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Geschlechtsdiskriminierende Wirtschaftswerbung / F. Das UWG als Mittel gegen geschlechtsdiskriminierende Werbung
Geschlechtsdiskriminierende Wirtschaftswerbung / F. Das UWG als Mittel gegen geschlechtsdiskriminierende Werbung
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1–22
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–22
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23–34
A. Einleitung
23–34
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I. Problemdarstellung
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II. Arbeitshypothese
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III. Stand der Rechtsprechung und Forschung
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IV. Gang der Darstellung
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35–65
B. Geschlechtsdiskriminierende Darstellungen in der Werbung
35–65
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I. Begriffsbestimmung „Werbung“
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II. Geschlechtsbezogene Darstellungen in der Werbung
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1. Geschlechtsrollen und Stereotype
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2. Grundlegende Studien zur Stereotypisierung von Geschlechtsrollen in der Werbung in den 1970er und 1980er Jahren
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3. Entwicklung in den 1990er Jahren und um die Jahrtausendwende
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4. Aktuelle Studien
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5. Aktuelle Beispiele
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6. Zusammenfassung
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III. Verfestigung von Geschlechtsrollenstereotypen durch Werbung
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1. Geschlechtsrollen als Bestandteil des Geschlechts
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2. Geschlechtsrollenerwerb
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3. Medienwirkungsforschung
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a) Quantitative Medienwirkungsforschung
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b) Qualitative Medienwirkungsforschung
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c) Kritik und Bewertung
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d) Zusammenfassung
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IV. Gefährdungspotenzial von Geschlechtsrollenstereotypisierung
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1. Ungleichwertigkeit von Geschlechtsrollenstereotypen
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2. Auswirkungen auf Leistung und berufliche Ambitionen – Stereotype Threat
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3. Zusammenfassung
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V. Geschlechtsdiskriminierung
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1. Begriff der Diskriminierung
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2. Diskriminierung durch Werbeaussagen
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3. Betroffene diskriminierender Werbeaussagen
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4. Ergebnis
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VI. Zusammenfassung
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66–82
C. Die Werbeselbstkontrolle als Mittel gegen geschlechtsdiskriminierende Werbung
66–82
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I. Werbeselbstkontrolle in Deutschland
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II. Umgang mit geschlechtsdiskriminierender Werbung
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1. Kriterienkatalog
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2. Beschwerdeverfahren
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III. Kritische Betrachtung der Werbeselbstkontrolle
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1. Vorteile der Werbeselbstkontrolle
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2. Problematische Gremienzusammensetzung
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3. Unzureichende Anwendung und problematische Ausformulierung der Verhaltensregeln
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a) Unzureichende Anwendung der Verhaltensregeln
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b) Problematische Ausformulierung der Verhaltensregeln
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4. Probleme im Verfahren
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5. Unzulänglichkeiten des Sanktionssystems und im Rahmen der Durchsetzungsfähigkeit
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6. Werbeselbstkontrolle statt staatlicher Zwangsmaßnahmen
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IV. Ergebnis
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83–217
D. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung einer Begrenzung geschlechtsdiskriminierender Werbung
83–217
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I. Verletzung von Grundrechten bzw. verfassungsrechtlichen Leitbildern durch geschlechtsdiskriminierende Wirtschaftswerbung
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1. Menschenwürde, Art. 1 Abs. 1 GG
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a) Einordnung durch Rechtsprechung und Literatur
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b) Schutz der Protagonist_innen
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aa) Menschenwürde als vom Individuum unabhängige staatliche Schutzpflicht
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(1) Die „Peep-Show“-Entscheidung
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(2) Die „Zwergenweitwurf“-Entscheidung
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(3) Literatur
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(4) Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten in der Bundesrepublik Deutschland
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bb) Selbstbestimmung als Kern der Menschenwürde
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cc) Bewertung
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c) Schutz der Rezipient_innen
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aa) Schutz von Einzelnen als Teil einer Gruppe
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(1) Rechtsprechung
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(a) „Benetton“
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(b) „Verfolgungsschicksal“
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(c) „Soldaten sind Mörder“
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(d) Zusammenfassung
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(2) Literatur
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(3) Bewertung
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bb) „Geschlechtsgruppe“ als verletzungsfähige Gruppe iSd Art. 1 Abs. 1 GG
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(1) Die Entscheidung „Frauen gegen den Stern“
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(2) Bewertung
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cc) Menschenwürdeverletzung durch Rezeption menschenwürdeverletzender Darstellungen
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(1) Grundsatz und Bedeutung der Menschenwürde
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(2) Verletzung durch Rezeption
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d) Menschenwürdeschutz als Bestandteil der objektiven Wertordnung
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aa) Einleitung
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bb) Würde der Menschheit oder strenge Individualwürde?
