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Arbeitsunfall- und Berufskrankheitenrisiko bei grenzüberschreitenden Beschäftigungsverhältnissen / Deutsches Recht
Arbeitsunfall- und Berufskrankheitenrisiko bei grenzüberschreitenden Beschäftigungsverhältnissen / Deutsches Recht
Contents
Chapter
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Page
2–20
Titelei/Inhaltsverzeichnis
2–20
Details
21–26
Abkürzungsverzeichis
21–26
Details
27–34
Einleitung
27–34
27–32
A. Das Problem der sozialen Sicherheit bei Auslandsberührungen
27–32
27–27
I. Neue Wanderungsphänomene
27–27
Details
27–28
II. Risiko Arbeitsunfall und Berufskrankheit
27–28
Details
28–30
III. Probleme der Absicherung sozialer Risiken bei Auslandsberührung durch nationales Sozialrecht
28–30
Details
30–32
IV. Ziele freizügigkeitsspezifischen Sozialrechts
30–32
Details
32–34
B. Sozialrechtlicher Regelungsbedarf im Verhältnis Deutschland - Australien
32–34
32–33
I. Neue Richtung der deutschen Abkommenspolitik
32–33
Details
33–34
II. Fehlende Absicherung der Wanderarbeitnehmer
33–34
Details
34–34
C. Gang der Untersuchung
34–34
Details
35–72
Kapitel 1: Grundlagen
35–72
35–35
A. Methodische Grundüberlegung
35–35
Details
35–47
B. Ermittlung und Systematisierung unfallversicherungsrechtlicher Regelungsprobleme
35–47
35–36
I. Strukturelemente sozialer Unfallversicherungssysteme
35–36
Details
36–41
II. Freizügigkeitsspezifische Problemlagen
36–41
Details
1. Regelungsprobleme der Versicherungspflicht / Versicherungsberechtigung
Details
2. Regelungsprobleme im Leistungsrecht
Details
3. Regelungsprobleme im Verhältnis Unfallversicherung und Arbeitgeberhaftung
Details
41–44
III. Systematisierung der Regelungsprobleme
41–44
Details
1. Versicherungsberechtigung / Versicherungspflicht
Details
2. Leistungsrecht
Details
3. Deliktische Arbeitgeberhaftung
Details
44–45
IV. Zusammenfassung
44–45
Details
45–46
V. Vorgehen im Vergleich und Bestimmung der einzubeziehenden Vergleichsebenen
45–46
Details
46–47
VI. Einschränkung des Untersuchungsumfangs und Ausblick auf die weitere Vorgehensweise
46–47
Details
47–72
C. Regelungsgrundsätze für grenzüberschreitende unfallversicherungsrechtliche Probleme im deutsch-australischen Verhältnis
47–72
47–61
I. Nationale Regelungen
47–61
Details
1. Die Abgrenzung des räumlichen Geltungsbereichs der nationalen Sozialrechtsordnung
Details
a) Bedeutung und Existenz von Kollisionsnormen im internationalen Sozialrecht
Details
aa) Kollisionsrechtliche Behandlung der Normen der deutschen Unfallversicherung
Details
(1) Sicherung gegen Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten im deutschen Sozialrecht
Details
(2) Kollisionsrecht in einem öffentlich-rechtlichen Sozialversicherungssystem
Details
bb) Kollisionsrechtliche Behandlung der australischen Workers Compensation
Details
(1) Die Workers Compensation im Commonwealth of Australia
Details
(2) Kollisionsrecht in der australischen Unfallversicherung
Details
cc) Zusammenfassung und Ergebnis
Details
b) Aufbau und Auslegung sozialrechtlicher Kollisionsnormen
Details
2. Die Einbeziehung von ausländischen Sachverhalten in das nationale Sozialrecht
Details
a) Äquivalenzregeln
Details
b) Behandlung von Vorfragen
Details
61–69
II. Zwischenstaatliche Regelungen
61–69
Details
1. Regelungstypen, Regelungsmechanismen und Rechtswirkungen zwischenstaatlichen Sozialrechts
Details
a) Regelungstypen und Regelungsmechanismen
