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Digitalisierung als Herausforderung für das Rechtsregime des Handwerks / Literaturverzeichnis
Digitalisierung als Herausforderung für das Rechtsregime des Handwerks / Literaturverzeichnis
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1–16
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–16
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17–19
§ 1 Ziele der Arbeit
17–19
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20–32
§ 2 Digitalisierung und Handwerk
20–32
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A. Begriff „Digitalisierung“
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B. Ausgewählte Phänomene der Digitalisierung der Wirtschaft
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I. Veränderung der Arbeitsmittel und -prozesse durch 3-D-Druck und Robotik
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II. Veränderung der Modalitäten des Vertragsschlusses durch das Internet der Dinge
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III. Veränderung von Geschäftsmodellen durch digitale Plattformen
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C. Erscheinungsformen im Handwerk
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I. Einsatz digitaltechnischer Arbeitsmittel im Handwerk
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II. Internet der Dinge
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III. Digitale Plattformen zur Vermittlung von Handwerkern
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33–55
§ 3 Rechtliche Rahmenbedingungen des Handwerks
33–55
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A. Aufbau und Standort des Rechtsregimes
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I. Normenbestand
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1. Handwerksordnung
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2. Gewerbeordnung
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3. Industrie- und Handelskammergesetz
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4. Berufsbildungsgesetz
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II. Standort im Öffentlichen Wirtschaftsrecht
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1. Verfassungsrechtlicher Rahmen
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2. Unionsrechtlicher Rahmen
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B. Gesetzgebungskompetenz für die Handwerksordnung
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C. Spezifische Inhalte der Handwerksordnung
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I. Materiell-rechtliche Inhalte
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1. Berechtigung zum Betrieb eines Handwerks oder handwerksähnlichen Gewerbes
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2. Berufsbildung und Meisterprüfung
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II. Organisatorische Inhalte
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D. Anwendbarkeit des Handwerksordnung
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I. Selbstständiger Betrieb eines stehenden Gewerbes
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II. Betrieb eines Handwerks oder handwerksähnlichen Gewerbes
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1. Handwerksfähigkeit
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2. Handwerksmäßigkeit oder Handwerksähnlichkeit
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III. Umfassen handwerklicher Nebenbetriebe
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IV. Keine Anwendbarkeit auf bestimmte Nebenbetriebe
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56–122
§ 4 Handwerksmäßigkeit beim Einsatz von Digitaltechnik
56–122
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A. Problemstellung
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B. Handwerksmäßigkeit anhand der bisherigen Auslegungsgrundsätze
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I. Dynamischer Handwerksbegriff der Handwerksordnung
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II. „Handwerksmäßigkeit“ als unbestimmter Rechtsbegriff
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III. Funktion des Kriteriums „Handwerksmäßigkeit“ als Abgrenzungsmoment
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1. Nicht belastbar zur Abgrenzung von der Kunst
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2. Nicht belastbar zur Abgrenzung vom Handel
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3. Nicht belastbar zur Abgrenzung von Dienstleistungen
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4. Nicht belastbar zur Abgrenzung vom handwerksähnlichen Gewerbe
Details
5. Nicht belastbar zur Abgrenzung vom Minderhandwerk
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6. Funktion als Abgrenzungsmoment von industriell oder auf andere Weise nichthandwerksmäßig bzw. -ähnlich betriebenen handwerksfähigen Gewerbebetrieben
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7. Zwischenergebnis
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IV. In die Gesamtbetrachtung einzubeziehende Indizien zum Feststellen der Handwerksmäßigkeit
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1. Handwerksmäßigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 S. 1 HwO
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a) Geringer Einsatz von Technik
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b) Geringer Grad der Arbeitsteilung
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c) Fachliche Qualifikation der Mitarbeiter
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d) Möglichkeit der Einflussnahme des Betriebsleiters
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e) Betriebsgröße
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f) Art der Fertigung und Kundenkreis
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2. Handwerksmäßigkeit im Sinne von § 18 Abs. 2 S. 1 HwO und Handwerksähnlichkeit im Sinne von § 18 Abs. 2 S. 2 HwO
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V. Zwischenergebnis
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C. Auswirkung des Einsatzes von Digitaltechnik auf die Einordnung eines Betriebs anhand von Beispielen
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I. 3-D-Druck in der Zahntechnik
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II. 3-D-Druck in der Orthopädietechnik
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III. Roboter als Steinmetzen
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IV. Digitale Fotografie
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V. Fazit
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D. Perspektivische Weiterentwicklung der Auslegung der Handwerksmäßigkeit
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I. Adäquanz der gängigen Auslegung der Handwerksmäßigkeit
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1. Impulse geänderter Lebenssachverhalte
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a) Annäherung der Produktionsweisen in Handwerk und Industrie
Details
b) Erhöhte Abgrenzungsschwierigkeiten auch bei nichtproduzierenden Betrieben
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c) Zwischenergebnis
Details
2. Gleichheitsrechtliche Bedenken gegen das Beibehalten der gängigen Auslegungsgrundsätze
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a) Ungleichbehandlung der handwerksmäßigen mit der nichthandwerksmäßigen Ausübung eines stehenden handwerksfähigen Gewerbes der Anlage A zur HwO
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b) Prüfungsmaßstab der Rechtfertigung
Details
c) Keine Rechtfertigung der Ungleichbehandlung bei gängiger Auslegung der Handwerksmäßigkeit
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3. Zwischenergebnis
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II. Mögliche Konsequenzen
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III. Vorschlag zur verfassungskonformen Neuauslegung der Handwerksmäßigkeit
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1. Reduktion der Indizien?
