Jump to content
Digitalisierung als Herausforderung für das Rechtsregime des Handwerks / § 3 Rechtliche Rahmenbedingungen des Handwerks
Digitalisierung als Herausforderung für das Rechtsregime des Handwerks / § 3 Rechtliche Rahmenbedingungen des Handwerks
Contents
Chapter
Expand
|
Collapse
Page
1–16
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–16
Details
17–19
§ 1 Ziele der Arbeit
17–19
Details
20–32
§ 2 Digitalisierung und Handwerk
20–32
Details
A. Begriff „Digitalisierung“
Details
B. Ausgewählte Phänomene der Digitalisierung der Wirtschaft
Details
I. Veränderung der Arbeitsmittel und -prozesse durch 3-D-Druck und Robotik
Details
II. Veränderung der Modalitäten des Vertragsschlusses durch das Internet der Dinge
Details
III. Veränderung von Geschäftsmodellen durch digitale Plattformen
Details
C. Erscheinungsformen im Handwerk
Details
I. Einsatz digitaltechnischer Arbeitsmittel im Handwerk
Details
II. Internet der Dinge
Details
III. Digitale Plattformen zur Vermittlung von Handwerkern
Details
33–55
§ 3 Rechtliche Rahmenbedingungen des Handwerks
33–55
Details
A. Aufbau und Standort des Rechtsregimes
Details
I. Normenbestand
Details
1. Handwerksordnung
Details
2. Gewerbeordnung
Details
3. Industrie- und Handelskammergesetz
Details
4. Berufsbildungsgesetz
Details
II. Standort im Öffentlichen Wirtschaftsrecht
Details
1. Verfassungsrechtlicher Rahmen
Details
2. Unionsrechtlicher Rahmen
Details
B. Gesetzgebungskompetenz für die Handwerksordnung
Details
C. Spezifische Inhalte der Handwerksordnung
Details
I. Materiell-rechtliche Inhalte
Details
1. Berechtigung zum Betrieb eines Handwerks oder handwerksähnlichen Gewerbes
Details
2. Berufsbildung und Meisterprüfung
Details
II. Organisatorische Inhalte
Details
D. Anwendbarkeit des Handwerksordnung
Details
I. Selbstständiger Betrieb eines stehenden Gewerbes
Details
II. Betrieb eines Handwerks oder handwerksähnlichen Gewerbes
Details
1. Handwerksfähigkeit
Details
2. Handwerksmäßigkeit oder Handwerksähnlichkeit
Details
III. Umfassen handwerklicher Nebenbetriebe
Details
IV. Keine Anwendbarkeit auf bestimmte Nebenbetriebe
Details
56–122
§ 4 Handwerksmäßigkeit beim Einsatz von Digitaltechnik
56–122
Details
A. Problemstellung
Details
B. Handwerksmäßigkeit anhand der bisherigen Auslegungsgrundsätze
Details
I. Dynamischer Handwerksbegriff der Handwerksordnung
Details
II. „Handwerksmäßigkeit“ als unbestimmter Rechtsbegriff
Details
III. Funktion des Kriteriums „Handwerksmäßigkeit“ als Abgrenzungsmoment
Details
1. Nicht belastbar zur Abgrenzung von der Kunst
Details
2. Nicht belastbar zur Abgrenzung vom Handel
Details
3. Nicht belastbar zur Abgrenzung von Dienstleistungen
Details
4. Nicht belastbar zur Abgrenzung vom handwerksähnlichen Gewerbe
Details
5. Nicht belastbar zur Abgrenzung vom Minderhandwerk
Details
6. Funktion als Abgrenzungsmoment von industriell oder auf andere Weise nichthandwerksmäßig bzw. -ähnlich betriebenen handwerksfähigen Gewerbebetrieben
Details
7. Zwischenergebnis
Details
IV. In die Gesamtbetrachtung einzubeziehende Indizien zum Feststellen der Handwerksmäßigkeit
Details
1. Handwerksmäßigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 S. 1 HwO
Details
a) Geringer Einsatz von Technik
Details
b) Geringer Grad der Arbeitsteilung
Details
c) Fachliche Qualifikation der Mitarbeiter
Details