Details
b) Rechtswirkungen
Details
c) Das Verhältnis zwischenstaatlicher Sozialrechtsnormen zum innerstaatlichen Recht in der Bundesrepublik Deutschland
Details
d) Das Verhältnis zwischenstaalicher Sozialrechtsnormen zum innerstaatlichen Recht im Commonwealth of Australia
Details
2. Sozialversicherungsrechtliche Verbindungen zwischen Deutschland und Australien
Details
a) Abkommen der Internationalen Arbeitsorganisation
Details
b) Bilaterale Abkommen
Details
69–72
III. Sozialrecht der Europäischen Gemeinschaft
69–72
Details
1. Regelungsmechanismen der Sozialrechtskoordinierung der Europäischen Gemein schaft
Details
2. Behandlung von Drittstaatsangehörigen
Details
3. Verhältnis des Sozialrechts der EG zu sozialrechtlichen Abkommen der Mitgliedsstaaten
Details
73–164
Kapitel 2: Versicherungsberechtigung / Versicherungspflicht bei deutsch-australischen Arbeitsverhältnissen
73–164
73–158
A. Kollisionsrechtliche Bestimmung des räumlichen Geltungsbereichs der Sozialversicherung
73–158
73–107
I. Dauerhafte grenzüberschreitende Beschäftigung
73–107
Details
1. Behandlung des Kollisionsproblems nach deutschem Recht
Details
a) Regelung
Details
aa) § 30 SGB I
Details
bb) § 3 SGB IV
Details
cc) §§ 140 f. SGB VII
Details
b) Bestimmung und Auslegung der Anknüpfungspunkte unterschiedlicher Beschäftigungsverhältnisse
Details
aa) Beschäftigungsort als Anknüpfungspunkt des § 3 Nr. 1 SGB IV
Details
bb) Auslegung des Anknüpfungspunkts „inländischer Beschäftigungsort“
Details
(1) Grundfall der dauerhaften Beschäftigung durch einen fremden Arbeitgeber
Details
(2) Dauerhafte Beschäftigung in ausländischen Niederlassungen und Tochterunternehmen
Details
(3) Dauerhafte Auslandsbeschäftigung von Arbeitnehmern ohne feste Ortsbindung
Details
(4) Dauerhafte Beschäftigung im internationalen Transport- und Verkehrswesen
Details
(5) Dauerhafte Beschäftigung in diplomatischen und konsularischen Vertretungen
Details
2. Behandlung des Kollisionsproblems nach australischem Recht
Details
a) Regelung
Details
aa) Allgemeine Vorschriften zur Versicherungspflicht und deren räumlicher Geltungsbereich
Details
(1) Versicherungspflicht aufgrund gesetzlichen Haftungsrisikos
Details
(2) Räumlicher Geltungsbereich
Details
(a) Qualifikation der Workers Compensation
Details
(b) Anknüpfungspunkte
Details
bb) Erweiternde und beschränkende Vorschriften
Details
(1) Neuregelung in New South Wales, Queensland und Victoria
Details
(2) Sonderregelungen für Auslandsbezug in Queensland und Victoria
Details
(a) Queensland
Details
(b) Victoria
Details
(3) Anwendbarkeit der allgemeinen Cross-Border - Vorschriften auf internationale Fälle
Details
b) Bestimmung und Auslegung der Anknüpfungspunkte unterschiedlicher Beschäftigungsverhältnisse
Details
aa) Anknüpfungspunkte
Details
bb) Auslegung der Anknüpfungspunkte bei besonderen Beschäftigungsverhältnissen
Details
(1) Grundfall der dauerhaften Beschäftigung durch einen fremden Arbeitgeber
Details
(2) Dauerhafte Beschäftigung in ausländischen Niederlassungen und Tochterunternehmen
Details
(3) Dauerhafte Auslandsbeschäftigung von Arbeitnehmern ohne feste Ortsbindung
Details
(4) Dauerhafte Beschäftigung im internationalen Transport- und Verkehrswesen
Details
(5) Dauerhafte Beschäftigung in diplomatischen und konsularischen Vertretungen
Details
107–137
II. Vorübergehende In- und Auslandsbeschäftigung - Einstrahlung und Ausstrahlung
107–137
