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Zukunftsfähiges Umweltrecht I / Vorsorgeprinzip und Innovation
Zukunftsfähiges Umweltrecht I / Vorsorgeprinzip und Innovation
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1–8
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–8
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9–22
Einführung - Auf dem Weg zu einem zukunftsfähigen Umweltrecht
Wolfgang Köck
Wolfgang Köck
9–22
Details
I. Zur Situation des Umweltrechts im Anthropozän
II. Herausforderungen für ein transformatives Umweltrecht
1. Zentrale Herausforderungen: zielorientierte Umweltpolitik – neue Governance – gerechte Teilhabe an knappen Ressourcen - Nachhaltigkeitsordnung
a) Das Klimaschutzgesetz als ein Beispiel für transformatives Umweltrecht
b) Transformatives Umweltrecht zum Schutz der Biodiversität und der Ressourcen
2. Die Pflicht des demokratischen Gesetzgebers zur Gestaltung des transformativen Rechts
III. Das Untersuchungsprogramm des Projekts „Zukunftsfähiges Umweltrecht“
23–68
Grundprobleme eines zukunftsfähigen Umweltrechts im Anthropozän
Till Markus
Till Markus
23–68
Details
I. Einleitung
II. Das Anthropozän: Begriff, Befund, Rezeption
III. Wirkungen und Ursachen des Anthropozäns, insbesondere der Beitrag des Rechts
IV. Die Transformationen des Umweltrechts im Anthropozän
1. Auswirkungen des Anthropozäns auf das Recht
2. Hinterfragen theoretischer Grundlagen und die Suche nach neuen Leitbildern
a. Eigenrechte der Natur
b. Das Prinzip Verantwortung (Hans Jonas revisited)
c. Neue Leitbilder, Prinzipien und Gebote
3. Weiterentwickeln des bestehenden Rechtsrahmens sowie existierender Institutionen
4. Beiträge des Rechts zur Steuerung von Wachstumsprozessen
5. Welche Akteure steuern die Transformation(en) im Anthropozän?
6. Standortbestimmung und Neuorientierung der Rechtswissenschaft
V. Zusammenführung, Diskussion, Kritik
VI. Fazit: Grundprobleme und Herausforderungen des Rechts im Anthropozän
69–98
Das Vorsorgeprinzip im Umweltrecht: Historische Grundlagen – Dogmatik – Hauptanwendungsbereiche - neue Herausforderungen
Wolfgang Köck
Wolfgang Köck
69–98
Details
I. Historische Grundlagen der Vorsorge: Schadensversicherung - Sozialversicherung – Daseinsvorsorge – Infrastrukturvorsorge – Ressourcenvorsorge als Wirtschafts- und Wachstumsvorsorge
II. Das Vorsorgeprinzip im Umweltrecht: Ausprägungen und Dogmatikentwicklung
1. Die Unterscheidung von Ressourcenvorsorge und Risikovorsorge
2. Übergreifende Vorsorgestrukturen: Organisation und Verfahren als institutionelle Voraussetzungen der Vorsorge
3. Vorsorge als Rechtsprinzip und als Rechtsregel
4. Voraussetzungen und Begrenzungen der Vorsorge
III. Hauptanwendungsbereiche des Vorsorgeprinzips: Das Risikoverwaltungsrecht
1. Risikoverwaltung und reflexive Risikosteuerung
2. Zweistufige und dreistufige Risikomaßstäbe
3. Das Stufenkonzept im Gentechnikrecht als Modell der Technikkontrolle
IV. Neue Herausforderungen: Aufgaben des Vorsorgeprinzips in der Nachhaltigkeitstransformation
1. Von der Risikoverwaltung zur Ressourcenverwaltung: Leben und Wirtschaften innerhalb planetarischer Belastungsgrenzen
2. Vorsorge jenseits der Risikoverwaltung: Strategien für eine schadstofffreie Umwelt
3. Technische Innovationen für Geo-Engineering, Climate Engineering und NETS – eine Vorsorgeaufgabe des Staates für den Klimaschutz?
