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Der Kernbestandsschutz der Unionsbürgerschaft / Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Der Kernbestandsschutz der Unionsbürgerschaft / Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
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1–16
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–16
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17–20
Einleitung
17–20
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21–44
1. Teil: Mobilität als traditionelle Anwendungsvoraussetzung der Unionsbürgerrechte
21–44
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A. Unionsbürgerrechte im Spiegel der Mobilität
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I. Grundfreiheiten und wirtschaftliche Mobilität
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II. Unionsbürgerschaft und nichtwirtschaftliche Mobilität
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B. Entwicklung in der Rechtsprechung des EuGH
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I. Mobilität als Grundform
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II. Aufweichungen
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C. Problematik und Notwendigkeit
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I. Problematik der umgekehrten Diskriminierung
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II. Notwendig im föderalen System?
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D. Zusammenfassung
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45–100
2. Teil: Kernbestandsschutz nach der Rottmann-Judikatur
45–100
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A. Rechtsprechung des EuGH
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I. Grundsatzentscheidung in der Rs. Rottmann
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1. Sachverhalt
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2. Schlussanträge
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3. Urteil
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II. Nachträgliche Deutung als Kernbestandsschutz mit der Rs. Ruiz Zambrano
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III. Anhängige Rechtssache
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B. Dogmatische Struktur
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I. Rechtliche Grundlagen
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1. Massgeblichkeit des nationalen Staatsangehörigkeitsrechts unter Beachtung des Unionsrechts
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2. Kernbestandsschutz nach Art. 20 AEUV als unionsrechtlicher Vorbehalt
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II. Verlust der Unionsbürgerschaft als Unionsrechtsbezug
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III. Kreis der schutzberechtigten Unionsbürger
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1. Schutz auch der erstmalig erworbenen Unionsbürgerschaft?
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2. Kein Schutzbedarf bei mehrfacher Mitgliedstaatsangehörigkeit
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IV. Schutz bei Verlust der Staatsangehörigkeit
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1. Gründe des Verlusts
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2. Art und Wirkung des Verlusts
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V. Rechtfertigung
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1. Kein absoluter Schutz vor Verlust der Unionsbürgerschaft
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2. Rechtfertigungsgründe
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3. Schranken-Schranken
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a) Verhältnismässigkeitsgrundsatz
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aa) Bedeutung der Verhältnismässigkeitsprüfung
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bb) Abwägungsfaktoren
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cc) Pflicht zur Fristeinräumung
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b) Unionsgrundrechte
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C. Bedeutung für andere Konstellationen
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I. Schutz bei Veränderung des EU-Mitgliedschaftsstatus?
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1. Austritt
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2. Sezession
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II. Schutz des Erwerbs der Unionsbürgerschaft?
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1. Unklare Rechtsprechung des EuGH
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2. Schutzbedarf aufgrund des Akzessorietätsgrundsatzes
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D. Zusammenfassung
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101–197
3. Teil: Kernbestandsschutz nach der Zambrano-Judikatur
101–197
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A. Rechtsprechung des EuGH
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I. Grundsatzentscheidung in der Rs. Ruiz Zambrano
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1. Sachverhalt
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2. Schlussanträge
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3. Urteil
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II. Folgeentscheidungen
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1. Restriktive Anwendung in den ersten Folgeentscheidungen
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a) Rs. McCarthy
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b) Rs. Dereci
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c) Rs. Iida
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d) Rs. O. und S.
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e) Rs. Ymeraga
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f) Rs. Alokpa
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2. Verfestigung und Konkretisierung in den jüngeren Folgeentscheidungen
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a) Rs. NA
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b) Rs. Rendón Marín
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c) Rs. CS
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d) Rs. Chavez-Vilchez
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e) Rs. K.A.