Details
1. Vorübergehende Beschäftigung in Australien
Details
a) Behandlung des Kollisionsproblems nach deutschem Recht
Details
aa) Regelung: § 4 SGB IV
Details
bb) Bestimmung und Auslegung der Anknüpfungspunkte unterschiedlicher Beschäftigungsverhältnisse
Details
(1) Anknüpfungspunkte
Details
(2) Behandlung problematischer Fälle der Entsendung nach Australien
Details
(a) Grundfall der vorübergehenden Entsendung nach Australien
Details
(b) Anstellung ausschließlich für die Auslandstätigkeit
Details
(c) Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung
Details
(d) Vorherige zeitliche Begrenzung der Entsendung
Details
(e) Ausschluss der Ausstrahlung aufgrund fremden Versicherungsschutzes
Details
b) Behandlung des Kollisionsproblems nach australischem Recht
Details
aa) Regelung
Details
bb) Bestimmung und Auslegung der Anknüpfungspunkte unterschiedlicher Beschäftigungsverhältnisse
Details
(1) Anknüpfungspunkte
Details
(2) Behandlung problematischer Fälle der Entsendung nach Australien
Details
(a) Grundfall der vorübergehenden Entsendung nach Australien
Details
(b) Anstellung ausschließlich für die Auslandstätigkeit
Details
(c) Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung
Details
(d) Vorherige zeitliche Begrenzung der Entsendung
Details
(e) Einstrahlung aufgrund Versicherungsschutzes im Entsendestaat
Details
2. Vorübergehende Beschäftigung in Deutschland
Details
a) Behandlung des Kollisionsproblems nach australischem Recht
Details
aa) Regelung
Details
bb) Bestimmung und Auslegung der Anknüpfungspunkte unterschiedlicher Beschäftigungsverhältnisse
Details
(1) Anknüpfungspunkte
Details
(2) Behandlung problematischer Fälle der Entsendung nach Deutschland
Details
(a) Grundfall der vorübergehenden Entsendung nach Australien
Details
(b) Anstellung ausschließlich für die Auslandstätigkeit
Details
(c) Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung
Details
(d) Vorherige zeitliche Begrenzung der Entsendung
Details
(e) Ausschluss der Ausstrahlung aufgrund fremden Versicherungsschutzes
Details
b) Behandlung des Kollisionsproblems nach deutschem Recht
Details
aa) Regelung: § 5 SGB IV
Details
bb) Anknüpfungspunkte und Begriffsbestimmung
Details
(1) Anknüpfungspunkte
Details
(2) Behandlung problematischer Fälle der Entsendung nach Deutschland
Details
(a) Grundfall der vorübergehenden Entsendung nach Deutschland
Details
(b) Anstellung ausschließlich für die Auslandsbeschäftigung
Details
(c) Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung
Details
(d) Zeitliche Begrenzung der Entsendung
Details
(e) Einstrahlung aufgrund fremden Versicherungsschutzes
Details
137–142
III. Gegenüberstellung der Ergebnisse: Ergeben sich Divergenzen in der Behandlung der Kollisionsprobleme zwischen deutschem und australischem Recht?
137–142
Details
1. Dauerhafte Auslandsbeschäftigung
Details
2. Vorübergehende Beschäftigung
Details
a) Vorübergehende Tätigkeit in Australien
Details
b) Vorübergehende Tätigkeit in Deutschland
Details
c) Übersicht: Versicherungspflicht bei vorübergehender Auslandsbeschäftigung
Details
3. Zusammenfassung
Details
142–158
IV. Lösungswege unter Berücksichtigung der VO (EG) Nr. 883/2004 und typischer bilateraler Regelungen
142–158
Details
1. Behandlung der Kollisionsfälle in der VO (EG) Nr. 883/2004
Details
a) Dauerhafte Beschäftigung, Regelung und Anknüpfungspunkte
Details
b) Vorübergehende Beschäftigung, Regelung und Anknüpfungspunkte
