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Werbeblocker im Internet / Literaturverzeichnis
Werbeblocker im Internet / Literaturverzeichnis
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1–28
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–28
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29–31
Einleitung
29–31
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32–64
1. Teil: Einführung – Werbung im Internet und ihre Blockierung
32–64
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§ 1 Tatsächliche Grundlagen
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A. Interessenlage
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I. Interessen der Webseitenbetreiber
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II. Interessen der Werbetreibenden
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III. Interessen der Nutzer
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IV. Werbeblockerbetreiber
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B. Online-Werbung und deren Blockierung
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I. Vergütungsformen
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II. Werbeformen
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1. Größe und Position
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2. Inhalt der Werbung
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3. Pop-ups und Pop-under
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4. In-Text-Werbung
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5. Im Zusammenhang mit Videos
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III. Technische Einbindung der Werbung
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1. Aufruf einer Internetseite
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2. Einbindung der Werbung
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3. Inhaltliche Anpassung an den Kunden – Targeting
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IV. Werbeblocker – reines Blocklisting
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1. Nichtladen der Werbung
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2. Element Hiding
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3. Filterregeln
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V. Finanzierung von Werbeblocker-Unternehmen
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1. Klassische Finanzierungsmodelle
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2. Allowlist-Modell
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3. Ersetzen der Werbung
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a) Ad Injections
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b) Brave
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VI. Verbreitung und Auswirkungen auf die Webseitenbetreiber
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VII. Gegenmaßnahmen der Webseitenbetreiber
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1. Erkennung
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2. Aussperrung
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3. Hinweis
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4. Paywall
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5. Umgehung des Werbeblockers
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6. Eintragen auf Allowlist
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§ 2 Rechtliche Problemstellung und Gang der Untersuchung
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65–307
2. Teil: Rechtliche Beurteilung des Blocklistings
65–307
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§ 3 Urheberrecht
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A. Merkmale einer Webseite mit Werbung
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B. Verletzungen durch die Nutzer von Werbeblockern
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I. Schutz der einzelnen Elemente
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1. Vorliegen eines Schutzgegenstands
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2. Eingriff in das Vervielfältigungsrecht des § 16 UrhG
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a) Vervielfältigung(en)
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b) Zulässigkeit nach § 44a Nr. 2 UrhG
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aa) Grundsätzliches
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bb) Rechtmäßige Nutzung
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(1) Maßstab für die Bestimmung des Willens des Rechtsinhabers
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(a) EuGH
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(b) Deutsches Recht
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(c) Zusammenfassung und Beurteilung
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(2) Anwendung auf Werbeblocker
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c) Ergebnis
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3. Eingriff in das Bearbeitungsrecht
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4. Sonstige Schutzobjekte