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2. Auslegungsrahmen des Wortlauts
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3. Zum Wesen des Handwerks
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a) KMU
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b) Besonderer praktischer Charakter
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c) Besonderer kreativer Charakter
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d) Besonderer gestalterischer Charakter
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e) Auf besonderen Kenntnissen basierende planerische Gesamtkonzeption durch den Betriebsleiter
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f) Enge Verknüpfung von theoretischer Konzeption und praktischer Umsetzung
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4. Enge Verknüpfung von theoretischer Konzeption und praktischer Umsetzung als zur Abgrenzung vom Nichthandwerk in Betracht kommendes Spezifikum
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5. Auf der engen Verknüpfung von theoretischer Konzeption und praktischer Umsetzung basierende Auslegung der Handwerksmäßigkeit
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6. Zielgerechte Eingrenzung des Anwendungsbereichs der Handwerksordnung
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a) Ziele der Zulassungspflicht für die Ausübung wesentlicher Tätigkeiten von Berufen der Anlage A zur HwO
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b) Gemeinsame Betreuung vergleichbar betriebener Gewerbebetriebe in Handwerksberufen in den Handwerkskammern
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c) Zwischenergebnis
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7. Vereinbarkeit der vorgeschlagenen Auslegung mit Verfassung und Unionsrecht
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IV. Fazit
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E. Ergebnis
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123–147
§ 5 Abgrenzung des stehenden Handwerks vom Reisegewerbe bei Zustandekommen des Vertrags unter Einsatz des Internets der Dinge
123–147
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A. Problemstellung
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B. Einordnung der Erbringung handwerklicher Leistungen zur Erfüllung von über die Steuerungsmodule intelligenter Dinge eingeworbenen Verträgen
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I. Anzeigen der Möglichkeit, handwerkliche Leistungen zu bestellen
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1. Gewerbe
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2. Ohne vorhergehende Bestellung
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3. Außerhalb der gewerblichen Niederlassung
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4. Erfüllen eines besonderen Merkmals
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a) Anbieten von Leistungen im Sinne von § 55 Abs. 1 Nr. 1 Var. 4 GewO
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b) Aufsuchen von Bestellungen auf Leistungen im Sinne von § 55 Abs. 1 Nr. 1 Var. 5 GewO
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5. Zwischenergebnis
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II. Anzeigen der Möglichkeit, sich einen Handwerker zur Durchführung der Leistung vermitteln zu lassen
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III. Zwischenergebnis
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C. Adäquanz der Einordnung der Auftragsakquise mittels eines auf den Einzelfall zugeschnittenen digitalen Angebots über die Ausführung handwerklicher Leistungen als Reisegewerbe
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I. Berufsunabhängige Bedenken gegen die Einordnung solcher Modalitäten der Auftragsakquise als Reisegewerbe
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1. Keine Einschlägigkeit der §§ 55 ff. GewO nach ihrem Sinn und Zweck
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2. Keine Vereinbarkeit der Reisegewerbekartenpflicht für diese Fälle mit Art. 12 Abs. 1 GG und Art. 2 Abs. 1 GG
Details
3. Keine Vereinbarkeit der Reisegewerbekartenpflicht für diese Fälle mit Art. 3 Abs. 1 GG
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4. Zwischenergebnis
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II. Gleichheitsrechtliche Bedenken gegen die Ausnahme aus dem Anwendungsbereich der Handwerksordnung
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1. Grundsätzliche Bedenken gegen die Beschränkung des Anwendungsbereichs der Handwerksordnung auf das stehende Gewerbe
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2. Bedenken speziell bei der Ausübung handwerklicher Tätigkeiten infolge dieser Form der Auftragsakquise
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a) Impulse sich verändernder Lebenssachverhalte
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b) Dadurch ausgelöste Bedenken mit Blick auf Art. 3 Abs. 1 GG
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3. Zwischenergebnis
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III. Fazit
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D. Mögliche Konsequenzen
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E. Vorschlag zur verfassungskonformen Rechtsanwendung durch teleologische Reduktion des § 55 Abs. 1 GewO
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F. Ergebnis
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148–211
§ 6 Maßgeblicher Handwerksbetrieb bei der Vermittlung über digitale Plattformen
148–211
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A. Problemstellung
