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Soziale Sicherheit in Portugal und ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen / Zum Begriff der sozialen Grundrechte
Soziale Sicherheit in Portugal und ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen / Zum Begriff der sozialen Grundrechte
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2–18
Titelei/Inhaltsverzeichnis
2–18
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19–22
Abkürzungsverzeichnis
19–22
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23–34
Teil 1: Einleitung
23–34
23–26
A. Einführung
23–26
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26–30
B. Fragestellung und Untersuchungsgegenstand
26–30
26–28
I. Fragestellung
26–28
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28–30
II. Untersuchungsgegenstand
28–30
Details
30–34
C. Methodik und Gang der Untersuchung
30–34
30–32
I. Methodik
30–32
Details
32–34
II. Gang der Untersuchung
32–34
Details
35–202
Teil 2: System der Sozialen Sicherheit in Portugal
35–202
35–87
A. Grundlagen
35–87
35–71
I. Begriff und Systematisierung
35–71
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1. Begriff der Sozialen Sicherheit – Außenabgrenzung
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a. Allgemeines
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b. Historische Entwicklung
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aa. Ursprüngliche Bedeutung
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bb. Internationalisierung
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cc. Entwicklung in Deutschland
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dd. Entwicklung in Portugal
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c. Etymologische Bedeutung
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d. Zusammenfassung
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2. Systematisierung der Sozialen Sicherheit – Innenabgrenzung
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a. Rechtsvergleichender Ansatz
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b. Systemimmanente Perspektive – Systemüberblick
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c. Aufbau der Darstellung
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71–87
II. Rahmenbedingungen
71–87
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1. Historische Entwicklung
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a. Von der Staatsgründung bis zum Lei n° 1884
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b. Entwicklung während des Estado Novo
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c. Entwicklung seit der Revolution
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2. Sozioökonomischer Hintergrund
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a. Demographische und volkswirtschaftliche Daten
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aa. Demographische Entwicklung
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bb. Volkswirtschaftlicher Rahmen
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(1). Wirtschaft und Arbeitsmarkt
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(2). Staatshaushalt und Staatsquote
Details
b. Daten bezüglich des Systems der Sozialen Sicherheit
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aa. Gesamtsystem
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bb. Alterssicherung
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cc. Gesundheitssystem
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87–202
B. Systemanalyse
87–202
87–107
I. Allgemeiner Teil
87–107
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1. Institutioneller Aufbau
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a. Öffentliche Einrichtungen
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aa. Segurança Social
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bb. Öffentliches Gesundheitssystem
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a. Private Einrichtungen
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2. Finanzierung
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a. Allgemeines
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b. Vorsorgesysteme
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aa. Allgemeines Vorsorgesystem
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bb. Spezielle Vorsorgesysteme
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cc. Gesundheitsuntersysteme
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c. Nationaler Gesundheitsdienst
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107–173
II. Vorsorgesysteme
107–173
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1. Allgemeines Vorsorgesystem – Regime Geral
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a. Erfasster Personenkreis
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b. Leistungen im Falle der Krankheit
