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Digitalisierung als Herausforderung für das Rechtsregime des Handwerks / Titelei/Inhaltsverzeichnis
Digitalisierung als Herausforderung für das Rechtsregime des Handwerks / Titelei/Inhaltsverzeichnis
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1–16
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–16
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17–19
§ 1 Ziele der Arbeit
17–19
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20–32
§ 2 Digitalisierung und Handwerk
20–32
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A. Begriff „Digitalisierung“
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B. Ausgewählte Phänomene der Digitalisierung der Wirtschaft
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I. Veränderung der Arbeitsmittel und -prozesse durch 3-D-Druck und Robotik
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II. Veränderung der Modalitäten des Vertragsschlusses durch das Internet der Dinge
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III. Veränderung von Geschäftsmodellen durch digitale Plattformen
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C. Erscheinungsformen im Handwerk
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I. Einsatz digitaltechnischer Arbeitsmittel im Handwerk
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II. Internet der Dinge
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III. Digitale Plattformen zur Vermittlung von Handwerkern
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33–55
§ 3 Rechtliche Rahmenbedingungen des Handwerks
33–55
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A. Aufbau und Standort des Rechtsregimes
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I. Normenbestand
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1. Handwerksordnung
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2. Gewerbeordnung
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3. Industrie- und Handelskammergesetz
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4. Berufsbildungsgesetz
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II. Standort im Öffentlichen Wirtschaftsrecht
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1. Verfassungsrechtlicher Rahmen
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2. Unionsrechtlicher Rahmen
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B. Gesetzgebungskompetenz für die Handwerksordnung
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C. Spezifische Inhalte der Handwerksordnung
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I. Materiell-rechtliche Inhalte
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1. Berechtigung zum Betrieb eines Handwerks oder handwerksähnlichen Gewerbes
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2. Berufsbildung und Meisterprüfung
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II. Organisatorische Inhalte
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D. Anwendbarkeit des Handwerksordnung
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I. Selbstständiger Betrieb eines stehenden Gewerbes
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II. Betrieb eines Handwerks oder handwerksähnlichen Gewerbes
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1. Handwerksfähigkeit
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2. Handwerksmäßigkeit oder Handwerksähnlichkeit
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III. Umfassen handwerklicher Nebenbetriebe
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IV. Keine Anwendbarkeit auf bestimmte Nebenbetriebe
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56–122
§ 4 Handwerksmäßigkeit beim Einsatz von Digitaltechnik
56–122
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A. Problemstellung
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B. Handwerksmäßigkeit anhand der bisherigen Auslegungsgrundsätze
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I. Dynamischer Handwerksbegriff der Handwerksordnung
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II. „Handwerksmäßigkeit“ als unbestimmter Rechtsbegriff
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III. Funktion des Kriteriums „Handwerksmäßigkeit“ als Abgrenzungsmoment
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1. Nicht belastbar zur Abgrenzung von der Kunst
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2. Nicht belastbar zur Abgrenzung vom Handel
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3. Nicht belastbar zur Abgrenzung von Dienstleistungen
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4. Nicht belastbar zur Abgrenzung vom handwerksähnlichen Gewerbe
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5. Nicht belastbar zur Abgrenzung vom Minderhandwerk
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6. Funktion als Abgrenzungsmoment von industriell oder auf andere Weise nichthandwerksmäßig bzw. -ähnlich betriebenen handwerksfähigen Gewerbebetrieben
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7. Zwischenergebnis
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IV. In die Gesamtbetrachtung einzubeziehende Indizien zum Feststellen der Handwerksmäßigkeit
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1. Handwerksmäßigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 S. 1 HwO
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a) Geringer Einsatz von Technik
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b) Geringer Grad der Arbeitsteilung
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c) Fachliche Qualifikation der Mitarbeiter
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d) Möglichkeit der Einflussnahme des Betriebsleiters
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e) Betriebsgröße
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f) Art der Fertigung und Kundenkreis
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2. Handwerksmäßigkeit im Sinne von § 18 Abs. 2 S. 1 HwO und Handwerksähnlichkeit im Sinne von § 18 Abs. 2 S. 2 HwO
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V. Zwischenergebnis
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C. Auswirkung des Einsatzes von Digitaltechnik auf die Einordnung eines Betriebs anhand von Beispielen
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I. 3-D-Druck in der Zahntechnik
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II. 3-D-Druck in der Orthopädietechnik
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III. Roboter als Steinmetzen
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IV. Digitale Fotografie
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V. Fazit
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D. Perspektivische Weiterentwicklung der Auslegung der Handwerksmäßigkeit
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I. Adäquanz der gängigen Auslegung der Handwerksmäßigkeit
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1. Impulse geänderter Lebenssachverhalte
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a) Annäherung der Produktionsweisen in Handwerk und Industrie
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b) Erhöhte Abgrenzungsschwierigkeiten auch bei nichtproduzierenden Betrieben
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c) Zwischenergebnis
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2. Gleichheitsrechtliche Bedenken gegen das Beibehalten der gängigen Auslegungsgrundsätze
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a) Ungleichbehandlung der handwerksmäßigen mit der nichthandwerksmäßigen Ausübung eines stehenden handwerksfähigen Gewerbes der Anlage A zur HwO
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b) Prüfungsmaßstab der Rechtfertigung
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c) Keine Rechtfertigung der Ungleichbehandlung bei gängiger Auslegung der Handwerksmäßigkeit
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3. Zwischenergebnis
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II. Mögliche Konsequenzen
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III. Vorschlag zur verfassungskonformen Neuauslegung der Handwerksmäßigkeit
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1. Reduktion der Indizien?
