Jump to content
Das Verwaltungsrecht der Vereinigten Staaten von Amerika / Literaturverzeichnis
Das Verwaltungsrecht der Vereinigten Staaten von Amerika / Literaturverzeichnis
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
1–18
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–18
Details
19–60
Erstes Kapitel Verwaltungsrechtsvergleichung und der amerikanische „Administrative State“
19–60
Details
Erster Abschnitt Amerikanisch-deutsche Verwaltungsrechtsvergleichung
Details
A. Ähnlichkeiten und Kontraste
Details
I. Drei Eckpunkte
Details
II. Weitere Rahmenbedingungen
Details
1. Präsidiales versus parlamentarisches Regierungssystem
Details
2. Common law versus civil law Traditionen
Details
III. „Administrative Law“ und „Verwaltungsrecht“ – „Spektralverschiebung“ der Schlüsselbegriffe
Details
B. Zur Entwicklung der amerikanisch-deutschen Rechtsvergleichung im Verwaltungsrecht
Details
Zweiter Abschnitt Das Verwaltungsrecht der USA im Spiegel der amerikanischen Verwaltungsrechtswissenschaft und die Frage nach der Legitimität des „Administrative State“
Details
A. Die Verabschiedung eines überkommenen Narrativs (Jeremy Mashaw)
Details
I. „Creating the Administrative Constitution“
Details
II. Konsequenzen in der Gegenwart
Details
B. Eine klassische Selbstbeschreibung des amerikanischen Verwaltungsrechts (Richard Stewart)
Details
I. Die Abfolge von fünf Verwaltungsmodellen
Details
II. Die Gleichzeitigkeit der Modelle und die Suche nach neuen Regulierungsmethoden
Details
III. Stewarts Überlegungen zur Reform des Verwaltungsrechts
Details
C. Das deliberative Paradigma (Shapiro/Fisher/Wagner)
Details
D. Radikale Infragestellungen des gegenwärtigen Verwaltungsrechts
Details
I. „Libertarian Administrative Law“
Details
1. Tendenzen in der Judikatur
Details
2. Positionsbestimmung, Kritik und Gegenkritik
Details
3. „Is Administrative Law Unlawful?“ (Hamburger)
Details
II. „The Executive Unbound“ (Posner/Vermeule)
Details
E. Die positive Wende: „The Public’s Law“ (Blake Emerson)
Details
F. Bedeutung für die Rechtsvergleichung
Details
61–138
Zweites Kapitel Der verfassungsrechtliche Rahmen
61–138
Details
Erster Abschnitt Vorgaben der Verfassung für die Bundesverwaltung
Details
A. Gewaltenteilung („separation of powers“)
Details
I. Gestaltungsbefugnisse des Kongresses und des Präsidenten
Details
1. Die Verteilung der Organisationsgewalt
Details
2. Die Verteilung der Personalgewalt
Details
3. „Directive authority“ und „unitary executive“
Details
a) Informationelle Steuerung
Details
b) Die Frage eines umfassenden Weisungsrechts
Details
4. Executive Orders
Details
II. Delegation of power
Details
1. Geminderter Bindungsgehalt materieller Delegationsgrenzen
Details
2. Andere Steuerungs- und Kontrollmechanismen
Details
B. Grundrechte („fundamental rights“)
Details
I. Strukturen des Schutzes
Details
II. Die übergreifende Rolle der Due Process Klausel
Details
1. „Due Process explosion“ (Goldberg v. Kelly)