Details
2. Behandlung der Kollisionsprobleme in zwischenstaatlichen Abkommen
Details
a) Dauerhafte Beschäftigung, Regelungen und Anknüpfungspunkte
Details
aa) Bilaterale Abkommen der Bundesrepublik Deutschland
Details
bb) Intranationales australisches Abkommen
Details
b) Vorübergehende Beschäftigung, Regelung und Anknüpfungspunkte
Details
aa) Bilaterale Abkommen der Bundesrepublik Deutschland
Details
bb) Intranationales australisches Abkommen
Details
3. Lösungsmöglichkeiten für das deutsch-australische Verhältnis
Details
a) Koordinierung dauerhafter Auslandsbeschäftigung
Details
aa) Grundanknüpfung
Details
bb) Seeleute
Details
cc) Diplomatischer und konsularischer Dienst
Details
b) Koordinierung vorübergehender Auslandsbeschäftigung
Details
aa) Regelungssystem nach dem Vorbild der deutschen Sozialversicherungsabkommen und der VO (EG) Nr. 883/2004
Details
(1) Grundfall der Entsendung und Entsendefrist
Details
(2) Vorherige zeitliche Begrenzung der Entsendung
Details
(3) Einstellung nur zum Zwecke der Entsendung
Details
(4) Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung und konzerninterner Verleih
Details
bb) Regelungssystem nach dem Vorbild der intranationalen australischen Vereinbarung
Details
(1) Grundfall der Entsendung und Entsendefrist
Details
(2) Vorherige zeitliche Begrenzung der Entsendung
Details
(3) Anstellung nur zum Zwecke der Entsendung
Details
(4) Grenzüberschreitende Arbeitnehmerüberlassung und konzerninterner Verleih
Details
cc) Ergebnis
Details
158–164
B. Probleme der Gleichbehandlung der Staatsangehörigen
158–164
158–160
I. Deutsches Recht
158–160
Details
1. Dauerhafte Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer im Inland
Details
2. Vorübergehende Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer
Details
160–162
II. Australisches Recht
160–162
Details
1. Dauerhafte Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer im Inland
Details
2. Vorübergehende Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer
Details
162–163
III. Zusammenfassung
162–163
Details
163–164
IV. Lösungswege unter Berücksichtigung der VO (EG) Nr. 883/2004 und typischer bilateraler Regelungen
163–164
Details
1. Regelung der Gleichstellung der Staatsangehörigen in der VO (EG) Nr. 883/2004 und in zwischenstaatlichen Abkommen
Details
2. Lösungsmöglichkeiten für das deutsch-australische Verhältnis
Details
a) Dauerhafte Beschäftigung
Details
b) Vorübergehende Beschäftigung
Details
165–276
Kapitel 3: Leistungsansprüche und Leistungsgewährung bei deutsch-australischen Arbeitsverhältnissen
165–276
165–257
A. Gleichstellungsprobleme
165–257
165–211
I. Entstehung des Leistungsanspruchs und Leistungsumfang
165–211
Details
1. Probleme aus der Wahrnehmung von Freizügigkeit – Eintritt des Versicherungsfalls im Ausland
Details
a) Regelungsprobleme im Deutschen Recht
Details
aa) Leistungsanspruch bei Arbeitsunfall oder Berufskrankheit in Australien
Details
bb) Wegeunfall in Australien
Details
cc) Besondere Leistungsansprüche bei Versicherungsfällen im Ausland
Details
(1) Kosten des Transports des Versicherten nach Deutschland
Details
(2) Überführungskosten zum Bestattungsort in Deutschland
Details
(a) Überführung an den Ort der Familienwohnung
Details
(b) Begriff der Familienwohnung
Details
(c) Teleologische Reduktion des § 64 Abs. 2 SGB VII bei Entsendungen?
Details
(d) Freie Bestimmung des Bestattungsorts?