d) Möglichkeit der Einflussnahme des Betriebsleiters
Details
e) Betriebsgröße
Details
f) Art der Fertigung und Kundenkreis
Details
2. Handwerksmäßigkeit im Sinne von § 18 Abs. 2 S. 1 HwO und Handwerksähnlichkeit im Sinne von § 18 Abs. 2 S. 2 HwO
Details
V. Zwischenergebnis
Details
C. Auswirkung des Einsatzes von Digitaltechnik auf die Einordnung eines Betriebs anhand von Beispielen
Details
I. 3-D-Druck in der Zahntechnik
Details
II. 3-D-Druck in der Orthopädietechnik
Details
III. Roboter als Steinmetzen
Details
IV. Digitale Fotografie
Details
V. Fazit
Details
D. Perspektivische Weiterentwicklung der Auslegung der Handwerksmäßigkeit
Details
I. Adäquanz der gängigen Auslegung der Handwerksmäßigkeit
Details
1. Impulse geänderter Lebenssachverhalte
Details
a) Annäherung der Produktionsweisen in Handwerk und Industrie
Details
b) Erhöhte Abgrenzungsschwierigkeiten auch bei nichtproduzierenden Betrieben
Details
c) Zwischenergebnis
Details
2. Gleichheitsrechtliche Bedenken gegen das Beibehalten der gängigen Auslegungsgrundsätze
Details
a) Ungleichbehandlung der handwerksmäßigen mit der nichthandwerksmäßigen Ausübung eines stehenden handwerksfähigen Gewerbes der Anlage A zur HwO
Details
b) Prüfungsmaßstab der Rechtfertigung
Details
c) Keine Rechtfertigung der Ungleichbehandlung bei gängiger Auslegung der Handwerksmäßigkeit
Details
3. Zwischenergebnis
Details
II. Mögliche Konsequenzen
Details
III. Vorschlag zur verfassungskonformen Neuauslegung der Handwerksmäßigkeit
Details
1. Reduktion der Indizien?
Details
2. Auslegungsrahmen des Wortlauts
Details
3. Zum Wesen des Handwerks
Details
a) KMU
Details
b) Besonderer praktischer Charakter
Details
c) Besonderer kreativer Charakter
Details
d) Besonderer gestalterischer Charakter
Details
e) Auf besonderen Kenntnissen basierende planerische Gesamtkonzeption durch den Betriebsleiter
Details
f) Enge Verknüpfung von theoretischer Konzeption und praktischer Umsetzung
Details
4. Enge Verknüpfung von theoretischer Konzeption und praktischer Umsetzung als zur Abgrenzung vom Nichthandwerk in Betracht kommendes Spezifikum
Details
5. Auf der engen Verknüpfung von theoretischer Konzeption und praktischer Umsetzung basierende Auslegung der Handwerksmäßigkeit
Details
6. Zielgerechte Eingrenzung des Anwendungsbereichs der Handwerksordnung
Details
a) Ziele der Zulassungspflicht für die Ausübung wesentlicher Tätigkeiten von Berufen der Anlage A zur HwO
Details
b) Gemeinsame Betreuung vergleichbar betriebener Gewerbebetriebe in Handwerksberufen in den Handwerkskammern
Details
c) Zwischenergebnis
Details
7. Vereinbarkeit der vorgeschlagenen Auslegung mit Verfassung und Unionsrecht
Details
IV. Fazit
Details
E. Ergebnis
Details
123–147
§ 5 Abgrenzung des stehenden Handwerks vom Reisegewerbe bei Zustandekommen des Vertrags unter Einsatz des Internets der Dinge
123–147
Details
A. Problemstellung
Details
B. Einordnung der Erbringung handwerklicher Leistungen zur Erfüllung von über die Steuerungsmodule intelligenter Dinge eingeworbenen Verträgen
Details
I. Anzeigen der Möglichkeit, handwerkliche Leistungen zu bestellen
Details
1. Gewerbe
Details
2. Ohne vorhergehende Bestellung
Details
3. Außerhalb der gewerblichen Niederlassung
Details
4. Erfüllen eines besonderen Merkmals
Details
a) Anbieten von Leistungen im Sinne von § 55 Abs. 1 Nr. 1 Var. 4 GewO