Details
2. Die Anpassungsfunktion der Klausel
Details
C. Zu den Aufgaben des Gesetzes
Details
I. Unterschiedliche Zugänge der beiden Verwaltungsrechtsordnungen?
Details
II. Ausgewählte Tatbestände verwaltungsrechtlicher Gesetze
Details
1. Umweltrecht: Clean Air Act (CAA)
Details
2. Migrationsrecht: Immigration and Nationality Act (INA)
Details
III. Methoden der Gesetzesanwendung
Details
1. Allgemein zu Methodenfragen
Details
2. Speziell zur administrativen Gesetzesauslegung
Details
Zweiter Abschnitt Die Bundesstaaten und die Gemeinden im Verwaltungssystem der USA
Details
A. Vergleichende Ausgangsüberlegungen
Details
B. „Government of enumerated powers“ und die Stellung der Gliedstaaten
Details
I. Frühe Prägung und wechselnde Praxis
Details
II. Speziell zur Bedeutung des X. Amendment
Details
III. Das föderale Vollzugskonzept
Details
1. Vollzug von Bundesrecht durch die Staaten als Ausnahme
Details
2. Regelungstechniken im Vergleich
Details
C. Verfassungsfragen kommunaler Verwaltung
Details
I. Geringer Schutz durch die U.S.-Verfassung
Details
1. „Hegemony of states legislation“
Details
2. Einzelne Ansätze inzidenten Schutzes
Details
II. Schutz durch die Verfassungen der Bundesstaaten
Details
Dritter Abschnitt „The Province of Administrative Law“
Details
A. Verwaltungsrecht als Sonderrecht
Details
I. Anwendungsregeln des einfachen Gesetzesrechts
Details
II. Verfassungsgebotene Erweiterungen
Details
B. Private in der öffentlichen Verwaltung
Details
I. Government Corporations
Details
1. Bindungen an das einfachrechtliche Verwaltungsrecht
Details
2. Bindungen an verfassungsrechtliche Vorschriften
Details
II. Privatpersonen als „state actors“
Details
C. Private law enforcement
Details
I. Fester Bestandteil der amerikanischen Rechtsordnung
Details
II. Verhältnis zur behördlichen Rechtsdurchsetzung
Details
139–222
Drittes Kapitel Verfahren und Handlungsformen
139–222
Details
Erster Abschnitt Die Rechtsquellen des Verwaltungsverfahrensrechts
Details
A. Die Rolle der Due Process Garantie
Details
I. Die Tatbestandsmerkmale des Schutzbereichs
Details
1. Die Schutzgüter: „life, liberty, or property“
Details
2. Der Eingriff: „deprivation“
Details
II. Welche Verfahrensregeln sind geboten?
Details
1. Auflistung der wichtigsten Garantieelemente
Details
2. Konkretisierung nach Maßgabe unterschiedlicher Tests
Details
3. Unsicherheiten verfassungsgebotener Verfahrensanforderungen
Details
B. Der Administrative Procedure Act von 1946
Details
I. Kompromiss zwischen konträren Verwaltungskonzepten
Details
II. Das Verfahrenskonzept des APA
Details
1. Ausrichtung an Formen des Verwaltungshandelns
Details
2. Modell: „trial-type procedure“
Details
3. Modell: „notice-and-comment“
Details
III. Die weitere Entwicklung
Details
C. Das Verfahrensrecht der Bundesstaaten und der Model State Administrative Procedure Act (MSAPA)
Details
D. Das von den Behörden selbst erlassene Verfahrensrecht
Details
Zweiter Abschnitt Das Verfahrensrecht einzelner Handlungsformen
Details
A. „Rules“ und „rulemaking“
Details
I. Abgrenzungsprobleme
Details
1. Die Grenzziehung zwischen „rules“ und „orders“
Details
2. „Legislative rules“ und „nonlegislative rules“
Details
II. Das Standardmodell des notice-and-comment Verfahrens
Details
1. Die drei prägenden Verfahrensschritte
Details
a) „General notice“
Details
b) „Comment“
Details
c) „Consideration of the relevant matter“
Details
2. Das Auf und Ab der Anforderungen
Details
a) „Vermont Yankee v. NRDC“
Details
b) „Hard look“ Doktrin
Details
c) Ambivalente Gesetzgebung
Details
3. Das aktuelle Profil des Verfahrens: Art 3 MSAPA 2010
Details
a) Standardverfahren mit zusätzlichen Elementen
Details
b) Verfahrensvarianten
Details
4. Kritik, Konsolidierung und Bewährung
Details
5. Von Amerika lernen? – Zur Übertragbarkeit des notice-and-comment Verfahrens
Details
a) Die Ausgangslage in Deutschland
Details
b) Impulse statt Rezeption
Details
III. Ansprüche auf Rechtsetzung
Details
IV. Ein Konzept für „guidance documents“ (§ 311 MSAPA 2010)
Details
B. „Orders“ und „adjudication“
Details
I. Definitionen und Weichenstellungen
Details
1. Der Begriff „order“
Details
2. Enger Anwendungsbereich des APA: „formal adjudication“
Details
3. Breiterer Anwendungsbereich der MSAPA: „contested case procedure“
Details
a) Der MSAPA 1981
