzeichnis der sozialen …” „… Geflüchteter auf 237.000, die Zahl der wohnungslosen anerkannten Geflüchteten (www.bagw.de).Die Zahl der …”

Maria-Theresia Münch Sexualerziehung S. 772-774

„… Landesseniorenvertretungen e.V. (BAG LSV) der Oberbegriff »S.« verwandt. Die BAG LSV verbindet die 16 …”

Wolfgang Vomberg Anwaltszwang S. 40

„… . besteht auch in Arbeitsrechtsstreitigkeiten vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) und vor den …”

Elke Tießler-Marenda Live-in-Care S. 571

„… Bundesarbeitsgerichts (BAG 24.6.2021, Az. 5 AZR 505/20) ist nicht die arbeitsvertraglich vorgesehene, sondern die …”

Sebastian Kirsch Verfahrenspfleger/in für Betreute S. 958

„… einzelnen Kindes. V. und Anbieter von Fort- und Weiterbildungskursen sind organisiert in der BAG …”

Henriette Harms Verfahrenslots/in S. 958

„… einzelnen Kindes. V. und Anbieter von Fort- und Weiterbildungskursen sind organisiert in der BAG …”

Angelika Rothmayr Unterstützte Kommunikation S. 947

„… Aufgabenbeschreibung der → Integrationsfachdienste.Informationen: www.bag …”

Dagmar Brosey Unterstützte Entscheidungsfindung S. 947

„… Aufgabenbeschreibung der → Integrationsfachdienste.Informationen: www.bag …”

Jeanne Nicklas-Faust Werkzeugstörungen S. 989

„… sich 1975 zu einer → »Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM …” „… )« zusammengeschlossen.Informationen: www.bagwfbm.deMartin Berg/Konstantin FischerWerkzeugstörungen bezeichnen Störungen höherer …”

Jörg Kinzig Untersuchungshaft S. 947-948

„… Aufgabenbeschreibung der → Integrationsfachdienste.Informationen: www.bag …”

Martin Vaché, Max-Christoph Krapp Wohnungspolitik S. 1006-1007

„… Stadtteil ausgerichtet (→ Gemeinwesenarbeit).Lit. BAG W: Wo + Wie-Onlineportal. Verzeichnis der sozialen …” „… Dienste und Einrichtungen für wohnungslose Personen in der Bundesrepublik Deutschland, www.bagw …”

Josef Faltermeier Schulverweigerung/Schuldistanz S. 753-754

„… ), der Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit (BAG EJSA) oder des …”

Nicole Pötter Schulsozialarbeit S. 752-753

„… ), der Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugendsozialarbeit (BAG EJSA) oder des …”

Erika Koglin Gemeinnützigkeit S. 339-340

„… Verbünde (BAG GPV) e.V.Ulrich KrügerGemeinnützigkeit Gemeinnützige → Körperschaften (zumeist in der …”

Ulrich Krüger Gemeindepsychiatrischer Verbund (GPV) S. 338-339

„… regionalen GPV die → Bundesarbeitsgemeinschaft Gemeindepsychiatrischer Verbünde (BAG GPV) e.V.Ulrich …”

Dagmar Karrasch, Monika Rausch Logopädie S. 571-572

„… Bundesarbeitsgerichts (BAG 24.6.2021, Az. 5 AZR 505/20) ist nicht die arbeitsvertraglich vorgesehene, sondern die …”

Katharina Galuschka Lese- und/oder Rechtschreibstörung S. 570-571

„… Arbeitszeit. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 24.6.2021, Az. 5 AZR 505/20) ist nicht …”

Franziska Wächter Jugend S. 460-461

„… Dienste) oder Mischformen aus beidem entwickelt. 2020 gab es laut Jugendamtsmonitor der → BAG der …”

Jörg Bungart Unterstützte Beschäftigung S. 946-947

„… → Integrationsfachdienste.Informationen: www.bag-ub.deJörg BungartUnterstützte Entscheidungsfindung gewährleistet das Recht auf gleiche …”

Jürgen Burmeister Wettbewerb S. 989-990

„… sich 1975 zu einer → »Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM …” „… )« zusammengeschlossen.Informationen: www.bagwfbm.deMartin Berg/Konstantin FischerWerkzeugstörungen bezeichnen Störungen höherer …”

Martin Berg, Konstantin Fischer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) S. 988-989

„… → »Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM)« zusammengeschlossen.Informationen …” „… : www.bagwfbm.deMartin Berg/Konstantin FischerWerkzeugstörungen bezeichnen Störungen höherer Hirnleistungen, die …”

Lutz Haertlein Verfahren zur Vermögensauskunft S. 958-959

„… einzelnen Kindes. V. und Anbieter von Fort- und Weiterbildungskursen sind organisiert in der BAG …”

Christian Kranjčić Antrag S. 39-40

„… Arbeitsrechtsstreitigkeiten vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) und vor den Landesarbeitsgerichten (§ 11 Abs. 2 ArbGG …”

Johannes Zacher Äquivalenzprinzip S. 40-41

„… . besteht auch in Arbeitsrechtsstreitigkeiten vor dem Bundesarbeitsgericht (BAG) und vor den …”

Maud Zitelmann Verfahrensbeistand für Minderjährige S. 957-958

„… einzelnen Kindes. V. und Anbieter von Fort- und Weiterbildungskursen sind organisiert in der BAG …”

Ulrich Deinet Jugendarbeit S. 462-464

„… kinder- und familienfreundliche Umwelt zu erhalten oder zu schaffen« (§ 1 SGB VIII).Lit. BAG …”

Olaf Deinert Zumutbarkeit von Arbeit S. 1019-1021

„… Sitten gem. § 138 → Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) verstoßen (BAG, 17.12.2014 – 5 AZR 663/13: 1/3 hinter …”

Anja Mlosch Rechtliche Betreuerin/Rechtlicher Betreuer S. 704-705

„… Differenzierung zwischen Bagatellen und Verstößen mit gravierenden wirtschaftlichen Auswirkungen.Thomas von …”

Thomas von Holt Rechnungsprüfung S. 703-704

„… in der Kritik wegen der unzureichenden Differenzierung zwischen Bagatellen und Verstößen mit …”

Danijel Paric Qualitätssiegel S. 699-700

„… die → Zertifizierung der Erfüllung der Anforderungen der DIN EN ISO 9001:2015.Lit. BAGFW …”

Andreas Kuhn Qualitätsmanagement S. 698-699

„… DIN EN ISO 9001:2015.Lit. BAGFW: Qualitätsziele der Wohlfahrtsverbände zur Erreichung ihrer …”

Nausikaa Schirilla Migrationssozialarbeit S. 594-595

„… . (BAGFW) zusammengeschlossenen Verbände und der Bund der Vertriebenen. Bewilligungsbehörde ist das …”

Tillmann Löhr Migrationshintergrund S. 594

„… . (BAGFW) zusammengeschlossenen Verbände und der Bund der Vertriebenen. Bewilligungsbehörde ist das …”

Tatjana Moser-Geithner Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) S. 593-594

„… → Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) zusammengeschlossenen Verbände und der Bund der …”

Elke Tießler-Marenda Migration S. 592-593

„… ), Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland e.V. (BAGIV), Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen …”

Nurserim Sönmez Migrantenorganisation S. 591-592

„… ), Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland e.V. (BAGIV), Bundeskonferenz der Migrantenorganisationen …”

Paul Eisewicht Jugendkultur S. 475-476

„… des ubiquitären Bagatellbereiches liegen in einem komplexen Zusammenspiel individueller und sozialer …”

Theresia Höynck Jugendkriminalität S. 474-475

„… verantwortlich sind. Risikofaktoren für J. jenseits des ubiquitären Bagatellbereiches liegen in einem komplexen …” „… Verstöße gegen Strafrechtsnormen ubiquitär und i.d.R. episoden- und bagatellhaft sind. Die übliche …” „… Gelegenheiten ausgelöste, nicht planvoll begangene), unprofessionelle Bagatellkriminalität, zumeist aus dem …”

Matthias Selle Jugendhilfeträger S. 473-474

„… Verstöße gegen Strafrechtsnormen ubiquitär und i.d.R. episoden- und bagatellhaft sind. Die übliche …” „… Gelegenheiten ausgelöste, nicht planvoll begangene), unprofessionelle Bagatellkriminalität, zumeist aus dem …”

Laura Castiglioni Lokale Bündnisse für Familie (LBfF) S. 573-574

„… und Beratung. Sie ist bei der → Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO …”

Ralf Sommer Konferenz der obersten Landessozialbehörden (KOLS) S. 522-523

„… Landkreistag (DLT) sowie die → Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS).Die …”

Ulrich Krüger Komplementäre Dienste und Einrichtungen für psychisch kranke/seelisch behinderte Menschen S. 521-522

„… Landkreistag (DLT) sowie die → Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe (BAGüS).Die …”

Silke Leicht Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz S. 572-573

„… → Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) angesiedelt und wird vom BMFSFJ gefördert.Informationen:www.ne …”

Stephan Maykus Landesjugendpläne S. 550-551

„… → Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter (BAGLJÄ).Magdalene DubielLandesjugendhilfeausschuss …”

Magdalene Dubiel Landesjugendamt S. 550

„… → Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter (BAGLJÄ).Magdalene DubielLandesjugendhilfeausschuss …”

Matthias Schmidt-Ohlemann Landesärztinnen/Landesärzte S. 549-550

„… → Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesjugendämter (BAGLJÄ).Magdalene DubielLandesjugendhilfeausschuss …”

Gabriella Hinn Seniorenbüros S. 771

„… Bildung im Alter. Die → Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) wurde 1989 als …” „… erste Meilensteine einer bundesweiten Vernetzung. Seit den 1990er-Jahren veranstaltet die BAGSO den …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Selbstwirksamkeit S. 770-771

„… Engagement, Kultur und Bildung im Alter. Die → Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO …” „… er-Jahren veranstaltet die BAGSO den Deutschen Seniorentag alle drei Jahre an wechselnden …”

Ingo Gottschalk Delphi-Methode S. 163

„… Jugendlichen, das im o.g. Sinne als episodenhaft, bagatellhaft und altersspezifisch erklärt wird, mit dem …”

Tilman Lutz Delinquenz S. 162-163

„… , die i.d.R. im Bagatellbereich angesiedelt ist. Diese Konzeption von D. als BestandDeckelung von …” „… Jugendlichen, das im o.g. Sinne als episodenhaft, bagatellhaft und altersspezifisch erklärt wird, mit dem …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Dekompensation S. 162

„… , die i.d.R. im Bagatellbereich angesiedelt ist. Diese Konzeption von D. als BestandDeckelung von …”

Andreas Pattar Deckelung von Sozialleistungen S. 162

„… , die i.d.R. im Bagatellbereich angesiedelt ist. Diese Konzeption von D. als BestandDeckelung von …”

Daniel Wolter DBH - Fachverband für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitk S. 161-162

„… , die i.d.R. im Bagatellbereich angesiedelt ist. Diese Konzeption von D. als BestandDeckelung von …”

Monika Büning Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) S. 266-267

„… Partnerschaftsprogramm im ESF Bund aktiv (www.bagfw-esf.de).Bevor eine neue ESF-Förderperiode beginnen kann, sind …”

Andreas Bartels Europäischer Sozialfonds Plus (EFS+) S. 266

„… Partnerschaftsprogramm im ESF Bund aktiv (www.bagfw-esf.de).Bevor eine neue ESF-Förderperiode beginnen kann, sind …”

Harald Löhlein Europäischer Flüchtlingsrat (ECRE) S. 265-266

„… Partnerschaftsprogramm im ESF Bund aktiv (www.bagfw-esf.de).Bevor eine neue ESF-Förderperiode beginnen kann, sind …”

Bernd Dollinger Devianz S. 185-186

„… . zwar wahrgenommen, aber nicht als einer institutionellen Maßnahme bedürftige Bagatelle oder als Fall …”

Stephan Dettmers Deutsche Vereinigung für Soziale Arbeit im Gesundheitswesen e.V. (DVSG) S. 184-185