Details
b) Aufsuchen von Bestellungen auf Leistungen im Sinne von § 55 Abs. 1 Nr. 1 Var. 5 GewO
Details
5. Zwischenergebnis
Details
II. Anzeigen der Möglichkeit, sich einen Handwerker zur Durchführung der Leistung vermitteln zu lassen
Details
III. Zwischenergebnis
Details
C. Adäquanz der Einordnung der Auftragsakquise mittels eines auf den Einzelfall zugeschnittenen digitalen Angebots über die Ausführung handwerklicher Leistungen als Reisegewerbe
Details
I. Berufsunabhängige Bedenken gegen die Einordnung solcher Modalitäten der Auftragsakquise als Reisegewerbe
Details
1. Keine Einschlägigkeit der §§ 55 ff. GewO nach ihrem Sinn und Zweck
Details
2. Keine Vereinbarkeit der Reisegewerbekartenpflicht für diese Fälle mit Art. 12 Abs. 1 GG und Art. 2 Abs. 1 GG
Details
3. Keine Vereinbarkeit der Reisegewerbekartenpflicht für diese Fälle mit Art. 3 Abs. 1 GG
Details
4. Zwischenergebnis
Details
II. Gleichheitsrechtliche Bedenken gegen die Ausnahme aus dem Anwendungsbereich der Handwerksordnung
Details
1. Grundsätzliche Bedenken gegen die Beschränkung des Anwendungsbereichs der Handwerksordnung auf das stehende Gewerbe
Details
2. Bedenken speziell bei der Ausübung handwerklicher Tätigkeiten infolge dieser Form der Auftragsakquise
Details
a) Impulse sich verändernder Lebenssachverhalte
Details
b) Dadurch ausgelöste Bedenken mit Blick auf Art. 3 Abs. 1 GG
Details
3. Zwischenergebnis
Details
III. Fazit
Details
D. Mögliche Konsequenzen
Details
E. Vorschlag zur verfassungskonformen Rechtsanwendung durch teleologische Reduktion des § 55 Abs. 1 GewO
Details
F. Ergebnis
Details
148–211
§ 6 Maßgeblicher Handwerksbetrieb bei der Vermittlung über digitale Plattformen
148–211
Details
A. Problemstellung
Details
B. Handwerksbetrieb
Details
I. Der Handwerksbetrieb als zentraler Anknüpfungspunkt der Handwerksordnung
Details
II. Funktionaler Handwerksbetriebsbegriff
Details
III. Betriebsformen und ihr Verhältnis zueinander
Details
IV. Verhältnis von Betrieb und Betriebsstätte
Details
C. Anwendbarkeit der Handwerksordnung auf verschiedene Plattformmodelle
Details
I. Werbe-, „Onlineshop“- und „Partnervermittler“-Plattformen sowie „Infrastruktur-Anbieter“
Details
1. Anwendbarkeit auf ausführende Einheiten
Details
a) Gewerbe
Details
b) Stehend
Details
c) Handwerksfähigkeit und Handwerksmäßigkeit
Details
d) Zwischenergebnis
Details
2. Anwendbarkeit auf Plattform
Details
II. „Franchiser“-Plattformen
Details
1. Anwendbarkeit auf ausführende Einheiten
Details
2. Anwendbarkeit auf Plattform
Details
III. Plattformen mit eigenen ausführenden Einheiten
Details
1. Selbstständiges Betreiben eines Gewerbes
Details
2. Bestimmung des maßgeblichen Betriebs
Details
a) Verhältnis zwischen Plattform und ausführenden Einheiten anhand der Parameter des Nebenbetriebsbegriffs
Details
aa) Möglichkeit der Abgrenzung anhand der Parameter des Nebenbetriebsbegriffs
Details
bb) Verbundenes Unternehmen im Sinne von § 2 Nr. 2 oder Nr. 3 HwO
Details
(1) Plattform, deren einzige Funktion die Vermittlung an ausführende Einheiten in der Hand desselben Inhabers darstellt
Details
(2) Plattform, über die auch an externe Handwerker vermittelt wird oder Produkte verkauft werden
Details
cc) Verbundenheit
Details
dd) Eigenständigkeit
Details
ee) Untergeordnete Stellung des Nebenbetriebs gegenüber dem verbundenen Unternehmen?
