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Legitimität, Sicherheit, Autonomie / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Legitimität, Sicherheit, Autonomie / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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1–24
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–24
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25–40
Einführung
25–40
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1 Bestrittene Legitimität und öffentliche Autonomie
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2 Ein philosophisches Unterfangen
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3 Aufbau des Buches
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3.1 Methodologische und theoretische Aspekte
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3.2 Analyse konkreter Sicherheitsmaßnahmen
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3.3 Von der Analyse zur Transformation
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41–128
Teil I Eine in der Realität verankerte Normativität. Ansatz und theoretische Grundlagen der Untersuchung
41–128
41–94
Kapitel 1 Fakten und Normen: der kritisch-realistische Ansatz in der politischen Philosophie
41–94
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1 Der „kritische Realismus“: eine (Re-)Konstruktion
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2 Grundzüge des kritischen Realismus
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2.1 Die Priorität der Politik vor der Moral
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2.2 Realismus als Empirismus: Zu den Fakten selbst!
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2.3 „Im Anfang war die Tat“: die Kontextgebundenheit der politischen Philosophie
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2.4 Negativismus: die Erfahrung der „institutionellen Grausamkeit“ als Ausgangspunkt des kritischen Realismus
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2.5 Immanenz der Leitprinzipien und der Kritik
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3 Entfaltung des kritischen Potenzials des gegenwärtigen Realismus
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3.1 Die epistemologische Plausibilisierung einer nicht fundierenden Kritik: das Wissenssystem als „Lebenselement der Argumente“
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3.2 Foucaults Genealogie als „historische Auflösung“ von Selbstverständlichkeiten
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3.3 Jaeggis Auffassung der immanenten Kritik
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3.4 Fruchtbarkeit der nicht transzendentalen Kritik für die Untersuchung der Legitimität der EU-Sicherheitspolitik
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4 Kritik am kritischen Realismus und Lösungsansätze
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5 Eine kritisch-realistische Annäherung an die EU-Sicherheitspolitik
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95–128
Kapitel 2 Legitimität im Kontext der EU
95–128
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1 Operationalisierung des realistischen Ansatzes
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2 Begriffliche Annährungen: Legalität, Legitimation und Legitimität als machtstabilisierende Faktoren
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3 Fünf Bedingungen einer kritisch-realistischen Erforschung politischer Legitimität
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4 Legitimationsmodelle der EU
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4.1 Diskussion konkurrierender Legitimationsmodelle: internationale Legitimation
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4.2 Technokratische Legitimation
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4.3 Rechtfertigungsbasierte Legitimation
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4.4 Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als Grundsätze der normativen Ordnung der EU
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5 Grundsätze des demokratischen Rechtsstaates: Bausteine einer Genealogie
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5.1 Historische Prämissen und philosophische Grundannahmen des Rechtsstaates
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5.2 Das demokratische Prinzip
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6 Kriterien der Legitimität der EU-Normen
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6.1 Rechtfertigung und Effektivität
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6.2 Verfahrenskonformität
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6.3 Rückwirkung auf die normative Ordnung
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129–274
Teil II Die Digitalisierung der EU-Sicherheitspolitik: Erhebung, Austausch und Auswertung von personenbezogenen Informationen – Fallstudien
129–274
129–132
Einführung zur Analyse der Fallbeispiele
129–132
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133–157
Kapitel 3 Freiheit, Sicherheit und Recht im europäischen Raum: eine kurze Genealogie der „Sicherheitsunion“
133–157
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1 Charakterisierung des RFSR: ein Raum ohne Binnengrenzen
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2 Die Entwicklung des RFSR von der Nachkriegszeit bis zur Gegenwart
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2.1 Die Gründungsverträge
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2.2 Vor dem Vertrag von Maastricht: informelle Kooperation
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2.3 Die Regelung des RFSR im EU-Primärrecht ab Maastricht: vom Intergouvernementalismus zur Supranationalität
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2.3.1 Die Maastricht-Ära
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2.3.2 Die Amsterdam-Ära
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2.3.3 Die Erneuerungen des Lissaboner Vertrags
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2.4 Die politischen Vorgaben des Europäischen Rates