„… als einer institutionellen Maßnahme bedürftige Bagatelle oder als Fall für rein informelle Kontrolle …”

Christoph Beyer Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen S. 128

„… Deutschland). Die BAGFW hat ihren Hauptsitz in Berlin; sie unterhält daneben die Abteilung Wohlfahrtsmarken in …” „… Köln und die Vertretung bei der → Europäischen Union in Brüssel.Die BAGFW vertritt auf Bundesebene die …” „… Gesamtinteressen der Freien Wohlfahrtspflege gegenüber Staat und Öffentlichkeit. Die zentrale Aufgabe der BAGFW …”

Klaus Fröhlich-Gildhoff Aggression S. 9-10

„… Seniorenorganisationen (BAGSO), der → Sozialverband vdk Deutschland und HelpAge Deutschland.Ina VoelckerAggression Das …”

Ina Voelcker AGE Platform Europe S. 9

„… Seniorenorganisationen (BAGSO), der → Sozialverband vdk Deutschland und HelpAge Deutschland.Ina VoelckerAggression Das …”

Evelyn Räder Agentur für Arbeit (AfA) S. 8-9

„… → Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO), der → Sozialverband vdk Deutschland und HelpAge …”

Gabriele Scholz Adoptionswirkungsgesetz (AdWirkG) S. 6-7

„… . Bundesarbeitsgemeinschaft Landesjugendämter (Hrsg.): Empfehlungen zur Adoptionsvermittlung, 8. Aufl., 2019, www.bagljae …”

Birgit Hoffmann Adoptionsvermittlungs-/begleitungsgesetz (AdVermiG) S. 6

„… . Bundesarbeitsgemeinschaft Landesjugendämter (Hrsg.): Empfehlungen zur Adoptionsvermittlung, 8. Aufl., 2019, www.bagljae …”

Antje Fasse, Ruth Schürbüscher Adoption S. 5-6

„… Adoptionsvermittlung, 8. Aufl., 2019, www.bagljae.de; Rech-Simon, C./Simon, F. B.: Survival-Tipps für Adoptiveltern, 3 …”

Sarah Elsuni Diversity Management S. 196-197

„… verschiedene Richtungen: Im Bereich der D. bei Bagatelldelikten bestehen Bedenken einerseits gegen ein nur …” „… , andererseits gegen die Ausweitung von institutionalisierten D.maßnahmen im Bagatellbereich (z.B …” „… als die → Kriminalität. Der weitaus größte Teil der Jugendkriminalität ist bagatellhaft, ubiquitär und …”

Theresia Höynck Diversion S. 195-196

„… Bagatelldelikten bestehen Bedenken einerseits gegen ein nur schriftliches Verfahren, das den Betroffenen nicht …” „… D.maßnahmen im Bagatellbereich (z.B. Ladendiebstahlsprojekte), die zu Net-Widening führen und in teilweise …” „… kriminalpolitische Richtung aus den USA übernommen, die der Entlastung der Justiz von Bagatelldelikten dienen sollte …”

Susann Kroworsch Diskriminierung S. 195

„… kriminalpolitische Richtung aus den USA übernommen, die der Entlastung der Justiz von Bagatelldelikten dienen sollte …”

Thomas Gerlinger Disease-Management-Programme (DMP) S. 194-195

„… kriminalpolitische Richtung aus den USA übernommen, die der Entlastung der Justiz von Bagatelldelikten dienen sollte …”

Kathrin Bernateck Demenz S. 163-165

„… Jugendlichen, das im o.g. Sinne als episodenhaft, bagatellhaft und altersspezifisch erklärt wird, mit dem …”

Gisela Jakob Freiwilligendienste S. 321-323

„… Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen (bagfa) bundesweit rund 400 F. Träger von F. sind Wohlfahrtsverbände …” „… Bundesebene haben sich die F. in der bagfa zusammengeschlossen, ebenso bestehen Landesarbeitsgemeinschaften …”

Birger Hartnuß Freiwilligenagenturen/-zentren S. 321

„… Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen (bagfa) bundesweit rund 400 F. Träger von F. sind Wohlfahrtsverbände …” „… Bundesebene haben sich die F. in der bagfa zusammengeschlossen, ebenso bestehen Landesarbeitsgemeinschaften …”

Romy Ahner Freiwillige Gerichtsbarkeit S. 320-321

„… Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen (bagfa) bundesweit rund 400 F. Träger von F. sind Wohlfahrtsverbände …” „… Bundesebene haben sich die F. in der bagfa zusammengeschlossen, ebenso bestehen Landesarbeitsgemeinschaften …”

Jörg Kinzig Freiheitsstrafe S. 317-319

„… Lit. BAGFW (Hrsg.): Die Freie Wohlfahrtspflege – von Menschen für Menschen, 2. Aufl., Berlin 2014 …” „… ; BAGFW (Hrsg.): Die Freie Wohlfahrtspflege – Profile und Leistungen, Freiburg 2002; BAGFW (Hrsg …” „… , www.bagfw.de.Gerhard Timm/Sabina Bombien-TheilmannFreie Wohlfahrtspflege in Europa → Soziale Organisationen in …”

Rolf Marschner Freiheitsentziehung S. 317

„… Lit. BAGFW (Hrsg.): Die Freie Wohlfahrtspflege – von Menschen für Menschen, 2. Aufl., Berlin 2014 …” „… ; BAGFW (Hrsg.): Die Freie Wohlfahrtspflege – Profile und Leistungen, Freiburg 2002; BAGFW (Hrsg …” „… , www.bagfw.de.Gerhard Timm/Sabina Bombien-TheilmannFreie Wohlfahrtspflege in Europa → Soziale Organisationen in …”

Gerhard Timm, Sabina Bombien-Theilmann Freie Wohlfahrtspflege S. 314-317

„… , www.bagfw.de/fileadmin/user_upload/Veroeffentlichungen/Publikationen/Statistik/BAGFW_Gesamtstatist ik_2016.pdf (11. August 2021); Grunwald, K./Langer, A. (Hrsg.): Sozialwirtschaft, Baden-Baden 2018 …” „… Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) zusammengeschlossen. Als Spitzenverbände müssen sie verschiedenen Kriterien genügen …” „… müssen für alle Hilfesuchenden offen sein. Die Spitzenverbände der F. W. arbeiten in der BAGFW zusammen …”

Holger Backhaus-Maul Freie Träger S. 313-314

„… , www.bagfw.de/fileadmin/user_upload/Veroeffentlichungen/Publikationen/Statistik/BAGFW_Gesamtstatist ik_2016.pdf (11. August 2021); Grunwald, K./Langer, A. (Hrsg.): Sozialwirtschaft, Baden-Baden 2018 …”

doi.org/10.5771/9783748911784

Maren Gronert, Alban Schraut - Handbuch Vereine der Reformpädagogik

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Maren Gronert (ed.), Alban Schraut (ed.)

Handbuch Vereine der Reformpädagogik

Series: Bibliotheca Academica - Reihe Pädagogik

Volume 13 2018

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Norbert Bender Bundesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen (BAGE) [D] S. 285-294

„… , Informationen und Kontaktdaten. Die BAGE… – …organisiert Kurse und Fortbildungen für BAGE-Mitglieder, die von …” „… . – …erarbeitete das BAGE-Qualitätshandbuch – ein Anstoß zur Qualitätsdiskussion in Elterninitiativen …” „… Qualitätsentwicklung und ist Teil der Qualitätssicherung. – … Kolleginnen der BAGE-Kontaktstellen in Münster, Kiel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Bundesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen (BAGE) [D] ......................... 287 Julia Neider und Grete Miklin …”

Gerd-Bodo von Carlsburg, Helmut Wehr Weltbund für Erneuerung der Erziehung (WEE) – World Education Fellowship (WEF): Deutschsprachige Sektion e.V S. 387-408

„… Baege, M.H./ Koch, Walter im Auftrage der Abteilung der deutschen Liga für Völkerbund, Nr. 1. Kloepfer …”

Karl Garnitschnig Österreichische Janusz Korczak Gesellschaft Das Recht des Kindes auf Achtung S. 241-250

„… Österreichische Janusz Korczak Gesellschaft 243 das Weinen eines anderen bagatellisiert und daher nicht zu …”

doi.org/10.5771/9783956504600

Ian M. Maywald - Der Einsatz von Arbeitnehmern in Matrixstrukturen multinationaler Konzerne

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Ian M. Maywald

Der Einsatz von Arbeitnehmern in Matrixstrukturen multinationaler Konzerne

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 18 2010

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Die Rechtsprechung des BAG S. 136-138

„… unterliegen, wird seit annähernd drei Jahrzehnten in der Rechtsliteratur behandelt579; das BAG hat dies …” „… .); Konzen, RdA 1984, 65 (65 ff.); Martens, FS 25 Jahre BAG, 367 (367 ff.); Kittner in …” „… Rechtsprechung des BAG Die Weiterbeschäftigungspflicht des Arbeitgebers ist nach der Rechtsprechung des BAG …”

Arbeitsvertragliche Anknüpfung S. 35-47

„… 1984, 65 (68); Martens, FS 25 Jahre BAG, S. 367. 87 Windbichler, Arbeitsrecht im Konzern, S. 68. 88 …” „… gerichtlich darauf überprüft, ob diese offenbar unsachlich, unvernünftig oder willkürlich ist.115 113 BAG v …” „… . 23.9.1976, 2 AZR 309/75, AP Nr. 1 zu § 1 KSchG 1969 Wartezeit; BAG v. 6.12.1976, 2 AZR 470/75, AP Nr. 2 zu …”

Zumutbarkeit der Weiterbeschäftigung S. 151-152

„… gesetzt oder zumindest mitgetragen hat.664 Einen Beispielsfall dafür gibt die Entscheidung des BAG vom …” „… gekündigt. Nach Ansicht des BAG hatte die Muttergesellschaft den Anschein erweckt, sie werde „im Fall der …” „… Schwerdtner zum 65. Geburtstag, 169 (175). 665 BAG v. 21.02.2002, 2 AZR 749/00, BB 2002, 2335, EzA § 1 KSchG …”

Dogmatische Gestaltungsmöglichkeiten der Versetzung S. 62-77

„… . 217. 251 BAG v. 21.3.1990, 7 AZR 198/89, DB 1991, S. 282; Maschmann, RdA 1996, 24 (26); von …” „… Maschmann, RdA 1996, 24 (36). 256 So auch: BAG v. 20.12.1984, 2 AZR 3/84, DB 1986, S. 281; BAG v. 4.12.1991 …” „… , 7 AZR 344/90, DB 1992, S. 948. 257 BAG v. 20.12.1984, 2 AZR 3/84, DB 1986, S. 281; BAG v. 5.12.1985 …”

Arbeitnehmerüberlassung S. 110-122

„… , EzAÜG Sozialversicherungsrecht Nr. 22; Ulber, AÜG, S. 428 f. 465 Vgl. BAG v. 20.04.2005, 7 ABR 20/04, BB …” „… Weisung des Vertragsarbeitgebers und sind dessen Erfüllungsgehilfen.473 468 Vgl. dazu: BAG v. 22.6.1994 …” „… , 7 AZR 286/93, AP Nr. 16 zu § 1 AÜG; BAG v. 26.4.1995, 7 AZR 850/94, AP Nr. 19 zu § 1 AÜG; BAG v …”

Versetzung gemäß § 99 Abs. 1 BetrVG S. 161-164

„… .; DKK/Kittner, § 99 BetrVG, Rn. 88. 725 BAG v. 19.12.1991, 1 ABR 36/90, AP Nr. 26 zu § 95 BetrVG 1972; Richardi …” „… , § 99 BetrVG, Rn. 109. 726 Vgl. BAG v. 19.12.1991, 1 ABR 36/90, AP Nr. 26 zu § 95 BetrVG 1972 …” „… durch die Mitbestimmung des Betriebsrats verhindert werden kann.735 729 Vgl. BAG v. 8.8.1989, 1 ABR …”

