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Die Praxis der Verständigung im Strafprozess / B. Rechtswissenschaftliche Analyse (Modul 1)
Die Praxis der Verständigung im Strafprozess / B. Rechtswissenschaftliche Analyse (Modul 1)
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1–13
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–13
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14–17
A. Einleitung
14–17
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18–81
B. Rechtswissenschaftliche Analyse (Modul 1)
18–81
Details
I. Zielsetzung der rechtswissenschaftlichen Analyse
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II. Methodisches Vorgehen
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III. Auswertungsergebnisse
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1. Regionale Verteilung der Instanzurteile
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2. Anzahl der Revisionsverfahren mit Verständigungsbezug
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a) Bundesgerichtshof und Oberlandesgerichte (gesamt)
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b) Bundesgerichtshof nach Strafsenaten
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c) Oberlandesgerichte
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3. Anzahl der Revisionsverfahren mit Verständigungsbezug im Zeitverlauf
Details
a) Bundesgerichtshof und Oberlandesgerichte (gesamt)
Details
b) Einzelbetrachtung Bundesgerichtshof und Oberlandesgerichte
Details
4. Anzahl und Art der Rügen bei Revisionsverfahren mit Verständigungsbezug
Details
5. Revisionsführer bei Revisionen mit Verständigungsbezug
Details
6. Delikte bei Revisionsverfahren mit Verständigungsbezug
Details
a) Bundesgerichtshof und Oberlandesgerichte (gesamt)
Details
b) Einzelbetrachtung Bundesgerichtshof und Oberlandesgerichte
Details
7. Gerügte Verstöße gegen verständigungsbezogene Vorschriften
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8. Prüfung der Darlegungsanforderungen (§ 344 Abs. 2 S. 2 StPO) durch die Revisionsgerichte bei Verfahrensrügen wegen Verletzung verständigungsbezogener Vorschriften
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a) Bundesgerichtshof und Oberlandesgerichte (gesamt)
Details
b) Einzelbetrachtung Bundesgerichtshof und Oberlandesgerichte
Details
c) Senatsspezifische Betrachtung des Bundesgerichtshofs
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9. Revisionsgerichtlich festgestellte Gesetzesverstöße bei Revisionsverfahren mit Verständigungsbezug
Details
a) Anzahl festgestellter Verstöße
Details
b) Verteilung nach verständigungsbezogenen Vorschriften
Details
(1) Bundesgerichtshof und Oberlandesgerichte (gesamt)
Details
(2) Bundesgerichtshof
Details
(3) Oberlandesgerichte
Details
c) Anzahl festgestellter Verstöße im zeitlichen Verlauf
Details
(1) Bundesgerichtshof und Oberlandesgerichte (gesamt)
Details
(2) Bundesgerichtshof
Details
(3) Oberlandesgerichte
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10. Der revisionsgerichtliche Umgang mit der Beruhensfrage bei Verfahrensrügen wegen Verletzung verständigungsbezogener Vorschriften
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11. Die Erfolgsquote von Rügen wegen Verletzung verständigungsbezogener Vorschriften
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a) Die Erfolgsquote in der Gesamtbetrachtung
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b) Erfolgsquote nach Revisionsführern
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c) Erfolgsquote nach Revisionsgerichten
Details
d) Erfolgsquote nach Strafsenaten des Bundesgerichtshofs
Details
e) Erfolgsquote im Zeitverlauf
Details
f) Erfolgsquote nach verständigungsbezogenen Vorschriften
Details
g) Erfolgsquote nach regionaler Herkunft der Instanzurteile
Details
IV. Zusammenfassung
Details
V. Anhang
Details
82–125
C. Erhebung bei Richtern ausgewählter Gerichte (Modul 2)
82–125
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I. Einleitung
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II. Bisheriger Kenntnisstand zur Häufigkeit von Absprachen
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III. Methodik der Untersuchung
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1. Auswahl der Erhebungsmethode
