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Digitale Kultur zum Pauschaltarif? / Ausgestaltung eines Pauschalvergütungsmodells
Digitale Kultur zum Pauschaltarif? / Ausgestaltung eines Pauschalvergütungsmodells
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1–18
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–18
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19–20
Verzeichnis der verwendeten Abkürzungen
19–20
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21–38
Problemaufriss
21–38
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A. Urheberrecht des Digitalen – ein ewiges Dilemma?
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B. Kulturflatrate – des Dilemmas einfache Lösung?
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I. Viele Begriffe – eine Idee?
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II. Stand der Diskussion
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III. Obsoleszenz einer Kulturflatrate wegen zunehmender Etablierung geschäftsmäßig betriebener Streamingdienste?
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39–42
Gegenstand und Ziel der Untersuchung
39–42
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A. Erkenntnissinteresse und Methodik
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B. Gang der Untersuchung
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43–80
Teil 1: Gesellschaftliche und rechtliche Implikationen des digitalen Verwertungsumfelds
43–80
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A. Kreativgüter in der Informationsgesellschaft
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I. Die Informationsgesellschaft als Verwertungsumfeld
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II. Digitale Kreativgüter
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B. Die Akteure im digitalen Kontext
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I. Inhaber von Rechten – die potentiell Verletzten und Anspruchsberechtigten
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1. Urheber
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2. Leistungsschutzberechtigte
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3. Werkverwerter – Inhaber abgeleiteter Rechte
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II. Nichtinhaber von Rechten – Verletzer und Haftungsverpflichtete
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1. Nutzer internetbasierter Dienste – Verwender digitaler Kreativgüter
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2. Anbieter internetbasierter Dienste – Intermediäre
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III. Verwertungsgesellschaften
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C. Die tangierten Rechte, ihre Verletzung und Durchsetzung
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I. Verwertungsrechte
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II. Persönlichkeitsrelevante Rechte
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III. Rechtsverletzungen – Internetpiraterie
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IV. Rechtsdurchsetzung
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1. Rechtsdurchsetzung gegen Werkverwender
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2. Rechtsdurchsetzung gegen Intermediäre
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81–148
Teil 2: Digitales Dilemma – Symptome von Fehlfunktionen im Urheberrecht?
81–148
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A. Funktionen des Urheberrechts
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I. Schutz- und Vergütungsfunktion
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II. Kommunikations- und Innovationsfunktion
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B. Digitales Dilemma und dessen funktionale Relevanz
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I. Das Dilemma der Rechteinhaber – Störung der Schutz- und Vergütungsfunktion?
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1. Kontrollverlust trotz Schutzrechtsexpansion
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a) Expansion des urheberrechtlichen Exklusivschutzes
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b) Mangelnde Effektivität als Problem der Urheberrechtsdurchsetzung
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c) Akzeptanzverlust und Rechtsunsicherheit als Probleme der Urheberrechtsdurchsetzung
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2. Gestörte Schutz- und Vergütungsfunktion
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II. Dilemma der Werkverwender – Störung der Kommunikations- und Innovationsfunktion?
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1. Freiheitsverlust wegen Schutzrechtsexpansion
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a) Freie Werknutzungen im analogen Kontext
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aa. Freiheitsgewährung durch Schutzinhaltsbestimmung
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bb. Freiheitsgewährung durch Schutzausgestaltung
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b) Urheberrechtliche Behandlung digitaler Kommunikations- und Kulturtechniken
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aa) Typische Kommunikations- und Kulturtechniken in der Informationsgesellschaft
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bb) Expansive Schutzinhaltsbestimmung
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(1) Werkrezeption als Eingriff in das Vervielfältigungsrecht
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(2) Werkwiedergabe als Eingriff in das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung
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(3) Transformative Werknutzungen als Eingriff in das Bearbeitungsrecht
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cc) Restriktive Schutzausgestaltung
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(1) Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, § 44a
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(2) Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch, § 53
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(3) Erschöpfungsgrundsatz
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(4) Zitatrecht / Freie Benutzung
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c) Unfreiheit digitaler Kommunikations- und Kulturtechniken
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2. Gestörte Kommunikations- und Innovationsfunktion
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III. Das Dilemma der Internetdienste – Störung der Innovationsfunktion?
