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Blätter der Wohlfahrtspflege (BdW)

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BdW Volume 159 (2012) Issue 5 ISSN Online: 2942-3147

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Wolfgang Schrank Steuern statt »Durchregieren« S. 163-165

„… , kann aber langfristig besser Wirksamkeit erzielen WOLFGANG SCHRANK Wolfgang Schrank ist …” „… . wolfgang.schrank@frankfurterverein.de Der Wunsch nach schnellen Entschlüssen gefährdet oft wirksame Hilfen. Am Beispiel der …”

Gerhard Pfannendörfer Zu diesem Heft S. 162

„… steuerten sich selbst aus sich heraus und veränderten sich ohne äußeren Anlass. Wolfgang Schrank zeigt in …”

doi.org/10.5771/0340-8574-2012-5

Christoph Kuhn - Die Verwirklichung des freien Dienstleistungsverkehrs im Spannungsfeld von wirtschaftlicher Handlungsfreiheit und Sozialgestaltung

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Christoph Kuhn

Die Verwirklichung des freien Dienstleistungsverkehrs im Spannungsfeld von wirtschaftlicher Handlungsfreiheit und Sozialgestaltung

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 356 2012

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Schranken-Schranken S. 122-141

„… 122 V. Schranken-Schranken Der freie Dienstleistungsverkehr wird, wie gezeigt, nicht schrankenlos …” „… unterliegen aber ihrerseits wieder Einschränkungen – so genannten Schranken-Schranken.530 Neben dem …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes fungieren auch die Unionsgrundrechte als Schranken-Schranken. 1. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz …”

Anwendbarkeit der Rechtfertigungsgründe hinsichtlich der einzelnen Beschränkungskategorien S. 119-122

„… . a., Slg. 2007, I-1891, Rn. 45. 122 V. Schranken-Schranken Der freie Dienstleistungsverkehr wird, wie …” „… Schranken-Schranken.530 Neben dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes fungieren auch die Unionsgrundrechte als …” „… Schranken-Schranken. 1. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit müssen die in Frage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Schranken-Schranken 122 1. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 122 a) Geeignetheit 123 b) Erforderlichkeit 123 c …” „… Verhältnismäßigkeit 225 B. Materiellrechtliche Schranken der Kompetenzausübung 226 I. Bindung des Unionsgesetzgebers …”

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit S. 225-226

„… . Materiellrechtliche Schranken der Kompetenzausübung Eingangs des ersten Teils wurde bereits angemerkt, dass sich in …” „… dritten Prüfungsschritt der kompetenzrechtlichen Schrankentrias dar. Danach darf eine unionsrechtliche …” „… verneinen sein. Die kompetenzrechtliche Schrankentrias des Art. 5 EUV stellt demnach im Bereich der …”

Bindung des Unionsgesetzgebers an Art. 56 AEUV S. 226-229

„… beschränkten gerichtlichen Überprüfung unterliegt. B. Materiellrechtliche Schranken der Kompetenzausübung …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes dürfte daher zu verneinen sein. Die kompetenzrechtliche Schrankentrias des Art. 5 EUV stellt …”

Gang der Untersuchung S. 24-25

„… Dienstleistungsfreiheit dem Abbau spezifischer Schranken des grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehrs dient oder im Sinne …” „… Dienstleistungsfreiheit mit den kompetenz- und materiellenrechtlichen Schranken des Vertrags vereinbar sind. Die …”

Hindernisse des grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehrs S. 19-20

„… Tätigkeiten abgeschreckt. Hindernisse und Schranken betreffen aber nicht nur die Anbieter von …” „… resultierenden Schranken für den grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehr nur in Teilbereichen abbauen können …”

Untersuchungsgegenstand S. 22-24

„… . Diese richteten sich ursprünglich vornehmlich auf den Abbau der Hindernisse und Schranken des …” „… Dienstleistungsfreiheit dem Abbau spezifischer Schranken des grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehrs dient oder im Sinne …”

Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung S. 213-218

„… Schranken der Kompetenzaus-übung dar.910 907 Albath/Giesler, Das Herkunftslandprinzip in der …” „… inwieweit sich aus den materiellrechtlichen Schranken des Primärrechts Bedingungen und Voraussetzungen für …”

