Das Innovationsprinzip – Ein neues europäisches Rechtsprinzip? - Nomos eLibrary

ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien / Das Innovationsprinzip – Ein neues europäisches Rechtsprinzip?

ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien / Das Innovationsprinzip – Ein neues europäisches Rechtsprinzip?

Contents
- Chapter Expand | CollapseAuthorsPage
- 1–2 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–2
- 3–4 Geleitwort 3–4
- 5–6 Vorwort 5–6
- 7–10 Im Spannungsverhältnis von Wirtschaft, Globalisierung und Recht – The Tension Between Economy, Globalisation and Law Peter Altmaier Peter Altmaier 7–10
- 11–32 Kontrolle durch Massenmedien, Kontrolle durch Gerichtsbarkeit Stefan Weber Stefan Weber 11–32
- 33–42 Der Schutz freier Kommunikationsräume in der digitalen Welt – Eine Gedankenskizze Christine Langenfeld Christine Langenfeld 33–42
- 43–64 Die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Private – Am Beispiel der Universitäten in Australien Jürgen Bröhmer Jürgen Bröhmer 43–64
- 65–98 Wehrhafte Demokratie 4.0 – Grundwerte, Grundrechte und Social Media- Exzesse Jörg Ukrow Jörg Ukrow 65–98
- 99–124 Neuere Entwicklungen im europäischen Gesellschaftsrecht Sabine Altmeyer Sabine Altmeyer 99–124
- 125–144 Das Innovationsprinzip – Ein neues europäisches Rechtsprinzip? Christian Calliess Christian Calliess 125–144
- 145–154 Der Rechtsrahmen für die europäische Normung Gero Leibrock Gero Leibrock 145–154
- 155–168 Freihandel mit Grenzen? Aktuelle Entwicklungen im Bereich der nationalen und europäischen Investitionskontrolle (Investment Screening) Ulrich Nussbaum Ulrich Nussbaum 155–168
- 169–182 Neukonzeption des deutschen Abfallrechts durch Kreislaufwirtschaft – Illusionen einer Massenkonsumgesellschaft Joachim Wolf Joachim Wolf 169–182
- 183–206 Das Spannungsverhältnis zwischen Menschenrechten und Migrationspolitik am Beispiel der Umsetzung der Istanbul Konvention in Deutschland Ursula Fasselt Ursula Fasselt 183–206
- 207–220 Nichteinmischung heute. Wandel des Konzepts der Nichteinmischung in innere Angelegenheiten im Licht von Individualschutz, Globalisierung und nur teilweiser Verrechtlichung der internationalen Beziehungen Pascal Hector Pascal Hector 207–220
- 221–230 Wechselseitige Verantwortung der Mitgliedstaaten – Ein Rechtsprinzip der Europäischen Union? Roland Bieber Roland Bieber 221–230
- 231–232 Schlussworte von Georg Ress 231–232
- 233–234 Publikationen von 2015-2020 von Prof. Dr. Georg Ress 233–234
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
CC-BY Access

ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien , page 125 - 144

Das Innovationsprinzip – Ein neues europäisches Rechtsprinzip?

Autoren

Christian Calliess

DOI
- doi.org/10.5771/1435-439X-2021-1-125
- ISSN: 1435-439X
- ISSN online: 2942-3589
Zusammenfassung

Gerade die enormen Herausforderungen der Gegenwart - Digitalisierung und Dekarbonisierung - verlangen nach mitunter tiefgreifenden Innovationen. In rechtlicher Perspektive ist in den europäischen Grundrechten der Forschungs- und Wirtschaftsfreiheit ein Innovationsprinzip enthalten, das freilich nicht als Gegenprinzip zum Vorsorgeprinzip verstanden werden kann, sondern vielmehr mit diesem im Rahmen der Verhältnismäßigkeit in Ausgleich gebracht werden muss. Auf dieser Basis ist es Aufgabe des EU-Gesetzgebers, seine Regulierung im Rahmen der europäischen Better-Regulation-Agenda innovationsoffen auszugestalten. Er hat im Lichte des Verhältnismäßigkeitsprinzips zu prüfen, welche Form der Regulierung eine innovationsoffene, aber zugleich vorsorgeorientierte Politik angemessenen verwirklicht. Durch Alternativenprüfungen und Mechanismen experimenteller Gesetzgebung können erwünschte Innovationen angereizt und gelenkt werden.
Share