Besondere Risikolage im Konzern S. 138-140

„… Voraussetzung einer konzernweiten Weiterbeschäftigungspflicht ist nach dem BAG allerdings ein bestimmender …” „… Jahre des 20. Jahrhunderts591 immer wieder aufgegriffen und diskutiert. Das BAG hat in seiner …” „… für den Arbeitnehmer begründet. Die Wahl der 587 Vgl. auch BAG v. 23.11.2004, 2 AZR 24/04, NZA 2005 …”

Beweislast im Prozess S. 152

„… Kündigungsschutz entsprechend § 1 Abs. 2 S. 2 Nr. 1b KSchG. Im Falle einer Kündigung hat 667 Vgl. BAG v. 21.1.1999 …” „… , 2 AZR 648/97, BB 1999, 748. 668 BAG v. 3.2.1977, 2 AZR 476/75, DB 1977, 1320; BAG v. 27.9.1984, 2 …” „… AZR 62/83, DB 1985, S. 1186. 669 BAG v. 18. 1. 1990, 2 AZR 357/89, AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl …”

Ergebnis S. 152-153

„… Kündigungsschutz entsprechend § 1 Abs. 2 S. 2 Nr. 1b KSchG. Im Falle einer Kündigung hat 667 Vgl. BAG v. 21.1.1999 …” „… , 2 AZR 648/97, BB 1999, 748. 668 BAG v. 3.2.1977, 2 AZR 476/75, DB 1977, 1320; BAG v. 27.9.1984, 2 …” „… AZR 62/83, DB 1985, S. 1186. 669 BAG v. 18. 1. 1990, 2 AZR 357/89, AP KSchG 1969 § 1 Soziale Auswahl …”

Zulässigkeit einer Konzernversetzungsklausel unter Berücksichtigung des AGB-Rechts (§§ 305 ff., 310 Abs. 4 BGB) S. 77-110

„… Rahmen der AGB-Kontrolle ist nach inzwischen bestätigter Rechtsprechung des BAG der Arbeitsvertrag als …” „… . 25.05.1992, VII ZR 128/91, NJW 1992, 2759 (2760). 320 Das BAG hatte die Frage zunächst noch ausdrücklich …” „… des Arbeitsvertrages als Verbrauchervertrag entschieden. Vgl. BAG, Urteil v. 27.11.2003, 2 AZR 135/03 …”

Die Billigkeit der Abordnung S. 53-55

„… einzelnen dogmatischen Wegen: Kapitel 3, D., 3. 194 Windbichler, Arbeitsrecht im Konzern, S. 81. 195 BAG v …” „… . 196 BAG v. 28.11.1984, 5 AZR 123/83, BAGE 47, 238; BAG v. 23.11.1988, 5 AZR 663/87, n.v.; BAG v …” „… Hoyningen-Huene/Boemke, Die Versetzung, S. 97. 202 Vgl. BAG v. 13.6.1986, 7 AZR 623/84, DB 1987, 335. 203 BAG v …”

Zwangsweise Änderung des bestehenden Arbeitsvertrages oder Wechsel des Arbeitgebers S. 56-59

„… Erfordernisse für eine Kündigung können sich aus innerbetrieblichen 218 Martens, FS 25 Jahre BAG, S. 387 …” „… 25 Jahre BAG, S. 387; Maschmann, RdA 1996, 24 (33). 221 Zuletzt BAG v. 19.06.2007, 2 AZR 304/06, NZA …” „… 2008, 103; BAG v. 21.09.2006, 2 AZR 607/05, n.v.; von Hoyningen-Huene/Boemke, Die Versetzung, S. 75 ff …”

Art. 30 Abs. 1 EGBGB S. 26-28

„… . 38 Vgl. Urteil des BAG zu einer stillschweigenden Rechtswahl: BAG v. 26.7.1995, 5 AZR 216/94, NZA …” „… EGBGB Nr. 3; Junker, FS 50 Jahre BAG, S. 1200; Reiserer, NZA 1994, 673 (674); Schlachter, NZA 2000, 57 …” „… (58 f.); Thüsing, NZA 2003, 1303 (1304). 40 Junker, FS 50 Jahre BAG, S. 1200; Mook, DB 1987, 2252 …”

Betriebszugehörigkeit zum Anstellungsunternehmen S. 157-159

„… BAG v. 25.04.1978, SAE 1979, 221 (223). 690 Vgl. MünchArbR/Birk, § 22 Rn. 5; Boemke, NZA 1992, 112 …” „… . 774; Ziemann, Anm. BAG v. 18.01.1989, AuR 1990, 58 (62). 694 LAG Berlin v. 01.02.1988, 9 TaBV 6/87 …” „… , EzAÜG BetrVG Nr 28. 695 BAG v. 18.01.1989, 7 ABR 21/88, AP Nr. 1 zu § 9 BetrVG 1972; BAG v.07.12.1989, 2 …”

Art. 30 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB S. 29-30

„… . 56 BAG v. 26.2.1985, 3 AZR 1/83, NJW 1985, 2910; Reithmann/Martiny, Internationales Vertragsrecht, Rn …” „… Junker, FS 50 Jahre BAG, S. 1203; Schaub, FS Alfred Söllner 2000, 997 (1005). 63 Schaub, FS Alfred …” „… Söllner 2000, 997 (1005). 64 Junker, FS 50 Jahre BAG, S. 1203; ders. RdA 1990, 212 (214); Lorenz, RdA 1989 …”

Bipolarität des Arbeitsverhältnisses S. 128-130

„… des Bundesarbeitsgerichts und die Literatur zur sozialen Rechtfertigung der Änderungskündigung: BAG v …” „… Änderungskündigung: BAG v. 23.08.1990, 2 AZR 57/90, n.v.; BAG v. 30.05.1985; 2 AZR 321/84, DB 1986, 232; BAG v …” „… 6, A. 544 Vgl. Kittner/Zwanziger, Arbeitsrecht, § 6 Rn. 2. 545 BAG v. 09.09.1982, 2 AZR 253/80, ZIP …”

Weiterbeschäftigung im Anstellungsunternehmen S. 164-166

„… leitenden Angestellten gemäß § 5 Abs. 3 BetrVG handelt oder nicht. 736 Vgl. BAG v. 18.02.1986, 1 ABR 27/84 …” „… , AP Nr. 33 zu § 99 BetrVG 1972; BAG 14.11.1989, 1 ABR 87/88, AP Nr. 76 zu § 99 BetrVG 1972; BAG v …” „… . 20.09.1990, 1 ABR 37/90, AP Nr. 84 zu § 99 BetrVG 1972; BAG v. 19.02.1991, 1 ABR 36/90, AP Nr. 26 zu § 95 …”

Einflusskriterium S. 150-151

„… , NZA 2005, 819 (821). 661 Vgl. Bayreuther, NZA 2005, 819 (823 f). 662 Auch die Rechtsprechung des BAG …” „… hält eine rein faktische Einwirkungsmöglichkeit für ausreichend: BAG v. 21.2.2002, 2 AZR 749/00, BB …” „… selbst gesetzt oder zumindest mitgetragen hat.664 Einen Beispielsfall dafür gibt die Entscheidung des BAG …”

Art. 30 Abs. 2 Nr. 1 EGBGB S. 28-29

„… ). 52 BAG v. 12.12.2001, 5 AZR 255/00, NZA 2002, 734; Junker, FS 50 Jahre BAG, S. 1211; Mankowski, IPRax …” „… 1994, 88 (94); Thüsing, NZA 2003, 1303 (1308). 53 BAG v. 28.08.1989, 2 AZR 3/89, DB 1990, 1666, Birk …” „… BAG v. 26.2.1985, 3 AZR 1/83, NJW 1985, 2910; Reithmann/Martiny, Internationales Vertragsrecht, Rn …”

Art. 30 Abs. 2 Nr. 2, 2. Halbsatz EGBGB S. 30

„… Junker, FS 50 Jahre BAG, S. 1204; Schaub, FS Alfred Söllner 2000, 997 (1005). 66 Zuletzt BAG v …” „… . 12.12.2001, 5 AZR 255/00, NZA 2002, 734; Junker, FS 50 Jahre BAG, S. 1205. 67 Siehe oben Kapitel 2, B …” „… . Objektive Rechtswahl. 68 Zuletzt BAG v. 12.12.2001, 5 AZR 255/00, NZA 2002, 734; Junker, FS 50 Jahre BAG, S …”

Weiterbeschäftigungsanspruch durch Selbstbindung der Konzernunternehmen S. 143-145

„… Diese Ansätze entsprechen dem vom BAG entwickelten Grundsatz, dass jedenfalls dann, wenn das …” „… Kündigung. Mit Blick auf eine Entscheidung des BAG vom 21.2.2002631 wird teilweise die Auffassung vertreten …” „… . 397; auch Rost, FS Peter Schwerdtner zum 65. Geburtstag, 169 (176). 629 Vgl. BAG v. 23.03.2006, 2 AZR …”

Einsatz in einer Matrixzelle am Standort des deutschen Unternehmens S. 30-31

„… Junker, FS 50 Jahre BAG, S. 1204; Schaub, FS Alfred Söllner 2000, 997 (1005). 66 Zuletzt BAG v …” „… . 12.12.2001, 5 AZR 255/00, NZA 2002, 734; Junker, FS 50 Jahre BAG, S. 1205. 67 Siehe oben Kapitel 2, B …” „… . Objektive Rechtswahl. 68 Zuletzt BAG v. 12.12.2001, 5 AZR 255/00, NZA 2002, 734; Junker, FS 50 Jahre BAG, S …”

Betriebszugehörigkeit zum Beschäftigungsunternehmen S. 155-157

„… Maschmann, DB 2001, 2446 (2447). 689 Vgl. MünchArbR/Birk, § 22 Rn. 7; Lorenz, Anm. zu BAG v. 25.04.1978, SAE …” „… Arbeitnehmerentsendung im Konzern, S. 158. 693 Zeuner, FS Hilger/Strumpf, S. 774; Ziemann, Anm. BAG v. 18.01.1989, AuR …” „… 1990, 58 (62). 694 LAG Berlin v. 01.02.1988, 9 TaBV 6/87, EzAÜG BetrVG Nr 28. 695 BAG v. 18.01.1989, 7 …”

Vorübergehender oder dauerhafter Einsatz des Arbeitnehmers S. 59-62

„… einem anderen konzernangehörigen Unternehmen tätig 229 BAG v. 23.08.1990, 2 AZR 57/90, n.v.; BAG v …” „… . 30.05.1985; 2 AZR 321/84, DB 1986, 232; BAG v. 07.12.1978, 2 AZR 155/77, DB 1979, 650. 230 Maschmann, RdA …” „… ; KR/Etzel, § 1 KSchG Rn. 515. 233 BAG v. 18.01.1990, 2 AZR 183/89, DB 1990, 1773; Stahlhacke/Preis/Vossen …”

Unternehmensübergreifende Matrixzelle S. 126-128

„… die Änderungskündigung dann sozial gerechtfertigt, wenn dringende be- 536 BAG v. 11.04.2006, 9 AZR …” „… Rechtfertigung der Änderungskündigung: BAG v. 21.09.2006, 2 AZR 607/05, n.v.; von Hoyningen-Huene/Boemke, Die …” „… (405). 539 So allgemein zur Änderungskündigung: BAG v. 23.08.1990, 2 AZR 57/90, n.v.; BAG v. 30.05.1985 …”

Zwischenergebnis S. 151

„… gesetzt oder zumindest mitgetragen hat.664 Einen Beispielsfall dafür gibt die Entscheidung des BAG vom …” „… gekündigt. Nach Ansicht des BAG hatte die Muttergesellschaft den Anschein erweckt, sie werde „im Fall der …” „… Schwerdtner zum 65. Geburtstag, 169 (175). 665 BAG v. 21.02.2002, 2 AZR 749/00, BB 2002, 2335, EzA § 1 KSchG …”

