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Werbeblocker im Internet / 2. Teil: Rechtliche Beurteilung des Blocklistings
Werbeblocker im Internet / 2. Teil: Rechtliche Beurteilung des Blocklistings
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1–28
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–28
Details
29–31
Einleitung
29–31
Details
32–64
1. Teil: Einführung – Werbung im Internet und ihre Blockierung
32–64
Details
§ 1 Tatsächliche Grundlagen
Details
A. Interessenlage
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I. Interessen der Webseitenbetreiber
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II. Interessen der Werbetreibenden
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III. Interessen der Nutzer
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IV. Werbeblockerbetreiber
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B. Online-Werbung und deren Blockierung
Details
I. Vergütungsformen
Details
II. Werbeformen
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1. Größe und Position
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2. Inhalt der Werbung
Details
3. Pop-ups und Pop-under
Details
4. In-Text-Werbung
Details
5. Im Zusammenhang mit Videos
Details
III. Technische Einbindung der Werbung
Details
1. Aufruf einer Internetseite
Details
2. Einbindung der Werbung
Details
3. Inhaltliche Anpassung an den Kunden – Targeting
Details
IV. Werbeblocker – reines Blocklisting
Details
1. Nichtladen der Werbung
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2. Element Hiding
Details
3. Filterregeln
Details
V. Finanzierung von Werbeblocker-Unternehmen
Details
1. Klassische Finanzierungsmodelle
Details
2. Allowlist-Modell
Details
3. Ersetzen der Werbung
Details
a) Ad Injections
Details
b) Brave
Details
VI. Verbreitung und Auswirkungen auf die Webseitenbetreiber
Details
VII. Gegenmaßnahmen der Webseitenbetreiber
Details
1. Erkennung
Details
2. Aussperrung
Details
3. Hinweis
Details
4. Paywall
Details
5. Umgehung des Werbeblockers
Details
6. Eintragen auf Allowlist
Details
§ 2 Rechtliche Problemstellung und Gang der Untersuchung
Details
65–307
2. Teil: Rechtliche Beurteilung des Blocklistings
65–307
Details
§ 3 Urheberrecht
Details
A. Merkmale einer Webseite mit Werbung
Details
B. Verletzungen durch die Nutzer von Werbeblockern
Details
I. Schutz der einzelnen Elemente
Details
1. Vorliegen eines Schutzgegenstands
Details
2. Eingriff in das Vervielfältigungsrecht des § 16 UrhG
Details
a) Vervielfältigung(en)
Details
b) Zulässigkeit nach § 44a Nr. 2 UrhG
Details
aa) Grundsätzliches
Details
bb) Rechtmäßige Nutzung
Details
(1) Maßstab für die Bestimmung des Willens des Rechtsinhabers
Details
(a) EuGH
Details
(b) Deutsches Recht
Details
(c) Zusammenfassung und Beurteilung
Details
(2) Anwendung auf Werbeblocker
Details
c) Ergebnis
Details
3. Eingriff in das Bearbeitungsrecht
Details
4. Sonstige Schutzobjekte
Details
5. Ergebnis
Details
II. Schutz der Webseite als Gesamtwerk
Details
1. Übernahme der Ausführungen zum Vervielfältigungsrecht
Details
2. Schutz der angezeigten Gestaltung
Details
a) Kein Vorliegen eines Werkes
Details
b) Kein Verstoß gegen ein Verwertungsrecht
Details
3. Schutz des zugrunde liegenden HTML‑Codes
Details
a) Schutz als Computerprogramm
Details
b) Datenbank(werk)
Details
III. Ergebnis
Details
C. Verletzungen durch die Anbieter von Werbeblockern
Details
D. Ergebnis zum Urheberrecht
Details
§ 4 Lauterkeitsrecht
Details
A. Geschäftliche Handlung
Details
I. Eignung zur Beeinflussung einer geschäftlichen Entscheidung
Details
II. Anwendung auf Werbeblocker in der Rechtsprechung und Literatur
Details
III. Bewertung
Details
