Élysée 2.0 im Lichte des Europarechts – Der Vertrag von Aachen und die „immer engere Union“

Jörg Ukrow

doi:10.5771/1435-439X-2019-1-3

Contents
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- 1–2 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–2
- 3–60 Élysée 2.0 im Lichte des Europarechts – Der Vertrag von Aachen und die „immer engere Union“ Jörg Ukrow Jörg Ukrow 3–60
- 61–112 Die Unabhängigkeit der Gerichte als Strukturvorgabe der Unionsverfassung und ihr effektiver Schutz vor autoritären Versuchungen in den Mitgliedstaaten Thomas Giegerich Thomas Giegerich 61–112
- 113–146 Zur Reform des Dublin-Systems angesichts seiner Dysfunktionalität – Über Buchstabe und Geist einer Regelung – Wolfgang Weiß Wolfgang Weiß 113–146
- 147–170 Zum Verhältnis von Art. 47 Grundrechtecharta und Art. 9 Aarhus-Konvention in der jüngeren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Dominik Römling Dominik Römling 147–170
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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien , page 3 - 60

Élysée 2.0 im Lichte des Europarechts – Der Vertrag von Aachen und die „immer engere Union“

Autoren

Jörg Ukrow

DOI
- doi.org/10.5771/1435-439X-2019-1-3
- ISSN: 1435-439X
- ISSN online: 2942-3589
Zusammenfassung

Am 22. Januar 2019, dem 56. Jahrestag des Élysée-Vertrags, unterzeichneten der französische Staatspräsident Macron und Bundeskanzlerin Merkel in Aachen den Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration. Auch zur Bekämpfung von bereits in Bezug auf diesen Aachener Vertrag begonnenen Desinformationskampagnen unternimmt der Beitrag eine vertiefte Analyse des Vertragswerks mit Blick auf dessen Verortung an der Schnittstelle von Europa- und Völkerrecht unter Einbeziehung von rechtsvergleichenden Bezügen sowie staatsrechtlichen Ein- und Auswirkungen. Ausgehend von einer Analyse des Aufbaus und Integrationsziels des Vertrags erläutert der Beitrag das mit dem Vertrag geschaffene Organisations- und Verfahrensrecht als Integrationsrecht. Ein besonderes Augenmerk wird sodann auf die Präambel des Vertrages gelegt, dessen politischer Programmatik auch rechtliche Qualität zukommt. Untersucht wird zudem die wirtschafts-, sozial- und steuerpolitische Kohärenz-Konzeption des  Vertrages von Aachen - auch im Lichte des Zieles einer immer engeren Union Europas.  Erläutert werden ferner der Beitrag, den der Vertrag für ein Europa der Bürger leisten kann, sowie die Bedeutung des Vertrags für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik. Der Beitrag zeigt auf, dass neben der Intensivierung der staatlichen Beziehungen einer Verdichtung des Netzwerkes kultureller, wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und gesellschaftlicher Bindungen eine ggf. mit Blick auf das Integrationsziel sogar noch größere Bedeutung zukommt, wobei der Vertrag Perspektiven und Spielräume eröffnet, die es nun in der Alltagsarbeit anzusteuern und auszufüllen gilt.
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