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2. Fragebogenkonstruktion und Pretest
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3. Aufbau der Grundgesamtheit und Stichprobenziehung
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4. Durchführung der Erhebung
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5. Ausschöpfungsquote und Beteiligung
Details
IV. Deskriptive Ergebnisse
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1. Allgemeine Fragen zur Person und zum Verfahren
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2. Fragen zur Verurteilung
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3. Fragen zu Absprachen
Details
a) Häufigkeit von Absprachen
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b) Art und Höhe der Strafe nach einer Absprache
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c) Zeitpunkt und Vorbereitung einer Absprache
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d) Gescheiterte Gespräche über eine Absprache
Details
4. Fragen zur Einstellung nach §§ 153, 153a StPO
Details
V. Fazit
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VI. Anhang
Details
126–189
D. Aktenanalyse (Modul 3)
126–189
Details
I. Gang der Untersuchung
Details
1. Methodik der Untersuchung
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a) Auswahl der Erhebungsmethode
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b) Methodischer Ansatz
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c) Auswahl der Verfahrensakten
Details
d) Beteiligung der aktenführenden Behörden
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2. Forschungsfragen
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II. Deskriptive Ergebnisse
Details
1. Allgemeine Untersuchungsgegenstände der Aktenanalyse
Details
a) Verfahrensakten nach Deliktskategorien
Details
b) Vorstrafen und Hafterfahrung
Details
c) Verteidigung des Angeklagten
Details
d) Nebenklage
Details
2. Zusammenfassung der Verständigungsverfahren
Details
a) Initiative der Verständigung
Details
b) Protokollierungspflicht § 273 Abs. 1 S. 2, Abs. 1a S. 1 StPO
Details
c) Protokollierungspflicht nach § 273 Abs. 1a S. 2 StPO
Details
d) Zeitpunkt der Protokollierung nach § 273 Abs. 1a S. 2 StPO
Details
e) Belehrung nach § 257c Abs. 5 StPO
Details
f) Absprache einer Punktstrafe
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g) Gespräche über eine Sanktionsschere
Details
h) Verständigung über das Strafmaß
Details
i) Absprachen über Maßregeln der Besserung und Sicherung
Details
j) Verständigung über Prozessverhalten
Details
k) Absprache über das Vorliegen eines Qualifikationstatbestands
Details
l) Absprache eines Rechtsmittelverzichts
Details
m) Zeitpunkt der Vorbereitung der Verständigung
Details
n) Zeitpunkt der Verständigung
Details
o) Verständigung über ein Geständnis
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p) Vorliegen eines Formalgeständnisses
Details
q) Überprüfung des Geständnisses
Details
r) Mögliche weitere Beweismittel im Verfahren
Details
3. Zusammenfassung zu den versuchten Verständigungen
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a) Initiative zur (versuchten) Verständigung
Details
b) Versuchte Verständigung über das Strafmaß
Details
c) Versuchte Verständigung über ein Geständnis
Details
d) Versuchte Verständigung über das Prozessverhalten
Details
e) Initiative zum Abbruch der Verständigungsgespräche
Details
f) Geständnis im weiteren Verfahren
Details
4. Zusammenfassung zu den Verfahren mit einer Einstellung nach § 153 Abs. 2 StPO bzw. § 153a Abs. 2 StPO
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a) Initiative zur Einstellung
Details
b) „Vorverfahren“ zur Einstellung
Details
c) Zeitpunkt der Einstellung
Details
d) Geständnis bei der Einstellung
Details
e) Art der Auflage bzw. Weisung
Details
f) Zusammenhang zwischen Tat und Auflage bzw. Weisung
Details
g) Begründung der geringen Schuld
Details
III. Fazit
Details
1. Methodik
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2. Untersuchung des Vollzugs der Regeln zur Verständigung
Details
a) Inhalte der Verständigungen
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b) Dokumentations- und Transparenzvorschriften
Details
c) Belehrungspflichten
Details
3. Gelingensbedingungen für Verständigungen
Details
a) Initiative der Verständigungen