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(1) Einordnung durch Rechtsprechung und Literatur
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(2) Bewertung
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cc) Verletzung der Menschenwürde durch geschlechtsdiskriminierende Darstellungen
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(1) Möglichkeit der Menschenwürdeverletzung durch fiktionale mediale Darstellungen
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(2) Bedeutung der Intention der Aussage
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(3) (Teil-) Konkretisierung des objektiv-rechtlichen Gehalts der Menschenwürde
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(a) Geschlechtsrollenstereotypisierung
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(b) Sexualisierte Werbung
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(c) Objektifizierung iSd Menschenwürde
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e) Ergebnis
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2. Gleichberechtigungsgebot, Art. 3 Abs. 2 S. 1, 2 GG
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a) Konkretisierung Gleichberechtigung
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aa) Chancengleichheit
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bb) Dominierungsverbot, Äquivalenzmodell, Rollentauschmodell
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cc) Hierarchisierungsverbot
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dd) Symmetrische Hierarchien als Gleichberechtigungsgefährdung
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ee) Zwischenergebnis
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b) Geschlechtsbezogene Hierarchien in der Werbung
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aa) Hierarchien durch Geschlechtsrollenstereotype
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bb) Benachteiligungen durch Geschlechtsrollenstereotype
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c) Ergebnis
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3. Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG
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a) Entfaltungsbehinderung durch Benachteiligung aufgrund des Geschlechts
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b) Selbstdarstellung entsprechend der empfundenen Geschlechtszugehörigkeit
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c) Geschlechtsfindung und Personwerdung als Grundbedingung freier Entfaltung der Persönlichkeit
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aa) Recht auf Geschlechtsfindung und Personwerdung
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bb) Gefährdung der Grundbedingungen der Persönlichkeitsentwicklung bzgl. der Geschlechtsfindung und Personwerdung
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cc) Beeinträchtigung des Rechts auf Geschlechtsfindung und Personwerdung
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dd) Ergebnis
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4. Zusammenfassung
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II. Einem Verbot entgegenstehende, nicht zu rechtfertigende Grundrechtseingriffe
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1. Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 S. 1, 2 GG
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2. Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG
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a) Bedeutung und Gehalt der Meinungsfreiheit
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b) Wirtschaftswerbung als Meinungsäußerung
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aa) Einordnung durch Literatur und Rechtsprechung
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bb) Grundsätzliche Schutzmöglichkeit über Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG
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c) Konkretisierung des sachlichen Schutzbereichs
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aa) Das Meinungsspektrum in Rechtsprechung und Literatur
Details
bb) Werbeaussagen als Meinungs- oder Tatsachenäußerung
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(1) Grundsätzliche Meinungseigenschaft sämtlicher Werbeaussagen
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(2) Werbeaussagen als Tatsachen, die Voraussetzung der Bildung von Meinungen sind
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(3) Werbeaussagen mit Meinungsqualität
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(4) Zwischenergebnis
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cc) Meinungswertigkeit geschlechtsdiskriminierender Wirtschaftswerbung
Details
Details
dd) Zwischenergebnis
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d) Persönlicher Schutzbereich
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e) Abwägung im Rahmen der Grundrechtskollision
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aa) Das hohe Gut der Meinungsfreiheit
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bb) Objektive Werte und staatliche Schutzpflichten aus Art. 3 Abs. 2 GG und Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG
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cc) Ausgleich der betroffenen Rechtsgüter
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(1) Der kommerzielle Zweck einer Meinungsäußerung