Personelle Maßnahme gemäß § 31 Abs. 1 SprAuG S. 164

„… leitenden Angestellten gemäß § 5 Abs. 3 BetrVG handelt oder nicht. 736 Vgl. BAG v. 18.02.1986, 1 ABR 27/84 …” „… , AP Nr. 33 zu § 99 BetrVG 1972; BAG 14.11.1989, 1 ABR 87/88, AP Nr. 76 zu § 99 BetrVG 1972; BAG v …” „… . 20.09.1990, 1 ABR 37/90, AP Nr. 84 zu § 99 BetrVG 1972; BAG v. 19.02.1991, 1 ABR 36/90, AP Nr. 26 zu § 95 …”

Versetzung zu einem ausländischen Konzernunternehmen S. 31-32

„… Konzernunternehmens im Wege der Konzernversetzungsklausel, siehe Kapitel 3, E., III. 73 BAG v. 26.2.1985, 3 AZR 1/83 …” „… ); Schaub, FS Alfred Söllner 2000, S. 1004; Schlachter, NZA 2000, 57 (59). 74 Junker, FS 50 Jahre BAG, S …” „… . 1204; Schaub, FS Alfred Söllner 2000, S. 1005. 75 Vgl. BAG v. 12.12.2001, 5 AZR 255/00, NZA 2002, 734 …”

Dogmatische Wege bei Vorbehalt des Einsatzes in einem anderen Konzernunternehmen S. 49-53

„… anderes Konzernunternehmen übertra- 162 BAG v. 27.3.1980, 2 AZR 506/78, DB 1980, 1603; BAG v. 23.06.1993 …” „… Leitungsmacht, S. 186 f.; Konzen, ZfA 1982, 259 (282); Windbichler, Arbeitsrecht im Konzern, S. 84 f.; vom BAG …” „… bei mittelbaren Arbeitsverhältnissen bestätigt: BAG v. 8.8.1958, 4 AZR 173/55, AP Nr. 3 zu § 611 BGB …”

Art. 34 EGBGB S. 28

„… ). 52 BAG v. 12.12.2001, 5 AZR 255/00, NZA 2002, 734; Junker, FS 50 Jahre BAG, S. 1211; Mankowski, IPRax …” „… 1994, 88 (94); Thüsing, NZA 2003, 1303 (1308). 53 BAG v. 28.08.1989, 2 AZR 3/89, DB 1990, 1666, Birk …”

Art. 6 EGBGB S. 28

„… ). 52 BAG v. 12.12.2001, 5 AZR 255/00, NZA 2002, 734; Junker, FS 50 Jahre BAG, S. 1211; Mankowski, IPRax …” „… 1994, 88 (94); Thüsing, NZA 2003, 1303 (1308). 53 BAG v. 28.08.1989, 2 AZR 3/89, DB 1990, 1666, Birk …”

Vergleichbarkeit S. 147-150

„… Jahre BAG, 367 (390). 651 Vgl. allgemein zum Konzern: Martens, FS 25 Jahre BAG, 367 (376). 652 So auch …” „… , NZA 2005, 819 (821). 661 Vgl. Bayreuther, NZA 2005, 819 (823 f). 662 Auch die Rechtsprechung des BAG …” „… hält eine rein faktische Einwirkungsmöglichkeit für ausreichend: BAG v. 21.2.2002, 2 AZR 749/00, BB …”

Wertung des § 613 S. 2 BGB S. 47-48

„… Konzernunternehmen oder gar allen Konzernunternehmen eine vertragliche Bindung eingeht.150 Das BAG verwendet den …” „… . 371. 150 Vgl. Kiel, Die anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit im Kündigungsschutz, S. 147. 151 BAG v …” „… MünchKomm/Müller-Glöge, § 613 BGB Rn. 21. Palandt/Putzo, § 613 BGB Rn. 4; Staudinger/Richardi, § 613 BGB Rn. 16. 157 BAG …”

Literaturverzeichnis S. 171-183

„… Arbeitsrecht, AuA 2002, S. 62-65 Bartz, Alexander / Oberschäfer, Till, Kurzkommentar zu BAG v. 12.01.2005, 5 …” „… Notbremse, NZA 1996, S. 290-294 172 Berscheid, Ernst-Dieter, Kommentar zu BAG v. 18.9.2003, 2 AZR 403/02 …” „… "Besonderheiten" des Arbeitsrechts, ZfA 2003, S. 325-359 Ders., Anmerkung zu BAG, SAE 1985, S. 127–130 …”

Arbeitgeberseitiges Direktionsrecht, § 106 GewO, § 315 Abs. 1 BGB S. 48-49

„… MünchKomm/Müller-Glöge, § 613 BGB Rn. 21. Palandt/Putzo, § 613 BGB Rn. 4; Staudinger/Richardi, § 613 BGB Rn. 16. 157 BAG …” „… anderes Konzernunternehmen übertra- 162 BAG v. 27.3.1980, 2 AZR 506/78, DB 1980, 1603; BAG v. 23.06.1993 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-16

„… Arbeit und Recht, Zeitschrift für Arbeitsrechtspraxis BAG Bundesarbeitsgericht BAGE Entscheidungen …”

Einvernehmlicher Wechsel des Arbeitgebers S. 55-56

„… anerkannt: BAG v. 24.10.1972, 3 AZR 102/72, NJW 1973, 822; MünchKomm/Roth, § 398 BGB, Rn. 4 ff. 212 BAG v …”

Fingiertes Arbeitsverhältnis gemäß § 10 Abs. 1 S. 1 i.V.m. § 9 Nr. 1 AÜG S. 133-134

„… Verleihs von Arbeitnehmern maßgeblich. Das BAG entschied im Jahr 2000571, dass bei einer …” „… . zur Betriebszugehörigkeit Kapitel 6, A. 571 BAG v. 25.10.2000, 7 AZR 487/99, NJW 2001, S. 1516 134 …”

Arbeitgeberstellung durch Funktionsausübung S. 132-133

„… maßgeblich. Das BAG entschied im Jahr 2000571, dass bei einer „unternehmerischen Zusammenarbeit“ bei der sich …” „… Betriebszugehörigkeit Kapitel 6, A. 571 BAG v. 25.10.2000, 7 AZR 487/99, NJW 2001, S. 1516 …”

Begriffsbestimmung S. 33-35

„… Matrixzelle behandelt. 76 Konzen, ZfA 1982, 259 ff. 77 BAG v. 09.09.1982, 2 AZR 253/80, AP Nr. 1 zu § 611 …” „… Konzern, S. 68; Maschmann, RdA 1996, 24 (26); Konzen, RdA 1984, 65 (68); Martens, FS 25 Jahre BAG, S. 367 …”

Arbeitsvertragsschluss auf Konzernebene S. 35

„… 1984, 65 (68); Martens, FS 25 Jahre BAG, S. 367. 87 Windbichler, Arbeitsrecht im Konzern, S. 68. 88 …”

Zwischenergebnis S. 122

„… Konzernversetzungsklausel, die eine dauerhafte Versetzung zu einem anderen Konzernunter- 531 Vgl. Windbichler, Anm. zu BAG v …”

Kein Weiterbeschäftigungsanspruch S. 145

„… zum 65. Geburtstag, 169 (176). 634 Mit Verweis auf das BAG Urteil v. 27.6.2002, 2 AZR 367/01, DB 2003 …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 122-123

„… Konzernversetzungsklausel, die eine dauerhafte Versetzung zu einem anderen Konzernunter- 531 Vgl. Windbichler, Anm. zu BAG v …”

Konzernweite Auslegung des § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG S. 140-141

„… . 599 Martens, FS 25 Jahre BAG, 367 (379 f.); Kiel, Die anderweitige Beschäftigungsmöglichkeit im …”

Auswirkung der Betriebszugehörigkeit S. 159-160

„… . 239. 710 Fitting, § 99 BetrVG Rn. 33; BAG v. 14.05.1974, 1 ABR 40/73, NJW 1974, 1966; Windbichler, DB …”

Berechnung von Schwellenwerten im Betriebsverfassungsrecht S. 160-161

„… BetrVG Rn. 33; BAG v. 14.05.1974, 1 ABR 40/73, NJW 1974, 1966; Windbichler, DB 1975, 741 f.; 711 …”

Planwidrige Regelungslücke S. 145-147

„… zum 65. Geburtstag, 169 (176). 634 Mit Verweis auf das BAG Urteil v. 27.6.2002, 2 AZR 367/01, DB 2003 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Rechtsprechung des BAG 137 B. Ansichten in der Literatur 138 I. Besondere Risikolage im Konzern 139 II …”

doi.org/10.5771/9783845225067

Martin Sebastian Döpner - Die Veräußererkündigung auf Erwerberkonzept beim Betriebsübergang

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Martin Sebastian Döpner

Die Veräußererkündigung auf Erwerberkonzept beim Betriebsübergang

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 123 2013

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Die Rechtsprechung des BAG S. 47-55

„… EG-Anpassungsgesetz vom 13.8.1980,95 spätestens jedoch mit der Entscheidungdes zweiten Senats des BAG vom 26.5.1983,96 …” „… . Gerade dies ist aber bei der Sozialauswahlgemäß § 1 Abs. 3 S. 1 KSchG der Fall, vgl. BAG v. 6.11.2008 – 2 …” „… 21.8.1980.96 BAG v. 26.5.1983 – 2 AZR 477/81, AP Nr. 34 zu § 613a BGB.97 Vgl. Grunewald, ZGR 1984, S. 270 (271 …”

Übergang eines Betriebs oder Betriebsteils S. 84-91

„… Jüngere Rechtsprechung des BAGDer achte Senat des BAG hat erstmals in seiner Entscheidung vom22.5.1997294 …” „… und des BAGDie gegen die vom BAG vertretene Ansicht des Identitätsverlustes durchEingliederung der …” „… Betriebsteilübergangs.Frühere Rechtsprechung des BAG (sog. Betriebsmittelrechtsprechung)In seiner früheren Rechtsprechung prüfte …”

Bedingtheit der Kündigung durch dringende betriebliche Erfordernisse S. 174-195

„… . 19.606 Vgl. BAG v. 26.9.2002 – 2 AZR 636/01, AP Nr. 124 zu § 1 KSchG 1969 Betriebsbedingte Kündigung …” „… ); Thum, Betriebsbedingte Kündigung, S. 27; Wank, RdA1987, S. 129 (135).608 BAG v. 20.2.1986 – 2 AZR …” „… Geschäftsführung zugrunb)609 BAG v. 20.2.1986 – 2 AZR 212/85, AP Nr. 11 zu § 1 KSchG 1969 BetriebsbedingteKündigung …”

Selbständiges Kündigungsverbot S. 98-103

„… , § 613a BGB, Rz. 178; Backmeister/Trittin/Mayer-Trittin, § 613a BGB,Rz. 136; Wank, Anm. zu BAG v …” „… Entscheidung vom 31.1.1985339 schloss sich der für Kündigungenzuständige zweite Senat des BAG der überwiegenden …” „… unberührt lasse, nicht gefolgert werden, das Kündi-2.a)339 BAG v. 31.1.1985 – 2 AZR 530/83, AP Nr. 40 zu …”

Rechtsgeschäftlicher Übergang S. 83-84

„… betriebli-II.270 BAG v. 15.12.2005 – 8 AZR 202/05, AP Nr. 294 zu § 613a BGB, unter B. I. 1. c)bb) der Gründe …” „… .271 BAG v. 12.7.1990 – 2 AZR 39/90, AP Nr. 87 zu § 613a BGB, unter B. II. 2. a) derGründe; v …” „… . 14.8.2007 – 8 AZR 803/06, NZA 2007, S. 1428 (1430 f.).272 BAG v. 20.6.2002 – 8 AZR 459/01, AP Nr. 10 zu …”

Die Voraussetzungen der betriebsbedingten Kündigung S. 39-47

„… . 27.1.1998 – 1 BvL 15/87, AP Nr. 17 zu § 23 KSchG 1969,unter B. I. 3. b) cc) der Gründe; BAG v. 2.4.1987 – 2 …” „… Wesentlichen ist nach der Rechtsprechung desBAG sowie der ganz herrschenden Meinung der Literatur …” „… (917); Berkowsky, Betriebsbedingte Kündigung, § 3, Rz. 12 ff.65 BAG v. 26.9.2002 – 5 AZB 19/01, AP Nr …”