Der ursprüngliche Kommissionsvorschlag S. 20

„… Sekundärrechtssetzung habe die aus dem unterschiedlichen Sachrecht der Mitgliedsstaaten resultierenden Schranken für den …”

Grenzen negativer Integration: Notwendigkeit einer Unionsrechtssetzung S. 143-144

„… Dienstleistungsverkehrs bedarf deshalb der Sekundärrechtssetzung. Die verbleibenden – da gerechtfertigen – Schranken und …”

Die öffentliche Debatte und das weitere Rechtssetzungsverfahren S. 20-21

„… Sekundärrechtssetzung habe die aus dem unterschiedlichen Sachrecht der Mitgliedsstaaten resultierenden Schranken für den …”

Lissabon-Strategie und Potential des Dienstleistungsbinnenmarkts S. 17-19

„… grenzüberschreitenden Tätigkeiten abgeschreckt. Hindernisse und Schranken betreffen aber nicht nur die Anbieter von …”

Allgemeine Entwicklung der Dienstleistungsfreiheit S. 34-36

„… – einheitliche Schranken für alle Formen der Dienstleistung?, EWS 1995, S. 292; Hailbronner, in …”

Gestaltungsformen der Koordinierung S. 218-221

„… inwieweit sich aus den materiellrechtlichen Schranken des Primärrechts Bedingungen und Voraussetzungen für …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 239-247

„… Verhältnismäßigkeitsprinzip als Schranken der Kompetenzausübung stellen sich in der Entscheidungspraxis des Gerichtshofs als …”

Problemstellung und Vorüberlegungen zur Rechtsprechungsübersicht S. 62-69

„… Argumentation des Gerichtshofs in einzelnen Entscheidungen bestimmte Schranken und Maßstäbe erkennbar werden …”

Literaturverzeichnis S. 248-260

„… Schranken für alle Formen der Dienstleistung?, EWS 1995, S. 292 ff. Weidtmann-Neuer/Sabine …”

Subsidiaritätsprinzip S. 221-225

„… kompetenzrechtlichen Schrankentrias dar. Danach darf eine unionsrechtliche Maßnahme nicht über das für die Erreichung …”

Koordinierung als Gestaltungsauftrag an den Unionsgesetzgeber S. 229-236

„… werden, dass die Befugnis zu regulatorischer Rechtsangleichung schrankenlos gewährleistet wird. Es wurde …”

doi.org/10.5771/9783845235868

Marcella Vicari - Das Informationsrecht und das Recht auf Privatsphäre in Italien

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Marcella Vicari

Das Informationsrecht und das Recht auf Privatsphäre in Italien

Series: Veröffentlichungen aus dem Institut für Internationale Angelegenheiten der Universität Hamburg

Volume 31 2007

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Schranken-Schranken S. 117-118

„… . Schranken-Schranken Der Gesetzgeber hat zur Einschränkung der Freiheitsrechte das Verhältnismäßigkeitsprinzip zu …”

Schranken des Art. 21 Cost. S. 104-106

„… 104Dritter Teil: Einschränkungsmöglichkeiten und Persönlichkeitsrechte 1. Schranken des Art. 21 …” „… Gerichtshof als eine immanente Schranke für alle Grundrechte bezeichnet. Das Verfassungsgericht geht davon aus …” „… Unterbindung von Zuwiderhandlungen bestimmt. Die Rechtslehre hat versucht, aus den Schranken des Art. 21 Cost …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 9. Schranken-Schranken 117 Vierter Teil: Datenschutzrecht und journalistische Tätigkeit 119 A …” „… Gerichtsberichtserstattung 102 Dritter Teil: Einschränkungsmöglichkeiten und Persönlichkeitsrechte 104 1. Schranken des …”

Weitere Einschränkungen S. 117

„… . Schranken-Schranken Der Gesetzgeber hat zur Einschränkung der Freiheitsrechte das Verhältnismäßigkeitsprinzip zu …”

Der Wahrheitsbeweis S. 116-117

„… Mitteilungen über ein Strafverfahren655. 9. Schranken-Schranken Der Gesetzgeber hat zur Einschränkung der …”