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5. Ergebnis
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II. Schutz der Webseite als Gesamtwerk
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1. Übernahme der Ausführungen zum Vervielfältigungsrecht
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2. Schutz der angezeigten Gestaltung
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a) Kein Vorliegen eines Werkes
Details
b) Kein Verstoß gegen ein Verwertungsrecht
Details
3. Schutz des zugrunde liegenden HTML‑Codes
Details
a) Schutz als Computerprogramm
Details
b) Datenbank(werk)
Details
III. Ergebnis
Details
C. Verletzungen durch die Anbieter von Werbeblockern
Details
D. Ergebnis zum Urheberrecht
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§ 4 Lauterkeitsrecht
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A. Geschäftliche Handlung
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I. Eignung zur Beeinflussung einer geschäftlichen Entscheidung
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II. Anwendung auf Werbeblocker in der Rechtsprechung und Literatur
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III. Bewertung
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1. Infrage kommende Entscheidungen
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2. Entscheidung der Nutzer in Bezug auf die Verwendung des Werbeblockers
Details
a) Unentgeltlichkeit
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b) Lediglich faktisches Austauschverhältnis
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c) Hilfsweise: gebotene weite Auslegung
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3. Ergebnis
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IV. Ergebnis
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B. Mitbewerber gem. § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG
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I. Abstrakte Darstellung der Mitbewerberbegriffe
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1. Enger Mitbewerberbegriff
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2. Weiter Mitbewerberbegriff
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II. Hier zugrunde liegendes Verständnis
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1. Ausgangspunkt: zwei sich gegenüberstehende geschäftliche Handlungen
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2. Konsequente Fokussierung auf die geschäftliche Entscheidung
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3. Anwendung auf den Mitbewerberbegriff
Details
a) Enger Mitbewerberbegriff
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b) Weiter Mitbewerberbegriff
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aa) Übertragung auf den weiten Mitbewerberbegriff
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bb) Verhältnis zum engen Mitbewerberbegriff
Details
cc) Erläuterung an Fallbeispielen
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III. Anwendung auf Werbeblocker
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1. Bisherige Anwendung auf Werbeblocker
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a) Kostenpflichtige Werbeblocker
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b) (Allowlistende) Internetwerbeblocker
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c) Weitere vergleichbare Fälle
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2. Bewertung und eigene Ansicht
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a) Geschäftliche Handlung des Webseitenbetreibers
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b) Wettbewerb auf dem Bezugsmarkt
Details
c) Wettbewerb auf dem Absatzmarkt
Details
aa) Enger Mitbewerberbegriff
Details
bb) Weiter Mitbewerbergriff
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(1) Entscheidung der Nutzer über Bezug der Inhalte
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(2) Entscheidung der Nutzer über den Absatz der Aufmerksamkeit
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(3) Entscheidung der Werbetreibenden
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d) Situation beim kostenlosen Allowlisting gegenüber kleineren Webseiten
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IV. Ergebnisse
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1. Mitbewerberbegriff
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2. Anwendung auf Werbeblocker
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C. §§ 4 Nr. 4, 3 Abs. 1 UWG
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I. These
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II. Werbeblockersperren sind erlaubt
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1. Anwendbarkeit der DS‑GVO
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2. Verweis auf die ePrivacy‑RL
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a) Erfassung von Art. 5 Abs. 3 ePrivacy‑RL
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b) Begründung von Pflichten
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aa) Anforderungen des Art. 5 Abs. 3 ePrivacy‑RL