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2. Auslegungsrahmen des Wortlauts
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3. Zum Wesen des Handwerks
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a) KMU
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b) Besonderer praktischer Charakter
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c) Besonderer kreativer Charakter
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d) Besonderer gestalterischer Charakter
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e) Auf besonderen Kenntnissen basierende planerische Gesamtkonzeption durch den Betriebsleiter
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f) Enge Verknüpfung von theoretischer Konzeption und praktischer Umsetzung
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4. Enge Verknüpfung von theoretischer Konzeption und praktischer Umsetzung als zur Abgrenzung vom Nichthandwerk in Betracht kommendes Spezifikum
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5. Auf der engen Verknüpfung von theoretischer Konzeption und praktischer Umsetzung basierende Auslegung der Handwerksmäßigkeit
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6. Zielgerechte Eingrenzung des Anwendungsbereichs der Handwerksordnung
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a) Ziele der Zulassungspflicht für die Ausübung wesentlicher Tätigkeiten von Berufen der Anlage A zur HwO
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b) Gemeinsame Betreuung vergleichbar betriebener Gewerbebetriebe in Handwerksberufen in den Handwerkskammern
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c) Zwischenergebnis
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7. Vereinbarkeit der vorgeschlagenen Auslegung mit Verfassung und Unionsrecht
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IV. Fazit
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E. Ergebnis
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123–147
§ 5 Abgrenzung des stehenden Handwerks vom Reisegewerbe bei Zustandekommen des Vertrags unter Einsatz des Internets der Dinge
123–147
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A. Problemstellung
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B. Einordnung der Erbringung handwerklicher Leistungen zur Erfüllung von über die Steuerungsmodule intelligenter Dinge eingeworbenen Verträgen
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I. Anzeigen der Möglichkeit, handwerkliche Leistungen zu bestellen
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1. Gewerbe
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2. Ohne vorhergehende Bestellung
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3. Außerhalb der gewerblichen Niederlassung
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4. Erfüllen eines besonderen Merkmals
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a) Anbieten von Leistungen im Sinne von § 55 Abs. 1 Nr. 1 Var. 4 GewO
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b) Aufsuchen von Bestellungen auf Leistungen im Sinne von § 55 Abs. 1 Nr. 1 Var. 5 GewO
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5. Zwischenergebnis
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II. Anzeigen der Möglichkeit, sich einen Handwerker zur Durchführung der Leistung vermitteln zu lassen
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III. Zwischenergebnis
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C. Adäquanz der Einordnung der Auftragsakquise mittels eines auf den Einzelfall zugeschnittenen digitalen Angebots über die Ausführung handwerklicher Leistungen als Reisegewerbe
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I. Berufsunabhängige Bedenken gegen die Einordnung solcher Modalitäten der Auftragsakquise als Reisegewerbe
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1. Keine Einschlägigkeit der §§ 55 ff. GewO nach ihrem Sinn und Zweck
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2. Keine Vereinbarkeit der Reisegewerbekartenpflicht für diese Fälle mit Art. 12 Abs. 1 GG und Art. 2 Abs. 1 GG
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3. Keine Vereinbarkeit der Reisegewerbekartenpflicht für diese Fälle mit Art. 3 Abs. 1 GG
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4. Zwischenergebnis
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II. Gleichheitsrechtliche Bedenken gegen die Ausnahme aus dem Anwendungsbereich der Handwerksordnung
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1. Grundsätzliche Bedenken gegen die Beschränkung des Anwendungsbereichs der Handwerksordnung auf das stehende Gewerbe
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2. Bedenken speziell bei der Ausübung handwerklicher Tätigkeiten infolge dieser Form der Auftragsakquise
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a) Impulse sich verändernder Lebenssachverhalte
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b) Dadurch ausgelöste Bedenken mit Blick auf Art. 3 Abs. 1 GG
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3. Zwischenergebnis
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III. Fazit
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D. Mögliche Konsequenzen
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E. Vorschlag zur verfassungskonformen Rechtsanwendung durch teleologische Reduktion des § 55 Abs. 1 GewO
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F. Ergebnis
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148–211
§ 6 Maßgeblicher Handwerksbetrieb bei der Vermittlung über digitale Plattformen
148–211
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A. Problemstellung
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B. Handwerksbetrieb
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I. Der Handwerksbetrieb als zentraler Anknüpfungspunkt der Handwerksordnung