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(2) Meinungsmacht der Medien und besondere Wirkung der Werbung
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(3) Meinungsäußerung als Teil zwischenmenschlicher Kommunikation
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(4) Zusammenfassung und Ergebnis
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3. Pressefreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 2 Alt. 1 GG
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a) Bedeutung der Pressefreiheit
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b) Abgrenzung zur Meinungsfreiheit
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c) Schutzbereichskonkretisierung
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d) Abwägung im Rahmen der Grundrechtskollision
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4. Rundfunkfreiheit, Art. 5 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 GG
Details
a) Bedeutung der Rundfunkfreiheit
Details
b) Abgrenzung zur Meinungsfreiheit
Details
c) Abgrenzung zur Pressefreiheit
Details
d) Schutzbereichskonkretisierung
Details
e) Abwägung im Rahmen der Grundrechtskollision
Details
5. Kunstfreiheit, Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG
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a) Bedeutung der Kunstfreiheit
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b) Abgrenzung zur Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit
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c) Kunst in der Werbung und Werbung als Kunst
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aa) Geschützte Tätigkeiten in Werk- und Wirkbereich
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bb) Künstlerische Vorlagen in der Werbung
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(1) Formaler Kunstbegriff
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(2) Materieller Kunstbegriff
Details
(3) Offener Kunstbegriff
Details
(4) Ergebnis
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cc) Die Werbung selbst als Kunstwerk
Details
d) Persönlicher Schutzbereich
Details
e) Abwägung im Rahmen der Grundrechtskollision
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III. Ergebnis
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218–227
E. Vereinbarkeit einer Begrenzung geschlechtsdiskriminierender Werbung mit europäischem Primärrecht
218–227
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I. Anwendbarkeit der EU-Grundrechte
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II. Vereinbarkeit mit EU-Grundfreiheiten
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1. Tatbestand des Art. 34 AEUV
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a) Produktbezogene diskriminierende Werbung
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b) Diskriminierende Werbung als Verkaufsmodalität
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c) Ergebnis
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2. Rechtfertigung
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a) Schranken
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b) Verhältnismäßigkeit
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3. Ergebnis
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228–297
F. Das UWG als Mittel gegen geschlechtsdiskriminierende Werbung
228–297
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I. Sinnhaftigkeit der Durchsetzung des verfassungsrechtlich gebotenen Schutzes vor geschlechtsdiskriminierender Werbung über das UWG
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1. Bündelung aller werbebezogenen Fälle sowie aller Fälle geschlechtsdiskriminierender Werbung in einem Gesetz
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2. Möglichkeit der Verfolgung von Kollektivinteressen und Verbandsklagemöglichkeit
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3. Schnelligkeit der Durchsetzbarkeit von Ansprüchen
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4. Ergebnis
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II. Ausschließlicher Schutz der Entscheidungsfreiheit als Verkürzung des lauterkeitsrechtlichen Schutzzwecks
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III. Wertbezogene Auslegung der lauterkeitsrechtlichen Schutzzwecke
Details
1. Einleitung
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2. Diskriminierungsschutz als Freiheitsschutz
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3. Richtlinienkonforme Auslegung anhand der UGP-Richtlinie
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a) Ziel und Anwendungsbereich
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b) Öffnungsklausel als Betonung des beschränkten Anwendungsbereichs der UGP-Richtlinie
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c) Ausstrahlungswirkung der UGP-Richtlinie auf den nichtharmonisierten Bereich
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aa) Eingeschränkter Zweck der Richtlinie
Details
bb) Enger Unlauterkeitsbegriff der Richtlinie
Details
cc) Beschränktes Verbraucherschutzverständnis der Richtlinie gegenüber sonstigem europäischem Recht
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dd) Fazit
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d) Veränderte Auslegung der UGP-Richtlinie seit Geltung des AEUV
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aa) Wettbewerbsbezogener Gleichstellungsauftrag im EGV aF