Einführung in den Problemstand S. 21-31

„… potentielle Betriebserwerber erst nach dem Zeitpunkt des Be-3 Vgl. Meyer, NZA 2003, S. 244.4 Vgl. BAG v …” „… und wäre nicht gemäß § 613a Abs. 4 S. 1 BGB unwirksam.Das BAG befasste sich zum ersten Mal23 im Jahre …” „… . Veräußererkündigungen auf Erwerberkonzeptmehr als zweifelhaft. Eine nicht unbeachtliche Anzahl von Vertretern der23 BAG …”

Stellungnahme S. 103-137

„… dieser Formel ständige Rspr. des BAG, vgl. BAG v. 27.9.1984– 2 AZR 309/83, AP Nr. 39 zu § 613a BGB, unter …” „… . 1143 (1145).354 Vgl. bereits BAG v. 27.9.1984 – 2 AZR 309/83, AP Nr. 39 zu § 613a BGB, unterB. III. 1 …” „… , AP Nr. 74 zu§ 613a BGB, unter IV. 1. a) aa) der Gründe.355 BAG v. 19.5.1988 – 2 AZR 596/87, AP Nr. 75 …”

Das Tatbestandsmerkmal „wegen des Übergangs“ S. 142-173

„… Kündigungsentschluss.bb)cc)dd)559 Dies ist die Auffassung des BAG sowie der h.M. der Literatur, vgl. BAGv. 26.5.1983 – 2 AZR …” „… . dazu Kap. 3, D. IV. 2.524 Ausdrücklich auch BAG v. 28.10.2004 – 8 AZR 381/03, AP Nr. 279 zu § 613aBGB …” „… Kündigungsschutzes bzw. § 626 Abs. 1 BGB richtet, BT-Drucks. 8/4259, S. 9.526 Vgl. BAG v. 18.7.1996 – 8 AZR 127/94 …”

Das Konkurrenzverhältnis der Sätze 1 und 2 des § 613a Abs. 4 BGB S. 137-142

„… betriebsübergangsspezifische Erwägungen vermischen;509 etwa wenn im Zusammenhang mitI.504 Statt vieler BAG v. 2.10.1974 – 5 AZR …” „… Gegenmeinung512 knüpft hingegen an die Feststellungen des zweitenSenats des BAG in seinem Urteil vom …” „… Betriebsübergangs, S. 59 ff.513 BAG v. 19.5.1988 – 2 AZR 596/87, AP Nr. 75 zu § 613a BGB.514 BAG v. 19.5.1988 – 2 …”

Die Auffassungen der Literatur S. 57-80

„… Weiterbeschäftigung in diesem Betrieb entgegenstehen.149 Nichtrichtig sei daher auch die vom BAG in der Entscheidung …” „… Vgl. BAG v. 26.5.1983 – 2 AZR 477/81, AP Nr. 34 zu § 613a BGB.151 Richardi, NZA 1991, S. 289 (292 …” „… Backmeister/Trittin/Mayer-Trittin, § 613a BGB, Rz. 174 ff.164 BAG v. 20.3.2003 – 8 AZR 97/02, AP Nr. 250 zu § 613a BGB, unter II. 1 …”

Wechsel des Betriebsinhabers S. 82-83

„… Betrieb in eigenem NamenDrittes Kapitel:A.I.269 BAG v. 6.2.1985 – 5 AZR 411/83, AP Nr. 44 zu § 613a BGB …” „… funktionsfähigen betriebli-II.270 BAG v. 15.12.2005 – 8 AZR 202/05, AP Nr. 294 zu § 613a BGB, unter B. I. 1. c)bb …” „… ) der Gründe.271 BAG v. 12.7.1990 – 2 AZR 39/90, AP Nr. 87 zu § 613a BGB, unter B. II. 2. a) derGründe …”

Literaturverzeichnis S. 271-287

„… – 393, München 2004(zitiert: v. Hoyningen-Huene, FS 50 Jahre BAG)Hoyningen-Huene, Gerrick von/Linck …” „… Jahre BAG)Krahl, Wilfried; Arbeitsrechtliche Folgen des rechtsgeschäftlichen Betriebsübergangs,in: AuA …” „… ,(zitiert: Reuter, FS 25 Jahre BAG)Literaturverzeichnis283Reuter, Dieter; Kündigung wegen Betriebsübergangs …”

Die Berechtigung des Betriebsveräußerers zum Ausspruch betriebsbedingter Kündigungen S. 200-234

„… Marktwirtschaft ohnehin ständigen Veränderungen unterworfen sind.728 In diese Richtung auch BAG v. 26.5.1983 – 2 …” „… ; Backmeister/Trittin/Mayer-Trittin, § 613a BGB,Rz. 174 ff.; wohl auch Posth, Arbeitsrechtliche Probleme, S. 110 ff.729 So jedoch BAG …” „… Betriebsveräußerungen und übertragenden Sanierungen darstellt. Ebenso ist nämlich die bereitsvom zweiten Senat des BAG …”

Die instanzgerichtliche Rechtsprechung S. 55-56

„… das BAG in seiner Entscheidung vom 20.3.2003 ausgeführt, dass eine Veräußererkündigung …” „… BAG beziehe seine Auffassung, der zufolge es für die Wirksamkeit derKündigung nicht darauf ankomme, ob …” „… . 17.6.2003 – 9 Sa 443/03, ZIP 2003, S. 2042 ff.; die beim BAG unterdem Az. 8 AZR 453/03 anhängige Revision …”

Vorwort S. 7-16

„… BetriebsteilsIII. 84Frühere Rechtsprechung des BAG (sog.Betriebsmittelrechtsprechung)1.84Die Rechtsprechung des …” „… EuGH2. 86Jüngere Rechtsprechung des BAG3. 87Jüngste Rechtsprechung des EuGH und des BAG4. 89 …” „… Die Rechtsprechung des BAG2. 99Die Grundsatzentscheidung des zweiten Senats vom31.1.1985a)99Die …”

Die Rechtsfolge des § 613a Abs. 4 S. 1 BGB S. 92-93

„… Arbeitgeber hinsichtlich der Arbeitsleis-C.315 Vgl. bereits BAG v. 2.10.1974 – 5 AZR 504/73, AP Nr. 1 zu § 613 …” „… verdientoder böswillig zu verdienen unterlassen hat; § 615 S. 2 BGB.320 BAG v. 21.1.1992 – 2 AZR 309/92, AP Nr …” „… , § 11 KSchG, Rz. 2;ausf. Ricken, NZA 2005, S. 323 (324).322 Vgl. BAG v. 19.1.1999 – 9 AZR 679/97, AP Nr …”

Der Schutzzweck des § 613a Abs. 4 BGB S. 91-92

„… Erwägungen des EuGHund des BAG zum Kriterium der funktionellen Verknüpfung, nicht erforderlich.313 Dennoch …” „… , § 613a BGB, Rz. 171, 173; Vossen, BB 1984,S. 1557; Willemsen, ZIP 1983, S. 411 (413); vgl. auch BAG v …” „… . bereits BAG v. 2.10.1974 – 5 AZR 504/73, AP Nr. 1 zu § 613a BGB, unter III.3. b) der Gründe.316 Vgl …”

Kündigungen im Rahmen des Beschlussverfahrens gemäß § 126 InsO S. 247-252

„… kann der Insolvenzverwalter die zu kündigenden Arbeitnehmer benennenII.851 BAG v. 7.5.1998 – 2 AZR …” „… , § 125 InsO, Rz. 7 f.; MünchKommInsO-Löwisch/Caspers, § 125 InsO, Rz. 83.852 BAG v. 7.5.1998 – 2 AZR …” „… , S. 149.855 Vgl. BAG v. 29.6.2000 – 8 ABR 44/99, AP Nr. 2 zu § 126 InsO, unter B. IV. 1. b)der Gründe …”

Die Kündigung im Rahmen eines Interessenausgleichs mit Namensliste gemäß § 125 Abs. 1 InsO S. 241-247

„… Sanierungsmöglichkeiten berichten und das Unternehmen auf der Grundlage der825 Vgl. BAG v. 17.9.1974 – 1 AZR 16/74, AP Nr …” „… B. I. 1. derGründe; v. 7.6.1984 – 2 AZR 602/82, AP Nr. 5 zu § 22 KO, unter B. I. der Gründe.826 BAG …” „… kann der Insolvenzverwalter die zu kündigenden Arbeitnehmer benennenII.851 BAG v. 7.5.1998 – 2 AZR …”

Unselbständiges Kündigungsverbot S. 93-95

„… verdientoder böswillig zu verdienen unterlassen hat; § 615 S. 2 BGB.320 BAG v. 21.1.1992 – 2 AZR 309/92, AP Nr …” „… , § 11 KSchG, Rz. 2;ausf. Ricken, NZA 2005, S. 323 (324).322 Vgl. BAG v. 19.1.1999 – 9 AZR 679/97, AP Nr …” „… § 111 BetrVG 1972, unter 2. der Gründea.E., weil das BAG wegen Versäumung der Klagefrist gemäß § 4 Abs …”

Die Berechtigung des Betriebserwerbers zum Ausspruch betriebsbedingter Kündigungen S. 196-200

„… Betriebsübergangs, S. 128.688 Das BAG beschränkte in früherer Zeit die Kündigungsberechtigung und damit dieFreiheit …” „… Betriebsübergang als solcherkein Kündigungsgrund sei, vgl. BAG v. 2.10.1974 – 5 AZR 504/73, AP Nr. 1 zu§ 613a BGB …” „… , unter III. 3. b) der Gründe; dem BAG zustimmend Posth, Arbeitsrechtliche Probleme, S. 106 f.Viertes …”

Schlussfolgerungen für die Veräußererkündigung auf Erwerberkonzept S. 255-260

„… (79); Sieger/Hasselbach, DB 1999, S. 430 (434).901 Vgl. Kap. 5, C. IV. 3. b).902 Vgl. BAG v. 28.8.2003 …” „… Betriebsübergang gewährten Bestandsschutz zu-D.903 BAG v. 28.8.2003 – 2 AZR 377/02, AP Nr. 134 zu § 102 BetrVG 1972 …” „… , unter B. I.1. a) der Gründe.904 So auch BAG v. 28.8.2003 – 2 AZR 377/02, AP Nr. 134 zu § 102 BetrVG 1972 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Arbeitsrecht, ZeitschriftAuR Arbeit und Recht, ZeitschriftAufl. Auflageausf. ausführlichAz. AktenzeichenBAG …” „… BundesarbeitsgerichtBAGE Sammlung der Entscheidungen des BundesarbeitsgerichtsBB Betriebs-Berater, ZeitschriftBB Special …”

Zusammenfassung S. 260-261

„… Zusammenhang mit einem Betriebsübergang gewährten Bestandsschutz zu-D.903 BAG v. 28.8.2003 – 2 AZR 377/02, AP …” „… Nr. 134 zu § 102 BetrVG 1972, unter B. I.1. a) der Gründe.904 So auch BAG v. 28.8.2003 – 2 AZR 377/02 …”

Die betriebsbedingte Kündigung im System des Kündigungsschutzrechts S. 38-39

„… 15/87, AP Nr. 17 zu § 23 KSchG 1969,unter B. I. 3. b) cc) der Gründe; BAG v. 2.4.1987 – 2 AZR 227/86, AP …”

Die Rechtsprechung des EuGH S. 56-57

„… Veräußererkündigung auf Erwerberkonzept zu entscheiden und folgte der Auffassung desachten Senats des BAG in seiner …”

Vermittelnde Ansichten S. 95-98

„… BGB,Rz. 136; Wank, Anm. zu BAG v. 31.1.1985 – 2 AZR 530/83, EzA § 613a BGBNr. 42 …”

Praxisdarstellung S. 34-38

„… Verhandlungen55 Konstruiert in Anlehnung an BAG v. 26.5.1983 – 2 AZR 477/81, AP Nr. 34 zu§ 613a BGB; v …”

doi.org/10.5771/9783845249797

Jens Jüttner - Der Vorrang der Änderungskündigung vor der Beendigungskündigung

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Jens Jüttner

Der Vorrang der Änderungskündigung vor der Beendigungskündigung

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 32 2011

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Die Ausführungen des BAG S. 83-85

