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Der Kernbestandsschutz der Unionsbürgerschaft / 4. Teil: Allgemeiner Gewährleistungsgehalt des Kernbestandschutzes
Der Kernbestandsschutz der Unionsbürgerschaft / 4. Teil: Allgemeiner Gewährleistungsgehalt des Kernbestandschutzes
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1–16
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–16
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17–20
Einleitung
17–20
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21–44
1. Teil: Mobilität als traditionelle Anwendungsvoraussetzung der Unionsbürgerrechte
21–44
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A. Unionsbürgerrechte im Spiegel der Mobilität
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I. Grundfreiheiten und wirtschaftliche Mobilität
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II. Unionsbürgerschaft und nichtwirtschaftliche Mobilität
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B. Entwicklung in der Rechtsprechung des EuGH
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I. Mobilität als Grundform
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II. Aufweichungen
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C. Problematik und Notwendigkeit
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I. Problematik der umgekehrten Diskriminierung
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II. Notwendig im föderalen System?
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D. Zusammenfassung
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45–100
2. Teil: Kernbestandsschutz nach der Rottmann-Judikatur
45–100
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A. Rechtsprechung des EuGH
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I. Grundsatzentscheidung in der Rs. Rottmann
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1. Sachverhalt
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2. Schlussanträge
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3. Urteil
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II. Nachträgliche Deutung als Kernbestandsschutz mit der Rs. Ruiz Zambrano
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III. Anhängige Rechtssache
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B. Dogmatische Struktur
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I. Rechtliche Grundlagen
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1. Massgeblichkeit des nationalen Staatsangehörigkeitsrechts unter Beachtung des Unionsrechts
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2. Kernbestandsschutz nach Art. 20 AEUV als unionsrechtlicher Vorbehalt
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II. Verlust der Unionsbürgerschaft als Unionsrechtsbezug
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III. Kreis der schutzberechtigten Unionsbürger
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1. Schutz auch der erstmalig erworbenen Unionsbürgerschaft?
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2. Kein Schutzbedarf bei mehrfacher Mitgliedstaatsangehörigkeit
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IV. Schutz bei Verlust der Staatsangehörigkeit
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1. Gründe des Verlusts
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2. Art und Wirkung des Verlusts
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V. Rechtfertigung
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1. Kein absoluter Schutz vor Verlust der Unionsbürgerschaft
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2. Rechtfertigungsgründe
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3. Schranken-Schranken
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a) Verhältnismässigkeitsgrundsatz
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aa) Bedeutung der Verhältnismässigkeitsprüfung
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bb) Abwägungsfaktoren
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cc) Pflicht zur Fristeinräumung
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b) Unionsgrundrechte
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C. Bedeutung für andere Konstellationen
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I. Schutz bei Veränderung des EU-Mitgliedschaftsstatus?
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1. Austritt
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2. Sezession
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II. Schutz des Erwerbs der Unionsbürgerschaft?
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1. Unklare Rechtsprechung des EuGH
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2. Schutzbedarf aufgrund des Akzessorietätsgrundsatzes
Details
D. Zusammenfassung
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101–197
3. Teil: Kernbestandsschutz nach der Zambrano-Judikatur
101–197
Details
A. Rechtsprechung des EuGH
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I. Grundsatzentscheidung in der Rs. Ruiz Zambrano
Details
1. Sachverhalt
Details
2. Schlussanträge
Details
3. Urteil
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II. Folgeentscheidungen
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1. Restriktive Anwendung in den ersten Folgeentscheidungen
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a) Rs. McCarthy
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b) Rs. Dereci
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c) Rs. Iida
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d) Rs. O. und S.
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e) Rs. Ymeraga
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f) Rs. Alokpa
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2. Verfestigung und Konkretisierung in den jüngeren Folgeentscheidungen
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a) Rs. NA
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b) Rs. Rendón Marín
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c) Rs. CS
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d) Rs. Chavez-Vilchez
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e) Rs. K.A.