Details
(e) Ergebnis
Details
b) Regelungsprobleme im australischen Recht
Details
aa) Leistungsanspruch bei Arbeitsunfall oder Berufskrankheit in Australien
Details
bb) Wegeunfall in Deutschland
Details
(1) Wegeunfall als Versicherungsfall
Details
(2) Exterritorialer Wegeunfall
Details
(3) Wegeunfall bei Familienheimfahrt
Details
cc) Besondere Leistungsansprüche bei Versicherungsfall im Ausland
Details
(1) Transport des Versicherten nach Australien
Details
(2) Überführungskosten zum Bestattungsort in Australien
Details
2. Probleme aus dem Wechsel der Sozialversicherungszughörigkeit – Relevanz ausländischer Risiken und Vorschädigungen
Details
a) Regelungsprobleme im deutschen Recht
Details
aa) Der Arbeitnehmer war vor oder nach seiner Inlandstätigkeit Risiken für eine Berufskrankheit ausgesetzt
Details
(1) Leistungsanspruch
Details
(a) Versicherungsfall „Berufskrankheit“
Details
(b) Berücksichtigung ausländischer Expositionszeiten
Details
(c) Fehlende Versicherteneigenschaft des Geschädigten
Details
(2) Leistungshöhe
Details
(a) Anspruchsausfüllende Funktion der Auslandsexposition
Details
(b) Differenzierung nach der Art der Leistung
Details
bb) Der Arbeitnehmer wurde bereits vor seiner im Inland versicherungspflichtig ausgeübten Tätigkeit arbeitsbedingt geschädigt
Details
(1) Problemstellung
Details
(2) Exterritoriale Schädigung als Vorschaden
Details
(3) Exterritoriale Schädigung als Stütztatbestand
Details
b) Regelungsprobleme im australischen Recht
Details
aa) Der Arbeitnehmer war vor oder nach seiner Inlandstätigkeit Risiken für eine nun eintretende Berufskrankheit ausgesetzt
Details
(1) Versicherungsfall „Berufskrankheit“
Details
(2) Berücksichtigung der exterritorialen Exposition bei Berufskrankheiten ohne Mindestexpositionszeiten
Details
(a) New South Wales und Victoria
Details
(b) Queensland
Details
(3) Berücksichtigung der exterritorialen Exposition bei Berufskrankheiten, die eine Mindestexposition voraussetzen
Details
(a) Queensland
Details
(b) Victoria
Details
(c) New South Wales
Details
(4) Nachbeschäftigung in Deutschland
Details
(a) Victoria und New South Wales
Details
(b) Queensland
Details
(5) Leistungshöhe
Details
(a) New South Wales und Victoria
Details
(b) Queensland
Details
bb) Der Arbeitnehmer wurde bereits vor seiner im Inland versicherten Tätigkeit arbeitsbedingt geschädigt
Details
(1) New South Wales
Details
(a) Bedeutung von Vorschäden
Details
(b) Anspruchsmindernde Wirkung von Vorschäden
Details
(c) Anspruchsbegründende Wirkung von Vorschäden: Lärmschwerhörigkeit
Details
(2) Victoria
Details
(3) Queensland
Details
211–257
II. Die Leistungserbringung ins Ausland
211–257
Details
1. Leistungserbringung bei Auslandsübersiedelung des Arbeitnehmers nach Eintritt des Versicherungsfalls
Details
a) Behandlung des Problems nach deutschem Recht
Details
aa) Sachleistungen
Details
(1) Kostenerstattung, § 97 Nr. 2 SGB VII
Details
(2) Umfang der Kostenerstattung und Leistungsinhalte
Details
(3) Ergebnis
Details
bb) Geldleistungen
Details
(1) Leistungsexport, § 97 Nr. 1 SGB VII
Details
(2) Leistungshöhe
Details
(a) Grundsatz des vollen Leistungsexports
Details
(b) Sonderfall „Pflegegeld“
Details
(3) Ergebnis
Details
b) Behandlung des Problems nach australischem Recht
Details
aa) Rentenleistungen
Details
(1) Rentenleistungen in den untersuchten Staaten
Details
(a) New South Wales
Details
(b) Victoria
Details
(c) Queensland
Details
(2) Export der Leistungen
Details
(a) New South Wales
Details
(b) Victoria
Details
(c) Queensland
Details
bb) Medizinische Rehabilitationsleistungen
Details
(1) Medizinische Rehabilitationsleistungen in den untersuchten Staaten
Details
(a) New South Wales
Details
(b) Victoria
Details
(c) Queensland
Details
(2) Export der Leistungen
Details
(a) New South Wales
Details
(b) Victoria
Details
(c) Queensland
Details
cc) Ergebnis
Details
2. Leistungserbringung bei Schädigung des entsandten Arbeitnehmers
Details
a) Behandlung des Problems nach deutschem Recht
Details
aa) Sachleistungen
Details
(1) Anwendbarkeit des § 97 Nr. 2 SGB VII bei Entsandten – „Gewöhnlicher“ oder vorübergehender Aufenthalt
Details
(2) „Sachleistungsexport“ auch bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt?
