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Thomas Müller - Der Einfluss des Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten im Zahlungsverkehr

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Thomas Müller

Der Einfluss des Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten im Zahlungsverkehr

Reihe: Europäisches Wirtschaftsrecht

Band 64 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

Der Einfluss des Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten S. 99-339

„… 99 2. Kapitel: Der Einfluss des Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten Im …” „… Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten 100 anwendbarkeit der Klauselrichtlinie zur Folge hat …” „… die AGB-Kontrolle von Bankentgelten 102 gen des Unionsrechts in Bezug auf vertragliche Bestimmungen …”

Einleitung S. 23-32

„… nachgegangenen werden. Ziel der Arbeit ist es, den Einfluss des Unionsrechts auf die Kontrolle von Bankentgelten …” „… AGB-Kontrolle von Bankentgelten im Zahlungsverkehr. Als Unionsrecht, welches maßgeblichen Einfluss auf die …” „… Auswirkungen des Unionsrechts werden in Bezug auf die gesamte AGB-Kontrolle überprüft. Hierbei ergeben sich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Der Einfluss des Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten im Zahlungsverkehr Thomas …” „… .indd 2 22.08.18 11:05 Thomas Müller Der Einfluss des Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von …” „… Unionsrechts auf die AGB-Kontrolle von Bankentgelten 99 A. Der Anwendungsbereich des AGB-Rechts 99 I …”

Ableitung allgemeiner unionsrechtlicher Grundsätze S. 398-427

„… 398 4. Kapitel: Ableitung allgemeiner unionsrechtlicher Grundsätze Im Folgenden sollen aus den …” „… untersuchten unionsrechtlichen Regelungen und deren Einfluss auf das deutsche Zahlungsdiensterecht allgemeine …” „… Grundsätze abgeleitet werden, welche für die AGB-Kontrolle von Bankentgelten maßgeblich sind. A. Das …”

Literaturverzeichnis S. 433-450

„… Reichweite der AGB-Kontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr, 2011. Bamberger, Heinz-Georg/Roth …” „… . Beineke, Claudia: Die richterliche Kontrolle von Entgeltklauseln der Kreditwirtschaft nach dem AGB-Gesetz …” „… , 2001. Berger, Henning/Rübsamen, Katrin: Verfassungsrechtliche Grenzen der gerichtlichen Kontrolle von …”

Unionsrechtlicher Hintergrund S. 33-98

„… 33 1. Kapitel: Unionsrechtlicher Hintergrund Im Folgenden sollen für die Bearbeitung des Themas …” „… Zahlungskontenrichtlinie 2014/92/EU46. Die eigentlichen Auswirkungen der dargestellten Regelungen auf die AGB-Kontrolle …” „… grundlegenden Funktionen. 1. Kapitel: Unionsrechtlicher Hintergrund 34 A. AGB-Recht I. Primärrechtlicher …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 428-432

„… AGB-Rechts 1. Das auf der Klauselrichtlinie – und damit ebenfalls auf Unionsrecht – basierende deutsche …” „… . Kontrolle der Höhe von Bankentgeltklauseln 1. Eine Kontrolle der Entgelthöhe gem. § 138 BGB ist bei einem …” „… ist die Angemessenheitskontrolle gem. § 41 Abs. 2 ZKG gegenüber der Kontrolle gem. § 138 BGB speziell …”

Untersuchung ausgewählter Bankentgelte S. 340-397

„… Kontrolle sämtlicher Bankentgelte vorgenommen werden.1314 Es ist vielmehr Ziel, anhand einzelner …” „… der Kontrolle von Entgelten, welche nicht in den Anwendungsbereich des neuen Zahlungsdiensterechts …” „… Kontoauszügen, ein Entgelt frei vereinbart werden. Die Höhe dieses Entgelts unterliegt der Kontrolle gem. § 138 …”

doi.org/10.5771/9783845294766

Christian Calliess - Herausforderungen an Staat und Verfassung

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Christian Calliess (Hrsg.)