1. Infrage kommende Entscheidungen
Details
2. Entscheidung der Nutzer in Bezug auf die Verwendung des Werbeblockers
Details
a) Unentgeltlichkeit
Details
b) Lediglich faktisches Austauschverhältnis
Details
c) Hilfsweise: gebotene weite Auslegung
Details
3. Ergebnis
Details
IV. Ergebnis
Details
B. Mitbewerber gem. § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG
Details
I. Abstrakte Darstellung der Mitbewerberbegriffe
Details
1. Enger Mitbewerberbegriff
Details
2. Weiter Mitbewerberbegriff
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II. Hier zugrunde liegendes Verständnis
Details
1. Ausgangspunkt: zwei sich gegenüberstehende geschäftliche Handlungen
Details
2. Konsequente Fokussierung auf die geschäftliche Entscheidung
Details
3. Anwendung auf den Mitbewerberbegriff
Details
a) Enger Mitbewerberbegriff
Details
b) Weiter Mitbewerberbegriff
Details
aa) Übertragung auf den weiten Mitbewerberbegriff
Details
bb) Verhältnis zum engen Mitbewerberbegriff
Details
cc) Erläuterung an Fallbeispielen
Details
III. Anwendung auf Werbeblocker
Details
1. Bisherige Anwendung auf Werbeblocker
Details
a) Kostenpflichtige Werbeblocker
Details
b) (Allowlistende) Internetwerbeblocker
Details
c) Weitere vergleichbare Fälle
Details
2. Bewertung und eigene Ansicht
Details
a) Geschäftliche Handlung des Webseitenbetreibers
Details
b) Wettbewerb auf dem Bezugsmarkt
Details
c) Wettbewerb auf dem Absatzmarkt
Details
aa) Enger Mitbewerberbegriff
Details
bb) Weiter Mitbewerbergriff
Details
(1) Entscheidung der Nutzer über Bezug der Inhalte
Details
(2) Entscheidung der Nutzer über den Absatz der Aufmerksamkeit
Details
(3) Entscheidung der Werbetreibenden
Details
d) Situation beim kostenlosen Allowlisting gegenüber kleineren Webseiten
Details
IV. Ergebnisse
Details
1. Mitbewerberbegriff
Details
2. Anwendung auf Werbeblocker
Details
C. §§ 4 Nr. 4, 3 Abs. 1 UWG
Details
I. These
Details
II. Werbeblockersperren sind erlaubt
Details
1. Anwendbarkeit der DS‑GVO
Details
2. Verweis auf die ePrivacy‑RL
Details
a) Erfassung von Art. 5 Abs. 3 ePrivacy‑RL
Details
b) Begründung von Pflichten
Details
aa) Anforderungen des Art. 5 Abs. 3 ePrivacy‑RL
Details
(1) Kein Erlaubnistatbestand
Details
(2) Einwilligung
Details
(3) Koppelungsverbot
Details
(4) Informationserfordernis
Details
(5) Ergebnis zur Vorgabe der Richtlinie
Details
bb) Deutsche Umsetzung
Details
(1) Pseudonymisierung – § 15 Abs. 3 TMG
Details
(2) Keine Pseudonymisierung – § 12 Abs. 1 TMG
Details
c) Ergebnis zur Anwendung der ePrivacy‑RL
Details
3. Anwendung der allgemeinen Regelungen der DS‑GVO
Details
4. ePrivacy-Verordnung
Details
5. Ergebnis
Details
III. Schutz der Werbeblockersperren
Details
1. Funktionsweise einer Sperre
Details
2. Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19a UrhG
Details
a) Verhältnis zum Recht der öffentlichen Wiedergabe
Details
b) Grundlegendes Verständnis der öffentlichen Zugänglichmachung
Details
aa) Konzeption des EuGH
Details
bb) Kritik am Verständnis des EuGH
Details
(1) BGH
Details
(2) Literatur
Details
cc) Hier zugrunde liegendes Verständnis
Details
c) Die Handlung der Zugänglichmachung
Details
aa) Begriffsbestimmung
Details
(1) Verständnis des EuGH
Details
(2) Rezeption in Deutschland und Versuche der Konkretisierung
Details
(a) Anforderungen an das Verhalten
Details
(b) „[I]n voller Kenntnis der Folgen seines Verhaltens“
Details
(3) Hier zugrunde liegendes Verständnis
Details
(a) Anforderungen an das Verhalten
Details
(b) „[I]n voller Kenntnis der Folgen seines Verhaltens“
Details
(4) Voraussetzungen einer aktiven Rolle
Details
(5) Ergebnis der Anforderungen an die Handlung der Zugänglichmachung
Details
bb) Anwendung auf Werbeblocker