Details
b) Zeitlicher Ablauf der Verständigung
Details
c) Abbruch der Verständigung
Details
4. Verfahrenseinstellungen als mögliche Umgehungsstrategie
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IV. Anhang
Details
190–305
E. Online-Befragung justizieller Akteure (Modul 4)
190–305
Details
I. Einleitung
Details
II. Methodisches Vorgehen
Details
1. Wahl der Erhebungsmethode
Details
2. Zugang zu den Teilnehmern
Details
3. Konstruktion des Fragebogens
Details
4. Durchführung der Befragungen
Details
5. Repräsentativität der antwortenden Teilnehmer
Details
6. Schwierigkeiten bei der Durchführung der Untersuchung
Details
7. Vorgehen bei der Auswertung
Details
8. Methodische Einschränkungen
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III. Ergebnisse
Details
1. Ergebnisse des Hauptfragebogens
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a) „Fragen zu Ihrer Tätigkeit“
Details
b) „Allgemeine Einschätzung zur Verständigungspraxis in Ihrer derzeitigen beruflichen Praxis“
Details
c) „Fragen zu informellen Absprachen“
Details
d) „Inhalt der informellen Absprachen“
Details
e) „Transparenz und Dokumentation“
Details
2. Ergebnisse des Fragebogens für die Beschäftigten des BGH und des GBA
Details
3. Ergänzende Analyse anhand einer (explorativen) ordinalen Regression
Details
IV. Kurzzusammenfassung der zentralen Ergebnisse
Details
1. Verständigungen gemäß § 257c StPO
Details
2. Die Praxis der informellen Absprachen
Details
3. Anwendung der §§ 153, 153a StPO trotz Zweifel am Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen
Details
4. Transparenz und Dokumentation
Details
5. Unterschiede im Antwortverhalten zwischen den beteiligten Berufsgruppen
Details
6. Unterschied im Aufkommen von Verständigungen und informellen Absprachen nach Gerichtsart
Details
7. Rechtspolitische Einschätzungen
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V. Anhang
Details
1. Anhang A: Übrige Ergebnisse des BGH-Fragebogens
Details
2. Anhang B: Verständigungen und informelle Absprachen in den verschiedenen Bundesländern
Details
a) Verständigungen nach § 257c StPO (Frage 6)
Details
b) Informelle Absprachen (Frage 25)
Details
(1) Informelle Absprachen nach Hörensagen (Frage 25a):
Details
(2) Informelle Absprachen in der Praxis (Frage 25b):
Details
c) Ergebniszusammenfassung
Details
3. Anhang C: Ordinale Regression
Details
a) Auswahl der Faktoren
Details
b) Ergebnisse
Details
c) Ergebniszusammenfassung
Details
306–479
F. Leitfadengestützte Interviews mit Richtern, Staats- und Fachanwälten (Modul 5)
306–479
Details
I. Einleitung
Details
II. Methodik
Details
1. Vollerhebung und Stichprobe
Details
2. Grundgesamtheit
Details
3. Auswahlverfahren und Stichprobengröße
Details
4. Ausschöpfungsquote
Details
5. Datenbasis
Details
6. Erhebungsmethode
Details
7. Erhebungsinstrument, Interviewerschulung und Pretest
Details
8. Forschungsgegenstand
Details
9. Vergleichbarkeit der Daten mit anderen Studien zur Verständigungspraxis
Details
10. Auswertung
Details
III. Ergebnisse
Details
1. Häufigkeit von Absprachen
Details
a) Absprachenquote
Details
b) Bedeutung der, Gründe für und Vorteile durch Absprachen
Details
c) Absprachentypische Delikte?
Details
(1) Straftaten nach dem StGB (ohne Straßenverkehr)
Details
(2) Straftaten im Straßenverkehr
Details
(3) Straftaten nach anderen Bundes- und Landesgesetzen
Details
(4) Zwischenergebnis
Details
d) Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts
Details
2. Gespräche über eine Absprache
Details
a) Zeitpunkte der Gespräche über eine Absprache
Details
b) Beteiligte der Gespräche über eine Absprache
Details
c) Inhalte der Gespräche über eine Absprache
Details
d) Speziell: Einstellungen gemäß §§ 153, 153a StPO
Details
3. Informelle Absprachen
Details
a) Häufigkeit informeller Absprachen
Details
b) Regionale Verteilung
Details
c) Zustandekommen und Gründe informeller Absprachen
Details
d) Inhalte informeller Absprachen
Details
e) Typische Delikte für informelle Absprachen
Details
f) Verständigungspantomime
Details
g) Möglicherweise unbewusste informelle Absprachen
Details
4. Geständnis
Details
a) Erklärung durch den Angeklagten oder den Verteidiger
Details
b) Umfang des Geständnisses
Details
c) Falsche Geständnisse
Details
d) Überprüfung des Geständnisses
Details
