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Die gemeinnützige Aktiengesellschaft / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Die gemeinnützige Aktiengesellschaft / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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Titelei/Inhaltsverzeichnis
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1–6
Einleitung
1–6
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A. Problemstellung
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B. Gang der Untersuchung
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7–52
1. Teil: Entwicklungsgeschichte der (gemeinnützigen) Aktiengesellschaften in Deutschland
7–52
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A. Historie der Aktiengesellschaft und Entwicklungsgeschichte des Aktienrechts
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B. Die Aktiengesellschaft und das Gemeinnützigkeitskriterium
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I. Gesellschaftsrechtliche Ebene
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1. Genehmigung(spraxis) und Erteilung von Korporationsrechten
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2. Zusammenfassung
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II. Steuerrechtliche Ebene
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1. Entwicklungsgeschichte des Gemeinnützigkeitsrechts in Grundzügen
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2. Zusammenfassung
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C. Gesamtzusammenfassung und -ergebnis des 1. Teils
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53–216
2. Teil: Die gemeinnützige Aktiengesellschaft in der heutigen Praxis: Ein verkannter Exot?
53–216
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A. Steuerrechtliche Anforderungen an eine gemeinnützige Aktiengesellschaft
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I. Anforderungen an die Satzungsgestaltung sowie die Frage der Vereinbarkeit des Gemeinnützigkeitsrechts mit dem Aktiengesetz
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1. Gesellschaftsrechtliche Anforderungen
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a. Mindestinhalt, § 23 Absätze 3 und 4 AktG
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b. Grundsatz der Satzungsstrenge, § 23 Abs. 5 AktG
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2. Steuerrechtliche Anforderungen (Überblick)
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a. Mindestinhalt, §§ 59, 60, 61 AO
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b. Mustersatzung, Anlage 1 zu § 60 AO
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3. Vereinbarkeit der steuerrechtlichen Anforderungen mit denen des Aktiengesetzes im Einzelnen
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a. Gemeinnütziger, mildtätiger oder kirchlicher Zweck im Sinne der §§ 52 bis 54 AO
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b. Selbstlosigkeit gemäß § 55 AO
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aa. Keine in erster Linie eigenwirtschaftliche Zweckverfolgung, § 55 Abs. 1 S. 1 1. HS. AO
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bb. Mittelverwendungsgebot, § 55 Abs. 1 Nr. 1 S. 1 AO
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cc. Keine Gewinnanteile und sonstige Zuwendungen an Gesellschafter, § 55 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 AO
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(1) Offene Gewinnausschüttungen
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(2) Verdeckte Gewinnausschüttungen und sonstige Zuwendungen
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(3) Relevante Beispiele zur Vermeidung von verdeckten Gewinnausschüttungen in der Praxis
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(a) Übernahme von Gründungskosten durch die Gesellschaft
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(b) Vergütung von Organmitgliedern und Angestellten, die zugleich Mitglieder im Sinne von § 55 Abs. 1 Nr. 1 S. 2 AO sind
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(4) Festlegungen in der Satzung
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dd. Verbot der Förderung und Unterstützung politischer Parteien, § 55 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 AO
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ee. Begünstigungsverbot, § 55 Abs. 1 Nr. 1 S. 1 iVm. Nr. 3 AO
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(1) Vereinbarkeit
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(2) Festlegungen in der Satzung
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(3) Gemeinnützigkeitschädlichkeit von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedervergütungen
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(a) Gemeinnützigkeitsschädlichkeit von Vergütungen bei fehlender Rechtsgrundlage
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(b) Gemeinnützigkeitsschädlichkeit aufgrund (unwillentlicher) Festsetzung einer mit § 55 Abs. 1 Nr. 1 S. 1 und Nr. 3 AO unvereinbaren Vergütung
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(aa) Festsetzung der Vergütung von Aufsichtsratsmitgliedern
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(bb) Festsetzung der Vergütung von Vorstandsmitgliedern
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ff. Mittelbindung, § 55 Abs. 1 Nr. 2 AO
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(1) Auflösung der Aktiengesellschaft, § 55 Abs. 1 Nr. 2 2. Alt. AO
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(2) „Aufhebung“ der Aktiengesellschaft, § 55 Abs. 1 Nr. 2 3. Alt. AO
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(3) Ausscheiden eines Aktionärs, § 55 Abs. 1 Nr. 2 1. Alt. AO
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(a) Kaduzierung, § 64 AktG
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(b) (Zwangs-)Einziehung von Aktien, § 237 AktG
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(aa) Angeordnete Zwangseinziehung
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(bb) Gestattete Zwangseinziehung
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(4) Festlegungen in der Satzung
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(5) Übertragung von Aktien: Auswirkungen des § 55 Abs. 1 AO auf die Höhe des Veräußerungsentgelts?
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(a) Erzielung eines Veräußerungsgewinns
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(aa) Entgeltleistung durch die Gesellschaft selbst
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(bb) Entgeltleistung durch erwerbende Dritte
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(cc) Differenzierung zwischen Einlagenrückgewährbeschränkung und Anspruchsausschluss bei Entgeltleistung durch die Gesellschaft selbst oder durch Körperschaften/juristische Personen (§ 58 Nr. 2 AO)
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(b) Veräußerung zum Nominalwert
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(c) Steuerliche Privilegierung von Zuwendungen des erwerbenden, steuerpflichtigen Dritten an die gemeinnützige Gesellschaft?
