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Zukunftsfähiges Umweltrecht II: Suffizienz im Recht / Steuerungsstrategien und Rechtsinstrumente der Suffizienzpolitik
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1–8
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–8
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9–64
Suffizienz – Rechtliche Aspekte und Perspektiven
Moritz Reese
Moritz Reese
9–64
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I. Einführung
II. Bedeutung und Reichweite der Suffizienz-Perspektive im bisherigen Nachhaltigkeitsdiskurs
1. Suffizienz im Verhältnis zu Effizienz und Konsistenz
2. Die Suffizienzperspektive von Manfred Linz
3. Die Suffizienzperspektive von Schneidewind und Zahrnt
4. Überschneidungen mit der Degrowth- und Post-Wachstums-Debatte
5. Überschneidungen mit der Programmatik des Ressourcenschutzes und dem Ansatz der Stoffstromsteuerung
6. Zwischenbilanz: Fokus auf die absolute Begrenzung des Ressourcenverbrauchs
III. Faktische Gründe und Herausforderungen von Suffizienzpolitik
1. Klima/Atmosphäre
2. Biodiversität und Naturflächen
3. Wasser
4. Schadstoffsenken, insbesondere Abfall
5. Kritische Rohstoffe und Mineralien
6. Fischbestände
IV. Strategische Steuerungsansätze und Steuerungsprobleme
1. Strategien der Suffizienzpolitik im Spiegel der Literatur und des rechtswissenschaftlichen Erkenntnisinteresses
2. Legitimationsprobleme
3. Verteilungsfragen
a. Intergenerationelle Ressourcenverteilung
b. Zeitliche Verteilung der Verzichtslasten
c. Räumliche Verteilungsfragen
d. Intragenerationelle Verteilung der Verzichtslasten zwischen den Individuen
4. Globalen Zusammenhänge des Ressourcenverbrauchs
V. Rechtsinstrumente der Suffizienzpolitik in den wesentlichen Handlungsfeldern
1. Instrumente der Ressourcenbewirtschaftung
2. Instrumente zur Verbrauchsminimierung
3. Gestaltungsmöglichkeiten der staatlichen Raum- und Infrastrukturentwicklung
4. Ausrichtung des wirtschaftsrechtlichen Rahmens
a. Haushalts-, Beschaffungs- und Beihilferecht
b. Steuer- und Sozialhilfesysteme
5. Informatorische und edukative Ansätze
6. Synoptischer Überblick
VI. Verfassungsrechtliche Aspekte der Suffizienz und grundlegenden Wachstumsorientierungen des Rechts – Ansätze für eine umweltsuffiziente Wirtschafts- und Finanzordnung
1. Grundrechtliche Legitimation von Suffizienzmaßnahmen
2. Suffizienz als Verfassungsgebot?
3. Konstitutionelle Grundlagen einer öko-suffizienten Wirtschafts- und Finanzordnung
VII. Resumé und Leitfragen für die rechtswissenschaftliche Suffizienzforschung
65–86
Anthropozän und Erdsystemkrise: Suffizienz als Leben und Wirtschaften innerhalb ökologischer Grenzen
Andrea Bues, Wolfgang Lucht
Andrea Bues, Wolfgang Lucht
65–86
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I. Einleitung: Zur Bedeutung von Suffizienz im Anthropozän
II. Gesellschaftlicher Stoffwechsel und der materielle Druck auf das Erdsystem
1. Extraktionen und Ernten: Schädigung des Lebensraumes
2. Emissionen und Abfälle: Schädigung von Umwelt und Klima
3. Planetare Belastungsgrenzen und sozial-ökologische Governance
III. Suffizienz und Gerechtigkeit, Wirtschaften in Kreisläufen und Fragen der Lebensqualität
1. Gerechtigkeit und Teilhabe
2. Wirtschaften als Teil von Kreisläufen
3. Suffizienz als möglicher Gewinn an Lebensqualität
IV. Suffizienzpolitik: Legitimation und Herausforderungen für staatliches Handeln
V. Fazit: Suffizienz und Nachhaltigkeit
87–118
Steuerungsstrategien und Rechtsinstrumente der Suffizienzpolitik
Ulrike Jürschik
Ulrike Jürschik
87–118
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I. Einführung
II. Zugrundeliegender Begriff und Konkretisierungen der Suffizienz
1. Erläuterung der Definition
2. Konkretisierungen: vier Dimensionen der Suffizienz
3. Abgrenzungen
III. Steuerungsansätze für Suffizienzpolitik im Recht
1. Zuordnung der Suffizienzpolitik zum kausalen Umweltschutz
2. Sieben Typen von Suffizienzansätzen im Recht
a. Mengensteuerung I: Suffizienzzielbestimmungen und festgelegte Obergrenzen
b. Mengensteuerung II: Systeme zur Mengensteuerung
c. Mengensteuerung III: Relative Mengensteuerung durch Progressivität und Minimierungsgebote
d. Bedarfsprüfungen
e. Alternativen I: Substitution durch (Konzept-)Alternativen
f. Alternativen II: Diversifizierung von Organisations- und Kooperationsformen
g. Alternativen III: Regionalisierung
3. Vielfalt der rechtlichen Instrumente für Suffizienzpolitik
a. Suffizienzpolitische Planungsinstrumente
b. Suffizienzpolitische ordnungsrechtliche Instrumente
c. Suffizienzpolitische ökonomische Instrumente
d. Suffizienzorientierte Beschaffung
VI. Referenzgebiete für Suffizienz im Recht
1. Suffizienz im Umweltrecht
a. Starke Suffizienzansätze im Wasser- und Naturschutzrecht
b. Suffizienz im Klimaschutzrecht?