Meinungsäußerungsfreiheit und Informationsfreiheit in der Verfassung S. 54-59

„… Bestimmungen des Jugendschutzes und in dem Recht der persönlichen Ehre eingeschränkt. Die Schranken-Schranken …” „… Einschränkungen auf allgemein zugängliche Quellen263. Die Schrankenregelungen der Freiheiten in der EMRK, ein …” „… deutschen Grundgesetz264. Der Schrankentatbestand des “necessary in a democratic society” ist in seiner …”

Die Beleidigung S. 113-114

„… genießt, schützen627. Nach einer Auffassung ist die Ehre als Schranke der Meinungsäußerungsfreiheit …” „… hier das Recht auf Identität als Schranke der Meinungsäußerung anzusehen, wäre es notwendig, die …” „… . Im deutschen Recht wird in Art. 5 GG die Ehre als Schranke der geschützten Freiheitsrechte benannt …”

Das Recht am Bild S. 111-113

„… Personen können berühmt oder an ein öffentliches Ereignis gebunden sein. Die Schranken zur …” „… ff. – Soraya. Folgende Schranken bestehen: die Veröffentlichung darf nicht die Ehre verletzen. Es …” „… genießt, schützen627. Nach einer Auffassung ist die Ehre als Schranke der Meinungsäußerungsfreiheit …”

Das Namensrecht S. 110-111

„… Schranken zur Bildnisveröffentlichung einer Person der Zeitgeschichte sind vom Kassationshof ausgeformt …” „… , in: Giust. civ. 1975, I, 1686 ff. – Soraya. Folgende Schranken bestehen: die Veröffentlichung darf …”

Die Rufschädigung S. 114-115

„… aufgewertet worden. Das Bundesverfassungsgericht hat dem Recht der persönlichen Ehre als Schranke allerdings …” „… mit den in Art. 5 GG enthaltenen Schranken der “allgemeinen Gesetze” stehen637. Im Schrifttum wird das …”

Die Meinungsäußerungsfreiheit in der Antike S. 23-25

„… dabei darum, Rücksicht gegenüber dem Anderen zu nehmen und sich selbst Schranken zu setzen19. Das …” „… der Meinungsfreiheit und die Schranken der allgemeinen Gesetze im Sinne des Art. 5 Abs. II GG, München …”

Meinungsäußerungsfreiheit im Mittelalter und in den Anfängen der Neuzeit S. 25-27

„… 25 Es geht dabei darum, Rücksicht gegenüber dem Anderen zu nehmen und sich selbst Schranken zu …” „… , Saturae 2. 24 Vgl. Reisnecker H., Das Grundrecht der Meinungsfreiheit und die Schranken der allgemeinen …”

Codice di deontologia giornalistica S. 135-139

„… Veröffentlichung der Daten nicht die Schranken des Art. 24 des Gesetzes 675/ 1996 erforderlich. Art. 12 Nr. 2 sieht …”

Recht auf Achtung der Privatsphäre S. 60-69

„… Art. 2 Cost. gilt auch als Schranke für die Übernahme völkerrechtlicher oder konkordatärer …”

Literaturverzeichnis S. 267-276

„… Schranken der allgemeinen Gesetze im Sinne des Art. 5 Abs. II GG, München 1960, S. 19, 217. 274Rescigno P …”

Unverletzlichkeit des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses S. 59-60

„… Konvention keine Einschränkungen auf allgemein zugängliche Quellen263. Die Schrankenregelungen der Freiheiten …” „… detaillierter als die im deutschen Grundgesetz264. Der Schrankentatbestand des “necessary in a democratic …”

doi.org/10.5771/9783845205151

Frank Matheis - Strafverfahrensänderungsgesetz 1999

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Frank Matheis

Strafverfahrensänderungsgesetz 1999

Series: Studien zum Strafrecht

Volume 12 2007

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4 Schranken-Schranken S. 65-75

„… Heranziehung der Schranken-Trias ist der dogmatisch sauberste Weg. Das Recht auf informationelle …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts neue Schranken zu entwickeln.Kapitel 4 Schranken-SchrankenSoweit Grundrechte …” „… zwischen absoluten Schranken-Schranken und allgemeinen Schranken-Schranken.106 BVerfGE 65, 1,44107 …”