„… Ausführungen des BAGNach den Urteilen des BAG vom 21.4.2005 hat der Arbeitgeber vor jeder ordentlichen …” „… überzeugt.Im Folgenden ist die Rechtsprechung des BAG zu untersuchen und zu erörtern,wie weit dieser gefolgt …” „… auf einem freien Arbeitsplatz auch zu geänderten Bedingungen anzubieten. Das BAG führte ferner aus …”

Die Rechtsprechung des BAG S. 182-183

„… Arbeitsplätze weiter ein, als das BAG dies tut, lägegegebenenfalls in mehr Fällen von Anfang an eine …” „… 21.9.2006 führt das BAG aus, dass eine Beendigungskündigungunter Beachtung des in § 1 Abs. 2 S. 2 KSchG zum …” „… entsprechende Änderungskündigung auszusprechen.761 Nach der Rechtsprechung des BAG ist im Falle einer …”

Die Ansicht des BAG S. 166-167

„… Ausführungen des BAG ist es dem Arbeitnehmer nur dann verwehrt, denArbeitgeber bei einer ausgesprochenen …” „… Umständen bereit ist, zu den geänderten Arbeitsbedingungen zu arbeiten.685Ferner führte das BAG aus, dass …” „… , § 2 NachwG Rdnr. 23 andererseits.684 BAG Urteil vom 16.9.2004 – 2 AZR 628/03 – AP KSchG 1969 § 2 Nr …”

Die grundlegende Rechtsprechung des BAG S. 202-205

„… Literatur auch auf Kritik gestoßenist,840 entschied das BAG, dass es für die Frage der in der Sozialauswahl …” „… Arbeitsplatz beziehen.841Ferner entschied das BAG in diesem Urteil, dass bei Änderungskündigungenim Rahmen der …” „… Arbeitsbedingungen schwerer belastetwird. Insoweit können nach dem BAG u.a. Vorbildung und persönliche Eigenschaften …”

Das Urteil des BAG vom 21.9.2006, 2 AZR 607/05 S. 44-47

„… Nach der Entscheidung des BAG hätten auch in diesem Fall die geändertenArbeitsbedingungen durch …” „… Ausführungen des BAG jeweils einer der anderen Arbeitnehmer nachgerückt, die zunächstzur Beendigungskündigung …” „… anstanden.136ZusammenfassungEs lässt sich zusammenfassen, dass in beiden Entscheidungen nach Ansicht desBAG …”

Das Urteil des BAG vom 27.9.1984, 2 AZR 62/83 S. 36-40

„… herantritt, darauf einlassen muss.103Das Urteil des BAG vom 27.9.1984, 2 AZR 62/83Mit einem Urteil vom …” „… 27.9.1984104 begründete das BAG den Grundsatz des Vorrangs der Änderungskündigung vor der Beendigungskündigung …” „… Änderungsangebot führte das BAG in den Leitsätzen zudemweitergehend aus, dass der Arbeitnehmer dies im …”

Das Urteil des BAG vom 4.12.1959, 1 AZR 382/57 S. 35-36

„… Darstellung der RechtsprechungDas BAG hat den Grundsatz des Vorrangs der Änderungskündigung vor der …” „… dargestellt werden.Das Urteil des BAG vom 4.12.1959, 1 AZR 382/57In einem Urteil vom 4.12.1959101 nahm das BAG …” „… gestellte Arbeitnehmer tretensoll.Das BAG verneinte diese Frage und schloss sich den Ausführungen der …”

Das Urteil des BAG vom 5.6.2008, 2 AZR 107/07 S. 47-48

„… Festzuhalten ist, dass das BAG in diesem Urteil klarstellt, dass der Arbeitnehmerdie …” „… Qualifikationsvoraussetzungen der entsprechenden Stelle erfüllen muss.Das Urteil des BAG vom 5.6.2008, 2 AZR 107/07Dass der …” „… Arbeitnehmer für die freie Stelle geeignet sein muss, wird auch in einemUrteil des BAG vom 5.6.2008146 …”

Die Anzahl der nach dem BAG anzubietenden Stellen und die Auswahl bei mehreren Stellen S. 126-155

„… Betracht ziehen.Die Anzahl der nach dem BAG anzubietenden Stellen und die Auswahl beimehreren StellenDie …” „… habe, die geänderten Arbeitsbedin-4.VI.1.525 BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 …” „… § 2 Nr. 79 unter B. II. 4. b)der Gründe; BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 244/04 – AP KSchG 1969 § 2 …”

Anmerkung von Wank zu dem Urteil des BAG vom 21.4.2005, 2 AZR 132/04 S. 53-55

„… Edenfeld in einem Aufsatz mit den Urteilen des BAGvom 21.4.2005 befasst.183Hinsichtlich der vom BAG …” „… Darstellung der LiteraturDie Urteile des BAG vom 21.4.2005 sind in der Literatur auf Kritik …” „… Entscheidungen des BAG aufgeworfenen Problemen beschäftigtund Lösungsmöglichkeiten vorgeschlagen hat. Auf die …”

Die diskutierten Merkmale zur Eingrenzung der Weiterbeschäftigungsmöglichkeit S. 85-102

„… der objektiv möglichen und zumutbarenBeschäftigung für beide Parteien durch das BAGDas BAG bezieht …” „… aber auch das BAG,wenn es in dem Urteil weiter ausführt, dass ein wesentliches Indiz für das …” „… hätte.348 Danach ist also entscheidend, ob ein „Extremfall“ vorliegt. Aus den Ausführungen des BAG …”

Die Anforderungen an den Inhalt der Änderungsangebote S. 156-166

„… Die Anforderungen an den Inhalt der ÄnderungsangeboteDie Rechtsprechung des BAGDas BAG führte in …” „… gemachtenÄnderungsangebotsDie Ansicht des BAGNach den Ausführungen des BAG ist es dem Arbeitnehmer nur dann verwehrt …” „… Kündigung.652Das BAG sah es in dem Urteil als ausreichend an, wenn der Inhalt des Änderungsangebots im …”

Das Urteil 2 AZR 132/04 S. 40-43

„… Entscheidungtreffen müsse.119Des Weiteren führte das BAG aus, dass eine ordentliche oder …” „… war. Nach demBAG ist darauf abzustellen, ob die sachlichen Voraussetzungen für ein Änderungsangebot …” „… .121Die Urteile des BAG vom 21.4.2005, 2 AZR 244/04 und 2 AZR 132/04Mit zwei Urteilen vom 21.4.2005122 …”

Die Herleitung der Rechtsprechung aus dem Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 66-68

„… GrundlageDie Herleitung der Rechtsprechung aus dem VerhältnismäßigkeitsprinzipDas BAG leitet seine …” „… ab.242In den Entscheidungen vom 21.4.2005 führte das BAG aus, dass ein dringendesbetriebliches …” „… Rechtsprechung fortführenden Urteil vom 21.9.2006 führte dasBAG aus, dass eine Beendigungskündigung unter …”

Das Gehalt als Kriterium S. 120-126

„… ausgeschlossen werden.Das Gehalt als KriteriumDie Rechtsprechung des BAGNach dem Urteil des BAG vom 27.9.1984 …” „… Urteil hatte das BAGV.1.500 BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 79.501 BAG …” „… diesem Sinne ist nach demBAG erforderlich, dass der Arbeitnehmer bei der Ablehnung des Änderungsangebots …”

Zu freien Stellen im Unternehmen S. 48-50

„… BAG Urteil vom 14.10.1982 – 2 AZR 568/80 – AP KSchG 1969 § 1 Konzern Nr. 1; BAGUrteil vom 18.9.2003 …” „… vom 15.12.1994 hat das BAG die Rechtsprechung bestätigt, wonach eine Kündigung nicht betriebsbedingt …” „… auf einemanderen Arbeitsplatz weiterbeschäftigt werden kann. Das BAG führte in den Gründen aus, dass …”

Stellungnahme S. 188-200

„… KSchG Rdnr. 33.788 Anmerkung Wank zu BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2Nr …” „… Wank zu BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2Nr. 79.800 Anmerkung Wank zu BAG …” „… (141).803 BAG Urteil vom 2.3.2006 – 2 AZR 64/05 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 84; zum Teil wirddeshalb angenommen …”

Zu freien Stellen im Konzern S. 50-51

„… BAG Urteil vom 14.10.1982 – 2 AZR 568/80 – AP KSchG 1969 § 1 Konzern Nr. 1; BAGUrteil vom 18.9.2003 …” „… Rechtsprechung des BAG ist das Kündigungsschutzgesetznicht konzernbezogen und der Arbeitgeber vor Ausspruch einer …” „… Unternehmens unterzubringen.159Dies ergibt sich nach den Ausführungen des BAG aus der Tatsache, dass …”

Zu freien Beförderungsstellen S. 51-52

„… derartigen unternehmensübergreifenden Weiterbeschäftigungspflicht soll nach dem BAG ein bestimmender Einfluss …” „… BeförderungsstellenDas BAG hat in einem Urteil vom 29.3.1990 entschieden, dass der Arbeitgeber beiWegfall des bisherigen …” „… „Beförderungsstelle“anzubieten.163Nach der Ansicht des BAG wird das Arbeitsverhältnis nur in seinem bisherigenBestand und Inhalt …”

Einleitende Darstellung des ultima-ratio-Prinzips und der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts S. 17-21

„… des Verhältnismäßigkeitsprinzipsu.a. zu folgenden Entscheidungen des BAG:In einem Urteil vom 27.9.1984 …” „… “ gelten.2Das BAG führte in einer Entscheidung sinngemäß aus, dass der allgemein imKündigungsschutzrecht …” „… Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit in § 1 Abs. 2S. 1 KSchG wird uneinheitlich beurteilt. Das BAG ist der …”

Die Verfügbarkeit einer Stelle bei einem Widerspruch nach § 99 BetrVG S. 242-251

„… hat.1005Die Rechtsprechung des BAGDas BAG hat in seiner Rechtsprechung bisher keinen generellen …” „… erreicht wird, die ZustimmungJ.I.II.1.991 Vgl. BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2 …” „… Nr. 79 unter B. I.1. der Gründe.992 BAG Urteil vom 30.11.1989 – 2 AZR 197/89 – AP BetrVG 1972 Nr …”

Maßstab der Änderungskündigung nach § 2 KSchG S. 28-31

„… Nach dem BAG ist Streitgegenstand die Wirksamkeit der Änderung der Arbeitsbedingungen.64Auch bei …” „… Annahme des Änderungsangebots unter Vorbehalt ist der Arbeitnehmer nach der Rechtsprechung des BAG …” „… , leitet das BAG seine Rechtsprechung zum Vorrang derÄnderungskündigung vor der Beendigungskündigung aus …”

Zur Herabstufung des Arbeitnehmers in der Personalhierarchie S. 104-120

„… Herabstufung des Arbeitnehmers in der PersonalhierarchieDie Ansicht des BAGNach dem BAG sind alle Stellen …” „… Rechtsprechung des BAGNach dem Urteil des BAG vom 27.9.1984 musste die Weiterbeschäftigung aufeinem anderen …” „… die bisher ausgeübte Tätigkeit.503 In diesem Urteil hatte das BAGV.1.500 BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 …”

Die gesetzliche Grundlage S. 200-202

„… SozialauswahlNachfolgend soll erörtert werden, welche Problematiken sich insbesondere aus denAusführungen des BAG in dem …” „… Arbeitsbedingungen in demselben Betrieb oder einem anderen Betrieb des Unternehmens3.H.I.832 BAG Urteil vom 2.3.2006 …” „… – 2 AZR 64/05 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 84 unter B. I. 4. b) derGründe.833 BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 …”