Details
b) Der MSAPA 2010
Details
II. „Formal Adjudication“ – selten genutzt, aber repräsentativ
Details
1. Das Ziel: Schaffung von Distanz
Details
2. Einzelne Regelungselemente
Details
3. Administrative Law Judge
Details
4. Ex parte Kontakte
Details
5. „Initial“, „recommended“ und „final orders“
Details
6. Publizität getroffener Entscheidungen und Wirkung als „precedents“
Details
III. Informal Adjudication und informal Orders
Details
1. Ein Mosaik von Verfahrensrechtsquellen
Details
2. Grundelemente eines allgemeinen Verfahrensrechts
Details
IV. Speziell: Zulassungsentscheidungen („licenses“)
Details
1. Der Standardfall
Details
2. Mehrpolige Regelungssituationen
Details
C. Public Contracts
Details
I. Eigenständiges Verwaltungsvertragsrecht
Details
II. Vergaberecht („public procurement law“)
Details
1. Rechtsgrundlagen und Ziele
Details
2. Verfahrenstypen
Details
III. „Outsourcing“ und Privatisierungsfolgenrecht
Details
1. Der Vorschlag: „publicization“
Details
2. Zum Vergleich: Kooperationsverträge im deutschen Recht
Details
D. Handlungen ohne festes Formenprofil („schlichtes Verwaltungshandeln“)
Details
223–316
Viertes Kapitel „Judicial Review“ und der gerichtliche Rechtsschutz in Verwaltungssachen
223–316
Details
Erster Abschnitt Die Organisation der Bundesgerichte und der Zugang zu Gericht
Details
A. Gerichtsorganisation und Instanzenzug in Verwaltungssachen
Details
I. Trennung zwischen „judicial courts“ und „legislative courts“
Details
1. Die „judicial courts“ des Art. III der Verfassung
Details
2. Die „legislative courts“ des Art. I der Verfassung
Details
II. Zuständigkeiten und Instanzenzug der Bundesgerichte
Details
III. Die Abgrenzung zu den Gerichten der Bundesstaaten
Details
1. Ein Geflecht von Rechtswegklauseln
Details
a) „federal question“
Details
b) „diversity of citizenship“
Details
c) „jurisdictional removal“
Details
2. Rechtsmittel gegen Entscheidungen einzelstaatlicher Gerichte
Details
IV. Exkurs: Die Stellung des Administrative Law Judge (ALJ)
Details
1. Entwicklungen
Details
2. Aufgaben
Details
B. Die Gewährleistung des Zugangs zu Gericht
Details
I. Die Überprüfbarkeit von Verwaltungsentscheidungen als Grundsatz
Details
II. Die Ausnahmen des § 701 APA
Details
1. „Statutes preclude judicial review“
Details
a) Explizite Ausschlüsse
Details
b) Implizite Ausschlüsse
Details
2. „Committed to agency discretion by law“
Details
C. Die Prozessvoraussetzungen im Überblick
Details
I. Vielfalt der Rechtsgrundlagen
Details
II. Klagearten („form of review action“)
Details
III. Zeitgerechter Rechtsschutz („timing“)
Details
1. Endgültige Entscheidungen („final actions“)
Details
2. „Ripeness“ und „presumption of pre-enforcement review“
Details
Zweiter Abschnitt Klagebefugnis und Kontrolldichte
Details
A. Die Lehre von der Klagebefugnis („standing doctrine“)
Details
I. Verfassungsrechtliche Rückbindungen
Details
1. Das Grundmodell
Details
2. Variierende Ausfüllung
Details
II. Fragen bei der Anwendung des einfachen Rechts
Details
1. Speziell der „zone of interests“ Test
Details
a) Konkurrentenschutz
Details
b) „informational standing“
Details
2. Speziell Klagen von Verbänden: „associational standing“
Details
III. Vergleichende Beobachtungen
Details
1. Unterschiedliche Ausgangspunkte der verfassungsrechtlichen Diskurse
Details
2. Annäherungen: „citizen suits“ und „prokuratorische Rechte“
Details
B. Die Kontrolldichte („scope of review“)
Details
I. Die Grundlinien (§ 706 APA)
Details
1. Sachverhaltsfragen
Details
a) „substantial evidence“
Details
b) „arbitrary and capricious“
Details
2. Rechtsfragen
Details
a) „The province of the judicial department“
Details
b) Fallgruppen von „judicial deference“
Details
c) Subsumtionsfragen
Details
3. Die Kontrolle des behördlichen Ermessens („discretion“)
Details
a) Grenzen und Zweck der Ermessensermächtigung
Details
b) „record“ und „inneres Verfahren“: Annäherungen
Details
c) „consistency“ und „Selbstbindung“
Details
II. Speziell: Die Chevron Doktrin
Details
1. Das Konzept: Aufteilung der Interpretationskompetenz
Details
2. Kritik und Vorbehalte
Details
3. Jüngste Anzweifelungen
Details
Dritter Abschnitt Rechtsschutz in Schadensersatz- und Vertragsangelegenheiten
Details
A. Klagen auf Schadensersatz wegen rechtswidrigen Verwaltungshandelns
Details