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aa. Voraussetzungen
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bb. Leistungsumfang
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c. Leistungen im Falle der Mutterschaft
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aa. Elterngeld
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bb. Sonstige Leistungen
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d. Leistungen im Falle der Arbeitslosigkeit
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aa. Voraussetzungen
Details
bb. Leistungsumfang
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cc. Beendigung und Unterbrechung
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e. Leistungen im Falle des Alters
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aa. Voraussetzungen
Details
bb. Leistungsumfang
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f. Leistungen im Falle der Invalidität
Details
aa. Voraussetzungen
Details
bb. Leistungsumfang
Details
g. Leistungen im Falle des Todes eines Versicherten
Details
aa. Voraussetzungen
Details
bb. Leistungsumfang
Details
h. Leistungen im Falle der Berufskrankheit
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aa. Voraussetzungen
Details
bb. Sachleistungen
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cc. Geldleistungen an den Betroffenen
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dd. Geldleistungen an die Hinterbliebenen
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2. Spezielle Vorsorgesysteme
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a. Beamtenversorgung
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aa. Leistungen im Falle von Krankheit und Mutterschaft
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bb. Leistungen im Falle von Alter und Invalidität
Details
cc. Leistungen im Falle des Todes eines Leistungsberechtigten
Details
dd. Leistungen im Falle von Dienstunfall und Berufskrankheit
Details
(1). Allgemeine Leistungen
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(2). Spezielle Leistungen für Kriegsopfer
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b. Anwaltsversorgung
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aa. Leistungen im Falle von Krankheit und Mutterschaft
Details
bb. Leistungen im Falle von Alter und Invalidität
Details
cc. Leistungen im Falle des Todes eines Leistungsberechtigten
Details
c. Absicherung der Bankangestellten
Details
aa. Leistungen im Falle von Krankheit, Alter und Invalidität
Details
bb. Leistungen im Falle der Mutterschaft
Details
cc. Leistungen im Falle des Todes eines Leistungsberechtigten
Details
3. Vorsorge für den Fall des Arbeitsunfalls
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a. Leistungsvoraussetzungen
Details
b. Leistungsumfang
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4. Gesundheitsuntersysteme
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a. Gesundheitsuntersystem der Beamten – ADSE
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b. Gesundheitsuntersystem der Bankangestellten – SAMS
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5. Ergänzende Vorsorge
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a. Private Krankenversicherung
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b. Betriebliche und berufsständische Vorsorge
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c. Private Altersvorsorge
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173–189
III. Nicht-beitragsfinanzierte, risikospezifische Systeme
173–189
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1. Nicht-beitragsfinanziertes System
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a. Leistungen im Falle der Mutterschaft
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b. Leistungen im Falle des Alters und der Invalidität
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c. Hinterbliebenenleistungen
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2. Spezielle geschlossene Systeme
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3. Leistungen des öffentlichen Gesundheitssystems
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a. Leistungen des Nationalen Gesundheitsdienstes
Details
b. Medikamentenversorgung
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189–195
IV. System zum Schutz der Familie
189–195
Details
1. Universelle Leistungen
Details
a. Familiengeld
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b. Beerdigungsunterstützung
Details
2. Sonstige Familienleistungen
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195–202
V. System der sozialen Hilfe
195–202
Details
1. Wiedereingliederungseinkommen
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2. Untersystem des sozialen Eingreifens – Acção Social
Details
a. Allgemeines
Details
b. Leistungen
Details
203–300
Teil 3: Verfassungsrechtliche Grundlagen des Systems der Sozialen Sicherheit