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3 Grundbegriffe des RFSR
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3.1 Raum
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3.2 Freiheit
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3.3 Sicherheit
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3.4 Recht
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3.5 Grundrechte
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4 Die Wechselbeziehungen innerhalb der Trias Freiheit – Sicherheit – Recht
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4.1 Die Darstellung nach dem EU-Primärrecht
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4.2 Die Gestaltung der Wechselbeziehungen nach den Ratsprogrammen sowie in der Praxis
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5 Auf dem Weg zu einer Sicherheitsunion
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158–199
Kapitel 4 Grenzen und Kontrolle: der Ausbau der EU-Sicherheitspolitik nach Schengen
158–199
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1 Das Schengener Informationssystem (SIS): die erste europäische Datenbank
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2 Die Entstehung des SIS: vom zwischenstaatlichen Abkommen zum EU-Recht
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2.1 Die Errichtung des europäischen Binnenmarktes
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2.2 Die zwischenstaatlichen Bemühungen zum Abbau der Grenzkontrollen
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2.3 Die Überführung in den EU-Rechtsrahmen
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2.4 Der Übergang zum SIS der zweiten Generation
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3 Normeninhalt: Fahndung nach Personen und Gegenständen
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3.1 Ziele des SIS
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3.2 Systemarchitektur und Zuständigkeiten
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3.3 Daten- und Ausschreibungskategorien
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3.4 Zugriffsberechtigte
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4 Rechtfertigungsargumente und Effektivität des SIS
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4.1 Entstehung des SIS – Legitimation
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4.1.1 Der Wortlaut der Dokumente
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4.1.2 Die polizeiliche Position
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4.1.3 Die Ansicht der EU-Kommission und Positionen in der Politik
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4.1.4 Rechts- und politikwissenschaftliche Studien und Einschätzung des BKA
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4.2 Die Effektivität des SIS I
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4.3 Die Funktion des SIS I
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4.4 Übergang zum SIS II – Legitimation
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4.4.1 Wortlaut der Dokumente
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4.4.2 Veränderte Zielsetzung während der Entwicklung des SIS II
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4.5 Effektivität des SIS II
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4.6 Die Funktion des SIS II
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5 Die institutionellen Verhältnisse bei der Entscheidungsfindung im Falle des SIS
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5.1 Von der Interstaatlichkeit zur Supranationalität
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5.2 Die Präeminenz der Exekutive
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6 Sicherheitstheoretische und normative Implikationen des SIS: Flexibilität und Erweiterung der Machtbefugnisse
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6.1 Das SIS: ein „flexibles Instrument“
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6.2 Die Legitimierungskraft des Sicherheits- und Ausgleichsarguments
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6.3 Die Erweiterung der Ermittlungsmöglichkeiten durch das SIS
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200–228
Kapitel 5 Erhebung und Austausch biometrischer Daten zu kriminalistischen Zwecken: der Fall von Prüm
200–228
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1 Die Prümer Regelungen: Austausch biometrischer Daten
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2 Entstehung der Prümer Regelungen: ein SIS III?
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2.1 Der Prümer Vertrag als völkerrechtliches Abkommen
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2.2 Die Überführung in den EU-Rechtsrahmen und geplante Erweiterungen
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3 Inhalt der Prümer Beschlüsse
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3.1 Ziel des Datenaustausches: Vertiefung der Zusammenarbeit
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3.2 Datenkategorien und Formen des Datenaustausches
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3.2.1 DNA-Daten
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3.2.2 Daktyloskopische Daten
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3.2.3 Daten aus Fahrzeugregistern
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3.3 Weitere Normen betreffend den Informationsaustausch
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3.4 Weitere Schritte des Austausches von DNA-Informationen
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4 Rechtfertigungargumente und Effektivität der Prümer Regelungen für die Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität
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5 Die Prümer Regelungen im Kontext des institutionellen und rechtlichen Rahmens der EU
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5.1 Eine „verstärkte Zusammenarbeit“ außerhalb der EU: Schengen als Vorbild?
