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Simon Schrör, Georg Fischer, Sophie Beaucamp, Konstantin Hondros (Ed.)

Tipping Points, page 1 - 8

Interdisziplinäre Zugänge zu neuen Fragen des Urheberrechts

1. Edition 2020, ISBN print: 978-3-8487-6957-5, ISBN online: 978-3-7489-1066-4, https://doi.org/10.5771/9783748910664-1

CC-BY-NC-ND

Bibliographic information
Tipping Points Schrör | Fischer | Beaucamp | Hondros (Hrsg.) Interdisziplinäre Zugänge zu neuen Fragen des Urheberrechts Simon Schrör | Georg Fischer | Sophie Beaucamp Konstantin Hondros (Hrsg.) Tipping Points Interdisziplinäre Zugänge zu neuen Fragen des Urheberrechts BUT_Schroer_6957-5_OA-online.indd 3 01.09.20 10:43 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. 1. Auflage 2020 © Simon Schrör | Georg Fischer | Sophie Beaucamp | Konstantin Hondros (Hrsg.) Publiziert von Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG Waldseestraße 3-5 | 76530 Baden-Baden www.nomos.de Gesamtherstellung: Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG Waldseestraße 3-5 | 76530 Baden-Baden Gedruckt in Deutschland auf alterungsbeständigem Papier. ISBN (Print): 978-3-8487-6957-5 ISBN (ePDF): 978-3-7489-1066-4 DOI: https://doi.org/10.5771/9783748910664 Dieses Werk ist lizenziert unter einer Creative Commons Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland Lizenz. Die Open Access-Veröffentlichung der elektronischen Ausgabe dieses Werkes wurde ermöglicht mit Unterstützung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF). Förderkennzeichen: 16DII111 – „Deutsches Internet-Institut“. Onlineversion Nomos eLibrary BUT_Schroer_6957-5_OA-online.indd 4 01.09.20 10:43 Vorwort Axel Metzger Die interdisziplinäre Fachtagung „Tipping Points. Zum Verhältnis von Freiheit und Restriktion im Urheberrecht“, die im Februar 2020 am Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft in Kooperation mit dem Fachausschuss Urheberrecht der Gesellschaft für Musikwirtschafts- und Musikkulturforschung (GMM) abgehalten werden konnte, und die im vorliegenden Band versammelten schriftlichen Beiträge zu der Tagung treffen auf ein Urheberrecht im Wandel. Das Urheberrecht hat sich in den letzten Jahren von einer Rechtsmaterie für wenige Spezialisten in Verlagen, Medienunternehmen, Verwertungsgesellschaften und Gerichten zu einer rechtspolitischen Frage von allgemeinem Interesse entwickelt. Dass das Urheberrecht das Potential für einen Generationenkonflikt zwischen jungen Nutzern von Internetdiensten und alten Rechtsinhabern hat, zeigte sich erstmals in der Diskussion um das internationale Schutzrechtsabkommen ACTA im Jahr 2012, welche schließlich in Großdemonstrationen in mehreren europäischen Ländern und eine Ablehnung durch das Europäische Parlament mündete. Die ganze Wucht zeigte sich erneut in der Diskussion um die Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt, die nach einer stetig anschwellenden Debatte in Internetforen schließlich auch auf die klassischen Medien übergriff und erneut zu Großdemonstrationen führte, bis die Richtlinie einschließlich der besonders umstrittenen neuen Haftungsregeln für Internetplattformen im Juli 2019 verabschiedet werden konnte – nunmehr in einer stark veränderten Form, welche die befürchteten „Uploadfilter“ zwar nicht ausschließt, aber doch die Rechte der Nutzer erheblich stärkt. Die Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt ist das erste größere Gesetzeswerk zu Fragen des Urheberrechts im Internet seit der Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft aus dem Jahr 2001. 18 Jahre sind ein langer Zeitraum in Anbetracht der rasanten Entwicklung von Technologien, kreativen Prozessen, Internetdiensten und Nutzergewohnheiten. Dass der Gesetzgeber so lange gewartet hat, ist Ausdruck einer Paradoxie. Das gewachsene rechtspolitische Interesse breiter Nutzergruppen hat dazu geführt, dass sich die Gesetzgeber in Brüssel und Straßburg, aber 5 auch in Berlin, davor gescheut haben, das heiße Eisen Urheberrecht anzufassen. Und so mussten die Gerichte, vor allem der Europäische Gerichtshof, aber auch der Bundesgerichtshof und das Bundesverfassungsgericht, die offenen Konflikte zwischen den verschiedenen Interessengruppen in Ermangelung klarer gesetzlicher Regelungen selber lösen, durch die Entwicklung der Störerhaftung für Internetplattformen, durch gerichtlich entwickelte Regeln zu Soundsampling, zu verschiedenen Formen des Verlinkens im Internet usw. Statt zu einer stärkeren Partizipation der Öffentlichkeit bei der Entwicklung des Urheberrechts, hat der breite gesellschaftliche Diskurs zu einer Verlagerung der wesentlichen Entscheidungen in die Beratungszimmer der Gerichte geführt, so dass am Ende doch wieder nur wenige Experten die maßgeblichen Entscheidungen getroffen haben. Der Vorschlag der Kommission für die Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt aus dem Jahr 2017, maßgeblich angestoßen durch den im Internet vielgescholtenen deutschen Kommissar Günther Oettinger, hat insofern einen „Tipping Point“ markiert. Aus der Perspektive einer partizipativen Demokratie bedeuten die breite öffentliche Debatte zu „Uploadfiltern“ und „Value Gap“ und die sukzessive Veränderung der Richtlinie bis zu ihrer finalen Fassung Schritte in die richtige Richtung. Die großen Zukunftsfragen des Urheberrechts sollten in den Parlamenten diskutiert und entschieden werden, nicht in den Gerichtssälen, auch wenn am Ende nicht jede Interessengruppe mit jeder der verabschiedeten Regelungen einverstanden ist. Die im vorliegenden Band versammelten Beiträge nehmen sich dieser großen Zukunftsfragen des Urheberrechts aus der Perspektive verschiedener sozial-, rechts- und kulturwissenschaftlicher Disziplinen an. Die Tagung und der Band setzen sich damit vom Mainstream der rechtswissenschaftlichen Forschung zum Urheberrecht ab, die heute zwar vermehrt rechtsökonomische Ansätze aufgreift, ansonsten aber doch zumeist in den Grenzen der klassisch-systematischen Rechtswissenschaft verharrt. Den Herausgebern und Autoren ist für die rasche und sorgfältige Erstellung und Redaktion der schriftlichen Fassungen der Vorträge zu danken! Vorwort 6 Inhalt Einleitung: Interdisziplinäre Zugänge zu neuen Fragen des Urheberrechts 9 Hondros/Beaucamp/Fischer/Schrör Rechtliche Rahmenbedingungen der Kreativität im WandelTeil 1 Identifying Tipping Point(s): Wendepunkte bei der Verabschiedung der DSM-Richtlinie 21 Amélie Heldt Gemeinfreiheit, Kollektiv und Kulturallmende – Uploadfilter schaffen neue „Tipping Points“ in der Kulturindustrie 35 Marion Goller Medienintermediär TikTok: UGC-Clips als Herausforderungen für das Urheberrecht 55 Hans-Christian Gräfe, Jonas Kunze Crowdfunding und Crowdsourcing in der Praxis: Neue Geschäftsund Rechtsmodelle der Netzliteratur 81 Thomas Ernst 1933/1945/2012 – Konflikte zwischen „Musikverbrauchern“ und Verwertungsgesellschaften im historischen Kontext 97 Malte Zill Referentialität und UrheberrechtTeil 2 Kleine Münze, große Fragen. Musikalische Schöpfungshöhe aus der Perspektive empirischer Musikforschung 117 Klaus Frieler, Daniel Müllensiefen 7 Metallene Klänge als Wendepunkt der Urheberrechtsdebatte? Zur Frage der Freiheit der digitalen Kultur und Zukunft des Urheberrechts 137 Dario Henri Haux Onlinemärkte für Musiksamples und die Fixierung flüchtiger Waren 155 Konstantin Hondros Tipping Points in der Rechtsentwicklung: Zur Situation von Low- Budget Musiker:innen im Spannungsfeld von Verwertungsinteresse und Drittnutzung 175 Sophie Beaucamp, Simon Schrör Appropriation Art: In Zeiten von „Metall auf Metall“ und des Internets 199 Christian Czychowski, Niclas Düstersiek Archivierung und RegulierungTeil 3 Licht und Schatten in der akademischen Medienindustrie 223 Georg Fischer Neue Technologien, neue Versionen – neue Urheber? Fragen und Perspektiven zur Archivierung digitaler Inhalte am Beispiel der Elektroakustischen Musik 241 Miriam Akkermann NFDI4Culture: Forschungsdaten in den Kulturwissenschaften 253 Fabian Rack, Franziska Boehm, Matthias Pasdzierny, Dörte Schmidt Autor:innenverzeichnis 275 Inhalt 8