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(1) Kein Erlaubnistatbestand
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(2) Einwilligung
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(3) Koppelungsverbot
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(4) Informationserfordernis
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(5) Ergebnis zur Vorgabe der Richtlinie
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bb) Deutsche Umsetzung
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(1) Pseudonymisierung – § 15 Abs. 3 TMG
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(2) Keine Pseudonymisierung – § 12 Abs. 1 TMG
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c) Ergebnis zur Anwendung der ePrivacy‑RL
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3. Anwendung der allgemeinen Regelungen der DS‑GVO
Details
4. ePrivacy-Verordnung
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5. Ergebnis
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III. Schutz der Werbeblockersperren
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1. Funktionsweise einer Sperre
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2. Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19a UrhG
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a) Verhältnis zum Recht der öffentlichen Wiedergabe
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b) Grundlegendes Verständnis der öffentlichen Zugänglichmachung
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aa) Konzeption des EuGH
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bb) Kritik am Verständnis des EuGH
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(1) BGH
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(2) Literatur
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cc) Hier zugrunde liegendes Verständnis
Details
c) Die Handlung der Zugänglichmachung
Details
aa) Begriffsbestimmung
Details
(1) Verständnis des EuGH
Details
(2) Rezeption in Deutschland und Versuche der Konkretisierung
Details
(a) Anforderungen an das Verhalten
Details
(b) „[I]n voller Kenntnis der Folgen seines Verhaltens“
Details
(3) Hier zugrunde liegendes Verständnis
Details
(a) Anforderungen an das Verhalten
Details
(b) „[I]n voller Kenntnis der Folgen seines Verhaltens“
Details
(4) Voraussetzungen einer aktiven Rolle
Details
(5) Ergebnis der Anforderungen an die Handlung der Zugänglichmachung
Details
bb) Anwendung auf Werbeblocker
Details
(1) Eröffnen des Zugangs
Details
(2) Verhalten – aktive Rolle
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(a) Eigener, umgehender Code
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(b) Fremder, automatisch implementierter Code zur Umgehung
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cc) Ergebnis zur Handlung der Zugänglichmachung
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d) Öffentlichkeit der Zugänglichmachung
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aa) Größe des Publikums
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bb) Vom Rechtsinhaber intendiertes und neues Publikum
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(1) Anforderungen an eine technische Beschränkung
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(a) Umfassende Konditionalisierung möglich
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(b) Vergleich mit § 95a UrhG
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(c) Adressat der technischen Beschränkung
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(d) Maßstäbe für die Auslegung
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(e) Ergebnis
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(2) Anwendung auf Werbeblockersperren
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(a) Vergleich mit dem Deaktivieren von JavaScript
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(b) Keine Täuschung des Prüfcodes
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(c) Trennung von Prüfung und Reaktion
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(d) Zugang zum Quelltext
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(3) Ergebnis
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cc) Verletzung von Prüfpflichten
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(1) Anhaltspunkte für die erforderliche Abwägung zur Bestimmung der Pflichten
Details
(2) Pflichten bei umgehenden Werbeblockern
Details
e) Auswirkungen der DSM-Richtlinie
Details
f) Ergebnis
Details
3. Vervielfältigungsrecht
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a) Vervielfältigung
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b) Schranke des § 44a UrhG
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aa) Anwendung auf rechtswidrig zugänglich gemachte Quellen
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(1) Dreistufentest
Details
(2) Bisherige Stimmen zur Einordnung rechtswidriger Quellen
Details
(3) Entscheidung
Details
(a) Bestehen eines subjektiven Merkmals
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(b) Konkrete Ausgestaltung des subjektiven Merkmals
Details
(c) Überprüfung mittels Dreistufentest