Betrachtung der gesetzlichen Grundlage S. 72-82

„… Joost, Betrieb und Unternehmen, S. 356.283 BAG Urteil vom 25.9.1956 – 3 AZR 102/54 – AP KSchG § 1 Nr. 18 …” „… ; Vgl. BAG Urteil vom13.9.1973 – 2 AZR 601/72 – AP KSchG 1969 § 1 Nr. 2.284 BT-Drucks. 6/1786, S. 32 …” „… ; BT-Drucks. 6/2729, S.7.285 BAG Urteil vom 13.9.1973 – 2 AZR 601/72 – AP KSchG 1969 § 1 Nr. 2.286 Vgl. Wank …”

Stellungnahme S. 170-177

„… stets die Dreiwochenfrist der zweiten Alternative.697Annuß führte, die Urteile des BAG vom 21.4.2005 …” „… Kündigung vorzugehen.698Auch Linck ist der Ansicht, dass das BAG die Anforderungen überspanne. Wennder …” „… ausdrücklich eingeräumthat.700StellungnahmeSoweit das BAG darauf abstellt, dass das Verhalten des Arbeitnehmers …”

Die Eignung des Arbeitnehmers unter dem Aspekt der Qualifikation S. 102-104

„… Herabstufung des Arbeitnehmers in der PersonalhierarchieDie Ansicht des BAGNach dem BAG sind alle Stellen …” „… seine ihm vom BAG auferlegte Obliegenheit verletzt hat und ein entsprechendes Angebot unterblieben ist …” „… Rdnr. 633; Anmerkung Wank zu BAG Urteil vom21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 79.428 …”

Konsequenzen für die Besetzung freier Stellen S. 210-233

„… Weiterbeschäftigungsmöglichkeit eine betriebsbedingte Beendigungskündigung.880VI.1.877 BAG Urteil vom 18.1.2007 – 2 AZR 796/05 …” „… , dass das BAG für den Wiedereinstellungsanspruch der Ansicht sei, dass der Arbeitgeber eine …” „… . Zudem weisen sie darauf hin, dassdas BAG grundsätzlich im Falle einer Beendigungskündigung eine …”

Konsequenzen für die Massenentlassungsanzeige nach § 17 KSchG S. 181-182

„… Rechtsprechung des BAGIn dem Urteil vom 21.9.2006 führt das BAG aus, dass eine Beendigungskündigungunter …” „… BAG eine Änderungskündigung aussprechen müssen.752 Allerdings ergibt sich aus dem Urteil nicht, dass …” „… BAG keine weitergehenden Konsequenzen. Die Anzeigepflicht giltnach dem BAG grundsätzlich auch für die …”

Zur Konsequenz der neueren Rechtsprechung für die Sozialauswahl S. 205-210

„… Beendigungskündigung auszusprechen.852 Das BAG vertritt indem Urteil die Ansicht, die Beklagte hätte ohne Weiteres die …” „… Änderungskündigung anzubieten. Dies hätte nach dem BAG entgegender Ansicht der Beklagten nicht zu unzumutbaren …” „… nichtIII.1.2.852 BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 244/04 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 80.853 BAG Urteil vom …”

Linck in von Hoyningen-Huene/Linck S. 63-65

„… Urteilen des BAG vom 21.4.2005228 die Ansicht, dass derzweite Senat des BAG nunmehr zu Recht davon ausgehe …” „… Arbeitnehmer zu suchen.229Weiterhin stellt Linck die von dem BAG in diesen Urteilen gestellten Anforderungen an …” „… BAG hatte in dem Urteil 2 AZR 132/04 ausgeführt, dass es dem Arbeitnehmer nur dann verwehrt sei, den …”

Das Urteil 2 AZR 244/04 S. 43-44

„… will. Im Übrigen würde eine zwingend vorgeschaltete Überlegungsfrist nach demBAG dazu führen, dass …” „… der Änderung der Vertragsbedingungen abzulehnensei.132Des Weiteren führte das BAG aus, dass fraglich …” „… Arbeitgeberin eine Beendigungskündigung aussprach.134II.132 BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG …”

Anwendbarkeit von § 1 Abs. 2 S. 2, 3 KSchG ohne Widerspruch eines Betriebsrates S. 23-25

„… nicht besteht oderdieser nicht oder nicht ordnungsgemäß widersprochen hat.34Das BAG stellt in seiner …” „… Verhältnismäßigkeit ab.35In einer Entscheidung vom 13.9.1973 hat das BAG dahingehend argumentiert,dass der Wortlaut …” „… wörtlicherII.33 Berkowsky, Die betriebsbedingte Kündigung, § 9 Rdnr. 3.34 BAG Urteil vom 23.11.2004 – 2 AZR …”

Zusammenfassung und Folgerung S. 82-83

„… Ausführungen des BAGNach den Urteilen des BAG vom 21.4.2005 hat der Arbeitgeber vor jeder ordentlichen …” „… Weiterbeschäftigungsmöglichkeitbesteht.333 Auch nach dem BAG hat bei einem Widerspruch des Betriebsrats dasArbeitsgericht …” „… . 1073.334 BAG Urteil vom 13.9.1973 – 2 AZR 601/72 – AP KSchG 1969 § 1 Nr. 2 unter II. 7. a) derGründe.335 …”

Die Möglichkeiten des Arbeitnehmers nach Ausspruch der Kündigung und Fragen der Initiativlast S. 233-242

„… . Ascheid/Preis/Schmidt-Kiel, § 1 KSchG Rdnr. 633; Anmerkung Wank zu BAG Urteilvom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2 …” „… Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten im Unterneh-963 Anmerkung Wank zu BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2Nr …” „… . 79.964 Vgl. zum letzten Punkt Anmerkung Wank zu BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04– AP KSchG 1969 …”

Die anzubietenden Stellen S. 251-252

„… Änderungsan-II.III.1039 Vgl. BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 79; BAGUrteil vom …” „… tiefer.K.I.1036 Vgl. BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 241/04 – AP KSchG 1969 § 1 Soziale AuswahlNr. 74 …” „… . Hoyningen-Huene/Linck-Linck, § 1 Rdnr. 227.1037 BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 79; BAG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… unterbliebenen ÄnderungskündigungE. 33Darstellung der Rechtsprechung2. Kapitel: 35Das Urteil des BAG vom …” „… 4.12.1959, 1 AZR 382/57A. 35Das Urteil des BAG vom 27.9.1984, 2 AZR 62/83B. 36Die Urteile des BAG vom …” „… ZusammenfassungIII. 447Das Urteil des BAG vom 21.9.2006, 2 AZR 607/05D. 44Das Urteil des BAG vom 5.6.2008, 2 AZR …”

Die Reglung der Weiterbeschäftigungsmöglichkeit in § 1 Abs. 2 S. 2, 3 KSchG S. 21-23

„… zugunsten desArbeitnehmers, in dem sich das BAG mit seiner Rechtsprechung zur Änderungskündigung …” „… Rechtsprechung des BAG hohe Bedeutung zu. So wurden zum Beispiel im Jahre 2008 bei den Arbeitsgerichten in erster …” „… angeführten Entscheidungen des BAG in der Praxis von hoher Relevanz sind.Die Regelung der …”

Die Literatur zum Grundsatz der Verhältnismäßigkeit S. 68-72

„… . Dies bezieht Rüthers im Weiterenauf das ultima-ratio-Prinzip und darauf, dass das BAG seit 1978 den …” „… Arbeitsrecht Band 1-Berkowsky, § 110 Rdnr. 51.257 BAG Urteil vom 24.6.2004 – 2 AZR 326/03 – AP KSchG 1969 § 1 …” „… ; Stahlhacke/Preis/Vossen-Preis, Kündigungund Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis, Rdnr. 886.258 BAG Urteil vom 23.11.2004 – 2 …”

Die Kritik von Wank S. 183-185

„… zumutbar ist. Insoweit werde ein objektiver Maßstab zugrunde gelegt: was ausII.763 Anmerkung Wank zu BAG …” „… Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2Nr. 79.764 Anmerkung Wank zu BAG Urteil vom …” „… 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2Nr. 79.765 Anmerkung Wank zu BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR …”

Stellungnahme S. 179-181

„… . Hoyningen-Huene/Linck-Linck, § 2 Rdnr. 82.747 Vgl. BAG Urteil vom 27.9.1984 – 2 AZR 62/83 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 8 unter B …” „… . II. 3.c) cc) der Gründe.748 Anmerkung Wank zu BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 …” „… darauf angewiesen, auf ei-750 BAG Urteil vom 5.6.2008 – 2 AZR 107/07 – AP KSchG 1969 § 1 Betriebsbedingte …”

Literatur S. 259-265

„… Kündigungsschutzgesetz, ZIP 1986, S. 206 ff.Wank, Rolf: Tendenzen der BAG-Rechtsprechung zum Kündigungsrecht, RdA 1993, S …” „… . 437 ff.Buchner, Herbert: Anmerkung Buchner zu BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 244/04 – EzAKSchG 1969 …” „… . Hoyningen-Huene/Linck-Bearbeiter)von Hoyningen-Huene, Gerrick: Anmerkung von Hoyningen-Huene zu BAG Urteil vom27.9.1984 2 AZR 62/83 …”

Die Schriftform der Änderungsangebote S. 155-156

„… BAGDas BAG führte in einem Urteil vom 16.9.2004 aus, dass das (Änderungs-)Angebotwie jedes Angebot i.S.v …” „… Auflösungsvertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, § 623 BGB.Nach der Rechtsprechung des BAG erstreckt …” „… sich das Schriftformerfordernisdes § 623 BGB auch auf das Änderungsangebot. Das BAG führt dazu aus …”

Künzl in Ascheid/Preis/Schmidt S. 62-63

„… an der Rechtsprechungswende des BAG liege darin, dass die Arbeitnehmer …” „… Arbeitsbedingungen sie fürsich als zumutbar ansehen.217Zudem verlange das BAG von jedem Arbeitgeber ein …” „… auseinandergesetzt und stimmt dem BAG im Grundsatz zu.223Die Rechtsprechung birgt nach Künzl einige, allerdings …”

Die Möglichkeiten des Arbeitgebers zur Konkretisierung zwischen mehreren Alternativen S. 252-253

„… 132/04 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 79; BAGUrteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 244/04 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 80; BAG …” „… Rechtsprechung des BAG ist der Arbeitgeber nicht gehindert, vor Ausspruch der Kündigung zu versuchen, eine …” „… Arbeitgeber im Regelfall trotz Ablehnung eines Änderungsan-II.III.1039 Vgl. BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR …”

Die Regelung des § 8 KSchG S. 27-28

„… Streitgegenstand der Klage.IV.55 BAG Urteil vom 30.9.1993 – 2 AZR 283/93 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 33.56 Erfurter …” „… , § 8 KSchG Rdnr. 7 f.63 KR-Rost, § 8 KSchG Rdnr. 8.27Nach dem BAG ist Streitgegenstand die Wirksamkeit …” „… Arbeitnehmer nach der Rechtsprechung des BAG verpflichtet, bis zur rechtskräftigen Entscheidung zu den …”

Zusammenfassung S. 44

„… Nach der Entscheidung des BAG hätten auch in diesem Fall die geändertenArbeitsbedingungen durch …” „… Ausführungen des BAG jeweils einer der anderen Arbeitnehmer nachgerückt, die zunächstzur Beendigungskündigung …” „… anstanden.136ZusammenfassungEs lässt sich zusammenfassen, dass in beiden Entscheidungen nach Ansicht desBAG …”

Bauer/Winzer, Vom Personalleiter zum Pförtner? Änderungskündigung als Bürokratiemonster! S. 56-58

„… der Rechtsprechungdes BAG vom 21.4.2005 befasst.Bauer/Winzer merken an, dass das BAG in diesen …” „… BAG ein praktikables Kriterium aufgebe, wenn eineempfindliche Reduzierung des Gehalts für die Prüfung …” „… , dass die Weiterbeschäftigung auch fürden Arbeitgeber zumutbar sein muss. Nach Bauer/Winzer hat das BAG …”