203–300
203–228
A. Vorüberlegungen zur Verfassung als Grundlage
203–228
203–221
I. Begriff der Verfassung
203–221
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1. Historische Entwicklung
Details
2. Elemente des Verfassungsbegriffs
Details
a. Inhaltliche Begriffselemente
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aa. Formelle Elemente
Details
bb. Materielle Elemente
Details
b. Funktionale Begriffselemente
Details
3. Verfassungsbegriff der Untersuchung
Details
221–224
II. Struktur der Verfassung
221–224
Details
224–226
III. Für die Soziale Sicherheit relevante Rechtssätze
224–226
Details
226–228
IV. Zum Begriff der sozialen Grundrechte
226–228
Details
228–251
B. Die portugiesische Verfassung als Grundlage
228–251
228–239
I. Allgemeines
228–239
Details
1. Untersuchungsgegenstand
Details
2. Verfassungsgenese
Details
a. Historischer Kontext
Details
b. Ausarbeitung der Verfassung
Details
c. Verfassungsänderungen
Details
3. Struktur der Verfassung
Details
239–251
II. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben im Einzelnen
239–251
Details
1. Grundrechte
Details
a. Dogmatische Grundlagen
Details
b. Relevante Normen
Details
aa. Rechte, Freiheiten und Garantien
Details
bb. Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte und Pflichten
Details
2. Materielle Normen nicht-grundrechtlicher Art
Details
3. Staatsorganisationsrechtliche Normen
Details
251–300
C. Der Einfluss der portugiesischen Verfassung
251–300
251–255
I. Begriff und Ebenen des Einflusses der Verfassung
251–255
Details
1. Begriff des Einflusses
Details
2. Einflussebenen
Details
255–265
II. Einflussebenen der portugiesischen Verfassung
255–265
Details
1. Normgebung
Details
2. Normenkontrolle
Details
a. Aufbau und Entwicklung des Verfassungsgerichts
Details
b. Verfahrensarten
Details
aa. Abstrakte Normenkontrolle
Details
(1). Präventive Normenkontrolle
Details
(2). Nachträgliche Normenkontrolle
Details
(3). Verfassungswidrigkeit durch Unterlassen
Details
bb. Konkrete Normenkontrolle
Details
265–300
III. Konkrete Einflussnahme der Verfassung
265–300
Details
1. Normgebung
Details
a. Rahmengesetze der Sozialen Sicherheit
Details
b. Rahmengesetze im Gesundheitssektor
Details
c. Parlamentsgesetze bezüglich einzelner Sozialleistungen
Details
d. Gesetzesverordnungen zur Regelung einzelner Sozialleistungen
Details
2. Normenkontrolle
Details
a. Systemstruktur
Details
aa. Verwaltungsaufbau
Details
bb. Finanzierung
Details
cc. Existenz alternativer Vorsorgesysteme
Details
b. Vorsorgesysteme
Details
aa. Personelle Reichweite des allgemeinen Vorsorgesystems
Details
bb. Leistungen im Falle eines Arbeitsunfalles
Details
cc. Beamtenversorgung
Details
dd. Sonstige Entscheidungen zu Vorsorgeleistungen
Details
c. Gesundheitssystem
Details
aa. Existenz und Struktur des Gesundheitsdienstes
Details
bb. Finanzierung
Details
cc. Sonstiges
Details
d. Existenzminimum
Details
aa. Pfändungsfreigrenzen
Details
bb. Leistungen der Sozialen Hilfe
Details
301–322
Teil 4: Auswertung und Schluss
301–322
301–319
A. Ergebnisse
301–319
301–312
I. System der Sozialen Sicherheit
301–312
Details
1. Rahmenbedingungen
Details
a. Historische Rahmenbedingungen
Details
b. Sozioökonomische Rahmenbedingungen
Details
2. Grundlagen des Systems
Details
a. Systemstruktur
Details
b. Finanzierung
Details
3. Die einzelnen Leistungen
Details
a. Krankheit
Details
b. Mutterschaft
Details
c. Arbeitslosigkeit
Details
d. Alter und Invalidität
Details
e. Tod eines Leistungsberechtigten
Details
f. Berufliche Risiken
Details
g. Familienförderung
Details
h. Allgemeine Bedürftigkeit
Details
4. Zusammenfassung und Bewertung der jüngsten Reformmaßnahmen
Details
312–319
II. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Systems
312–319
Details
1. Die portugiesische Verfassung als Einflussfaktor
Details
a. Die portugiesische Verfassung als Produkt der Nelkenrevolution
Details
b. Die Struktur der Verfassung und die dogmatischen Grundlagen
Details
2. Der konkrete Einfluss der portugiesischen Verfassung
Details
a. Die relevanten Normen, Einflussebenen und Einflussdimensionen
Details
b. Aufbau von Leistungen und Systemen
Details
c. Ausbau und Verbreitung von Leistungen und Systemen
Details
d. Kürzung und Konsolidierung von Leistungen und Systemen
Details
3. Zusammenfassung
Details
319–322
B. Ausblick
319–322
319–320
I. Die weitere Entwicklung des Systems der Sozialen Sicherheit
319–320
Details
320–322
II. Zukünftige Bedeutung der portugiesischen Verfassung
320–322
Details
323–337
Literaturverzeichnis
323–337
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Soziale Sicherheit in Portugal und ihre verfassungsrechtlichen Grundlagen , page 226 - 228
Zum Begriff der sozialen Grundrechte
Autoren
Quirin Vergho
DOI
doi.org/10.5771/9783845223926-226
ISBN print: 978-3-8329-5602-8
ISBN online: 978-3-8452-2392-6
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