(1) Häufigkeit der Überprüfung und Gründe für ihr Unterlassen
Details
(2) Überprüfung des ausführlichen Geständnisses
Details
(3) Überprüfung des Formalgeständnisses
Details
e) Strafmildernde Wirkung des Geständnisses
Details
5. Strafmaß
Details
a) Angemessenheit des Strafmaßes
Details
b) Akzeptanz des absprachebasierten Urteils bei den Angeklagten
Details
c) Mitteilung der Strafmaßvorstellung des Gerichts
Details
d) Sanktionsschere
Details
6. Belehrungspflichten
Details
a) Belehrung gem. § 257c Abs. 5 StPO
Details
b) Belehrung gem. § 35a S. 3 StPO
Details
7. Mitteilungs- und Protokollierungspflichten
Details
a) Gespräche vor oder außerhalb der Hauptverhandlung
Details
(1) Erfolglose Gespräche über eine Absprache
Details
(2) Erfolgreiche Gespräche über eine Absprache
Details
b) Gespräche in der Hauptverhandlung
Details
c) Negativmitteilung und Negativattest
Details
d) Erwähnung der Verständigung im Urteil
Details
8. Rechtsmittelverzicht
Details
a) Einlegung von Rechtsmitteln gegen absprachebasierte Urteile
Details
b) Erklärung eines Rechtsmittelverzichts
Details
9. Einschätzung der gesetzlichen Regelungen
Details
a) Praxistauglichkeit der einzelnen Regelungen
Details
b) Gesamteinschätzung der gesetzlichen Regelungen
Details
10. Wächterfunktion der Staatsanwaltschaft
Details
a) Art und Weise, Umfang und Häufigkeit der Dokumentation
Details
b) Vorgehen bei einem Gesetzesverstoß des Gerichts
Details
c) Kontrolle und Sanktionen der Staatsanwälte
Details
d) Beurteilung der Wächterfunktion
Details
(1) Sicht der Staatsanwälte
Details
(2) Sicht der Fachanwälte
Details
IV. Zusammenfassung wichtiger Ergebnisse
Details
V. Anhang
Details
480–503
G. Befragung der Leitenden Oberstaatsanwälte (Modul 6)
480–503
Details
I. Einleitung
Details
II. Rechtlicher und tatsächlicher Hintergrund
Details
1. Ausgangspunkt: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Details
2. Strafrechtliche Rechtsprechung und Literatur
Details
a) Verhalten bei einer Absprache
Details
b) Einlegung eines Rechtsmittels
Details
c) Behördeninterne Maßnahmen
Details
3. Bisheriger Kenntnisstand über die Wahrnehmung der Wächterrolle
Details
4. Fazit
Details
III. Methodik der Untersuchung
Details
1. Auswahl der Erhebungsmethode
Details
2. Ausschöpfungsquote
Details
IV. Ergebnisse
Details
1. Auswertung zur Häufigkeit von Absprachen
Details
2. Auswertung der Befragung zur Wächterfunktion
Details
V. Fazit
Details
504–537
H. Gesamtergebnis
504–537
Details
I. Belastbarkeit der Ergebnisse
Details
1. Vorteile des gewählten Methodenmix
Details
2. Methodenübergreifende Probleme
Details
II. Zusammenfassungen der Einzelergebnisse
Details
1. Rechtswissenschaftliche Analyse revisionsgerichtlicher Entscheidungen (Modul 1)
Details
2. Erhebung bei Richtern ausgewählter Gerichte (Modul 2)
Details
3. Aktenanalyse (Modul 3)
Details
4. Online-gestützte Befragung von Richtern, Staatsanwälten und Strafverteidigern (Modul 4)
Details
5. Leitfadengestützte Interviews mit Richtern, Staats- und Fachanwälten (Modul 5)
Details
6. Befragung der Behördenleiter der Staatsanwaltschaften (Modul 6)
Details
III. Zentrale Ergebnisse
Details
1. Informelle Absprachen sind weiterhin Bestandteil der strafrechtlichen Praxis
Details
2. Gründe für die Praxis informeller Absprachen
Details
3. Problematische Komplexität der Regelungen über eine Verständigung
Details
4. Die Transparenz- und Dokumentationspflichten werden nicht konsequent befolgt
Details
5. Geständnis gegen Strafrabatt
Details
6. Es wird immer noch offen oder verdeckt eine Punktstrafe vereinbart
Details
7. Absprachen setzen in der Regel eine Verteidigung voraus
Details
8. Der Rechtsmittelverzicht ist immer noch Gegenstand einer Absprache
Details
9. Es bestehen Unterschiede bei der Einhaltung der Vorschriften des Verständigungsgesetzes zwischen den Amtsgerichten und den Landgerichten
Details
10. Die Staatsanwaltschaft kommt ihrer Wächterrolle nur bedingt nach
Details
I. Glossar
Details
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CC-BY
Access
Die Praxis der Verständigung im Strafprozess , page 18 - 81
B. Rechtswissenschaftliche Analyse (Modul 1)
Autoren
Karsten Altenhain
Matthias Jahn
Jörg Kinzig
DOI
doi.org/10.5771/9783748922094-18
ISBN print: 978-3-8487-7805-8
ISBN online: 978-3-7489-2209-4
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