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B. Handwerksbetrieb
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I. Der Handwerksbetrieb als zentraler Anknüpfungspunkt der Handwerksordnung
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II. Funktionaler Handwerksbetriebsbegriff
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III. Betriebsformen und ihr Verhältnis zueinander
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IV. Verhältnis von Betrieb und Betriebsstätte
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C. Anwendbarkeit der Handwerksordnung auf verschiedene Plattformmodelle
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I. Werbe-, „Onlineshop“- und „Partnervermittler“-Plattformen sowie „Infrastruktur-Anbieter“
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1. Anwendbarkeit auf ausführende Einheiten
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a) Gewerbe
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b) Stehend
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c) Handwerksfähigkeit und Handwerksmäßigkeit
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d) Zwischenergebnis
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2. Anwendbarkeit auf Plattform
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II. „Franchiser“-Plattformen
Details
1. Anwendbarkeit auf ausführende Einheiten
Details
2. Anwendbarkeit auf Plattform
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III. Plattformen mit eigenen ausführenden Einheiten
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1. Selbstständiges Betreiben eines Gewerbes
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2. Bestimmung des maßgeblichen Betriebs
Details
a) Verhältnis zwischen Plattform und ausführenden Einheiten anhand der Parameter des Nebenbetriebsbegriffs
Details
aa) Möglichkeit der Abgrenzung anhand der Parameter des Nebenbetriebsbegriffs
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bb) Verbundenes Unternehmen im Sinne von § 2 Nr. 2 oder Nr. 3 HwO
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(1) Plattform, deren einzige Funktion die Vermittlung an ausführende Einheiten in der Hand desselben Inhabers darstellt
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(2) Plattform, über die auch an externe Handwerker vermittelt wird oder Produkte verkauft werden
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cc) Verbundenheit
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dd) Eigenständigkeit
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ee) Untergeordnete Stellung des Nebenbetriebs gegenüber dem verbundenen Unternehmen?
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ff) Zwischenergebnis
Details
b) Verhältnis der ausführenden Einheiten zueinander
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c) Zwischenergebnis
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3. Stehend
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4. Einordnung in den Anwendungsbereich der Handwerksordnung
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a) Ausführende Einheiten, die keine Nebenbetriebe sind
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b) Ausführende Einheiten, die Nebenbetriebe sind
Details
aa) Nebenbetriebliche Ausübung wesentlicher Tätigkeiten von Berufen der Anlage A
Details
(1) Unerheblicher Nebenbetrieb
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(2) Hilfsbetrieb
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(a) Unselbstständiger, der wirtschaftlichen Zweckbestimmung des Hauptbetriebs dienender Betrieb, § 3 Abs. 3 HwO
Details
(b) Arbeiten für den Hauptbetrieb, § 3 Abs. 3 Nr. 1 HwO
Details
(c) Leistungen an Dritte, § 3 Abs. 3 Nr. 2 HwO
Details
(aa) Handwerkliche Arbeiten untergeordneter Art, § 3 Abs. 3 Nr. 2 lit. a HwO
Details
(bb) Unentgeltliche Pflege-, Installations-, Instandhaltungs- oder Instandsetzungsarbeiten, § 3 Abs. 3 Nr. 2 lit. b HwO
Details
(cc) Entgeltliche Pflege-, Installations-, Instandhaltungs- oder Instandsetzungsarbeiten, § 3 Abs. 3 Nr. 2 lit. c HwO
Details
(3) Handwerklicher Nebenbetrieb gem. § 3 Abs. 1 HwO
Details
(4) Zwischenergebnis
Details
bb) Nebenbetriebliche Ausübung von Berufen der Anlage B
Details
IV. Zwischenergebnis
Details
D. Adäquanz von Einordnung und Rechtsrahmen
Details
I. Anknüpfen an ausführende Einheiten
Details
II. Ausnahme bestimmter ausführender Einheiten vom Anwendungsbereich der Handwerksordnung
Details
1. Gleichheitsrechtliche Bedenken
Details
a) Unerhebliche Nebenbetriebe im Sinne von § 3 Abs. 2 HwO
Details
b) Hilfsbetriebe im Sinne von § 3 Abs. 3 Nr. 2 HwO
Details
c) Hilfsbetriebe im Sinne von § 3 Abs. 3 Nr. 1 HwO
Details
d) Nebenbetriebe, in denen Berufe der Anlage B handwerksmäßig bzw. handwerksähnlich ausgeübt werden
Details
2. Perspektivische Weiterentwicklung
Details
a) Unerhebliche Nebenbetriebe und Hilfsbetriebe, in denen wesentliche Tätigkeiten der Anlage A handwerksmäßig ausgeübt werden
Details
b) Nebenbetriebe im weiteren Sinne, in denen Berufe der Anlage B handwerksmäßig bzw. handwerksähnlich ausgeübt werden
Details
3. Fazit
Details
III. Adäquanz des Inhalts der Handwerksordnung für ausführende Einheiten
Details
IV. Fazit
Details
E. Ergebnis
Details
212–220
§ 7 Ergebnisse und Fazit
212–220
Details
221–233
Literaturverzeichnis
221–233
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CC-BY-SA
Access
Digitalisierung als Herausforderung für das Rechtsregime des Handwerks , page 221 - 233
Literaturverzeichnis
Autoren
Sophie Sallaberger
DOI
doi.org/10.5771/9783748912507-221
ISBN print: 978-3-8487-7240-7
ISBN online: 978-3-7489-1250-7
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