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II. Funktionaler Handwerksbetriebsbegriff
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III. Betriebsformen und ihr Verhältnis zueinander
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IV. Verhältnis von Betrieb und Betriebsstätte
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C. Anwendbarkeit der Handwerksordnung auf verschiedene Plattformmodelle
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I. Werbe-, „Onlineshop“- und „Partnervermittler“-Plattformen sowie „Infrastruktur-Anbieter“
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1. Anwendbarkeit auf ausführende Einheiten
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a) Gewerbe
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b) Stehend
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c) Handwerksfähigkeit und Handwerksmäßigkeit
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d) Zwischenergebnis
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2. Anwendbarkeit auf Plattform
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II. „Franchiser“-Plattformen
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1. Anwendbarkeit auf ausführende Einheiten
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2. Anwendbarkeit auf Plattform
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III. Plattformen mit eigenen ausführenden Einheiten
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1. Selbstständiges Betreiben eines Gewerbes
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2. Bestimmung des maßgeblichen Betriebs
Details
a) Verhältnis zwischen Plattform und ausführenden Einheiten anhand der Parameter des Nebenbetriebsbegriffs
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aa) Möglichkeit der Abgrenzung anhand der Parameter des Nebenbetriebsbegriffs
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bb) Verbundenes Unternehmen im Sinne von § 2 Nr. 2 oder Nr. 3 HwO
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(1) Plattform, deren einzige Funktion die Vermittlung an ausführende Einheiten in der Hand desselben Inhabers darstellt
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(2) Plattform, über die auch an externe Handwerker vermittelt wird oder Produkte verkauft werden
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cc) Verbundenheit
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dd) Eigenständigkeit
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ee) Untergeordnete Stellung des Nebenbetriebs gegenüber dem verbundenen Unternehmen?
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ff) Zwischenergebnis
Details
b) Verhältnis der ausführenden Einheiten zueinander
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c) Zwischenergebnis
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3. Stehend
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4. Einordnung in den Anwendungsbereich der Handwerksordnung
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a) Ausführende Einheiten, die keine Nebenbetriebe sind
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b) Ausführende Einheiten, die Nebenbetriebe sind
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aa) Nebenbetriebliche Ausübung wesentlicher Tätigkeiten von Berufen der Anlage A
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(1) Unerheblicher Nebenbetrieb
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(2) Hilfsbetrieb
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(a) Unselbstständiger, der wirtschaftlichen Zweckbestimmung des Hauptbetriebs dienender Betrieb, § 3 Abs. 3 HwO
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(b) Arbeiten für den Hauptbetrieb, § 3 Abs. 3 Nr. 1 HwO
Details
(c) Leistungen an Dritte, § 3 Abs. 3 Nr. 2 HwO
Details
(aa) Handwerkliche Arbeiten untergeordneter Art, § 3 Abs. 3 Nr. 2 lit. a HwO
Details
(bb) Unentgeltliche Pflege-, Installations-, Instandhaltungs- oder Instandsetzungsarbeiten, § 3 Abs. 3 Nr. 2 lit. b HwO
Details
(cc) Entgeltliche Pflege-, Installations-, Instandhaltungs- oder Instandsetzungsarbeiten, § 3 Abs. 3 Nr. 2 lit. c HwO
Details
(3) Handwerklicher Nebenbetrieb gem. § 3 Abs. 1 HwO
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(4) Zwischenergebnis
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bb) Nebenbetriebliche Ausübung von Berufen der Anlage B
Details
IV. Zwischenergebnis
Details
D. Adäquanz von Einordnung und Rechtsrahmen
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I. Anknüpfen an ausführende Einheiten
Details
II. Ausnahme bestimmter ausführender Einheiten vom Anwendungsbereich der Handwerksordnung
Details
1. Gleichheitsrechtliche Bedenken
Details
a) Unerhebliche Nebenbetriebe im Sinne von § 3 Abs. 2 HwO
Details
b) Hilfsbetriebe im Sinne von § 3 Abs. 3 Nr. 2 HwO
Details
c) Hilfsbetriebe im Sinne von § 3 Abs. 3 Nr. 1 HwO
Details
d) Nebenbetriebe, in denen Berufe der Anlage B handwerksmäßig bzw. handwerksähnlich ausgeübt werden
Details
2. Perspektivische Weiterentwicklung
Details
a) Unerhebliche Nebenbetriebe und Hilfsbetriebe, in denen wesentliche Tätigkeiten der Anlage A handwerksmäßig ausgeübt werden
Details
b) Nebenbetriebe im weiteren Sinne, in denen Berufe der Anlage B handwerksmäßig bzw. handwerksähnlich ausgeübt werden
Details
3. Fazit
Details
III. Adäquanz des Inhalts der Handwerksordnung für ausführende Einheiten
Details
IV. Fazit
Details
E. Ergebnis
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212–220
§ 7 Ergebnisse und Fazit
212–220
Details
221–233
Literaturverzeichnis
221–233
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CC-BY-SA
Access
Digitalisierung als Herausforderung für das Rechtsregime des Handwerks , page 1 - 16
Titelei/Inhaltsverzeichnis
Autoren
Sophie Sallaberger
DOI
doi.org/10.5771/9783748912507-1
ISBN print: 978-3-8487-7240-7
ISBN online: 978-3-7489-1250-7
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