Details
(a) Sachleistung wie im Inland?
Details
(b) Ausschluss des Exports aufgrund des Sachleistungsprinzips
Details
(c) Sachleistungsexport in der Praxis
Details
(3) Ergebnis
Details
bb) Geldleistungen
Details
b) Behandlung des Problems nach australischem Recht
Details
aa) Rentenleistungen
Details
bb) Medizinische Leistungen
Details
cc) Ergebnis
Details
3. Ergebnisse zur Gleichstellung
Details
a) Ergeben sich Mängel in der Frage der Gleichstellung von Wanderarbeitnehmern?
Details
aa) Entstehung des Leistungsanspruchs und Leistungsumfang
Details
(1) Gleichstellungsprobleme bei Eintritt des Versicherungsfalls im Ausland
Details
(a) Deutsches Recht
Details
(b) Australisches Recht
Details
(2) Wechsel der Sozialversicherungszuständigkeit – Relevanz ausländischer Risiken und Versicherungsfälle
Details
(a) Deutsches Recht
Details
(b) Australisches Recht
Details
bb) Leistungserbringung ins Ausland
Details
(1) Deutsches Recht
Details
(2) Australisches Recht
Details
cc) Zusammenfassung
Details
b) Lösungswege unter Berücksichtigung der Regelungen der VO (EG) Nr. 883/2004 und typischer bilateraler Regelungen
Details
aa) Behandlung der Gleichstellungsprobleme in der VO (EG) Nr. 883/2004
Details
(1) Äquivalenzregelungen
Details
(2) Leistungserbringung ins Ausland
Details
bb) Behandlung der Gleichstellungsprobleme in zwischenstaatlichen Abkommen
Details
(1) Äquivalenzregelungen
Details
(2) Leistungserbringung ins Ausland
Details
cc) Lösungsmöglichkeiten für das deutsch-australische Verhältnis
Details
(1) Regelung der Probleme des Leistungsanspruchs und des Leistungsumfangs
Details
(a) Exterritoriale Schädigung als Leistungsfall
Details
(b) Übernahme auslandsbedingter Mehrkosten
Details
(c) Exterritoriale Vorschäden
Details
(d) Grenzüberschreitende Berufskrankheitenentschädigung
Details
(2) Regelung des Leistungsexports
Details
257–276
B. Probleme der Gleichbehandlung inländischer und ausländischer Staatsangehöriger
257–276
257–263
I. Deutsches Recht
257–263
Details
1. Staatsangehörigkeitsspezifische, direkte Diskriminierung
Details
2. Probleme faktischer Diskriminierung
Details
a) Berücksichtigung ausländischer familienrechtlicher und unterhaltsrechtlicher Gestaltungen
Details
aa) Familienrechtliche Bezüge im deutschen Unfallversicherungsrecht
Details
bb) Familienrechtliche Gestaltungen im Tatbestand der Anspruchsnorm
Details
cc) Unterhaltsberechtigung im Tatbestand der Anspruchsnorm
Details
b) Berücksichtigung ausländischer Einkünfte
Details
aa) Jahresarbeitsverdienst als Grundlage der Rentenhöhe
Details
bb) Kaufkraft und Lohnniveau
Details
cc) Brutto- und Nettoeinkommen
Details
263–272
II. Australisches Recht
263–272
Details
1. Staatsangehörigkeitsspezifische, direkte Diskriminierung
Details
2. Probleme faktischer Diskriminierung
Details
a) Berücksichtigung ausländischer familienrechtlicher und unterhaltsrechtlicher Gestaltungen