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III. Schrittweise Entwicklung des Kernbestandsschutzes
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B. Dogmatische Struktur
Details
I. Rechtliche Grundlagen
Details
1. Art. 20 AEUV als Rechtsgrundlage
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2. Subsidiarität
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3. Adressat
Details
a) Angehörigkeitsstaat als primärer Verpflichteter
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b) Schutz im Aufnahmemitgliedstaat für Ausnahmefälle
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II. Unionsrechtsbezug qua Eingriff
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III. Unionsbürger als unmittelbar Schutzberechtigte
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1. Schutz des Freizügigkeitsrechts
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2. Indirektes Recht auf Aufenthalt im Unionsgebiet
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IV. Kreis der mittelbar schutzberechtigten Drittstaatsangehörigen
Details
1. Abhängigkeit als Abgrenzungskriterium
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2. Auslegungsprämissen der Abhängigkeit
Details
a) Praktische Wirksamkeit
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b) Achtung der Unionsgrundrechte
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aa) Inkonsequente Rechtsprechung des EuGH
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bb) Problem der Grundrechtsbindung der Mitgliedstaaten
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3. Abhängigkeit in der Rechtsprechung des EuGH
Details
a) Abhängigkeit des Unionsbürgers vom Drittstaatsangehörigen
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aa) Rechtliche Abhängigkeit
Details
bb) Finanzielle Abhängigkeit
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cc) Affektive Abhängigkeit
Details
dd) Verhältnis der Abhängigkeitskriterien
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b) Berücksichtigung einer alternativen Sorgemöglichkeit
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aa) Tatsächliche Sorgemöglichkeit
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bb) Schutz des Kindeswohls
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4. Abhängigkeit im Lichte der Unionsgrundrechte
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V. Rechte aus dem Kernbestandsschutz
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1. Recht auf Aufenthalt
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a) Qualität
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b) Dauer
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2. Begleitrechte
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a) Recht auf Ausübung einer Erwerbstätigkeit
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b) Recht auf soziale Unterstützung
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VI. Rechtfertigung
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1. Rechtfertigungsgründe
Details
2. Schranken-Schranken
Details
a) Verhältnismässigkeitsgrundsatz
Details
b) Unionsgrundrechte
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C. Zusammenfassung
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198–232
4. Teil: Allgemeiner Gewährleistungsgehalt des Kernbestandschutzes
198–232
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A. Kernbestandsschutz als Schutz eines Kernbestands?
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I. Offene Judikaturformel
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II. Kontroverse in der Literatur
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1. Begründung eines neuen Unionsbürgerrechts
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2. Schutz bestehender Unionsbürgerrechte
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III. Eigenes Verständnis
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1. Interpretationsmöglichkeiten
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2. Kernbestandsschutz als Schutz vor Verwehrung der Unionsbürgerrechte
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B. Dogmatische Struktur
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I. Unionsrechtsbezug ohne Mobilität
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II. Kreis der geschützten Unionsbürgerrechte
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1. Rechtsprechung des EuGH
Details
a) Schutz der Unionsbürgerrechte in ihrer Gesamtheit
Details
b) Schutz des Freizügigkeitsrechts
Details
2. Bedeutung des Kernbestandsschutzes für andere Unionsbürgerrechte
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a) Unionsbürgerrechte im engeren Sinn
Details
b) Allgemeines Diskriminierungsverbot
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c) Unionsgrundrechte
Details
III. Kernbestandsschutz als Verwehrungsverbot
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IV. Keine absolute Gewährleistung des Kernbestandsschutzes
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C. Zusammenfassung
Details
233–253
5. Teil: Unionsbürgerstatus statt Mobilität als Anwendungsvoraussetzung des Kernbestandsschutzes
233–253
Details
A. Vom Mobilitätsmodell zum Statusmodell
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I. Traditionelle Ausrichtung der Unionsbürgerrechte am Mobilitätsmodell
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II. Statusmodell mit Kernbestandsschutz als Ergänzung für Ausnahmefälle
Details
B. Zur Beschränkung auf Ausnahmefälle
Details
I. Achtung der föderalen Machtbalance als Hintergrund
Details
II. Ausweitung des Kernbestandsschutzes vs. Aufgabe des Mobilitätskriteriums
Details
C. Implikationen der Beschränkung auf Ausnahmefälle
Details
I. Dominanz des Mobilitätsmodells
Details
II. Bleibende Bedeutung der Staatsangehörigkeit
Details
D. Zusammenfassung
Details
254–264
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
254–264
Details
1. Teil: Mobilität als traditionelle Anwendungsvoraussetzung der Unionsbürgerrechte
Details
A. Unionsbürgerrechte im Spiegel der Mobilität
Details
B. Entwicklung in der Rechtsprechung des EuGH
Details
C. Problematik und Notwendigkeit
Details
2. Teil: Kernbestandsschutz nach der Rottmann-Judikatur
Details
A. Rechtsprechung des EuGH
Details
B. Dogmatische Struktur
Details
C. Bedeutung für andere Konstellationen
Details
3. Teil: Kernbestandsschutz nach der Zambrano-Judikatur
Details
A. Rechtsprechung des EuGH
Details
B. Dogmatische Struktur
Details
4. Teil: Allgemeiner Gewährleistungsgehalt des Kernbestandsschutzes
Details
A. Kernbestandsschutz als Schutz eines Kernbestands?
Details
B. Dogmatische Struktur
Details
5. Teil: Unionsbürgerstatus statt Mobilität als Anwendungsvoraussetzung des Kernbestandsschutzes
Details
A. Vom Mobilitätsmodell zum Statusmodell
Details
B. Zur Beschränkung auf Ausnahmefälle
Details
C. Implikationen der Beschränkung auf Ausnahmefälle
Details
265–287
Literaturverzeichnis
265–287
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CC-BY
Access
Der Kernbestandsschutz der Unionsbürgerschaft , page 198 - 232
4. Teil: Allgemeiner Gewährleistungsgehalt des Kernbestandschutzes
Autoren
Christina Neier
DOI
doi.org/10.5771/9783845296494-198
ISBN print: 978-3-8487-5526-4
ISBN online: 978-3-8452-9649-4
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