Europäische Souveränität? Zur Autonomie des Unionsrechts im Verhältnis zum Völkerrecht sowie den Mitgliedstaaten am Beispiel der Corona-Krise

Lando Kirchmair

doi:10.5771/0531-2485-2021-1-28

Contents
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- 1–2 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–2
- 3–91 AUFSÄTZE 3–91
- 92–112 RECHTSPRECHUNG 92–112
  - Über das Ziel hinausgeschossen? Anmerkung zu den zwei Beschlüssen des BVerfG zum Recht auf Vergessen vom 6.11.2019, 1 BvR 16/13, 276/17 Claus Dieter Classen Claus Dieter Classen
- 113–115 REZENSION 113–115
- 116–116 Impressum 116–116
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Europarecht (EuR) , page 28 - 39

Europäische Souveränität? Zur Autonomie des Unionsrechts im Verhältnis zum Völkerrecht sowie den Mitgliedstaaten am Beispiel der Corona-Krise

Autoren

Lando Kirchmair

DOI
- doi.org/10.5771/0531-2485-2021-1-28
- ISSN: 0531-2485
- ISSN online: 2942-3198
Zusammenfassung

Die These dieses Beitrags lautet, dass sich unter dem recht unverfänglichen Label „Autonomie“ der Anspruch auf Souveränität verbirgt: Auf europäische Souveränität. Souveränität nach innen - gegenüber den Mitgliedstaaten. Und Souveränität nach außen gegenüber der Völkerrechtsordnung und ihren Akteuren. Im Außenverhältnis gebärdet sich der EuGH wie ein Gericht eines transnationalen Staates. Dies werde ich im ersten Teil näher analysieren. Aber auch das Innenverhältnis zwischen EU und Mitgliedstaaten wird oft und heiß diskutiert. Das BVerfG hat hierfür in seinem PSPP-EZB-Urteil vom 5. Mai 2020 erneut einen eindrücklichen Nachweis geliefert. Obwohl Ursula von der Leyen dadurch „den Kern der europäischen Souveränität“ gefährdet sah, und auch die Corona-Krise scheinbar das Erstarken des Nationalismus fördert, zeigt der Beitrag im zweiten Teil, dass im Innenverhältnis der EU zu ihren Mitgliedstaaten der europäische acquis im Grunde auch in der aktuellen Krise von den Mitgliedstaaten gewahrt wird. Dennoch sollte aus rechtlicher Sicht für das Innenverhältnis nicht der Souveränitätsbegriff in Stellung gebracht werden - weder aus europäischer noch aus nationaler Perspektive.
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