Die Kreationsfunktion des Europäischen Parlaments im Spannungsfeld zwischen Politisierungsimpulsen und Systemerfordernissen

Andreas Maurer

doi:10.5771/0044-3360-2014-3-301

Contents
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- 243–283 Aufsätze 243–283
  - 243–262 NGOs und die Vereinten Nationen – Eine Zwischenbilanz Mischa Hansel Mischa Hansel 243–262
  - 263–283 »Vierte Gewalt« oder »Not-so-independent broker«? Die Legende vom irakischen Atomwaffenprogramm und die Medien in den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich und in Deutschland Wolfram Ridder Wolfram Ridder 263–283
- 284–368 Zum Thema: Die Zukunft europäischen Regierens 284–368
  - 284–300 Regieren in einer offenen Welt Bernhard Schreyer Bernhard Schreyer 284–300
  - 301–326 Die Kreationsfunktion des Europäischen Parlaments im Spannungsfeld zwischen Politisierungsimpulsen und Systemerfordernissen Andreas Maurer Andreas Maurer 301–326
  - 327–345 Die Führungsstile von Präsidenten der Europäischen Kommission Klaus Brummer Klaus Brummer 327–345
  - 346–368 Funktioniert Weimar auf EU-Ebene? Reflektionen zur Europawahl 2014 ohne Sperrklausel Gerd Strohmeier Gerd Strohmeier 346–368
- 369–385 Buchbesprechungen 369–385
  - Buchbesprechungen mit Verzeichnis
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ZfP Zeitschrift für Politik , page 301 - 326

Die Kreationsfunktion des Europäischen Parlaments im Spannungsfeld zwischen Politisierungsimpulsen und Systemerfordernissen

Autoren

Andreas Maurer

DOI
- doi.org/10.5771/0044-3360-2014-3-301
- ISSN: 0044-3360
- ISSN online: 2941-8879
Zusammenfassung

Die von den Europäischen Parteien seit Herbst 2013 ausgerufene Strategie der Personalisierung und Politisierung des Europawahlkampfs durch die Aufstellung von Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten hat die Auseinandersetzung zwischen dem Europäischen Parlament und den Staats- und Regierungschefs um die Rekrutierungsmacht innerhalb der EU belebt. Die hierbei zu Tage getretene Zuspitzung auf die Frage der Nominierung und Wahl des Kommissionspräsidenten verstellt aber den Blick auf den Gesamtkomplex der Investitur der Europäischen Kommission. Der Beitrag unternimmt daher eine Analyse der Kreationsfunktion des EP einschließlich ihrer Wechselwirkungen mit anderen Parlamentsfunktionen. Die Untersuchung greift dabei auf Vertragsnormen und intraparlamentarisch entwickelte Regelwerke zurück, um den macht- und institutionenpolitischen Kontext des Parlaments zu bestimmen. Die Analyse kommt zu dem Ergebnis, das die Kreationsfunktion des Parlaments schrittweise und gegen den Widerstand der mitgliedstaatlichen Regierungen zu einer Supranationalisierung und potentiellen Politisierung der Europawahl beigetragen hat. Die Konstruktion einer hierarchischen Beziehung zwischen einer parteipolitisch organisierten Parlamentsmehrheit und einer Kommission, die sich der Rückendeckung dieser Parlamentsfraktion oder Fraktionskoalition für die Dauer der Legislaturperiode sicher sein kann, steht aber dem realen Funktions- und Machtgeflecht der EU-Institutionen entgegen. Die in den Mitgliedstaaten bekannte Konfliktkonstellation zwischen Mehrheit und Opposition wird im EP solange nicht verfügbar sein, wie es keine mit der Parlamentsmehrheit verwobene, einheitliche Exekutive gibt, die es auf der Grundlage parteipolitischer Erwägungen zu stützen bzw. zu kontrollieren gibt.
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