I. Der historische Hintergrund
Details
1. „Officers’ liability“ nach common law
Details
2. „sovereign immunity“
Details
II. Wichtige Haftungstatbestände des Bundesrechts
Details
1. Der Federal Tort Claims Act
Details
2. Die Haftung nach 42 U.S.C § 1983
Details
3. Schadensersatz nach der „Bivens Action“
Details
B. Rechtsschutz in Vertragsangelegenheiten
Details
I. Die Rolle des Court of Federal Claims
Details
II. Speziell zum Rechtsschutz im Vergaberecht
Details
317–344
Fünftes Kapitel Verwaltungsinformationsrecht
317–344
Details
Erster Abschnitt Informationserhebungen im Verwaltungsverfahren
Details
A. Auskunftsverlangen, Vorladungen und andere Beweisanordnungen („subpoenas“)
Details
B. Untersuchungen vor Ort („inspections“)
Details
Zweiter Abschnitt Der freie Zugang zu Verwaltungsinformationen
Details
A. Grundsatz und Ausnahmen
Details
B. Einzelne Ausnahmetatbestände
Details
I. Die Ausnahme: „specifically exempted by statute“
Details
II. Die „privacy exemptions“
Details
C. Rechtsschutz
Details
I. Entscheidungen „de novo“
Details
II. Reverse-FOIA Litigation (Drittschutz)
Details
Dritter Abschnitt Der Schutz personenbezogener Informationen
Details
A. Das Recht auf „informational privacy“
Details
B. Der Privacy Act von 1974
Details
I. „No disclosure without consent“
Details
II. Regeln und Standards: „fair information practices“
Details
III. Rechte der Betroffenen und Gerichtsschutz
Details
IV. Das Verhältnis des Privacy Act zum FOIA
Details
345–386
Sechstes Kapitel Der amerikanische „Administrative State“: Eine vergleichende Betrachtung seiner aktuellen Herausforderungen
345–386
Details
Erster Abschnitt Das Konzept des „Administrative State“ und seine Kritik in der Binnenperspektive des amerikanischen Rechts
Details
A. Die Vorstellung bewusster Gestaltung und steter Gestaltbarkeit
Details
B. Der „Administrative State“: Konzept und Kritik
Details
I. Unterschiedliche Begriffe und Fragestellungen
Details
1. Akademische Diskurse
Details
2. Der „Administrative State“ als politischer Kampfbegriff
Details
II. Verfassungshistorische Kritik: „Constitution in Exile“
Details
III. Verfassungsstrukturelle Kritik: „Headless fourth branch“
Details
1. „Broad delegations“ und „nondelegation“ Doktrin
Details
a) Jüngste Tendenzen: Gundy v. United States
Details
b) Befürchtungen und Hoffnungen
Details
2. „Independent agencies“ und „unitary executive“
Details
a) Das Urteil Free Enterprise Fund
Details
b) Der Streit um das „Consumer Financial Protection Bureau“
Details
3. Behördliche Praxis und richterliche Zurückhaltung („deference“)
Details
a) „Auer deference“
Details
b) „Chevron deference“
Details
Zweiter Abschnitt Das Konzept des „Administrative State“ und seine Kritik in der Außenperspektive des deutschen Verwaltungsrechts
Details
A. Die Frage nach dem „Verwaltungsstaat“ in Deutschland
Details
I. Verwaltung – Faktum und Kontinuum
Details
II. Erkenntnisse der Bürokratiekritik
Details
1. „Rechtsstaatlichkeit versus Sozialstaatlichkeit“
Details
2. Juristisch-konkrete Bürokratiekritik
Details
B. Die politische Dimension des Verwaltungsrechts – ein Feld rechtsvergleichender Beobachtung und gemeinsamen Lernens
Details
I. Der Rahmen: Das Gegenseitigkeitsverhältnis von Politik und Recht
Details
II. Das zentrale Thema: die Steuerungsgenauigkeit abstrakter Rechtssätze
Details
1. Realistisch: Freiräume bei der administrativen Gesetzesanwendung
Details
2. Zweifelhaft: kumulative Effekte der Freiräume
Details
III. Die Rolle der Verwaltungsrechtswissenschaft
Details
Eine kurze Schlussbetrachtung
Details
387–390
Abkürzungsverzeichnis zu Begriffen der amerikanischen Rechtssprache
387–390
Details
391–398
Fallverzeichnis
391–398
Details
399–408
Literaturverzeichnis
399–408
Details
409–420
Sachverzeichnis
409–420
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
CC-BY
Access
Das Verwaltungsrecht der Vereinigten Staaten von Amerika , page 399 - 408
Literaturverzeichnis
Autoren
Eberhard Schmidt-Aßmann
DOI
doi.org/10.5771/9783748922360-399
ISBN print: 978-3-8487-7833-1
ISBN online: 978-3-7489-2236-0
Chapter Preview
Share
Current chapter
Complete document
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.5771/9783748922360-399
Share by email
Video schließen
Share by email Nomos eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.