Details
aa) Familienangehörige in der australischen Unfallversicherung
Details
bb) Familienrechtliche Gestaltungen im Tatbestand der Anspruchsnorm
Details
(1) Begriff des „dependants“
Details
(2) Anerkennung ausländischer Eheschließungen
Details
(3) Gleichstellung nichtehelicher Lebensgemeinschaften
Details
(4) Anerkennung von Partnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz
Details
cc) Unterhaltsberechtigung im Tatbestand der Anspruchsnorm
Details
b) Berücksichtigung ausländischer Einkünfte
Details
aa) Durchschnittsverdienst als Grundlage der Rentenhöhe
Details
bb) Auslandsverdienst als Parameter für die Teilerwerbsfähigkeit
Details
272–276
III. Ergebnisse zur Gleichbehandlung der Staatsangehörigen
272–276
Details
1. Ergeben sich Mängel in der Frage der Gleichbehandlung der Staatsangehörigen?
Details
2. Bestehende zwischenstaatliche Vorgaben zur Gleichbehandlung
Details
3. Lösungswege unter Berücksichtigung der Regelungen der VO (EG) Nr. 883/2004 und typischer bilateraler Regelungen
Details
277–330
Kapitel 4: Zivilrechtliche Haftung des Arbeitgebers für Schäden des Arbeitnehmers bei deutsch-australischen Arbeitsverhältnissen
277–330
277–319
A. Probleme der Gleichstellung von Wanderarbeitnehmern
277–319
277–292
I. Deutsches Recht
277–292
Details
1. Deutsches Sozialversicherungsstatut und Tatort in Australien
Details
a) Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte
Details
b) Qualifikation und Anknüpfung
Details
aa) Deliktische Qualifikation und Anknüpfung an das Deliktsstatut
Details
bb) Sonderanknüpfung nach Art. 41 EGBGB
Details
(1) Arbeits- oder Sozialversicherungsverhältnis als mögliche Sonderverbindung i.S.d. Art. 41 EGBGB
Details
(2) Vollständige oder nur teilweise Verdrängung des Deliktsstatuts durch die Sonderanknüpfung
Details
c) Anwendung des materiellen Rechts
Details
d) Vollstreckbarkeit
Details
2. Australisches Sozialversicherungsstatut und Tatort in Deutschland
Details
a) Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte
Details
b) Qualifikation und Anknüpfung
Details
aa) Deliktsstatut und Statut der Sonderverbindung
Details
bb) Beachtlichkeit eines möglichen Renvois
Details
cc) Mögliche Bevorzugung der lex fori
Details
c) Anwendung des materiellen Rechts
Details
aa) Variante 1: Anwendung australischen Rechts
Details
bb) Variante 2: Anwendung deutschen Rechts
Details
(1) Anwendbarkeit der deutschen Haftungsbeschränkung
Details
(2) Berücksichtigung der Leistungen der australischen Unfallversicherung
Details
d) Vollstreckbarkeit
Details
292–317
II. Australisches Recht
292–317
Details
1. Deutsches Sozialversicherungsstatut und Tatort in Australien
Details
a) Internationale Zuständigkeit australischer Gerichte
Details
aa) Begründung der Zuständigkeit durch Zustellung
Details
bb) Einwand des forum non conveniens
Details
b) Qualifikation und Anknüpfung
Details
aa) Das Deliktsstatut im australischen Kollisionsrecht
Details
(1) „Double acionability rule“: Phillips v Eyre
Details
(2) Lex loci delicti: “Pfeiffer” und “Renault”
Details
(a) John Pfeiffer Pty Ltd. v Rogerson
Details
(b) Regie National des Usines Renault v Zhang
Details
(3) Bestimmung des locus delicti
Details
bb) Sonderanknüpfung an das Sozialversicherungsstatut?
Details
c) Anwendung des materiellen Rechts
Details
aa) Anerkennung der deutschen Haftungsbeschränkung?
Details
bb) Fehlende Aktivlegitimation aufgrund Anspruchsübergangs nach § 116 SGB X?
Details
(1) Tatbestandliche Voraussetzung des § 116 SGB X
Details
(2) Ausschluss des Forderungsübergangs durch die §§ 104 ff. SGB VII
Details
(a) Regelungsinhalt der §§ 104 ff. SGB VII
Details
(b) Ausschluss des Forderungsübergangs bei Ansprüchen aus fremdem Recht
Details
(c) Wahrung der speziellen Regressregelung des § 110 SGB VII
Details
cc) Abweisung der Klage aufgrund ordre public - Einwands?
Details
dd) Anrechnung der Leistungen der deutschen gesetzlichen Unfallversicherung?