Die Regelung der Änderungskündigung in § 2 KSchG S. 25-27

„… wird.43 Der VorbehaltIII.39 Ascheid/Preis/Schmidt-Kiel, § 1 KSchG Rdnr. 94; BAG Urteil vom 13.9.1973 …” „… ; Dörner/Luczak/Wildschütz-Dörner, Handbuch des Fachanwalts Arbeitsrecht, Kapitel 4 Rdnr.2863.40 BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR …” „… Kommentar-Oetker, § 2 KSchG Rdnr. 31.43 BAG Urteil vom 27.9.1984 – 2 AZR 62/83 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 8.25ist …”

Die Anzahl der zu unterbreitenden Änderungsangebote S. 252

„… 132/04 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 79; BAGUrteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 244/04 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 80; BAG …” „… Rechtsprechung des BAG ist der Arbeitgeber nicht gehindert, vor Ausspruch der Kündigung zu versuchen, eine …” „… Arbeitgeber im Regelfall trotz Ablehnung eines Änderungsan-II.III.1039 Vgl. BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR …”

Edenfeld, Änderungskündigung – Sekt oder Selters S. 55-56

„… BAG den Arbeitgeber für verpflichtet hielte, von sich aus freieStellen anzubieten, könne sich diese …” „… Arbeitgeber die Beendigungskündigung mitder Abgabe von Alternativen verbindet. Wenn das BAG dem Arbeitnehmer …” „… 21.4.2005 befasst.183Hinsichtlich der vom BAG genannten „Extremfälle“ merkt Edenfeld an, dass esnicht allein …”

Zu bis zum Ablauf der Kündigungsfrist frei werdende Stellen S. 48

„… vom 15.12.1994 hat das BAG die Rechtsprechung bestätigt, wonach eine Kündigung nicht betriebsbedingt …” „… auf einemanderen Arbeitsplatz weiterbeschäftigt werden kann. Das BAG führte in den Gründen aus, dass …” „… BAG auch entschieden, dass auch solcheArbeitsplätze in die Beurteilung einzubeziehen sein sollen, bei …”

Zu nach Ablauf der Kündigungsfrist frei werdende Stellen S. 48

„… vom 15.12.1994 hat das BAG die Rechtsprechung bestätigt, wonach eine Kündigung nicht betriebsbedingt …” „… auf einemanderen Arbeitsplatz weiterbeschäftigt werden kann. Das BAG führte in den Gründen aus, dass …” „… BAG auch entschieden, dass auch solcheArbeitsplätze in die Beurteilung einzubeziehen sein sollen, bei …”

Rieble/Kolbe, Die neue Änderungskündigung S. 60-62

„… der Personalpraxis.206Nach der Ansicht von Lelly/Sabin ist es nach der Rechtsprechung des BAG vom …” „… Abs. 2 S. 2 Nr. 1lit. b) KSchG festgemacht werden kann. Wer mit dem BAG den …” „… Zumutbarkeit der geänderten Arbeitsbedingungen ein und folgen dem BAG, soweit dieser für die Zumutbarkeit der …”

Die Kritik in der Literatur S. 168-170

„… insoweit von der (früheren) Ansicht des BAG abweichen.692Rieble/Kolbe sind der Ansicht, dass das BAG den …” „… das BAG materiell umfassend auf dieSelbsteinschätzung des Arbeitnehmers setze, der allein entscheiden …” „… des BAG vom 21.4.2005 noch nicht berücksichtigend,in dem oben bereits angesprochenen Aufsatz …”

Der Ansatz in der Literatur S. 177-179

„… dieE.I.732 BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 79 unter B. II. 4. c)bb) der …” „… Gründe; BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 244/04 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 80unter II. 4. c) bb) der Gründe …” „… ; anders noch BAG Urteil vom 27.9.1984 – 2 AZR 62/83 – APKSchG 1969 § 2 Nr. 8.733 v …”

Differenzierung zwischen der echten Änderungskündigung und der uneigentlichen Änderungskündigung S. 32-33

„… Lösung für diedurch die Rechtsprechung des BAG aufgeworfenen Problematiken von Bedeutungist, ob § 1 Abs …” „… Anmerkung Wank zu BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2Nr. 79.92 Berkowsky, NZA 1999 …” „… „beendigungskündigungsabwendenden Änderungskündigung.“95Für die durch die Rechtsprechung des BAG aufgeworfene und hier zu …”

Folgen einer unterbliebenen Änderungskündigung S. 33-34

„… Rechtsprechung des BAG aufgeworfene und hier zu behandelnde Problematik ziehen Berkowsky und Wallner aus dieser …” „… Rieble/Kolbe, SAE 2008, S. 241 (247).95 Rieble/Kolbe, SAE 2008, S. 241 (249).96 Anmerkung Wank zu BAG Urteil …” „… vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2Nr. 79.97 Wank, RdA 1987, S. 129 (141).98 BAG Urteil …”

Die Festlegung der geeigneten Stellen S. 254-255

„… befinden.10475. Kapitel:A.B.1044 Ascheid/Preis/Schmidt-Kiel, § 1 KSchG Rdnr. 633; Anmerkung Wank zu BAG …” „… (325).1046 Ascheid/Preis/Schmidt-Künzl, § 2 KSchG Rdnr. 34.1047 Anmerkung Wank zu BAG Urteil vom 21.4.2005 …” „… Berücksichtigung der Sozialauswahl ei-C.D.1048 Vgl. Wank, RdA 1987, S. 129 (141); Anmerkung Wank zu BAG Urteil vom …”

Grundlage und Maßstab nach Berkowsky S. 31-32

„… Nach der Rechtsprechung des BAG gilt das Gebot der sozialen Auswahl für denArbeitgeber auch für die …” „… Beendigungskündigung gerechtfertigt wäre.90II.84 BAG Urteil vom 13.6.1986 – 7 AZR 623/84 – AP KSchG 1969 § 1 Soziale …” „… Meinungsstreit ist insofern relevant, als es zur Findung einer Lösung für diedurch die Rechtsprechung des BAG …”

Wagner, Alternativangebote bei der Änderungskündigung S. 62

„… an der Rechtsprechungswende des BAG liege darin, dass die Arbeitnehmer …” „… Arbeitsbedingungen sie fürsich als zumutbar ansehen.217Zudem verlange das BAG von jedem Arbeitgeber ein …” „… auseinandergesetzt und stimmt dem BAG im Grundsatz zu.223Die Rechtsprechung birgt nach Künzl einige, allerdings …”

Bedeutung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für die Praxis S. 21

„… zugunsten desArbeitnehmers, in dem sich das BAG mit seiner Rechtsprechung zur Änderungskündigung …” „… Rechtsprechung des BAG hohe Bedeutung zu. So wurden zum Beispiel im Jahre 2008 bei den Arbeitsgerichten in erster …” „… angeführten Entscheidungen des BAG in der Praxis von hoher Relevanz sind.Die Regelung der …”

Ausgangslage bei Massenentlassungen S. 253

„… also unberücksichtigt bleiben können.Sowohl nach dem BAG, als auch nach der hier vertretenen Auffassung …” „… bei MassenentlassungenMit dem BAG1042 und Teilen der Literatur1043 ist anzunehmen, dass es möglich …” „… geäußert.IV.1042 BAG Urteil vom 22.9.2005 – 2 AZR 208/05 – AP KSchG 1969 § 1 BetriebsbedingteKündigung Nr. 141.1043 …”

Kock, Besetzung von freien Arbeitsplätzen bei gleichzeitigem Personalabbau S. 58-59

„… gungsschutzgesetzes zurückbesinnen. Das BAG müsse aber zumindest seinen subjektiven Ansatz bei der …” „… Beurteilungs- und Ermessensspielraum zuzubilligen ist. Zu begrüßen seiallerdings die Klarstellung des BAG, dass …” „… unzumutbar ist und die Arbeitgeber über Gebühr belastet.201Kock stellt weiter dar, dass, da das BAG dem …”

Zustimmende Literatur S. 167-168

„… zum Teil auf Zustimmung gestoßen. Merzhäuserist der Ansicht, dass die Ansicht des BAG der …” „… Arbeitnehmer seine Haltung überdenken, wenn ihm deutlichII.686 BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP …” „… KSchG 1969 § 2 Nr. 79 unter B. II. 4. c)ee) der Gründe; BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 244/04 – AP …”

Die Ausführungen von Rieble/Kolbe S. 185-186

„… Anmerkung Wank zu BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2Nr. 79.773 Berkowsky, NZA 1999 …” „… verpflichte– nach Ansicht des BAG – der auch bei Änderungskündigungen zu …” „… (247).780 BAG Urteil vom 29.3.2007 – 2 AZR 31/06 – EzA KSchG 1969 § 2 Nr. 66.781 Rieble/Kolbe, SAE 2008, S …”

Anderen Arbeitnehmern anzubietende Arbeitsplätze gelten als rechtlich nicht frei S. 255-256

„… Wank zu BAG Urteil vom 21.4.2005 –2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 79.1049 Vgl. BAG Urteil vom …” „… den bisherigen Arbeitsbedingungen entfallen ist undE.1051 BAG Urteil vom 22.9.2005 – 2 AZR 208/05 – AP …”

Es ist eine geeignete Stelle anzubieten S. 254

„… befinden.10475. Kapitel:A.B.1044 Ascheid/Preis/Schmidt-Kiel, § 1 KSchG Rdnr. 633; Anmerkung Wank zu BAG …” „… (325).1046 Ascheid/Preis/Schmidt-Künzl, § 2 KSchG Rdnr. 34.1047 Anmerkung Wank zu BAG Urteil vom 21.4.2005 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-16

„… AltersteilzeitgesetzAuA Arbeit und ArbeitsrechtAuR Arbeit und Recht BAG BundesarbeitsgerichtBAGE Entscheidungen des …”

Die Anforderungen an die Anhörung des Betriebsrats S. 242

„… erreicht wird, die ZustimmungJ.I.II.1.991 Vgl. BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2 …” „… Nr. 79 unter B. I.1. der Gründe.992 BAG Urteil vom 30.11.1989 – 2 AZR 197/89 – AP BetrVG 1972 Nr …” „… . 53.993 LAG Hessen Urteil vom 31.10.2008 – 10 Sa 2096/06 – BB 2009, S. 1242 (1244); vgl. BAGUrteil vom …”

Möglichkeiten des Arbeitnehmers S. 255

„… Wank zu BAG Urteil vom 21.4.2005 –2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2 Nr. 79.1049 Vgl. BAG Urteil vom …”

Bedeutung des Meinungsstreites S. 32

„… Lösung für diedurch die Rechtsprechung des BAG aufgeworfenen Problematiken von Bedeutungist, ob § 1 Abs …” „… Anmerkung Wank zu BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2Nr. 79.92 Berkowsky, NZA 1999 …”

Lelly/Sabin, Rechtsprechungsänderung zum Ultima-Ratio-Prinzip bei betriebsbedingten Kündigungen S. 59-60

„… Ansicht von Lelly/Sabin ist es nach der Rechtsprechung des BAG vom21.4.2005 bei Kündigungen im Rahmen …” „… Abs. 2 S. 2 Nr. 1lit. b) KSchG festgemacht werden kann. Wer mit dem BAG den …”

Die Ausführungen von Annuß S. 186-187

„… Ansicht des BAG – der auch bei Änderungskündigungen zu beachtendeVerhältnismäßigkeitsgrundsatz den …” „… (247).780 BAG Urteil vom 29.3.2007 – 2 AZR 31/06 – EzA KSchG 1969 § 2 Nr. 66.781 Rieble/Kolbe, SAE 2008, S …”

Die Ansicht von Künzl S. 188

„… KSchG Rdnr. 33.788 Anmerkung Wank zu BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2Nr …”

Umfang der gerichtlichen Kontrolle S. 256-258

„… den bisherigen Arbeitsbedingungen entfallen ist undE.1051 BAG Urteil vom 22.9.2005 – 2 AZR 208/05 – AP …”

Die Ansicht von Berkowsky S. 187-188

„… BAG Urteil vom 21.4.2005 – 2 AZR 132/04 – AP KSchG 1969 § 2Nr. 79.188 …”

doi.org/10.5771/9783845227696

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