„This realm of England is an empire“: Die Krise der EU, das Brexit-Referendum und die europäische Rechtsgemeinschaft

Ronald G. Asch

doi:10.5771/1610-7780-2016-2-174

Contents
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- I–II Titelei/Inhaltsverzeichnis I–II
- 157–173 Zur aktuellen Situation / Comment 157–173
  - 157–165 Britain and Europe Vernon Bogdanor Vernon Bogdanor 157–165
  - 166–173 Allmählicher Abschied von der europäischen Integration? Britische imperiale Erfahrungen, das Brexit-Votum und die Europäische Union Andreas Fahrmeir Andreas Fahrmeir 166–173
- 174–239 Abhandlungen / Analyses 174–239
  - 174–191 „This realm of England is an empire“: Die Krise der EU, das Brexit-Referendum und die europäische Rechtsgemeinschaft Ronald G. Asch Ronald G. Asch 174–191
  - 192–212 Auf dem Weg zum Parlamentsverbund? Kooperativer Parlamentarismus in der Europäischen Union Aron Buzogany Aron Buzogany 192–212
  - 213–239 Das Scheitern der Reform des mehrjährigen Haushalts der EU oder warum sich die Ströme nicht verkoppeln lassen Peter Becker Peter Becker 213–239
- 240–288 Berichte / Reports 240–288
  - 240–260 Der Staat und seine Gläubiger – Entwicklungen in der Eurozone Jenny Preunkert Jenny Preunkert 240–260
  - 261–288 Intergouvernementalisierung europäischer Verschuldungsinstrumente? Eine Positionierung der Eurorettungspolitik innerhalb der EU-Finanzstrukturen Anna Wenz-Temming Anna Wenz-Temming 261–288
- 289–299 Gespräch / Interview 289–299
  - Wolfgang Schäuble (MdB) im Gespräch mit Joachim Jens Hesse: Zum Stand und Zustand der Europäischen Union
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ZSE Zeitschrift für Staats- und Europawissenschaften | Journal for Comparative Government and European Policy , page 174 - 191

„This realm of England is an empire“: Die Krise der EU, das Brexit-Referendum und die europäische Rechtsgemeinschaft

Autoren

Ronald G. Asch

DOI
- doi.org/10.5771/1610-7780-2016-2-174
- ISSN: 1610-7780
- ISSN online: 1610-7780
Zusammenfassung

Das Britische Brexit-Referendum hat einmal mehr deutlich gemacht, wie tief die Krise ist, in der sich die EU befindet. Ursprünglich, so könnte man argumentieren, war die EU als eine Rechtsgemeinschaft angelegt, die durch ihre Verträge und Gesetze definiert wurde, aber auch durch eine Rechtstradition, die in letzter Instanz durch die Überlieferung des Römischen Rechtes geprägt war. Aber es gab von jeher einen Konflikt unterschiedlicher Rechtskulturen in der EU. Im englischen Fall war die Common Law Tradition nur schwer mit den Leitideen des kontinentaleuropäischen Römischen Rechtes zur Deckung zu bringen. Insbesondere die Idee der unbeschränkten Parlamentssouveränität stand der gerichtlichenÜberprüfung von Gesetzen, wie sie andernorts üblich ist, entgegen und das betraf auch die Rechtsprechung des EuGH. Aber selbst unter den nach dem Brexit verbleibenden Ländern der EU haben die letzten Jahre gezeigt, wie groß der Unterschied der nationalen Rechtskulturen ist, und wie sehr man dazu neigt, gesetzliche Regeln zur Not außer Kraft zu setzen. Falls sich nicht auf überraschende Weise eine wirkliche gemeinsame Rechtskultur in der EU doch noch entwickelt und der EuGH in seinen Urteilen weniger aggressiv und unberechenbar wird, wird sich der Desintegrationsprozess der EU fortsetzen.
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