Details
(1) Eröffnen des Zugangs
Details
(2) Verhalten – aktive Rolle
Details
(a) Eigener, umgehender Code
Details
(b) Fremder, automatisch implementierter Code zur Umgehung
Details
cc) Ergebnis zur Handlung der Zugänglichmachung
Details
d) Öffentlichkeit der Zugänglichmachung
Details
aa) Größe des Publikums
Details
bb) Vom Rechtsinhaber intendiertes und neues Publikum
Details
(1) Anforderungen an eine technische Beschränkung
Details
(a) Umfassende Konditionalisierung möglich
Details
(b) Vergleich mit § 95a UrhG
Details
(c) Adressat der technischen Beschränkung
Details
(d) Maßstäbe für die Auslegung
Details
(e) Ergebnis
Details
(2) Anwendung auf Werbeblockersperren
Details
(a) Vergleich mit dem Deaktivieren von JavaScript
Details
(b) Keine Täuschung des Prüfcodes
Details
(c) Trennung von Prüfung und Reaktion
Details
(d) Zugang zum Quelltext
Details
(3) Ergebnis
Details
cc) Verletzung von Prüfpflichten
Details
(1) Anhaltspunkte für die erforderliche Abwägung zur Bestimmung der Pflichten
Details
(2) Pflichten bei umgehenden Werbeblockern
Details
e) Auswirkungen der DSM-Richtlinie
Details
f) Ergebnis
Details
3. Vervielfältigungsrecht
Details
a) Vervielfältigung
Details
b) Schranke des § 44a UrhG
Details
aa) Anwendung auf rechtswidrig zugänglich gemachte Quellen
Details
(1) Dreistufentest
Details
(2) Bisherige Stimmen zur Einordnung rechtswidriger Quellen
Details
(3) Entscheidung
Details
(a) Bestehen eines subjektiven Merkmals
Details
(b) Konkrete Ausgestaltung des subjektiven Merkmals
Details
(c) Überprüfung mittels Dreistufentest
Details
(4) Sonstige Schutzobjekte
Details
(5) Ergebnis zur Behandlung des Abrufs rechtswidriger Inhalte
Details
bb) Verhältnis zu § 95a UrhG
Details
cc) Anwendung auf Werbeblocker
Details
c) Schranke des § 53 Abs. 1 S. 1 UrhG
Details
d) Ergebnis zum Vervielfältigungsrecht
Details
4. Ergebnis Schutz der Werbeblockersperren
Details
IV. Maßstäbe für die Übertragung der Wertung
Details
1. Verhältnis zwischen Urheberrecht und Lauterkeitsrecht
Details
a) Allgemein
Details
b) Ergänzender Leistungsschutz, § 4 Nr. 3 UWG
Details
c) Unmittelbarer Leistungsschutz, § 3 Abs. 1 UWG
Details
d) Gezielte Mitbewerberbehinderung, § 4 Nr. 4 UWG
Details
e) Das Allgemeininteresse an der Funktionsfähigkeit des Internets
Details
aa) Rechtsprechung
Details
bb) Literatur
Details
cc) Beurteilung und Abgleich mit dem Urheberrecht
Details
f) Ergebnis
Details
2. Europäische Implikationen
Details
3. Geltung für urheberrechtsfreie Inhalte
Details
4. Ergebnis
Details
V. Anwendung der Wertung auf Werbeblocker
Details
1. Ausgangsüberlegung
Details
2. Abgleich mit den in der Debatte genannten Aspekten
Details
a) Durch das Urheberrecht abstrakt geregelte Interessen
Details
b) Vom Urheberrecht konkret erfasste Aspekte
Details
aa) Bereits geregelte Interessen
Details
(1) Webseitenbetreiber
Details
(a) Pressefreiheit
Details
(b) Institutsgarantie der Presse
Details
(c) Berufsfreiheit
Details
(d) Meinungsfreiheit
Details
(e) Grundrecht des Eigentums
Details
(2) Nutzer
Details
(a) Nichtkonfrontiertseinwollen mit Werbung
Details
(b) Tracking
Details
(c) Malvertising
Details
(3) Werbetreibende und Werbeblockerbetreiber
Details
(4) Zusammenfassung der betroffenen Interessen
Details
(5) Erfassung durch das Urheberrecht
Details
(6) Ergebnis
Details
bb) Urheberrechtlich begründete Argumente
Details
(1) Nichtvornahme der Sperren
Details
(2) Unternehmerisches Risiko
Details
(3) Kein „Deal“
Details
(4) Unfähigkeit der Nutzer zur eigenständigen Blockade
Details
(5) Zweck des Blocklistings
Details
(a) Kommerzialisierung
Details
(b) Allowlisting
Details
cc) Ergebnis
Details
c) Keine zusätzlichen, unlauterkeitsbegründenden Umstände