3 Schranken des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung S. 64-65

„… informationelle Selbstbestimmung jedenfalls der Schranken-Trias des Art. 2 I GG iVm. Art 1 I GG sowie der …” „… StellungnahmeDie Heranziehung der Schranken-Trias ist der dogmatisch sauberste Weg. Das Recht auf informationelle …” „… allgemeinen Persönlichkeitsrechts neue Schranken zu entwickeln.Kapitel 4 Schranken-SchrankenSoweit Grundrechte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-42

„… 65Kapitel 4 Schranken-Schranken 65§ 1 Absolute Schranken-Schranken 66I. Verbot der Herstellung von …” „… Persönlichkeitsbildem 66II. Verbot der Erstellung von Gruppenprofilen 67§ 2 „Relative“ Schranken-Schranken 67I. Gesetzes …” „… 63§ 3 Bewertung der Entwicklung 63Kapitel 3 Schranken des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung …”

2 Eingriffsqualität von Informationsakten S. 62-64

„… Selbstbestimmung jedenfalls der Schranken-Trias des Art. 2 I GG iVm. Art 1 I GG sowie der BindungsWirkung des …” „… Schranken des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung§ 1 Generelle Eins ehr änkbarkeitDas Recht auf …” „… Gericht die Einschränkung des Grundrechtsschutzes herleitet.§ 2 SchrankentriasAls Unterfall des …”

2 Volkszählungsurteil des BVerfG als Zäsur S. 51-54

„… Daten zu bestimmen50. Es ist jedoch nicht schrankenlos gewährt. Die Preisgabe kann im überwiegenden …”

3 Recht auf Zugang zu Informationen des öffentlichen Sektors S. 83-86

„… schrankenlos gewährt194.Beschränkungen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung stehen unter dem …”

4 Zusammenfassung der Kemaussagen des Volkszählungsurteils unter Würdigung der Stellungnahmen der Literatur S. 86-87

„… schrankenlos gewährt194.Beschränkungen des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung stehen unter dem …”

doi.org/10.5771/9783845202044

Herbert Wilhelm - Das revidierte abgabenrechtliche Kontenabrufverfahren und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

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Herbert Wilhelm

Das revidierte abgabenrechtliche Kontenabrufverfahren und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 70 2012

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Allgemeine Schranken-Schranken S. 133-144

„… in der weiteren Untersuchung die allgemeinen Schranken-Schranken zusätzlich verfassungsmodal …” „… konkretisieren. IV. Allgemeine Schranken-Schranken In Anbetracht der bereits skizzierten Gefahren gibt das …” „… Schranken-Schranken erfahren die Grundsätze der Normenklarheit und das Übermaßverbot eine zusätzliche …”

Materielle Verfassungskonformität S. 126-133

„… „Schranken-Schranken“675 belegt. Deshalb bedürfen Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung sowohl …” „… Schranken-Schranken fallen im engeren Sinne lediglich die materiellen Anforderungen eines Eingriffsgesetzes, vgl. zur …” „… rechtsvergleichenden Auslegung des Schranken-Schranken-Begriffs Lange, Grundrechtsbindung des Gesetzgebers, S. 334 ff …”

Die Beschränkung des Selbstbestimmungsrechts S. 116-126

„… „Schranken-‚Trias‘“ des Art. 2 Abs. 1 GG Da das Recht auf informationelle Selbstbestimmung primär auf dem Art. 2 Abs …” „… „Schranken-Schranken“675 belegt. Deshalb bedürfen Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung sowohl …” „… Schranken-Schranken fallen im engeren Sinne lediglich die materiellen Anforderungen eines Eingriffsgesetzes, vgl. zur …”

Formelle Verfassungskonformität S. 126

„… „Schranken-Schranken“675 belegt. Deshalb bedürfen Eingriffe in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung sowohl …” „… Schranken-Schranken fallen im engeren Sinne lediglich die materiellen Anforderungen eines Eingriffsgesetzes, vgl. zur …” „… rechtsvergleichenden Auslegung des Schranken-Schranken-Begriffs Lange, Grundrechtsbindung des Gesetzgebers, S. 334 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… und des Vorbehalts 118 2. Übernahme der „Schranken-‚Trias‘“ des Art. 2 Abs. 1 GG 120 3. Offener …” „… . Materielle Verfassungskonformität 126 1. Spezifische materielle Anforderungen an die Schranken-Schranken …” „… c) Kollektive Datenerfassung 132 IV. Allgemeine Schranken-Schranken 133 1. Der …”

