Zusammenfassung
Die Autorin untersucht den Rollenwandel des EuGH im Laufe seiner Rechtsprechungstätigkeit. Vermittelte der EuGH mit einigen frühen „grands arrêts“ zuweilen das Bild eines aktivistischen Gerichts, das unter Verfolgung „einer gewissen Idee von Europa“ das Gemeinschaftsrecht ohne Rücksicht auf nationale Interessen und rechtsdogmatische Grenzen fortbildet, weist seine Rechtsprechung inzwischen vermehrt zurückhaltende, minimalistische Tendenzen auf. Diesen Tendenzen geht die Autorin nach. Im Fokus ihrer Untersuchung stehen hierbei die der mitgliedstaatlichen Judikative vermehrt eingeräumten Entscheidungsspielräume. Die Autorin analysiert mögliche Ursachen ebenso wie Nutzen und Gefahren einer solchen Dezentralisierung unionsrechtlicher Kontrolle.
Abstract
The thesis examines the changing role of the ECJ in the course of its judicial activity. While some of the early "grands arrêts" of the ECJ sometimes made it seem like an activist court that developed Community law in pursuit of "a certain idea of Europe", without regard to national interests and legal doctrines, its case law now increasingly displays a tendency towards restraint and minimalism. These trends are analysed in the thesis. It focusses on the increased scope for decision-making granted to the judiciaries of the Member States, and examines the possible causes, benefits, and risks of this decentralization of control over EU law.
Schlagworte
Dezentralisierung changing role control under European Union law Entscheidungsspielräume decentralization EuGH Europäischer Gerichtshof ECJ Gemeinschaftsrecht European community law grands arrêts European Court of Justice judicial activism judicial activity judicial deference judiciary of the Member States legal doctrine mitgliedstaatliche Judikative nationale Interessen national interests scope for decision Rechtsdogmatik Rechtsprechungstätigkeit Rollenwandel unionsrechtliche Kontrolle9 Treffer gefunden
- „... – enthält und der mitgliedstaatlichenJudikative insoweit eigene Spielräume zukommen.Die vorliegende Studie ...” „... hat einen Anstieg der Rückverweisungen andie mitgliedstaatlich-judikative Ebene seit den 1990er Jahren ...” „... größere Sachnähe der mitgliedstaatlichen Gerichte („betterplaced“-Argument) die Einräumung judikativer ...”
- „... Lösungüberzogen werden.2591 Die Gewährung von politischen wie judikativenSpielräumen auf mitgliedstaatlicher Ebene ...” „... . Die hierüber erreichten judikativenLösungen haben sich vergleichsweise durchsetzungsstark gezeigt ...” „... auf mitgliedstaatliche Spielräumesowie allgemein eine Rückbindung unionsgerichtlicher Rechtsprechung ...”
- „... Letzterkenntnis der mitgliedstaatlichen Judikative(Kontrollverlagerung)C.274Möglichkeiten unterschiedlicher ...” „... desEuGH2.269Abgrenzung zu mitgliedstaatlich-judikativenEntscheidungsspielräumen3.271ZwischenergebnisV. 273 ...” „... . 151Mitgliedstaatliche Haftungbb. 157Mitgliedstaatlicher Unionsrechtsvollzugcc. 160Steuerrechtdd. 162 ...”
- „... vertikaler Hinsicht aus der Aufga‐benverteilung im Verhältnis zu den mitgliedstaatlichen Gerichten (Art. 267 ...” „... Mitgliedstaaten, die sich zu den Grundwertender parlamentarischen Demokratie und des Rechtsstaats bekennen, vor ...” „... Regierungen der Mitgliedstaaten im gegenseitigen Einver‐nehmen ernannt (Art. 32 EGKS-Vertrag).72 Die ...”
- „... . mitgliedstaatlich-judikativerSpielräume angesehen werden können: die föderalen Elemente der EU(hierzu unter II.), die Achtung der ...” „... Unionsrecht. Mitgliedstaatlich-judikative Spielräume hinsichtlichder Auslegung und Anwendung des Unionsrechts ...” „... judikativeKonkretisierung der Unionsrechtsordnung (hierzu unter II.). Hierzu gehö‐ren auch ein deutliches Maß an ...”
- „... die Aushöhlung der mitglied‐staatlichen Regulierungskompetenzen.805 Die nachfolgenden Ausführungensind ...” „... “ zurRechtfertigung mitgliedstaatlicher Maßnahmen (EuGH, Rs. 120/78, Cassis de Dijon,Slg. 1979, 649, Rn. 8), die der ...” „... ) nur gegenüber den Mit‐gliedstaaten Wirkung entfaltet oder ob sich auch Einzelne unmittelbargegenüber ...”
- „... gerichtlichenRücksichtnahme auf die mitgliedstaatliche Judikative und mitgliedstaatlicheBelange gewidmet, bevor in einem ...” „... gemeinschaftsrechtlicher Regeln für die Anwendung mitgliedstaatlichen Verwal‐tungsrechts beim Vollzug von ...” „... Mit‐gliedstaaten für ihnen zurechenbare Verstöße gegen das Gemeinschaftsrecht: EuGH,verb. Rs. C-6/90 u. C-9/90 ...”
- „... auch proportionalmehr explizite Rückverweise an die mitgliedstaatlichen Gerichte enthaltenals noch vor ...” „... auf die mitgliedstaatlichen Gerichtestattfindet (hierzu unter C.). Als Auslöser für ...” „... vermehrten Kontrolldezentralisierung auf die mitglied‐staatliche Ebene nachgegangen werden (hierzu unter E ...”
- „... mitgliedstaatlichenRecht, EuZW 2005, 558-561.Adams, Maurice/de Waele, Henri/Meeusen, Johan/Straetmans, Gert (Hrsg ...” „... , Christopher, Margin of Appreciation der EU-Mitgliedstaaten: Eine Untersuchungim Anwendungsbereich der ...” „... Mitgliedstaaten und Gemeinschaftsbürgern, EuR 1970, 1-31.Daig, Hans-Wolfram, Die vier ersten Urteile des ...”