Herausforderungen an Staat und Verfassung

Reihe: Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes - Rechtswissenschaft

Band 100 2015

Treffer in den folgenden Teilen:

Christian Calliess Die europarechtliche Ultra-Vires-Kontrolle des Bundesverfassungsgerichts – Stumpfes Schwert oder Gefahr für die Autorität des Unionsrechts? S. 446-474

„… Die europarechtliche Ultra-Vires-Kontrolle desBundesverfassungsgerichts – Stumpfes Schwert oder …” „… Gefahr fürdie Autorität des Unionsrechts?Christian Calliess*EinführungKompetenzfragen sind sowohl im …” „… Bundesverfassungsgerichts (BVerfG)– zum Gerichtshof der EU (EuGH).5 In diesem Kontext ist die Ultra-Vires-Kontrolle des …”

José Martín y Pérez de Nanclares Der judizielle Dialog im gemeinsamen europäischen Rechtsraum unter besonderer Betrachtung der unendlichen Geschichte des EU-Beitritts zur EMRK S. 784-805

„… Garantie für die Autonomie des Unionsrechts.12 Die EMRK wird gelegentlich als Grundrechtsverfassung …” „… : Zur Frage der Autonomie desUnionsrechtsAm Ende des langen Marsches zum EU-Beitritt zur EMRK …” „… Mitgliedstaaten ergeben, „allgemeine Grundsätzedes Unionsrechts“ sind; EuGH, Rs. 4/73 (Nold), Slg. 1974, 491; Rs …”

Werner Meng Die Bankenabwicklungsregelung der EU – eine Fallstudie zur Unionsmethode S. 757-778

„… möglichen unionsrechtlichen Wegden völkerrechtlichen wählen, dann gibt es keine Kontrolle durch das …” „… Unionsrechts in die nationalen Rechts-Sphären seien so intensiv, dasseine demokratische Rückbindung hierfür nur …” „… durch die Gemeinschaftsmethode erodiert, die Beziehungen werden machtbezogener. Das Unionsrecht wird …”

Thomas Giegerich Verfassungshomogenität, Verfassungsautonomie und Verfassungsaufsicht in der EU: Zum „neuen Rechtsstaatsmechanismus“ der Europäischen Kommission S. 499-542

„… Art. 17Abs. 1 Satz 3 EUV, die Anwendung des Unionsrechts unter der Kontrolledes Gerichtshofs der EU zu …” „… Abs. 4 GG Polizeibefugnisse bishin zum Streitkräfteeinsatz. Sie unterliegt dabei der Kontrolle durch …” „… Funktionieren der Union entscheidende effektive Durchführung des Unionsrechts durch die Mitgliedstaaten […] als …”

Christian Köhler Ein neues ius civile? – Zur Entstehung des Urteils van Gend & Loos (EuGH, 5.2.1963) S. 682-695

„… Grundlagen das dogmatische undsystematische Fundament des Gemeinschafts- und des Unionsrechts weitgehend ruht …” „… “ eine wirksameKontrolle darstelle, welche die im Rahmen der Vertragsverletzungsverfahren ausgeübte …” „… Kontrolle ergänzt.Trabucchis Vision: Das Gemeinschaftsrecht als neues ius civileDie Hervorhebung der …”

Alina Lengauer Die Wahrung wesentlicher Sicherheitsinteressen der Mitgliedstaaten im Unionsrecht zwischen Recht und Kooperation S. 696-706

„… Die Wahrung wesentlicher Sicherheitsinteressen der Mitgliedstaaten im Unionsrecht zwischen Recht …” „… eingeschränkte – Schlaglichter auf im Unionsrecht vorgeseheneMöglichkeiten für Mitgliedstaaten zu werfen …” „… (Hrsg), Europäisches Unionsrecht –Handkommentar, 2012, Art. 4 EUV, Rn. 1.Die Wahrung wesentlicher …”

