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Legitimität, Sicherheit, Autonomie / Kapitel 2 Legitimität im Kontext der EU
Legitimität, Sicherheit, Autonomie / Kapitel 2 Legitimität im Kontext der EU
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1–24
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–24
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25–40
Einführung
25–40
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1 Bestrittene Legitimität und öffentliche Autonomie
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2 Ein philosophisches Unterfangen
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3 Aufbau des Buches
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3.1 Methodologische und theoretische Aspekte
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3.2 Analyse konkreter Sicherheitsmaßnahmen
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3.3 Von der Analyse zur Transformation
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41–128
Teil I Eine in der Realität verankerte Normativität. Ansatz und theoretische Grundlagen der Untersuchung
41–128
41–94
Kapitel 1 Fakten und Normen: der kritisch-realistische Ansatz in der politischen Philosophie
41–94
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1 Der „kritische Realismus“: eine (Re-)Konstruktion
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2 Grundzüge des kritischen Realismus
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2.1 Die Priorität der Politik vor der Moral
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2.2 Realismus als Empirismus: Zu den Fakten selbst!
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2.3 „Im Anfang war die Tat“: die Kontextgebundenheit der politischen Philosophie
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2.4 Negativismus: die Erfahrung der „institutionellen Grausamkeit“ als Ausgangspunkt des kritischen Realismus
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2.5 Immanenz der Leitprinzipien und der Kritik
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3 Entfaltung des kritischen Potenzials des gegenwärtigen Realismus
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3.1 Die epistemologische Plausibilisierung einer nicht fundierenden Kritik: das Wissenssystem als „Lebenselement der Argumente“
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3.2 Foucaults Genealogie als „historische Auflösung“ von Selbstverständlichkeiten
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3.3 Jaeggis Auffassung der immanenten Kritik
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3.4 Fruchtbarkeit der nicht transzendentalen Kritik für die Untersuchung der Legitimität der EU-Sicherheitspolitik
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4 Kritik am kritischen Realismus und Lösungsansätze
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5 Eine kritisch-realistische Annäherung an die EU-Sicherheitspolitik
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95–128
Kapitel 2 Legitimität im Kontext der EU
95–128
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1 Operationalisierung des realistischen Ansatzes
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2 Begriffliche Annährungen: Legalität, Legitimation und Legitimität als machtstabilisierende Faktoren
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3 Fünf Bedingungen einer kritisch-realistischen Erforschung politischer Legitimität
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4 Legitimationsmodelle der EU
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4.1 Diskussion konkurrierender Legitimationsmodelle: internationale Legitimation
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4.2 Technokratische Legitimation
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4.3 Rechtfertigungsbasierte Legitimation
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4.4 Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als Grundsätze der normativen Ordnung der EU
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5 Grundsätze des demokratischen Rechtsstaates: Bausteine einer Genealogie
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5.1 Historische Prämissen und philosophische Grundannahmen des Rechtsstaates
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5.2 Das demokratische Prinzip
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6 Kriterien der Legitimität der EU-Normen
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6.1 Rechtfertigung und Effektivität
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6.2 Verfahrenskonformität
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6.3 Rückwirkung auf die normative Ordnung
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129–274
Teil II Die Digitalisierung der EU-Sicherheitspolitik: Erhebung, Austausch und Auswertung von personenbezogenen Informationen – Fallstudien
129–274
129–132
Einführung zur Analyse der Fallbeispiele
129–132
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133–157
Kapitel 3 Freiheit, Sicherheit und Recht im europäischen Raum: eine kurze Genealogie der „Sicherheitsunion“
133–157
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1 Charakterisierung des RFSR: ein Raum ohne Binnengrenzen
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2 Die Entwicklung des RFSR von der Nachkriegszeit bis zur Gegenwart
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2.1 Die Gründungsverträge
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2.2 Vor dem Vertrag von Maastricht: informelle Kooperation
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2.3 Die Regelung des RFSR im EU-Primärrecht ab Maastricht: vom Intergouvernementalismus zur Supranationalität
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2.3.1 Die Maastricht-Ära
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2.3.2 Die Amsterdam-Ära
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2.3.3 Die Erneuerungen des Lissaboner Vertrags
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2.4 Die politischen Vorgaben des Europäischen Rates