V. Fazit
99–142
Vorsorgeprinzip, planetare Grenzen und Climate Engineering
Christian Calliess
Christian Calliess
99–142
Details
I. Planetare Grenzen, Wissenschaft und Recht
II. Konkretisierung des Vorsorgeprinzips im Recht
1. Ausgangslage
2. Rechtliche Grundlagen
3. Von der Gefahrenabwehr zur Risikovorsorge
4. Inhalt und Vorgaben des Vorsorgeprinzips
5. Materielle und prozedurale Vorgaben des Vorsorgeprinzips
a. Risikoermittlung unter Zuhilfenahme von Naturwissenschaft und Technik
b. Risikobewertung
c. Vorsorgemaßnahme
aa. Schutzkonzept
bb. Verhältnismäßigkeit in Abwägung mit kollidieren Belangen („Chancen und Risiken“)
6. Vorsorge durch Verfahren
a. Absenkung des Beweismaßes in der gesetzgeberischen Vorsorgemaßnahme
b. Transparenz im Gesetzgebungs- und Verwaltungsverfahren
c. Angemessene Beteiligung von gesellschaftlichen Gruppen im Gesetzgebungs- und Verwaltungsverfahren
d. Monitoring bei der Umsetzung des Vorsorgeprinzips im Gesetzgebungs- und Verwaltungsverfahren
III. Vorgaben des Vorsorgeprinzips im Kontext planetarer Grenzen
1. Konkretisierende Vorgaben aus Art. 20a GG im Lichte des Klimabeschlusses des BVerfG
2. Konkretisierende Vorgaben aus dem „ökologischen Existenzminimum“
IV. Vorsorgeprinzip und Innovationsoffenheit: Klimaschutz durch neue Technologien („Climate Engineering“)
1. Vorsorgeprinzip und Innovationsfreiheit
2. „Climate Engineering“ im Lichte des Vorsorgeprinzips
a. „Climate Engineering“ als Reaktionsmöglichkeit auf den Klimawandel
b. Chancen und Risiken der CE-Technologie
aa. Chancen und Risiken von Carbon-Dioxide-Removal-Technologien
bb. Chancen und Risiken von Radiation-Management-Technologien
c. Schlussfolgerungen
IV. Zusammenfassendes Ergebnis
143–180
Vorsorgeprinzip und Innovation
Ivo Appel
Ivo Appel
143–180
Details
I. Wiederentdeckung der Innovation
1. Ruf nach einem Innovationsprinzip
2. Einordnung in eine längere Tradition
a. Technikermöglichungsrecht
b. Ökonomisierung der Vorsorge
c. Innovationsoffenheit und Innovationsverantwortung des Rechts
d. Science Based Approach
3. Abgleich mit dem rechtsstaatlichen Verteilungsprinzip
a. Rechtsstaatliche Verteilung
b. Bedeutung des Zulassungsrechts
c. Innovationsneutralität des Vorsorgeprinzips
4. Gründe für den Ruf nach einem Innovationsprinzip
II. Herausforderung einer rechtlichen Begrenzung der Vorsorge
III. Potentielle Wirkungsweisen eines Innovationsprinzips
1. Innovationsprinzip als erhoffter Gegenpol zur Vorsorge
2. Innovationsprinzip und Verhältnismäßigkeit
3. Forcierte Auseinandersetzungs- und Begründungslasten
IV. Problematische Offenheit des Innovationsbegriffs und Begrenztheit der Perspektive
1. Prognostische Elemente der Innovation
2. Zwiespältigkeit der Perspektiven
3. Abgleich mit anderen regulierungsbedingten Freiheitseinschränkungen
V. Neue molekularbiologische Techniken als Referenzgebiet
VI. Rückschlüsse auf das Verhältnis von Vorsorge und Innovation
181–184
Gemeinwohlorientierte Innovation als Rechtsprinzip? - Kommentar zum Beitrag von Ivo Appel
Till Markus
Till Markus
181–184
Details
A. Ursachen für das gesteigerte Interesse an einem Innovationsprinzip
B. Fehlender Nachweis eines Innovationsprinzips
C. Gemeinwohlorientierte Innovation
185–236
Das Vorsorgeprinzip in ausgewählten Bereichen: Stand und Entwicklungsperspektiven der Ressourcenvorsorge
Kurt Faßbender
Kurt Faßbender
185–236
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I. Einleitung
II. Hinweise zur Genese des umweltrechtlichen Vorsorgeprinzips
III. Risiko- und Ressourcenvorsorge im deutschen Umweltrecht
1. Wesentliche Inhalte und normative Verortung
a. Hinweise zur rechtlichen Einordnung von Prinzipien bzw. Grundsätzen
b. Die Entwicklung des Vorsorgeprinzips im Immissionsschutzrecht
c. Erste Kernelemente und Begriffsvariationen des Grundsatzes der Ressourcenvorsorge
d. Gerichtliche Anerkennung des Grundsatzes der Ressourcenvorsorge
e. Das Abstandsgebot als zentrale Ausprägung des Prinzips der Ressourcenvorsorge
f. Verfassungsrechtliche Fundierung der Ressourcenvorsorge
g. Zur Notwendigkeit einer zielförmigen Konkretisierung der Ressourcenvorsorge
2. Das Verhältnis der Risikovorsorge zur Ressourcenvorsorge: Gemeinsamkeiten und Unterschiede
IV. Zur supra- und internationalen Anschlussfähigkeit des deutschen Konzepts
1. Die Ebene des Völkerrechts
2. Die Ebene des Unionsrechts
V. Das Vorsorgeprinzip in ausgewählten Bereichen
1. Das Vorsorgeprinzip im Bereich der Kreislaufwirtschaft
a. Normativer Ausgangsbefund
b. Vollzugsdefizite
c. Vorschläge zum Abbau der Vollzugsdefizite
d. Bewertung
2. Das Vorsorgeprinzip im Bereich der Landnutzung
a. Begriff und vorsorgebezogene Herausforderungen der Landnutzung
b. Defizite des Bundes-Bodenschutzgesetzes und des Düngemittel- und Pflanzenschutzrechts
c. Vorsorgedefizite im raumbezogenen Planungsrecht
d. Vorsorgende Sicherung von Flächen für die Windenergie
e. Zwischenergebnis
3. Das Vorsorgeprinzip im Bereich der Wasserressourcenbewirtschaftung
a. Hinweise zur Entwicklung des Vorsorgeprinzips im Wasserrecht
b. Stärkung der Ressourcenvorsorge durch die Wasserrahmenrichtlinie
c. Stärkung der Ressourcenvorsorge durch eine Nationale Wasserstrategie
VI. Folgerungen zu Stand und Entwicklungsperspektiven der Ressourcenvorsorge
237–242
Umweltqualitätsrecht als Ressourcenvorsorge? – Kommentar zum Beitrag von Kurt Faßbender
Moritz Reese
Moritz Reese
237–242
Details
243–243
Autorenverzeichnis
243–243
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CC-BY
Access
Zukunftsfähiges Umweltrecht I , page 143 - 180
Vorsorgeprinzip und Innovation
Autoren
Ivo Appel
DOI
doi.org/10.5771/9783748941521-143
ISBN print: 978-3-7560-0616-8
ISBN online: 978-3-7489-4152-1
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