Details
aa) Verdrängungsabsicht
Details
bb) Unmittelbare Beeinträchtigung
Details
(1) Keine unmittelbare Einwirkung auf das Produkt
Details
(2) Dazwischentreten des Nutzers
Details
cc) Berücksichtigung der Belästigung durch Internetwerbung
Details
dd) Verschmelzen von Werbung und Inhalten
Details
d) Ergebnis
Details
VI. Ergebnis
Details
D. Weitere Tatbestände des UWG
Details
I. Allgemeine Marktbehinderung
Details
II. Virtuelles Hausrecht
Details
E. Ergebnis
Details
308–349
3. Teil: Rechtliche Beurteilung des Allowlistings
308–349
Details
§ 5 Blocklisting zum Zwecke des Allowlistings
Details
A. Bestimmung der geschäftlichen Handlung
Details
B. §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 1, 4a Abs. 1 UWG
Details
I. Sonstiger Marktteilnehmer
Details
1. Angebot an die Werbetreibenden
Details
2. Angebot an die Webseitenbetreiber
Details
3. Ergebnis
Details
II. Anspruchsberechtigung nach § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG
Details
1. Versuche der Modifikation der Anspruchsberechtigung
Details
a) Erweiterung der Anspruchsberechtigung
Details
b) Anwendung des engen Mitbewerberbegriffs
Details
c) Ergebnis
Details
2. Webseitenbetreiber als Mitbewerber – Werbetreibende als Adressaten der geschäftlichen Handlung
Details
3. Werbetreibende als Mitbewerber – Webseitenbetreiber als Adressaten der geschäftlichen Handlung
Details
4. Ergebnis
Details
III. Aggressive Handlung
Details
1. Vorüberlegung: Rechtmäßigkeit des Blocklistings
Details
2. Unzulässige Beeinflussung (§ 4a Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UWG)
Details
a) Machtposition
Details
b) Druckausübung
Details
aa) Indiztatbestände des § 4a Abs. 2 UWG
Details
bb) Feststellung ohne Indiztatbestand
Details
c) Eignung zur Einschränkung der geschäftlichen Entscheidungsfähigkeit
Details
IV. Ergebnis
Details
C. Weitere Ansprüche
Details
D. Ergebnis
Details
§ 6 Angebot einer Allowlisting-Vereinbarung
Details
A. Geschäftliche Handlung und Mitbewerberstellung
Details
B. §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 1, 4a UWG
Details
C. §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 1, 4 Nr. 4 UWG
Details
D. Ergebnis
Details
§ 7 Fortführung des Allowlistings – Ersetzen der Werbung
Details
A. Urheberrechtliche Ansprüche
Details
B. Lauterkeitsrechtliche Ansprüche
Details
I. Mitbewerberstellung
Details
II. Gezielte Behinderung
Details
1. Verdrängungsabsicht
Details
a) Ad Injectoren
Details
b) Brave
Details
2. Unangemessene Beeinträchtigung
Details
a) Ad Injectoren
Details
b) Brave
Details
III. Allgemeine Marktstörung, § 3 Abs. 1 UWG
Details
IV. Aggressive geschäftliche Handlung
Details
C. Bürgerlich-rechtliche Ansprüche
Details
D. Ergebnis
Details
350–425
4. Teil: Alternativen der Webseitenbetreiber
350–425
Details
§ 8 Aussperrung
Details
A. Ansprüche gegen die Werbeblockerbetreiber
Details
I. § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB analog, § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 95a Abs. 3 UrhG
Details
1. Konkurrenzen
Details
a) Verhältnis zu § 69f Abs. 2. UrhG
Details
b) Verhältnis zum ZKDSG
Details
2. Technische Schutzmaßnahme im Sinne des § 95a Abs. 2 UrhG
Details
a) Verhinderung oder Einschränkung von nicht erlaubten Nutzungshandlungen
Details
aa) Vorliegen einer technischen Beschränkung im Sinne des § 19a UrhG
Details
bb) Auswirkungen der Subjektivierung der Schutzrechte
Details
cc) Einschränkung aufgrund des Schutzzwecks des § 95a UrhG
Details
b) Wirksamkeit
Details
aa) Allgemeine Anforderungen
Details
bb) Verhältnis zum Begriff der Umgehung
Details
cc) In Bezug auf Werbeblockersperren
Details
dd) Verhältnismäßigkeit der technischen Schutzmaßnahme