Details
(4) Sonstige Schutzobjekte
Details
(5) Ergebnis zur Behandlung des Abrufs rechtswidriger Inhalte
Details
bb) Verhältnis zu § 95a UrhG
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cc) Anwendung auf Werbeblocker
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c) Schranke des § 53 Abs. 1 S. 1 UrhG
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d) Ergebnis zum Vervielfältigungsrecht
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4. Ergebnis Schutz der Werbeblockersperren
Details
IV. Maßstäbe für die Übertragung der Wertung
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1. Verhältnis zwischen Urheberrecht und Lauterkeitsrecht
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a) Allgemein
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b) Ergänzender Leistungsschutz, § 4 Nr. 3 UWG
Details
c) Unmittelbarer Leistungsschutz, § 3 Abs. 1 UWG
Details
d) Gezielte Mitbewerberbehinderung, § 4 Nr. 4 UWG
Details
e) Das Allgemeininteresse an der Funktionsfähigkeit des Internets
Details
aa) Rechtsprechung
Details
bb) Literatur
Details
cc) Beurteilung und Abgleich mit dem Urheberrecht
Details
f) Ergebnis
Details
2. Europäische Implikationen
Details
3. Geltung für urheberrechtsfreie Inhalte
Details
4. Ergebnis
Details
V. Anwendung der Wertung auf Werbeblocker
Details
1. Ausgangsüberlegung
Details
2. Abgleich mit den in der Debatte genannten Aspekten
Details
a) Durch das Urheberrecht abstrakt geregelte Interessen
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b) Vom Urheberrecht konkret erfasste Aspekte
Details
aa) Bereits geregelte Interessen
Details
(1) Webseitenbetreiber
Details
(a) Pressefreiheit
Details
(b) Institutsgarantie der Presse
Details
(c) Berufsfreiheit
Details
(d) Meinungsfreiheit
Details
(e) Grundrecht des Eigentums
Details
(2) Nutzer
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(a) Nichtkonfrontiertseinwollen mit Werbung
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(b) Tracking
Details
(c) Malvertising
Details
(3) Werbetreibende und Werbeblockerbetreiber
Details
(4) Zusammenfassung der betroffenen Interessen
Details
(5) Erfassung durch das Urheberrecht
Details
(6) Ergebnis
Details
bb) Urheberrechtlich begründete Argumente
Details
(1) Nichtvornahme der Sperren
Details
(2) Unternehmerisches Risiko
Details
(3) Kein „Deal“
Details
(4) Unfähigkeit der Nutzer zur eigenständigen Blockade
Details
(5) Zweck des Blocklistings
Details
(a) Kommerzialisierung
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(b) Allowlisting
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cc) Ergebnis
Details
c) Keine zusätzlichen, unlauterkeitsbegründenden Umstände
Details
aa) Verdrängungsabsicht
Details
bb) Unmittelbare Beeinträchtigung
Details
(1) Keine unmittelbare Einwirkung auf das Produkt
Details
(2) Dazwischentreten des Nutzers
Details
cc) Berücksichtigung der Belästigung durch Internetwerbung
Details
dd) Verschmelzen von Werbung und Inhalten
Details
d) Ergebnis
Details
VI. Ergebnis
Details
D. Weitere Tatbestände des UWG
Details
I. Allgemeine Marktbehinderung
Details
II. Virtuelles Hausrecht
Details
E. Ergebnis
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308–349
3. Teil: Rechtliche Beurteilung des Allowlistings
308–349
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§ 5 Blocklisting zum Zwecke des Allowlistings
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A. Bestimmung der geschäftlichen Handlung
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B. §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 1, 4a Abs. 1 UWG
Details
I. Sonstiger Marktteilnehmer
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1. Angebot an die Werbetreibenden
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2. Angebot an die Webseitenbetreiber
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3. Ergebnis
Details
II. Anspruchsberechtigung nach § 8 Abs. 3 Nr. 1 UWG
Details
1. Versuche der Modifikation der Anspruchsberechtigung
Details
a) Erweiterung der Anspruchsberechtigung
Details
b) Anwendung des engen Mitbewerberbegriffs
Details
c) Ergebnis
Details
2. Webseitenbetreiber als Mitbewerber – Werbetreibende als Adressaten der geschäftlichen Handlung
Details
3. Werbetreibende als Mitbewerber – Webseitenbetreiber als Adressaten der geschäftlichen Handlung
Details
4. Ergebnis
Details
III. Aggressive Handlung
Details
1. Vorüberlegung: Rechtmäßigkeit des Blocklistings
Details
2. Unzulässige Beeinflussung (§ 4a Abs. 1 S. 2 Nr. 3 UWG)
Details
a) Machtposition
Details
b) Druckausübung
Details
aa) Indiztatbestände des § 4a Abs. 2 UWG
Details
bb) Feststellung ohne Indiztatbestand
Details
c) Eignung zur Einschränkung der geschäftlichen Entscheidungsfähigkeit
Details
IV. Ergebnis
Details
C. Weitere Ansprüche
Details
D. Ergebnis
Details
§ 6 Angebot einer Allowlisting-Vereinbarung
Details
A. Geschäftliche Handlung und Mitbewerberstellung
Details
B. §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 1, 4a UWG
Details
C. §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 1, 4 Nr. 4 UWG
Details
D. Ergebnis
Details
§ 7 Fortführung des Allowlistings – Ersetzen der Werbung