Helmuth Schröter Nationale Fusionskontrolle in der Europäischen Union S. 856-886

„… Einzelheiten festgelegt. Die Verordnung (EG) Nr. 139/2004 des Rates vom 20.1. 2004 über die Kontrolle von …” „… Vorschriften sind Teil des innerstaatlichen Rechts, wohingegen dieFKVO zum festen Bestand des Unionsrechts …” „… vollständige Trennung von nationalem Recht undUnionsrecht vermieden hat. Die letztgenannten Vorschriften …”

Axel Kallmayer Die Bindungswirkungen von Kommissionsmitteilungen im EU-Wettbewerbsrecht – Mehr Rechtssicherheit durch Soft Law? S. 662-681

„… durch Soft Law?Axel Kallmayer*Die überwiegend als sog. Soft Law1 oder tertiäres Unionsrecht2 …” „… Unionsrechts,wie zum Beispiel im Telekommunikationsrecht, im Lebensmittelrecht und im Abfallrecht.Axel Kallmayer664 …” „… rechtlichen Entscheidungsrahmen markieren, dem dieKommission beim Direktvollzug von Unionsrecht unterliegt …”

Rainer Hofmann Das Urteil des EuGH im Fall Diakité – Anmerkungen zu Sinn und Zweck autonomer Auslegung im Flüchtlingsrecht S. 625-644

„… besonderenBedeutung der in den Art. 7 und 8 GRCh geschützten Grundrechte eine„strikte Kontrolle“ vorgenommen und kam …” „… Entscheidungen haben eine Reiheanderer Urteile, die für die betreffenden Teilbereiche des Unionsrechts …” „… Rechtsbegriffen, die sowohl im Unionsrecht wie im Völkerrecht, oder jedenfalls seinen Teilbereichen, verwendet …”

Stefanie Schmahl Filling a Legal gap?: Das neue EU-Monitoring-Verfahren bei Rechtsstaatsdefiziten S. 834-855

„… Unionsrechts erklärt.8 Die positivrechtliche Normierung des Prinzips der Rechtsstaatlichkeit im …” „… unparteiische Gerichtsbarkeit sowie eine wirksame richterliche Kontrolle.15 WieEuGH und EGMR übereinstimmend …” „… rechtsstaatliche Kautelen in den Blick nimmt.19Adressaten des unionsrechtlichen Gebots der RechtsstaatlichkeitDas …”

Stephan Hobe Über Sperrklauseln bei Europawahlen – Anmerkungen zu den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 9.10.2011 und 26.2.2013 S. 614-624

„… derverfassungsgerichtlichen Kontrolle angemessen sei.18 Nicht ganz unzutreffend, begrenzt es den Entscheidungsspielraum der …” „… Rechtfertigung zurück und betont, dasses insbesondere keine unionsrechtlichen Vorgaben gebe, die eine …” „… das Unionsrecht eine Sperrklausel ermöglicht, aber nicht zwingend vorgibt, am Maßstab des …”

Robin van der Hout Die Stellung des Beihilfenempfängers im europäischen Beihilfeprüfverfahren – keine Besserung in Sicht? S. 645-661

„… „Konvergenz wettbewerbsverfahrensrechtlicher Teilordnungendes geltenden Unionsrechts“9 eine Parallele zu einem …” „… Kommission auf weiterreichende unionsrechtliche Verfahrens- bzw. Verteidigungsrechte berufen kann,17 …” „… tauglichenRechtsgrundlage im Unionsrecht fehle, die eine Erweiterung der Verfahrens- bzw. Verteidigungsrechte Dritter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… EU-Grundrechtecharta für den Flüchtlingsschutz 427Jan BergmannDie europarechtliche Ultra-Vires-Kontrolle …” „… desBundesverfassungsgerichts – Stumpfes Schwert oder Gefahr für dieAutorität des Unionsrechts? 446Christian CalliessNational …” „… KohlerDie Wahrung wesentlicher Sicherheitsinteressen der Mitgliedstaatenim Unionsrecht zwischen Recht und …”

Burkhard Hess Die Legitimationskrise der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit S. 163-175