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III. Schrittweise Entwicklung des Kernbestandsschutzes
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B. Dogmatische Struktur
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I. Rechtliche Grundlagen
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1. Art. 20 AEUV als Rechtsgrundlage
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2. Subsidiarität
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3. Adressat
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a) Angehörigkeitsstaat als primärer Verpflichteter
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b) Schutz im Aufnahmemitgliedstaat für Ausnahmefälle
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II. Unionsrechtsbezug qua Eingriff
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III. Unionsbürger als unmittelbar Schutzberechtigte
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1. Schutz des Freizügigkeitsrechts
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2. Indirektes Recht auf Aufenthalt im Unionsgebiet
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IV. Kreis der mittelbar schutzberechtigten Drittstaatsangehörigen
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1. Abhängigkeit als Abgrenzungskriterium
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2. Auslegungsprämissen der Abhängigkeit
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a) Praktische Wirksamkeit
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b) Achtung der Unionsgrundrechte
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aa) Inkonsequente Rechtsprechung des EuGH
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bb) Problem der Grundrechtsbindung der Mitgliedstaaten
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3. Abhängigkeit in der Rechtsprechung des EuGH
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a) Abhängigkeit des Unionsbürgers vom Drittstaatsangehörigen
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aa) Rechtliche Abhängigkeit
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bb) Finanzielle Abhängigkeit
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cc) Affektive Abhängigkeit
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dd) Verhältnis der Abhängigkeitskriterien
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b) Berücksichtigung einer alternativen Sorgemöglichkeit
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aa) Tatsächliche Sorgemöglichkeit
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bb) Schutz des Kindeswohls
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4. Abhängigkeit im Lichte der Unionsgrundrechte
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V. Rechte aus dem Kernbestandsschutz
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1. Recht auf Aufenthalt
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a) Qualität
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b) Dauer
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2. Begleitrechte
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a) Recht auf Ausübung einer Erwerbstätigkeit
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b) Recht auf soziale Unterstützung
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VI. Rechtfertigung
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1. Rechtfertigungsgründe
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2. Schranken-Schranken
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a) Verhältnismässigkeitsgrundsatz
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b) Unionsgrundrechte
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C. Zusammenfassung
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198–232
4. Teil: Allgemeiner Gewährleistungsgehalt des Kernbestandschutzes
198–232
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A. Kernbestandsschutz als Schutz eines Kernbestands?
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I. Offene Judikaturformel
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II. Kontroverse in der Literatur
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1. Begründung eines neuen Unionsbürgerrechts
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2. Schutz bestehender Unionsbürgerrechte
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III. Eigenes Verständnis
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1. Interpretationsmöglichkeiten
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2. Kernbestandsschutz als Schutz vor Verwehrung der Unionsbürgerrechte
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B. Dogmatische Struktur
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I. Unionsrechtsbezug ohne Mobilität
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II. Kreis der geschützten Unionsbürgerrechte
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1. Rechtsprechung des EuGH
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a) Schutz der Unionsbürgerrechte in ihrer Gesamtheit
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b) Schutz des Freizügigkeitsrechts
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2. Bedeutung des Kernbestandsschutzes für andere Unionsbürgerrechte
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a) Unionsbürgerrechte im engeren Sinn
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b) Allgemeines Diskriminierungsverbot
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c) Unionsgrundrechte
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III. Kernbestandsschutz als Verwehrungsverbot
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IV. Keine absolute Gewährleistung des Kernbestandsschutzes
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C. Zusammenfassung
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233–253
5. Teil: Unionsbürgerstatus statt Mobilität als Anwendungsvoraussetzung des Kernbestandsschutzes
233–253
Details
A. Vom Mobilitätsmodell zum Statusmodell
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I. Traditionelle Ausrichtung der Unionsbürgerrechte am Mobilitätsmodell
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II. Statusmodell mit Kernbestandsschutz als Ergänzung für Ausnahmefälle
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B. Zur Beschränkung auf Ausnahmefälle
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I. Achtung der föderalen Machtbalance als Hintergrund
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II. Ausweitung des Kernbestandsschutzes vs. Aufgabe des Mobilitätskriteriums
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C. Implikationen der Beschränkung auf Ausnahmefälle
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I. Dominanz des Mobilitätsmodells
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II. Bleibende Bedeutung der Staatsangehörigkeit
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D. Zusammenfassung
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254–264
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
254–264
Details
1. Teil: Mobilität als traditionelle Anwendungsvoraussetzung der Unionsbürgerrechte
Details
A. Unionsbürgerrechte im Spiegel der Mobilität
Details
B. Entwicklung in der Rechtsprechung des EuGH
Details
C. Problematik und Notwendigkeit
Details
2. Teil: Kernbestandsschutz nach der Rottmann-Judikatur
Details
A. Rechtsprechung des EuGH
Details
B. Dogmatische Struktur
Details
C. Bedeutung für andere Konstellationen
Details
3. Teil: Kernbestandsschutz nach der Zambrano-Judikatur
Details
A. Rechtsprechung des EuGH
Details
B. Dogmatische Struktur
Details
4. Teil: Allgemeiner Gewährleistungsgehalt des Kernbestandsschutzes
Details
A. Kernbestandsschutz als Schutz eines Kernbestands?
Details
B. Dogmatische Struktur
Details
5. Teil: Unionsbürgerstatus statt Mobilität als Anwendungsvoraussetzung des Kernbestandsschutzes
Details
A. Vom Mobilitätsmodell zum Statusmodell
Details
B. Zur Beschränkung auf Ausnahmefälle
Details
C. Implikationen der Beschränkung auf Ausnahmefälle
Details
265–287
Literaturverzeichnis
265–287
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CC-BY
Access
Der Kernbestandsschutz der Unionsbürgerschaft , page 254 - 264
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Autoren
Christina Neier
DOI
doi.org/10.5771/9783845296494-254
ISBN print: 978-3-8487-5526-4
ISBN online: 978-3-8452-9649-4
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