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1. Diskrepanz zwischen tatsächlichem und rechtlichem Umfeld
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a) Innovative Distributions- und Vergütungsformen im Internet
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b) Fragmentierung der relevanten Rechte
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c) Erforderlichkeit multiterritorialer Lizenzen
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d) Herausforderungen für die kollektive Rechtewahrnehmung
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e) Innovationshemmende Implikationen eines restriktiven Haftungsrahmens
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2. Gestörte Innovationsfunktion
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C. Digitales Dilemma – Symptome funktionsrelevanter Störungen
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149–184
Teil 3: Perspektiven des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft
149–184
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A. Ausschließlichkeitsrechte zur Steigerung von Kontrollmacht
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I. Gegen Internetnutzer gerichtete Ansätze
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II. Gegen Dritte als mittelbare Verletzer gerichtete Ansätze
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B. Kompensierte Zugangsfreiheit durch Relativierung von Verbotsrechten
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I. Transparenter und differenzierter Urheberrechtsschutz
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II. Flexibilisierung urheberrechtlicher Schranken
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III. Bereichsspezifische Reduktion von Verbotsrechten
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IV. Optimierung des Systems kollektiver Rechtewahrnehmung
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C. Kontrolle vs. Kompensation
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I. Hohes Schutzniveau – ein allgemein gültiges Prinzip?
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1. Hohes Schutzniveau – ein absolutes Mittel zur Innovationsförderung?
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2. Raubkopien – Hauptursache für den Umsatzrückgang der Kulturwirtschaft?
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3. Grundrechtliche Implikation der Urheberrechtsdurchsetzung
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a) Private Kommunikation und personenbezogener Daten
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b) Betroffenheit weiterer Grundrechte
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c) Eigentumsgarantie im Spannungsverhältnis von Kommunikations- und Datenschutz
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II. Hohes Schutzniveau – ein zweifelhaftes Prinzip!
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D. Plädoyer für einen Perspektivenwechsel – Kompensation ohne Kontrolle
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185–212
Teil 4: Pauschalvergütungsmodelle – systemimmanente Lösungen?
185–212
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A. Zuordnung zu Werkzeugen der Interessenkonfliktlösung im Urheberrecht
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I. Vergütungspflichtige gesetzliche Nutzungsbefugnis
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1. Stallman: „The Right Way to Tax DAT“
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2. Netanel: „Noncommercial Use Levy“
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3. Fisher: „Alternative Compensation System“
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4. Litman: „Sharing and Stealing“
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5. Die französische Initiative: Licence globale
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6. Debatte in Deutschland
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II. Zwangslizenzen
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III. Kollektive Rechtewahrnehmung
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1. Kollektivverwertungsmodell durch zwingende Rechtewahrnehmung
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2. Kollektivverwertungsmodell durch erweiterte kollektive Rechtewahrnehmung
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IV. Freiwilligkeit, „A Bipolar Copyright System“
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B. Systemimmanente Lösung – Pauschalvergütungsmodelle
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213–318
Teil 5: Ausgestaltung eines Pauschalvergütungsmodells
213–318
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A. Ausgestaltung und Funktionsweise
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I. Sachlicher Anwendungsbereich
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1. Erfasste Werke
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a) Diskussionsstand
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b) Idealausgestaltung
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2. Erfasste Nutzungshandlungen und betroffene Verwertungsrechte
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a) Diskussionsstand
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b) Gesetzliche Ausgangslage
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c) Idealausgestaltung
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3. Zweckgebundenheit der Erlaubnisfreiheit
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II. Persönlicher Anwendungsbereich
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III. Räumlicher Anwendungsbereich
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IV. Realisierung der Vergütung – Administrative Ausgestaltung
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1. Bestimmung und Erlangung der Vergütung
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a) Höhe der Vergütung
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b) Schuldner der Vergütung
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c) Einziehung der Vergütung, Verwertungsgesellschaften
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2. Verteilung des Vergütungsaufkommens
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B. Die Gestaltungsgrenze des Gesetzgebers
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I. Vorgaben des nationalen Rechts
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1. Keine einfachgesetzlichen Hürden
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2. Verfassungsrechtliche Anforderungen
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a) Grundrechtsrelevanz des Urheberrechts
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b) Grundrechtsrelevanz des Schrankenmodells
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c) Vergütungsansprüche statt Verbotsrechte – Ausgestaltung oder Eingriff?