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gg. Abschließende Beurteilung der Vereinbarkeit des Mittelverwendungsgebots gemäß § 55 Abs. 1 Nr. 1 S. 1 AO mit dem Aktiengesetz
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hh. Grundsatz der Vermögensbindung, § 55 Abs. 1 Nr. 4 (iVm. § 61 Abs. 1) AO
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(1) Vereinbarkeit
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(2) Festlegungen in der Satzung
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ii. Gebot der zeitnahen Mittelverwendung, § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO
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(1) Vereinbarkeit
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(2) Festlegungen in der Satzung: Eigenwirtschaftlichkeit der Gesellschaft
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jj. Zwischenergebnis
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c. Ausschließlichkeit und Unmittelbarkeit, §§ 56, 57 AO
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aa. Ausschließlichkeit, § 56 AO
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bb. Unmittelbarkeit, § 57 AO
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cc. Festlegungen in der Satzung
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d. Steuerrechtliche Anforderungen versus Leitungsbefugnis des Vorstands gemäß § 76 Abs. 1 AktG
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II. Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung der gemeinnützigen Aktiengesellschaft
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III. Gesamtzusammenfassung und -ergebnis von I
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B. Gründe und Motive für die Rechtsformwahl der Aktiengesellschaft
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I. Die Rechtsform der Aktiengesellschaft für den Gemeinnützigkeitssektor
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1. Die (gemeinnützige) Aktiengesellschaft als Fundraising- und Partizipationsinstrument
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a. Finanzierungs- und Partizipationsmöglichkeiten
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b. Bedeutung der Fundraising- und Partizipationsmöglichkeiten in der Gemeinnützigkeitspraxis
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2. Die gAG als manageriales Steuerungsinstrument
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a. Gezielte Steuerungsmöglichkeit durch Kompetenzbündelung ohne Schutzdefizit
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b. Bedeutung der managerialen Steuerungsmöglichkeit in der Praxis
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3. Die gAG als Marketinginstrument
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4. Zwischenzusammenfassung und -ergebnis
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II. Die Rechtsform der Aktiengesellschaft im Gemeinnützigkeitssektor im direkten Vergleich zu der GmbH, dem eingetragenen Verein und der rechtsfähigen Stiftung
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1. Die (gemeinnützige) Aktiengesellschaft im Verhältnis zur (gemeinnützigen) GmbH
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a. Fundraising-, Partizipations-, manageriale Steuerungs- sowie Marketingsgesichtspunkte
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b. Zwischenzusammenfassung und -ergebnis
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2. Die (gemeinnützige) Aktiengesellschaft im Verhältnis zum (gemeinnützigen) eingetragenen Verein
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a. Fundraising-, Partizipations-, manageriale Steuerungs- sowie Marketingsgesichtspunkte
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b. Zwischenzusammenfassung und -ergebnis
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3. Die (gemeinnützige) Aktiengesellschaft im Verhältnis zur (gemeinnützigen) rechtsfähigen Stiftung
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a. Die Stiftung im klassischen Sinne
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b. Die Gemeinschafts- bzw. Bürgerstiftung
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aa. Die Bürgerstiftung im Vergleich zur klassischen Stiftung
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bb. Bürgerstiftung im Vergleich zur (gemeinnützigen) Aktiengesellschaft
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c. Zwischenzusammenfassung und -ergebnis
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4. Gründungsaufwand und Kapitalausstattung
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a. Aktiengesellschaft, GmbH, eingetragener Verein und Stiftung im Vergleich
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b. Zwischenzusammenfassung und -ergebnis
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5. Buchführungs-, Rechnungslegungs-, Prüfungs- sowie Offenlegungspflichten
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a. Außersteuergesetzliche Buchführungs-, Rechnungslegungs-, Prüfungs- sowie Offenlegungspflichten
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aa. GmbH und Aktiengesellschaft
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bb. Eingetragener Verein und rechtsfähige Stiftung
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cc. Zwischenbewertung
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b. Steuerrechtliche Buchführungs-, Rechnungslegungs- und Aufzeichnungspflichten nach der Abgabenordnung
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aa. Abgeleitete und originäre Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten nach §§ 140, 141 AO
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bb. Originäre gemeinnützigkeitsrechtliche Aufzeichnungspflichten
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c. Zwischenzusammenfassung und -ergebnis
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6. „Bestandsschutz“
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a. Satzungs- bzw. gesellschaftsvertragliche Regelungen und ihre Änderbarkeit im Allgemeinen
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b. Änderbarkeit der Satzungs- bzw. gesellschaftsvertraglichen Regelungen in Bezug auf den Zweck sowie den Vereins-, Stiftungs- und Unternehmensgegenstand
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aa. Zweck
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bb. Vereins-, Stiftungs- und Unternehmensgegenstand
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c. Zwischenzusammenfassung und -ergebnis
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7. Lebensdauer und Auflösungsmöglichkeiten
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a. Privatautonome und gesetzliche Auflösungsgründe
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b. Zwischenzusammenfassung und -ergebnis
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8. Haftung der Kapitalgeber und der geschäftsführenden Organmitglieder
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a. Haftung der Aktionäre, Gesellschafter, Mitglieder bzw. (Zu-)Stifter
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b. Innenhaftung der geschäftsführenden Organmitglieder
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c. Zwischenzusammenfassung und -ergebnis
Details
III. Gesamtzusammenfassung und -ergebnis von II
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217–224
3. Teil: Zusammenfassung
217–224
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225–230
Abkürzungen
225–230
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231–246
Literatur
231–246
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CC-BY
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Die gemeinnützige Aktiengesellschaft
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Iris Janina Weber
DOI
doi.org/10.5771/9783748922797-I
ISBN print: 978-3-7489-2279-7
ISBN online: 978-3-7489-2279-7
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