Details
3. Verbot nach § 95a Abs. 3 Nr. 2 und 3 UrhG
Details
4. Ergebnis
Details
II. §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 1, 4 Nr. 4 UWG
Details
1. Geschäftliche Handlung und Mitbewerberverhältnis
Details
2. §§ 3 Abs. 1, 4 Nr. 4 UWG
Details
a) Einschlägige Fallgruppe
Details
b) Verhältnis zum Urheberrecht
Details
c) Anwendung auf urheberrechtsfreie Gegenstände
Details
d) Anwendung auf Werbeblocker
Details
3. Ergebnis
Details
B. Ansprüche gegen die Nutzer
Details
C. Schutz der Werbeblockerbetreiber
Details
D. Sonderfall Paywall
Details
E. Ergebnis
Details
§ 9 Umgehung des Werbeblockers
Details
A. Methoden des Ausspielens umgehender Werbung
Details
B. Schutz der Nutzer vor Umgehung des Werbeblockers
Details
I. Haftung des Webseitenbetreibers für Verstöße gegen das Datenschutzrecht
Details
II. Verstoß aufgrund der Umgehung des Werbeblockers gegen das UWG
Details
1. § 7 Abs. 2 Nr. 1 UWG
Details
2. § 7 Abs. 1 S. 2, 1 UWG
Details
a) Bisherige Stimmen zur Umgehung
Details
b) Stellungnahme
Details
aa) Pflicht zur Erkennung
Details
bb) Pflicht zur Berücksichtigung
Details
c) Ergebnis
Details
3. § 7 Abs. 1 S. 1 UWG
Details
III. Ergebnis
Details
C. Schutz der Webseitenbetreiber
Details
I. Urheberrecht
Details
II. Lauterkeitsrecht
Details
D. Schutz der Werbeblockerbetreiber
Details
E. Ergebnis
Details
§ 10 Hinweise und andere Eigenwerbung
Details
§ 11 Vertragliche Verpflichtung zum Empfang der Werbung
Details
A. Anforderungen an die Begründung der Verpflichtung
Details
I. Grundannahmen
Details
II. Vertragsschluss
Details
III. Wirksame Verpflichtung zum Werbeempfang
Details
1. Behandlung als allgemeine Geschäftsbedingungen
Details
a) § 305c Abs. 1 BGB
Details
b) Kontrollfähigkeit bei Ausräumen des Überraschungsmoments
Details
c) Ergebnis
Details
2. Anwendung der §§ 312 ff. BGB
Details
a) Anwendbarkeit – § 312 Abs. 1 BGB
Details
b) Pflichtinformationen und Widerrufsrecht
Details
c) Anwendung der Button-Lösung
Details
3. Ergebnis
Details
B. Ansprüche gegen die Nutzer
Details
I. Nichtempfang der Werbung
Details
II. Umgehen des Vertragsschlusses
Details
C. Ansprüche gegen die Werbeblockerbetreiber
Details
I. Urheberrechtliche Ansprüche
Details
II. Lauterkeitsrechtliche Ansprüche
Details
D. Ergebnis
Details
§ 12 Zusammenfassung zu den Handlungsalternativen
Details
426–454
5. Teil: Ergebnisse und Fazit
426–454
Details
§ 13 Ergebnisse
Details
A. Ergebnisse zum 1. Teil § 1: tatsächliche Grundlagen
Details
B. Ergebnisse zum 1. Teil § 2: rechtliche Problemstellung und Gang der Untersuchung
Details
C. Ergebnisse zum 2. Teil § 3: Urheberrecht
Details
D. Ergebnisse zum 2. Teil § 4: Lauterkeitsrecht
Details
E. Ergebnisse zum 3. Teil § 5: Blocklisting zum Zwecke des Allowlistings
Details
F. Ergebnisse zum 3. Teil § 6: Angebot einer Allowlisting-Vereinbarung
Details
G. Ergebnisse zum 3. Teil § 7: Fortführung des Allowlistings – Ersetzen der Werbung
Details
H. Ergebnisse zum 4. Teil § 8: Aussperrung
Details
I. Ergebnisse zum 4. Teil § 9: Umgehung des Werbeblockers
Details
J. Ergebnisse zum 4. Teil § 10: Hinweise und andere Eigenwerbung
Details
K. Ergebnisse zum 4. Teil § 11: vertragliche Verpflichtung zum Empfang der Werbung
Details
L. Ergebnisse zum 4. Teil § 12: Zusammenfassung zu den Handlungsalternativen
Details
§ 14 Fazit
Details
455–473
Literaturverzeichnis
455–473
Details
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CC-BY
Access
Werbeblocker im Internet , page 65 - 307
2. Teil: Rechtliche Beurteilung des Blocklistings
Autoren
Jonathan Jung
DOI
doi.org/10.5771/9783748926467-65
ISBN print: 978-3-8487-8224-6
ISBN online: 978-3-7489-2646-7
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