@article{2021:kirchmair:europisc,
title = {Europäische Souveränität? Zur Autonomie des Unionsrechts im Verhältnis zum Völkerrecht sowie den Mitgliedstaaten am Beispiel der Corona-Krise},
year = {2021},
note = {Die These dieses Beitrags lautet, dass sich unter dem recht
unverfänglichen Label „Autonomie“ der Anspruch auf Souveränität
verbirgt: Auf europäische Souveränität. Souveränität nach innen -
gegenüber den Mitgliedstaaten. Und Souveränität nach außen
gegenüber der Völkerrechtsordnung und ihren Akteuren. Im
Außenverhältnis gebärdet sich der EuGH wie ein Gericht eines
transnationalen Staates. Dies werde ich im ersten Teil näher
analysieren. Aber auch das Innenverhältnis zwischen EU und
Mitgliedstaaten wird oft und heiß diskutiert. Das BVerfG hat hierfür
in seinem PSPP-EZB-Urteil vom 5. Mai 2020 erneut einen eindrücklichen
Nachweis geliefert. Obwohl Ursula von der Leyen dadurch „den Kern
der europäischen Souveränität“ gefährdet sah, und auch die
Corona-Krise scheinbar das Erstarken des Nationalismus fördert, zeigt
der Beitrag im zweiten Teil, dass im Innenverhältnis der EU zu ihren
Mitgliedstaaten der europäische acquis im Grunde auch in der
aktuellen Krise von den Mitgliedstaaten gewahrt wird. Dennoch sollte
aus rechtlicher Sicht für das Innenverhältnis nicht der
Souveränitätsbegriff in Stellung gebracht werden - weder aus
europäischer noch aus nationaler Perspektive.},
journal = {Europarecht (EuR)},
pages = {28--39},
author = {Kirchmair, Lando},
volume = {56},
number = {1}
}