Das verfassungsrechtliche Fundament S. 44-61

„… ein „unbenanntes Freiheitsrecht“ der im Grundgesetz verankerten Schranken-Systematik widersprechen,256 …” „… dennoch ist das Zusammenspiel von Schranken und Schutzbereich eines Grundrechts in der …” „… Begrenzungsmöglichkeiten des Art. 2 Abs. 1 GG gegenüber.258 Nur in diesem Sinne können die Schranken auch durch das Recht …”

Epilog: Zusammenfassung und Ausblick S. 243-248

„… Schranken-Schranken kann insbesondere das stark individual geprägte Selbstbestimmungsrecht im Wege der Aequitas mit …” „… Schranken vor. 2. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung ist eine Ausprägung des allgemeinen …” „… Schrankengerüst in seiner Struktur bestimmt. Art. 1 Abs. 1 GG spiegelt den personalen Charakter des allgemeinen …”

Rechtliche Bedenken S. 191-196

„… von der Verfassung vorgegebenen Schranken und deren Restriktionen (Schranken-Schranken)1100 bewegt …”

Fazit S. 144

„… Verbot einer Datenspeicherung auf Vorrat. 3. Im Bereich der Schranken-Schranken erfahren die Grundsätze …” „… überwacht.808 V. Fazit 1. Der grammatische Anknüpfungspunkt für das Schrankenverständnis verbleibt auch …” „… systematische als auch teleologische Argumente gegen die traditionelle Schrankentrias. Angesichts der noch nicht …”

Stichwortverzeichnis S. 265-268

„… Reflexionskern 78, 79, 84 RFID 73 Schranken-Schranken 126, 127 267 - allgemein 133 - flexibel 245 Schutzbereich …”

Der Kontenabruf nach den §§ 93 Abs. 7 AO n. F., § 93b AO S. 196-237

„… innerhalb der von der Verfassung vorgegebenen Schranken und deren Restriktionen (Schranken-Schranken)1100 …” „… BVerfGE 56, 1 (13); 83, 130 (152). 1139 Zu den Schranken und dem Parlamentsvorbehalt, siehe Kapitel 2 B …” „… bewegend, den politischen Gesetzgeber allenfalls dann in seine Schranken verweisen, sofern dieser „den von …”

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht – eine Zusammenfassung S. 61-63

„… eine Richtschnur bezüglich des Schutzbereichs und der Schranken vor. Je weiter sich das allgemeine …” „… Hauptsache den Schutzbereich als auch das Schrankengerüst in seiner Struktur bestimmt. 5. Art. 1 Abs. 1 GG …”

Literaturverzeichnis S. 249-264

„… Schranken des grundrechtlichen Persönlichkeitsschutzes, in: ZUM 1996, S. 286 – 292. Auer, Peter: Sprachliche …” „… , Berlin 1998. Bamberger, Christian: Verfassungswerte als Schranken vorbehaltloser Freiheitsgrundrechte …” „… . 373 – 382. Böckenförde, Ernst-Wolfgang: Schutzbereich, Eingriff, verfassungsimmanente Schranken, in …”

Zwei Ebenen des Art. 2 Abs. 1 GG S. 35-44

„… GG gezogene Schranke, in der ferner die verfassungsmäßige Ordnung genannt wird …” „… . 2 Abs. 1 GG, der indes ebenso mit einem umfassenden Schrankenkonzept korreliert. 153 Vgl. Kunig, in …”

Resümee S. 241-242

„… abgeschlossene Sachverhalte Schranken setzen, wenn damit zugleich eine vom Gesetz betroffene Rechtsposition eines …”

Vertrauensschutz und Rückwirkungsverbot S. 240-241

„… abgeschlossene Sachverhalte Schranken setzen, wenn damit zugleich eine vom Gesetz betroffene Rechtsposition eines …”

Ökonomische Verdichtung des informationellen Selbstbestimmungsrechts? S. 63-65

„… strikte Trennung zwischen Schutzbereichs- und Schrankenebene unterscheidet, festgehalten. Vgl. dazu …”

Fazit S. 115-116

„… . 1 GG und Art. 1 Abs. 1 GG, was grundsätzlich auf die Schrankentrias des Art. 2 Abs. 1 GG hinweist …”

doi.org/10.5771/9783845237336

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