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3 Grundbegriffe des RFSR
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3.1 Raum
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3.2 Freiheit
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3.3 Sicherheit
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3.4 Recht
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3.5 Grundrechte
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4 Die Wechselbeziehungen innerhalb der Trias Freiheit – Sicherheit – Recht
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4.1 Die Darstellung nach dem EU-Primärrecht
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4.2 Die Gestaltung der Wechselbeziehungen nach den Ratsprogrammen sowie in der Praxis
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5 Auf dem Weg zu einer Sicherheitsunion
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158–199
Kapitel 4 Grenzen und Kontrolle: der Ausbau der EU-Sicherheitspolitik nach Schengen
158–199
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1 Das Schengener Informationssystem (SIS): die erste europäische Datenbank
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2 Die Entstehung des SIS: vom zwischenstaatlichen Abkommen zum EU-Recht
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2.1 Die Errichtung des europäischen Binnenmarktes
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2.2 Die zwischenstaatlichen Bemühungen zum Abbau der Grenzkontrollen
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2.3 Die Überführung in den EU-Rechtsrahmen
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2.4 Der Übergang zum SIS der zweiten Generation
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3 Normeninhalt: Fahndung nach Personen und Gegenständen
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3.1 Ziele des SIS
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3.2 Systemarchitektur und Zuständigkeiten
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3.3 Daten- und Ausschreibungskategorien
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3.4 Zugriffsberechtigte
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4 Rechtfertigungsargumente und Effektivität des SIS
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4.1 Entstehung des SIS – Legitimation
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4.1.1 Der Wortlaut der Dokumente
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4.1.2 Die polizeiliche Position
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4.1.3 Die Ansicht der EU-Kommission und Positionen in der Politik
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4.1.4 Rechts- und politikwissenschaftliche Studien und Einschätzung des BKA
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4.2 Die Effektivität des SIS I
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4.3 Die Funktion des SIS I
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4.4 Übergang zum SIS II – Legitimation
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4.4.1 Wortlaut der Dokumente
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4.4.2 Veränderte Zielsetzung während der Entwicklung des SIS II
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4.5 Effektivität des SIS II
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4.6 Die Funktion des SIS II
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5 Die institutionellen Verhältnisse bei der Entscheidungsfindung im Falle des SIS
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5.1 Von der Interstaatlichkeit zur Supranationalität
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5.2 Die Präeminenz der Exekutive
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6 Sicherheitstheoretische und normative Implikationen des SIS: Flexibilität und Erweiterung der Machtbefugnisse
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6.1 Das SIS: ein „flexibles Instrument“
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6.2 Die Legitimierungskraft des Sicherheits- und Ausgleichsarguments
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6.3 Die Erweiterung der Ermittlungsmöglichkeiten durch das SIS
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200–228
Kapitel 5 Erhebung und Austausch biometrischer Daten zu kriminalistischen Zwecken: der Fall von Prüm
200–228
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1 Die Prümer Regelungen: Austausch biometrischer Daten
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2 Entstehung der Prümer Regelungen: ein SIS III?
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2.1 Der Prümer Vertrag als völkerrechtliches Abkommen
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2.2 Die Überführung in den EU-Rechtsrahmen und geplante Erweiterungen
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3 Inhalt der Prümer Beschlüsse
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3.1 Ziel des Datenaustausches: Vertiefung der Zusammenarbeit
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3.2 Datenkategorien und Formen des Datenaustausches
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3.2.1 DNA-Daten
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3.2.2 Daktyloskopische Daten
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3.2.3 Daten aus Fahrzeugregistern
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3.3 Weitere Normen betreffend den Informationsaustausch
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3.4 Weitere Schritte des Austausches von DNA-Informationen
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4 Rechtfertigungargumente und Effektivität der Prümer Regelungen für die Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität
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5 Die Prümer Regelungen im Kontext des institutionellen und rechtlichen Rahmens der EU
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5.1 Eine „verstärkte Zusammenarbeit“ außerhalb der EU: Schengen als Vorbild?