„… internationalenGerichtsbarkeit eine spezifische Bedeutung: es geht letztlich um die Kontrolle der Verfahren durch die betroffene …” „… diskutiert55 – im Hinblick auf die Anwendung von Unionsrecht ist zudem die Einführung einer Vorlagepflicht …”

Jürgen Grunwald Der Euratom-Vertrag nach Lissabon S. 543-559

„… (EG) Nr. 428/2009 des Rates vom 5.5.2009 über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr …” „… ordentlichen Änderungsverfahren gibt esnunmehr nach Art. 48 Abs. 6 EUV unionsrechtlich das sog …”

doi.org/10.5771/9783845254319

Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

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Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

Alle Ausgaben: Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht / Heidelberg Journal of International Law

ZaöRV / HJIL Jahrgang 81 (2021) Heft 4 ISSN Online: 2942-3562

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Julien Berger Staatsbürgerschaft als Ware – von Goldenen Pässen und der Europäischen Union S. 1033-1058

„… Kontrolle im Hinblick auf das Unionsrecht unterliegt.“56Denn aufgrund der Verknüpfung von Unionsbürgerschaft …” „… geschützten Rechte berührt[…], der gerichtlichen Kontrolle im Hinblick auf das Unionsrecht unterliegt.“128Eine …” „… davonjedoch – nach inzwischen ständiger Rechtsprechung des EuGH – unterBeachtung des Unionsrechts Gebrauch zu …”

doi.org/10.17104/0044-2348-2021-4

Ann-Katrin Wolff - Cooperation Mechanisms within the Administrative Framework of European Financial Supervision

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Ann-Katrin Wolff

Cooperation Mechanisms within the Administrative Framework of European Financial Supervision

Reihe: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Band 10 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Bibliography S. 223-238

„… rechtsstaatliche Kontrolle der europäischen Finanzaufsichtsbehörden, Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht …” „… , Finanzen, Kontrolle, Sanktionen, Staatliche Einstandspflichten (München: C.H. Beck, 2 ed.), 207-292. Ibáñez …” „… (Wien: Linde), 15-46. Kahl, W. (2013), § 47 Begriff, Funktionen und Konzepte von Kontrolle, in W …”

Chapter 1: The Administrative Structure in the European Union S. 25-57

„… des europäischen Unionsrechts im Wege der Kooperation na- Chapter 1: The Administrative Structure in …” „… seq; Kahl, ‘§ 47 Kontrolle’, paras 220 et seq; Jörg Gundel, ‘§ 3 Verwaltung’, in Reiner Schulze …”

Chapter 2: The Administrative Framework of European Financial Supervision S. 58-97

„… Kaufhold, ‘Instrumente und gerichtliche Kontrolle der Finanzaufsicht’ 49, Die Verwaltung, 339, 339 et seq …” „… Armin Hatje (eds), Europäisches Unionsrecht (7th edn, Nomos 2015), para 80. 298 For a very detailed and …”

doi.org/10.5771/9783845297064

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (Hrsg.), Adam Bodnar (Hrsg.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

Treffer in den folgenden Teilen:

Andreas Voßkuhle Applaus von der „Falschen“ Seite. Zur Folgenverantwortung von Verfassungsgerichten S. 755-762

„… aufzuzeigen. Schlagwörter Verfassungsgerichtliche Folgenverantwortung; Ultra vires-Kontrolle; EuGH; BVerfG …” „… Wirtschaftsrecht 31 (2020), S. 505–508; U. Haltern, „Ultra-vires-Kontrolle im Dienst Europäischer Demokratie …” „… , „Ultra-vires-Kontrolle über EZB-Anleihekäufe und EuGH-Urteil“, Juristische Schulung 60 (2020), S. 574–577; S. Simon/H …”

Christoph Grabenwarter Der Schutz der Grundrechte im Europäischen Verfassungsgerichtsverbund S. 201-218