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5.2 Vergleich mit konkurrierenden Projekten im RSFR
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5.3 Die Konsequenzen des Ausweichens in den intergouvernementalen Raum im Fall von Prüm
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5.4 Die Art der Überführung in den EU-Rechtsrahmen und insbesondere die Rolle des EU-Parlaments
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6 Sicherheitstheoretische und normative Implikationen der Prümer Regelungen: Sicherheit als Machtkatalysator
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229–259
Kapitel 6 Mobilität und Sicherheit: Passagierdaten als Risikoindikatoren nach der PNR-Richtlinie
229–259
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1 Die Fluggastdatensätze-Richtlinie (PNR-Richtlinie): zentralisierte Speicherung von Fluggastdaten auf nationaler Ebene
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2 Im Schatten der Terrorismusbekämpfung: die Entstehung der EU-Normen und der internationalen PNR-Abkommen
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3 Inhalt der PNR-Richtlinie: Übermittlung, Speicherung und Überarbeitung von Fluggastinformationen zu kriminalistischen Zwecken
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4 Rechtfertigungsargumente und Effektivität der PNR-Richtlinie zur Bekämpfung von Terrorismus und schwerer Kriminalität
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4.1 Die Ansicht der Kommission
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4.2 Überprüfung der Rechtfertigungsargumente und Ergebnisse der ersten Umsetzungsevaluation
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4.3 Kosten und Umfang der Datenübermittlung und -verarbeitung
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5 Die institutionellen Verhältnisse in der EU und der Einfluss der USA
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6 Sicherheitstheoretische und normative Implikationen der PNR-Richtlinie: Mobilitätsdaten als Indizien für Straftaten
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6.1 Datensammlung, -übermittlung und -speicherung: Zweckbindung, Datenminimierung und andere datenschutzrechtliche Erwägungen
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6.2 Datenverarbeitung zur Risikobewertung
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6.3 Datenverarbeitung zur Aktualisierung und Herstellung der Risikokriterien
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6.4 Exkurs: algorithmische Regulierung zwischen Mythos und Realität
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260–274
Kapitel 7 Fluchtlinien der EU-Sicherheitspolitik: Ausbau der Datenbanken und gesteigerte Interoperabilität
260–274
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1 Von den spezifischen Analysen zum Gesamtbild des Informationsaustausches im RFSR
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2 Der Informationsaustausch in der EU: Überblick
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3 Aktuell betriebene Informationssysteme
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3.1 Das VIS
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3.2 Eurodac
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4 Der Ausbau der Datenbanken und ihrer Interoperabilität: kürzlich eingeführte und geplante Maßnahmen
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4.1 Potenzierung existierender Datenbanken
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4.2 Einführung zusätzlicher Informationssysteme
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4.3 Interoperabilität der Informationssysteme: der Aufbau einer zentralen EU-Superdatenbank
Details
275–330
Teil III Sicherheit als Präemption, Autonomie als Infragestellung. Theoretische und normative Anregungen
275–330
275–303
Kapitel 8 Ein neuer sicherheitspolitischer Ansatz: Grundeigenschaften und Herausforderungen für die normative Ordnung
275–303
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1 Die Logik der EU-Sicherheitspolitik im RFSR
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2 Zirkuläre Sicherheit
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2.1 Von der Unterstützung des Marktes zum selbstständigen Zweck
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2.2 Die „Logik der Lückenschließung“ des EU-Informationsaustauschs und seine Paradoxa
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3 Sicherheit als Präemption
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3.1 Die Durchsetzung der präemptiven Logik als richtungsweisend für die EU-Sicherheitspolitik
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3.2 Der präemptive Ansatz unter besonderer Berücksichtigung der PNR-Maßnahmen
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3.2.1 Effektvermeidung statt Ursachenbekämpfung
Details
3.2.2 Profile und die Erstellung von Gefährlichkeitsprognosen
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3.2.3 Opazität der Bewertungskriterien
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3.2.4 Opazität der Überprüfungsmaßnahmen
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3.2.5 Opazität der Verhaltensnormen
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3.3 Das Modell der präemptiven Sicherheit
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3.4 Die normativen Implikationen des präemptiven Sicherheitsmodells
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304–327
Kapitel 9 Autonomie als Möglichkeit der Infragestellung
304–327
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1 Von der Kritik zur Transformation
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2 Eine provisorisch für gültig gehaltene Legitimität
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3 Die defizitäre Legitimität der Sicherheitsmaßnahmen im RFSR
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4 Ein Vorschlag für die Transformation der Legitimationsprinzipien
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4.1 Stärken und Schwächen der geltenden Legitimationsmechanismen
Details
4.2 Öffentliche Autonomie als Möglichkeit der Infragestellung
Details
4.3 Ein modifiziertes Legitimitätsmodell
Details
4.4 Mechanismen der Teilnahme und der Kontrolle nach dem vorgeschlagenen Autonomieverständnis
Details
5 Die Reaktivierung der Vision von einem Europa als Raum des Wohlstands und des Friedens
Details
328–330
Schlussbetrachtung
328–330
Details
331–348
Literaturverzeichnis
331–348
Details
349–357
Verzeichnis der Internetquellen
349–357
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CC-BY-SA
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Legitimität, Sicherheit, Autonomie , page 1 - 24
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Elisa Orrù
DOI
doi.org/10.5771/9783748923169-1
ISBN print: 978-3-8487-7928-4
ISBN online: 978-3-7489-2316-9
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