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Zusammenfassung

Die Beiträge dieses Sammelbandes informieren eine interdisziplinär ausgerichtete Urheberrechtsforschung und diskutieren anhand der Denkfigur der „Tipping Points“ neue Fragen, die eine vernetzte Gesellschaft an das Urheberrecht stellt. Die Autorinnen und Autoren untersuchen den Wandel rechtlicher Rahmenbedingungen kreativen Schaffens, auch mit Bezug auf digitale Plattformen, nehmen sich Fragen referentieller Kunstproduktion an, wie sie der Sampling-Streit um „Metall auf Metall“ aufwirft, und fördern die Sichtbarkeit des Kontexts digitaler Archivierung. Die Forschungsgebiete der Autorinnen und Autoren umfassen Rechts-, Musik-, und Literaturwissenschaft, Soziologie sowie Geschichte, wodurch zwischen den Beiträgen ein lebendiger interdisziplinärer Diskurs entsteht. Mit Beiträgen von Miriam Akkermann, Sophie Beaucamp, Franziska Boehm, Christian Czychowski, Niclas Düstersiek, Thomas Ernst, Georg Fischer, Klaus Frieler, Marion Goller, Hans-Christian Gräfe, Dario Henri Haux, Amélie Heldt, Konstantin Hondros, Jonas Kunze, Daniel Müllensiefen, Matthias Pasdzierny, Fabian Rack, Dörte Schmidt, Simon Schrör, Malte Zill. Mit einem Vorwort von Axel Metzger