c. Folgerungen für das Umweltrecht
2. Suffizienz außerhalb des Umweltrechts
V. Suffizienz – ein Konzept zur Systembildung im Umweltrecht und darüber hinaus?
1. Suffizienz als rechtspolitische Forderung und rechtspolitischer Rahmen
2. Rechtswissenschaftliche Befassung unter dem Schlüsselbegriff Suffizienz
3. Rechtsdogmatische Verwendung des Suffizienzbegriffs?
VI. Fazit
119–162
Verfassungsrechtliche Aspekte der Suffizienz
Franz Reimer
Franz Reimer
119–162
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I. Einführung
II. Suffizienz als umweltpolitische Strategie und als Rechtsbegriff
1. Suffizienz als umweltpolitische Strategie
2. Zugrunde gelegter Suffizienzbegriff: Suffizienz als quantitativer Verzicht
3. Beschränkung auf spezifische Suffizienzinstrumente
4. Beschränkung des verfassungsrechtlichen Prüfprogramms
III. Primär- und verfassungsrechtliche Vorgaben zu Wachstum und Suffizienz
1. Unionales Primärrecht
a) Unionsziele nach Art. 3 EUV
b) Grundfreiheiten
c) Verkehrspolitik
d) Wirtschafts- und Währungspolitik
e) Sonstige primärrechtliche Normen
f) Umweltschutzbezogene Bestimmungen
g) Zwischenergebnis
2. Bundesverfassungsrecht
a) „Wachstum“ als Verfassungsbegriff
b) Wachstum als Quasi-Verfassungsbegriff
c) Wachstum und „Wirtschaftsverfassung des Grundgesetzes“
d) Wachstum als Gehalt oder Folge der Wirtschaftsgrundrechte?
e) Wachstum als Verfassungsvoraussetzung?
f) Wachstum als Folge verfassungsrechtlicher Verpflichtung auf Vollbeschäftigung?
g) Antagonistische Belange
IV. Primär- und verfassungsrechtliche Spielräume für Suffizienzpolitiken
1. Unionales Primärrecht
a) Spielräume des Unionsgesetzgebers
b) Spielräume der Mitgliedstaaten
2. Bundesverfassungsrecht
a) Regelungszuständigkeit und Regelungsform
b) Regelungsinhalte
aa) Kriterien nach der hergebrachten Grundrechtsdogmatik
(a) Legitimität der Suffizienzziele
(b) Geeignetheit von Suffizienzmaßnahmen
(c) Erforderlichkeit von Suffizienzmaßnahmen
(aa) Alternative: Effizienzmaßnahmen
(bb) Alternative: Kompensationsmaßnahmen
(cc) Ausgestaltungsmöglichkeiten: Befristung und Bedingung
(d) Angemessenheit von Suffizienzmaßnahmen
bb) Ergänzende Kriterien aus der jüngeren Verfassungsrechtsprechung
(a) Grundrechtliche Schutzpflichten
(b) Verletzung von Freiheitsrechten in ihrer intertemporalen Dimension
cc) Ökologische Ansätze im Verfassungsrecht
V. Änderungsbedarf im Primärrecht oder Grundgesetz?
VI. Fazit: Selbstbeschränkung als Selbstbestimmung
163–164
Autoren
163–164
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CC-BY
Access
Zukunftsfähiges Umweltrecht II: Suffizienz im Recht , page 87 - 118
Steuerungsstrategien und Rechtsinstrumente der Suffizienzpolitik
Autoren
Ulrike Jürschik
DOI
doi.org/10.5771/9783748915379-87
ISBN print: 978-3-7560-0780-6
ISBN online: 978-3-7489-1537-9
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