Ambivalenz der Offensichtlichkeit – Zugleich Anmerkung zur Entscheidung des BVerfGs vom 5. Mai 2020

Philip M. Bender

doi:10.5771/1435-439X-2020-3-409

Contents
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- 371–372 Titelei/Inhaltsverzeichnis 371–372
- 373–408 The Principle of Mutual Trust between Member States in the Area of Freedom, Security and Justice Clemens Ladenburger Clemens Ladenburger 373–408
- 409–428 Ambivalenz der Offensichtlichkeit – Zugleich Anmerkung zur Entscheidung des BVerfGs vom 5. Mai 2020 Philip M. Bender Philip M. Bender 409–428
- 429–464 Zur Zwangshaft gegen (deutsche) Amtsträger, insbesondere zu der Entscheidung des EuGH C-752/18, Deutsche Umwelthilfe e. V. gegen Freistaat Bayern Franziska Lind, Anne Sophie Priebe Franziska Lind, Anne Sophie Priebe 429–464
- 465–488 Resolving Business and Human Rights Disputes – Is Arbitration the Way to Go? Corina Vodă Corina Vodă 465–488
- 489–508 The Commission’s initiative on the passerelle clauses – Exploring the unused potential of the Lisbon Treaty Robert Böttner Robert Böttner 489–508
- 509–545 Der Fall Azarov und seine Folgen: Zur Reichweite des Grundrechtsschutzes am Beispiel europäischer Veruntreuungssanktionen in der Ukraine-Krise Philipp Reinhold Philipp Reinhold 509–545
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CC-BY Access

ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien , page 409 - 428

Ambivalenz der Offensichtlichkeit – Zugleich Anmerkung zur Entscheidung des BVerfGs vom 5. Mai 2020

Autoren

Philip M. Bender

DOI
- doi.org/10.5771/1435-439X-2020-3-409
- ISSN: 1435-439X
- ISSN online: 2942-3589
Zusammenfassung

Ausgehend vom jüngsten Urteil des BVerfGs, das die Ultra-vires-Kontrolle erstmals für Deutschland aktiviert hat, analysiert der Beitrag eines ihrer Qualifikationsmerkmale: den Begriff der Offensichtlichkeit und seine Konkretisierung durch objektive Willkür. Beide Konzepte dienen insofern einem berechtigten Anliegen, als sie die gebotene Zurückhaltung des BVerfGs mit Blick auf die Prüfung von Unionsrecht konzeptualisieren. Aber sie sind ungeeignet, dieses legitime Ziel zu erreichen, indem sie die kommunikative Dimension des Rechts verkennen, entweder zu wenig oder zu viel Zurückhaltung mit sich bringen und miteinander inkompatibel sind. Stattdessen sollte die Zurückhaltung in substantieller Hinsicht über die unbestimmten Rechtsbegriffe (Standards) der strukturellen Bedeutsamkeit und der Unionsrechtsfreundlichkeit und in prozeduraler Hinsicht durch ein regelförmiges Einstimmigkeitserfordernis justiziabel gemacht werden.
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