Details
A. Urheberrechtliche Ansprüche
Details
B. Lauterkeitsrechtliche Ansprüche
Details
I. Mitbewerberstellung
Details
II. Gezielte Behinderung
Details
1. Verdrängungsabsicht
Details
a) Ad Injectoren
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b) Brave
Details
2. Unangemessene Beeinträchtigung
Details
a) Ad Injectoren
Details
b) Brave
Details
III. Allgemeine Marktstörung, § 3 Abs. 1 UWG
Details
IV. Aggressive geschäftliche Handlung
Details
C. Bürgerlich-rechtliche Ansprüche
Details
D. Ergebnis
Details
350–425
4. Teil: Alternativen der Webseitenbetreiber
350–425
Details
§ 8 Aussperrung
Details
A. Ansprüche gegen die Werbeblockerbetreiber
Details
I. § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB analog, § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. § 95a Abs. 3 UrhG
Details
1. Konkurrenzen
Details
a) Verhältnis zu § 69f Abs. 2. UrhG
Details
b) Verhältnis zum ZKDSG
Details
2. Technische Schutzmaßnahme im Sinne des § 95a Abs. 2 UrhG
Details
a) Verhinderung oder Einschränkung von nicht erlaubten Nutzungshandlungen
Details
aa) Vorliegen einer technischen Beschränkung im Sinne des § 19a UrhG
Details
bb) Auswirkungen der Subjektivierung der Schutzrechte
Details
cc) Einschränkung aufgrund des Schutzzwecks des § 95a UrhG
Details
b) Wirksamkeit
Details
aa) Allgemeine Anforderungen
Details
bb) Verhältnis zum Begriff der Umgehung
Details
cc) In Bezug auf Werbeblockersperren
Details
dd) Verhältnismäßigkeit der technischen Schutzmaßnahme
Details
3. Verbot nach § 95a Abs. 3 Nr. 2 und 3 UrhG
Details
4. Ergebnis
Details
II. §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 1, 4 Nr. 4 UWG
Details
1. Geschäftliche Handlung und Mitbewerberverhältnis
Details
2. §§ 3 Abs. 1, 4 Nr. 4 UWG
Details
a) Einschlägige Fallgruppe
Details
b) Verhältnis zum Urheberrecht
Details
c) Anwendung auf urheberrechtsfreie Gegenstände
Details
d) Anwendung auf Werbeblocker
Details
3. Ergebnis
Details
B. Ansprüche gegen die Nutzer
Details
C. Schutz der Werbeblockerbetreiber
Details
D. Sonderfall Paywall
Details
E. Ergebnis
Details
§ 9 Umgehung des Werbeblockers
Details
A. Methoden des Ausspielens umgehender Werbung
Details
B. Schutz der Nutzer vor Umgehung des Werbeblockers
Details
I. Haftung des Webseitenbetreibers für Verstöße gegen das Datenschutzrecht
Details
II. Verstoß aufgrund der Umgehung des Werbeblockers gegen das UWG
Details
1. § 7 Abs. 2 Nr. 1 UWG
Details
2. § 7 Abs. 1 S. 2, 1 UWG
Details
a) Bisherige Stimmen zur Umgehung
Details
b) Stellungnahme
Details
aa) Pflicht zur Erkennung
Details
bb) Pflicht zur Berücksichtigung
Details
c) Ergebnis
Details
3. § 7 Abs. 1 S. 1 UWG
Details
III. Ergebnis
Details
C. Schutz der Webseitenbetreiber
Details
I. Urheberrecht
Details
II. Lauterkeitsrecht
Details
D. Schutz der Werbeblockerbetreiber
Details
E. Ergebnis
Details
§ 10 Hinweise und andere Eigenwerbung
Details
§ 11 Vertragliche Verpflichtung zum Empfang der Werbung
Details
A. Anforderungen an die Begründung der Verpflichtung
Details
I. Grundannahmen
Details
II. Vertragsschluss
Details
III. Wirksame Verpflichtung zum Werbeempfang
Details
1. Behandlung als allgemeine Geschäftsbedingungen
Details
a) § 305c Abs. 1 BGB
Details
b) Kontrollfähigkeit bei Ausräumen des Überraschungsmoments
Details
c) Ergebnis
Details
2. Anwendung der §§ 312 ff. BGB
Details
a) Anwendbarkeit – § 312 Abs. 1 BGB
Details
b) Pflichtinformationen und Widerrufsrecht
Details
c) Anwendung der Button-Lösung
Details
3. Ergebnis
Details
B. Ansprüche gegen die Nutzer
Details
I. Nichtempfang der Werbung
Details
II. Umgehen des Vertragsschlusses
Details
C. Ansprüche gegen die Werbeblockerbetreiber
Details
I. Urheberrechtliche Ansprüche
Details
II. Lauterkeitsrechtliche Ansprüche
Details
D. Ergebnis
Details
§ 12 Zusammenfassung zu den Handlungsalternativen
Details
426–454
5. Teil: Ergebnisse und Fazit
426–454
Details
§ 13 Ergebnisse
Details
A. Ergebnisse zum 1. Teil § 1: tatsächliche Grundlagen
Details
B. Ergebnisse zum 1. Teil § 2: rechtliche Problemstellung und Gang der Untersuchung
Details
C. Ergebnisse zum 2. Teil § 3: Urheberrecht
Details
D. Ergebnisse zum 2. Teil § 4: Lauterkeitsrecht
Details
E. Ergebnisse zum 3. Teil § 5: Blocklisting zum Zwecke des Allowlistings
Details
F. Ergebnisse zum 3. Teil § 6: Angebot einer Allowlisting-Vereinbarung
Details
G. Ergebnisse zum 3. Teil § 7: Fortführung des Allowlistings – Ersetzen der Werbung
Details
H. Ergebnisse zum 4. Teil § 8: Aussperrung
Details
I. Ergebnisse zum 4. Teil § 9: Umgehung des Werbeblockers
Details
J. Ergebnisse zum 4. Teil § 10: Hinweise und andere Eigenwerbung
Details
K. Ergebnisse zum 4. Teil § 11: vertragliche Verpflichtung zum Empfang der Werbung
Details
L. Ergebnisse zum 4. Teil § 12: Zusammenfassung zu den Handlungsalternativen
Details
§ 14 Fazit
Details
455–473
Literaturverzeichnis
455–473
Details
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CC-BY
Access
Werbeblocker im Internet , page 455 - 473
Literaturverzeichnis
Autoren
Jonathan Jung
DOI
doi.org/10.5771/9783748926467-455
ISBN print: 978-3-8487-8224-6
ISBN online: 978-3-7489-2646-7
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