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5.2 Vergleich mit konkurrierenden Projekten im RSFR
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5.3 Die Konsequenzen des Ausweichens in den intergouvernementalen Raum im Fall von Prüm
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5.4 Die Art der Überführung in den EU-Rechtsrahmen und insbesondere die Rolle des EU-Parlaments
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6 Sicherheitstheoretische und normative Implikationen der Prümer Regelungen: Sicherheit als Machtkatalysator
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229–259
Kapitel 6 Mobilität und Sicherheit: Passagierdaten als Risikoindikatoren nach der PNR-Richtlinie
229–259
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1 Die Fluggastdatensätze-Richtlinie (PNR-Richtlinie): zentralisierte Speicherung von Fluggastdaten auf nationaler Ebene
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2 Im Schatten der Terrorismusbekämpfung: die Entstehung der EU-Normen und der internationalen PNR-Abkommen
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3 Inhalt der PNR-Richtlinie: Übermittlung, Speicherung und Überarbeitung von Fluggastinformationen zu kriminalistischen Zwecken
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4 Rechtfertigungsargumente und Effektivität der PNR-Richtlinie zur Bekämpfung von Terrorismus und schwerer Kriminalität
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4.1 Die Ansicht der Kommission
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4.2 Überprüfung der Rechtfertigungsargumente und Ergebnisse der ersten Umsetzungsevaluation
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4.3 Kosten und Umfang der Datenübermittlung und -verarbeitung
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5 Die institutionellen Verhältnisse in der EU und der Einfluss der USA
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6 Sicherheitstheoretische und normative Implikationen der PNR-Richtlinie: Mobilitätsdaten als Indizien für Straftaten
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6.1 Datensammlung, -übermittlung und -speicherung: Zweckbindung, Datenminimierung und andere datenschutzrechtliche Erwägungen
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6.2 Datenverarbeitung zur Risikobewertung
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6.3 Datenverarbeitung zur Aktualisierung und Herstellung der Risikokriterien
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6.4 Exkurs: algorithmische Regulierung zwischen Mythos und Realität
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260–274
Kapitel 7 Fluchtlinien der EU-Sicherheitspolitik: Ausbau der Datenbanken und gesteigerte Interoperabilität
260–274
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1 Von den spezifischen Analysen zum Gesamtbild des Informationsaustausches im RFSR
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2 Der Informationsaustausch in der EU: Überblick
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3 Aktuell betriebene Informationssysteme
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3.1 Das VIS
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3.2 Eurodac
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4 Der Ausbau der Datenbanken und ihrer Interoperabilität: kürzlich eingeführte und geplante Maßnahmen
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4.1 Potenzierung existierender Datenbanken
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4.2 Einführung zusätzlicher Informationssysteme
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4.3 Interoperabilität der Informationssysteme: der Aufbau einer zentralen EU-Superdatenbank
Details
275–330
Teil III Sicherheit als Präemption, Autonomie als Infragestellung. Theoretische und normative Anregungen
275–330
275–303
Kapitel 8 Ein neuer sicherheitspolitischer Ansatz: Grundeigenschaften und Herausforderungen für die normative Ordnung
275–303
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1 Die Logik der EU-Sicherheitspolitik im RFSR
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2 Zirkuläre Sicherheit
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2.1 Von der Unterstützung des Marktes zum selbstständigen Zweck
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2.2 Die „Logik der Lückenschließung“ des EU-Informationsaustauschs und seine Paradoxa
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3 Sicherheit als Präemption
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3.1 Die Durchsetzung der präemptiven Logik als richtungsweisend für die EU-Sicherheitspolitik
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3.2 Der präemptive Ansatz unter besonderer Berücksichtigung der PNR-Maßnahmen
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3.2.1 Effektvermeidung statt Ursachenbekämpfung
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3.2.2 Profile und die Erstellung von Gefährlichkeitsprognosen
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3.2.3 Opazität der Bewertungskriterien
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3.2.4 Opazität der Überprüfungsmaßnahmen
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3.2.5 Opazität der Verhaltensnormen
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3.3 Das Modell der präemptiven Sicherheit
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3.4 Die normativen Implikationen des präemptiven Sicherheitsmodells
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304–327
Kapitel 9 Autonomie als Möglichkeit der Infragestellung
304–327
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1 Von der Kritik zur Transformation
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2 Eine provisorisch für gültig gehaltene Legitimität
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3 Die defizitäre Legitimität der Sicherheitsmaßnahmen im RFSR
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4 Ein Vorschlag für die Transformation der Legitimationsprinzipien
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4.1 Stärken und Schwächen der geltenden Legitimationsmechanismen
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4.2 Öffentliche Autonomie als Möglichkeit der Infragestellung
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4.3 Ein modifiziertes Legitimitätsmodell
Details
4.4 Mechanismen der Teilnahme und der Kontrolle nach dem vorgeschlagenen Autonomieverständnis
Details
5 Die Reaktivierung der Vision von einem Europa als Raum des Wohlstands und des Friedens
Details
328–330
Schlussbetrachtung
328–330
Details
331–348
Literaturverzeichnis
331–348
Details
349–357
Verzeichnis der Internetquellen
349–357
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CC-BY-SA
Access
Legitimität, Sicherheit, Autonomie , page 95 - 128
Kapitel 2 Legitimität im Kontext der EU
Autoren
Elisa Orrù
DOI
doi.org/10.5771/9783748923169-95
ISBN print: 978-3-8487-7928-4
ISBN online: 978-3-7489-2316-9
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