Details
d) Vollstreckbarkeit
Details
aa) Voraussetzungen einer Vollstreckung in Deutschland
Details
bb) Ablehnung der Urteilsanerkennung wegen ordre public Verstoßes
Details
cc) Ergebnis zur Vollstreckbarkeit
Details
2. Australisches Sozialversicherungsstatut und Tatort in Deutschland
Details
a) Internationale Zuständigkeit australischer Gerichte
Details
b) Qualifikation und Anknüpfung
Details
aa) Deliktsstatut
Details
bb) Sozialversicherungsstatut in intranationalen Konfliktsfällen
Details
cc) Einseitige Anknüpfung an das Sozialversicherungsverhältnis in internationalen Fällen
Details
(1) Wortlautinterpretation
Details
(2) Gesetzessystematik
Details
(3) Intention des Gesetzgebers
Details
(4) Regelungsbedarf und Anwendungswille auch im internationalen Fall
Details
(5) Ergebnis
Details
dd) Deliktsstatut, soweit eine besondere Anknüpfung nicht in Betracht kommt
Details
ee) Beachtlichkeit eines Renvois durch das deutsche Recht
Details
c) Anwendung des materiellen Rechts
Details
aa) Variante 1: Australisches Recht
Details
bb) Variante 2: Deutsches Recht
Details
(1) Anwendung der australischen Haftungsbeschränkungen?
Details
(a) Anwendung der Haftungsbeschränkungen als Qualifikationsproblem
Details
(b) Qualifikation der Haftungsbeschränkungen der Workers Compensation Schemes
Details
(2) Anrechnung der Workers Compensation-Leistungen
Details
d) Vollstreckbarkeit
Details
317–319
III. Ergebnis: Probleme der Gleichstellung von Wanderarbeitnehmern
317–319
Details
1. Deutsches Recht
Details
2. Australisches Recht
Details
3. Zusammenfassung
Details
319–324
B. Probleme der Gleichbehandlung von in- und ausländischen Arbeitnehmern
319–324
319–321
I. Deutsches Recht
319–321
Details
1. Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte
Details
2. Besondere Anknüpfungspunkte aufgrund der Staatsangehörigkeit
Details
321–323
II. Australisches Recht
321–323
Details
1. Internationale Zuständigkeit australischer Gerichte
Details
2. Besondere Anknüpfungspunkte aufgrund der Staatsangehörigkeit
Details
323–324
III. Ergebnis: Probleme der Gleichbehandlung von in- und ausländischen Arbeitnehmern
323–324
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324–330
C. Lösungswege unter Berücksichtigung der Regelungen der VO (EG) Nr. 883/2004 und typischer zwischenstaatlicher Abkommen
324–330
324–325
I. Behandlung der zivilrechtlichen Arbeitgeberhaftung in der VO (EG) Nr. 883/2004
324–325
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325–326
II. Behandlung der zivilrechtlichen Arbeitgeberhaftung in zwischenstaatlichen Abkommen
325–326
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1. Bilaterale Abkommen der Bundesrepublik Deutschland
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2. Intranationales australisches Abkommen
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326–329
III. Lösungsmöglichkeiten für das deutsch-australische Verhältnis
326–329
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1. Anknüpfung an das Sozialversicherungsstatut
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2. Anerkennung von Haftungsbeschränkungen
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3. Anerkennung der nationalen Ausgleichsmechanismen; Anerkennung von Forderungsübergängen
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4. Exkurs: Freiwillige Auslandsunfallversicherung als Alternative zur zwischenstaatlichen Abkommensregelung?
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329–330
IV. Ergebnis
329–330
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331–336
Schluss
331–336
331–334
A. Zusammenfassung der Ergebnisse
331–334
331–331
I. Internationalsozialrechtliche Ausrichtung der untersuchten Absicherungssysteme gegen berufsbedingte Risiken
331–331
Details
331–333
II. Koordinierungsbedarf im deutsch-australischen Verhältnis
331–333
Details
333–334
III. Koordinierungsmöglichkeiten durch zwischenstaatliche Abkommensregelungen
333–334
Details
334–336
B. Ausblick
334–336
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337–348
Literaturverzeichnis
337–348
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CC-BY
Access
Arbeitsunfall- und Berufskrankheitenrisiko bei grenzüberschreitenden Beschäftigungsverhältnissen , page 257 - 263
Deutsches Recht
Autoren
Monika Goller
DOI
doi.org/10.5771/9783845204246-257
ISBN print: 978-3-8329-2851-3
ISBN online: 978-3-8452-0424-6
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