Details
ff) Zwischenergebnis
Details
b) Verhältnis der ausführenden Einheiten zueinander
Details
c) Zwischenergebnis
Details
3. Stehend
Details
4. Einordnung in den Anwendungsbereich der Handwerksordnung
Details
a) Ausführende Einheiten, die keine Nebenbetriebe sind
Details
b) Ausführende Einheiten, die Nebenbetriebe sind
Details
aa) Nebenbetriebliche Ausübung wesentlicher Tätigkeiten von Berufen der Anlage A
Details
(1) Unerheblicher Nebenbetrieb
Details
(2) Hilfsbetrieb
Details
(a) Unselbstständiger, der wirtschaftlichen Zweckbestimmung des Hauptbetriebs dienender Betrieb, § 3 Abs. 3 HwO
Details
(b) Arbeiten für den Hauptbetrieb, § 3 Abs. 3 Nr. 1 HwO
Details
(c) Leistungen an Dritte, § 3 Abs. 3 Nr. 2 HwO
Details
(aa) Handwerkliche Arbeiten untergeordneter Art, § 3 Abs. 3 Nr. 2 lit. a HwO
Details
(bb) Unentgeltliche Pflege-, Installations-, Instandhaltungs- oder Instandsetzungsarbeiten, § 3 Abs. 3 Nr. 2 lit. b HwO
Details
(cc) Entgeltliche Pflege-, Installations-, Instandhaltungs- oder Instandsetzungsarbeiten, § 3 Abs. 3 Nr. 2 lit. c HwO
Details
(3) Handwerklicher Nebenbetrieb gem. § 3 Abs. 1 HwO
Details
(4) Zwischenergebnis
Details
bb) Nebenbetriebliche Ausübung von Berufen der Anlage B
Details
IV. Zwischenergebnis
Details
D. Adäquanz von Einordnung und Rechtsrahmen
Details
I. Anknüpfen an ausführende Einheiten
Details
II. Ausnahme bestimmter ausführender Einheiten vom Anwendungsbereich der Handwerksordnung
Details
1. Gleichheitsrechtliche Bedenken
Details
a) Unerhebliche Nebenbetriebe im Sinne von § 3 Abs. 2 HwO
Details
b) Hilfsbetriebe im Sinne von § 3 Abs. 3 Nr. 2 HwO
Details
c) Hilfsbetriebe im Sinne von § 3 Abs. 3 Nr. 1 HwO
Details
d) Nebenbetriebe, in denen Berufe der Anlage B handwerksmäßig bzw. handwerksähnlich ausgeübt werden
Details
2. Perspektivische Weiterentwicklung
Details
a) Unerhebliche Nebenbetriebe und Hilfsbetriebe, in denen wesentliche Tätigkeiten der Anlage A handwerksmäßig ausgeübt werden
Details
b) Nebenbetriebe im weiteren Sinne, in denen Berufe der Anlage B handwerksmäßig bzw. handwerksähnlich ausgeübt werden
Details
3. Fazit
Details
III. Adäquanz des Inhalts der Handwerksordnung für ausführende Einheiten
Details
IV. Fazit
Details
E. Ergebnis
Details
212–220
§ 7 Ergebnisse und Fazit
212–220
Details
221–233
Literaturverzeichnis
221–233
Details
Durchsuchen Sie das Werk
Geben Sie ein Keyword in die Suchleiste ein
CC-BY-SA
Access
Digitalisierung als Herausforderung für das Rechtsregime des Handwerks , page 33 - 55
§ 3 Rechtliche Rahmenbedingungen des Handwerks
Autoren
Sophie Sallaberger
DOI
doi.org/10.5771/9783748912507-33
ISBN print: 978-3-8487-7240-7
ISBN online: 978-3-7489-1250-7
Chapter Preview
Share
Current chapter
Complete document
Download citation
RIS
BibTeX
Copy DOI link
doi.org/10.5771/9783748912507-33
Share by email
Video schließen
Share by email Nomos eLibrary
Recipient*
Sender*
Message*
Your name
Send message
This site is protected by reCAPTCHA and the Google
Privacy Policy
and
Terms of Service
apply.