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bb) Weitere Stärkung der sozialen Komponente im AEUV
Details
cc) Diskriminierungsverbot in der GRCh
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dd) Fazit
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e) Erfassung geschlechtsdiskriminierender Wirtschaftswerbung durch die Öffnungsklausel der UGP-Richtlinie
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f) Ergebnis
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4. Verfassungskonforme Auslegung
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a) Die Grundrechte im Privatrecht – Verfassungsprivatrecht
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b) Verfassungsrechtliche Auslegungsmöglichkeit des UWG
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aa) Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe im UWG
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bb) Begrenzung der verfassungsrechtlichen Auslegung des UWG
Details
cc) Einschränkungslose verfassungsrechtliche Auslegung des UWG
Details
c) Übertragung der verfassungsrechtlichen Wertungen
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5. Unzulässige Reduktion der Verbraucher_innen auf die Funktion des „Schiedsrichters“
Details
6. Anhaltspunkte im UWG
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a) Historie und Gesetzesbegründung
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aa) Wertbezogene Auslegung des UWG 1909
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bb) Keine grundsätzlichen Änderungen durch die Neufassungen 2004 und 2008
Details
cc) Fazit
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b) Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher
Details
c) § 4 Nr. 1 Alt. 2 UWG als Schutz vor menschenverachtender Werbung
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d) § 4 Nr. 11 UWG als Öffnungsnorm für Marktverhaltensregelungen
Details
e) § 7 UWG als Schutz vor unzumutbaren Belästigungen
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f) Fazit
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7. Ergebnis
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IV. Implementierung des Diskriminierungsschutzes in die Normen des UWG
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1. § 4 Nr. 1 Alt. 2 UWG
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2. § 4 Nr. 11 UWG
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3. § 5 Abs. 1 S. 2 Alt. 1, 2 UWG und § 3 Abs. 3 UWG iVm Ziff. 1, 2 oder 3 des Anhangs
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a) § 3 Abs. 3 UWG iVm Ziff. 1, 2 oder 3 des Anhangs
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b) § 5 Abs. 1 S. 2 Alt. 1, 2 UWG
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4. § 7 Abs. 1 S. 1 UWG
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a) Geschlechtsdiskriminierende Werbung als unzumutbare Belästigung
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b) Möglichkeit der Ausdehnung des Anwendungsbereichs auf den Schutz vor inhaltlich unzumutbaren Belästigungen
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aa) Wortlaut
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bb) Systematik der Norm
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cc) Gesetzesbegründung
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c) Zu enger Anwendungsbereich und Konflikt mit Normkonzept
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5. § 3 Abs. 1 UWG
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6. Ergebnis
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V. Einführung einer neuen Norm
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1. Bedürfnis
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2. Vergleichbare Normen anderer Länder
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a) Verbote geschlechtsdiskriminierender Werbung
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b) Fallgruppen geschlechtsdiskriminierender Werbung im norwegischen Marktgesetz
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aa) „Kränkende Darstellung“
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bb) „Herabsetzende Beurteilung“
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cc) „Verstoß gegen den Grundsatz der Gleichberechtigung der Geschlechter“
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dd) Bewertung
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3. Vorschläge für eine Norm gegen diskriminierende Werbung im deutschen Recht
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4. Eigener Normvorschlag
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a) Geschlechtsdiskriminierende Werbung im Lauterkeitsrecht
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aa) Ausdrückliche Aussagen
Details
bb) Hierarchische Darstellungen
Details
cc) Werbung und Werbekampagne
Details
dd) Fazit
Details
b) Konkreter Regelungsort für ein Verbot geschlechtsdiskriminierender Werbung
Details
c) Normtext
Details
298–302
G. Zusammenfassung
298–302
Details
303–328
Literaturverzeichnis
303–328
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CC-BY
Access
Geschlechtsdiskriminierende Wirtschaftswerbung , page 228 - 297
F. Das UWG als Mittel gegen geschlechtsdiskriminierende Werbung
Autoren
Berit Völzmann
DOI
doi.org/10.5771/9783845282251-228
ISBN print: 978-3-8487-1849-8
ISBN online: 978-3-8452-8225-1
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