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d) Abgrenzung zwischen Ausgestaltung und Eingriff
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aa. Veränderung von Bestehendem als Abgrenzungskriterium
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bb. Zielsetzung einer Regelung als Abgrenzungskriterium
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cc. Stellungnahme hinsichtlich der unterschiedlichen Ansätze
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e) Das Schrankenmodell im Lichte der Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers
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f) Das Schrankenmodell im Lichte der betroffenen Interessen
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aa. Belange der Rechteinhaber
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bb. Belange der Werkverwender
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cc. Belange der Internetdienste als Intermediäre
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dd. Interessenausgleich
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3. Pauschalvergütungsmodell, verfassungsrechtlich zulässig
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II. Supra- und internationale Grenzen
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1. Unionsrechtliche Grenzen
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a) Grundfreiheiten und Grundrechte
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b) Abschließender Schrankenkatalog der Info-RL
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aa. Vergütungspflichtige Gesetzliche Nutzungsbefugnis
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bb. Zwangslizenzmodell
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cc. Zwingende kollektive Rechtewahrnehmung
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dd. Fakultative Modelle
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ee. Fakultative Opt-in-Lösungen konform mit abschließendem Schrankenkatalog
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c) Dreistufentest
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aa. Begrenztheit des Anwendungsbereichs auf bestimmte Sonderfälle
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bb. Keine Beeinträchtigung der normalen Auswertung
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cc. Keine ungebührliche Verletzung berechtigter Interessen
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d) Rechtlicher Schutz technischer Schutzmaßnahmen sowie von Informationen für die Rechtewahrnehmung
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2. Konventiontionsrechtliche Grenzen
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3. Pauschalvergütungsmodell, europa- und konventionsrechtlich zulässig
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III. Ein mögliches Modell innerhalb der gesetzgeberischen Gestaltungsgrenze
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319–338
Resümee und Ausblick – rechtspolitische Erwägungen
319–338
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A. Resümee
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B. Eigener Vorschlag: Die europäische Kulturflatrate
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I. „Digitale Verwenderrechte“ im Rahmen einer europäischen Kulturflatrate
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II. Erwerb digitaler Verwenderrechte für den Binnenmarkt
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III. Ausübung von Ausschließlichkeitsrechten
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IV. Institution zur Organisation der europäischen Kulturflatrate
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V. Verteilung der Einnahmen aus dem Vertrieb von Rechtepaketen
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VI. Hürden und Problemfelder
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339–342
Siglenverzeichnis der verwendeten Rechtsquellen
339–342
Details
343–344
Siglenverzeichnis der verwendeten Zeitschriften
343–344
Details
345–377
Verzeichnis der verwendeten Literatur
345–377
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CC-BY
Access
Digitale Kultur zum Pauschaltarif? , page 213 - 318
Ausgestaltung eines Pauschalvergütungsmodells
Autoren
Seyavash Amini
DOI
doi.org/10.5771/9783845283135-213
ISBN print: 978-3-8487-4031-4
ISBN online: 978-3-8452-8313-5
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