„… langen Phasen grundrechtlicher Kontrolle im Spannungsfeld zwischen Unionsrecht, EMRK und nationalen …” „… dem EuGH und dem EGMR ist zunächst eine wenigstens mittelbare Kontrolle des Unionsrechts am Maßstab …” „… ) Spannungsverhältnisse zwischen Unionsrecht, EMRK und nationalen Verfassungen eingegangen. Der Beitrag widmet sich …”

Heinrich Amadeus Wolff Die Prozessualen Grundrechtsräume bei der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht S. 773-786

„… ), S. 119–125; R. Streinz, „‚Recht auf Vergessenwerden‘ zwischen Unionsrecht und Verfassungsrecht …” „… , „Verfassungsprozessrecht: Grundrechtskontrolle des BVerfG bei Durchführung von Unionsrecht“, Juristische Schulung 60.3 …” „… Wolff 776 Unionsrechts Gestaltungsspielräume, sei davon auszugehen, dass dies auch für den …”

Peter M. Huber Grundrechtsschutz im Verbund S. 257-274

„… Kontrolle am Maßstab der Grundrechte zulässig oder geboten ist. Eine zentrale Bedeutung für den …” „… sowohl die Durchsetzung des Unionsrechts als auch den Schutz der nationalen Verfassungsidentität der …” „… Art. 2 und Art. 6 EUV anzupassen und dem Unionsrecht Anwendungsvorrang vor dem nationalen Recht …”

Wulf-Henning Roth Private als Adressaten der Unionsgrundrechte S. 567-586

„… Institutionen klare Grenzen zu setzen: Die Kontrolle der Handlungen staatlicher und überstaatlicher Organe …” „… die Frage nach ihrem Verhältnis zu den privatrechtlichen, im sekundären Unionsrecht bzw. nationalen …” „… Unionsrechts auf die jeweilige privatrechtliche Auseinandersetzung, die nicht nur zu unterschiedlichen …”

Markus Möstl Dezentraler Grundrechtsschutz im bundesstaatlichen und europäischen Mehrebenensystem bei der Anwendung höherrangigen Rechts. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bayerischen Verfas... S. 513-528

„… überprüfen hat, die in Anwendung höherrangigen Unionsrechts ergangen sind, und inwieweit das BVerfG diese …” „… protection of fundamental rights); Bundesverfassungsgericht und Unionsrecht; Landesverfassungsgerichte und …” „… die mitgliedstaatliche Staatsgewalt höherrangiges Unionsrecht anwendet (indem z.B. die nationalen …”

Eberhard Schmidt-Aßmann Rechtsstaat und Gerichtsschutz S. 651-664

„… Totalkontrolle ist damit aber nicht gemeint. Vielmehr geht es um eine Kontrolle am Maßstab und mit den Methoden …” „… gerichtlichen Kontrolle hindeuten.17 Um sie genauer zu fassen, empfiehlt es sich, zunächst idealtypisch zwei …” „… Fragen der Kontrolle der Einhaltung des Verwaltungsverfahrens ausgeklammert bleiben. 18 Zum Folgenden …”

Jörn Axel Kämmerer Die Gerichtsöffentlichkeit im Lichte von Digitalisierung und Covid-19-Pandemie: ein noch zeitgemässes Kontrollinstrument? S. 275-288

„… demokratischer Kontrolle über die – unabhängige – Justiz. Die auch das gerichtliche Verfahren erfassende …” „… . Schlagwörter Cyberöffentlichkeit; Demokratische Kontrolle; Digitalisierung; Künstliche Intelligenz …” „… rechtsstaatlicher Kontrolle (die auch von höheren Instanzen ausgeübt wird und mit Blick auf Letztere zudem von der …”

Károly Bárd Rechtsstaatlichkeit – Ein Bericht aus Ungarn S. 47-58

„… Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die die Verletzung des Unionsrechts, bzw. der …” „… Ziel, das System der gegenseitigen Kontrolle (checks and balances) abzuschwächen und die Amtsperioden …” „… formelle Verfassungsmässigkeit hin überprüfen,31 die materielle Kontrolle ist dem Gericht untersagt. Auch …”

doi.org/10.5771/9783748931232

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