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Regimekonflikt im Völkerrecht anhand des Beispiels UNHCR – IOM / Gerichtsentscheide und Streitbeilegungsverfahren
Regimekonflikt im Völkerrecht anhand des Beispiels UNHCR – IOM / Gerichtsentscheide und Streitbeilegungsverfahren
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1–24
Titelei/Inhaltsverzeichnis
1–24
Details
25–70
I. Ausgangslage
25–70
Details
A. Einleitung
1. Problemskizze
2. Forschungslücke(n) und Ziele der Arbeit
a) Forschungslücke: Konflikte zwischen internationalen Organisationen
b) Einordnung in den Kontext: Fragmentierung des Völkerrechts
c) Zur Eignung der Fallstudie zu UNHCR – IOM
3. Fragestellung, Gliederung und Methode
a) Fragestellung
b) Gliederung
c) Methode
B. Entwicklung der institutionellen (Un)Ordnung
1. Die Ursprünge einer wahrlich internationalen Verwaltung
a) Die ersten zwischenstaatlichen Organisationen
b) Eine wahrlich internationale Verwaltung?
c) Gründung des Völkerbunds und move to institutions
2. Proliferation nach dem Zweiten Weltkrieg
a) Das UN-System: dezentral organisierte Zentralisierung
b) Gründung zahlreicher neuer Organisationen und Expansion
c) Die liberale Haltung und ihre Grenzen
3. Konflikte infolge Proliferation und Expansion
a) Mandatsüberlappungen als Regelfall
b) Weshalb internationale Organisationen expandieren
c) Und was sagt das Völkerrecht dazu?
C. Konzeptuelle Hürden
1. Innenperspektive im Recht der internationalen Organisationen
a) Fokus auf die Delegation von Aufgaben
b) Binnenzentriertheit
c) Die horizontalen Grenzen der Zuständigkeit
2. Enges Verständnis der Rechtspersönlichkeit
a) Rechtspersönlichkeit im Recht der internationalen Organisationen
b) Die IOM als klassische internationale Organisation
c) Das UNHCR: Organ der UN oder eigenständiger Akteur?
3. Reduktion der Fragmentierungsdebatte auf Normkonflikte
a) Koordination als reine Politik?
b) Völkerrecht als body of rules
c) (Keine) Normkonflikte zwischen internationalen Organisationen
4. Zwischenfazit
71–121
II. Regimekonflikt
71–121
Details
A. Das in Regime fragmentierte Völkerrecht
1. Völkerrecht als (fragmentierte) Rechtsordnung
a) Völkerrecht als gewachsenes Recht
b) Die Fragmentierungsdebatte
c) Zwischen Einheit und Fragmentierung
2. Der Regimebegriff (der Internationalen Beziehungen)
a) Unterschiedliche Disziplinen – unterschiedliche Konzeptionen
b) «Sets von Prinzipien, Normen, Regeln und Verfahren»
c) Regimetheorie als Frage nach der Rolle des Rechts
3. Regimekonzeptionen im Völkerrecht
a) Self-Contained Regimes: Sets von Normen
b) Special Regimes: Gebiete funktioneller Spezialisierung
c) Teilrechtsordnungen in der polyzentralen Rechtsordnung
4. Zwischenfazit
a) Unterschiede zwischen den Begriffen
b) Regimekonflikt als Normkonflikt
c) Regimekonflikt als Verhältnis zwischen Teilrechtsordnungen
d) Erkenntnisse für den weiteren Gang der Untersuchung
B. Internationale Organisationen und Regimekonflikt
1. Internationale Organisationen in der Völkerrechtsordnung
a) Die institutionelle Dimension der Fragmentierung
b) Territoriale, funktionale und teleologische Fragmentierung
c) Internationale Organisationen als funktional-teleologische Regime
2. Zur rechtlichen Relevanz von Konflikten
a) Völkerrecht als Struktur v. Völkerrecht als Prozess
b) Zur authority von internationalen Organisationen
c) Das law-making internationaler Organisationen
3. Regimekonflikt als Antwort auf die «konzeptuellen Hürden»
a) Die Aussenperspektive: horizontales Verhältnis zwischen Regimen
b) Das UNHCR und die IOM als Regime statt als Völkerrechtssubjekte
c) Regimekonflikt als Institutionenkonflikt und Normkonflikt
C. Erkenntnisse Regimekonflikt
122–243
III. Fallstudie: UNHCR und IOM
122–243
Details
A. Institutionalisierung nach dem Ersten Weltkrieg
1. Ad-hoc-Strategie im Völkerbund
a) Fridtjof Nansen wird erster Flüchtlingshochkommissar (1921)
b) Nansen Office (1930) und Hochkommissariat für deutsche Flüchtlinge (1936)
2. Institutionelle Dichotomie am Vorabend des Zweiten Weltkrieges
a) Vereinheitlichung im Völkerbund: nur noch ein Hochkommissariat
b) Evian-Konferenz (1938): Gründung Intergovernmental Committee
3. Die Organisationen während des Zweiten Weltkrieges
a) Das Flüchtlingshochkommissariat in Schwierigkeiten
b) Erweiterung des Intergovernmental Committee (1943)
c) Gründung der UNRRA für Nothilfe in den befreiten Gebieten (1944)
4. Zwischenfazit
a) Im Völkerbund: Flüchtlingsschutz
b) Intergovernmental Committee: geordnete Emigration
c) Koordination durch Personalunion der Vorstehenden
B. Differenzierte Lösung mit Ausbruch des Kalten Krieges
1. Institutionelle Reorganisation mit der Gründung der UN
a) Auflösung des Völkerbundes und Gründung der UN
b) Aus Flüchtlingshochkommissariat, IGCR und UNRRA wird IRO
c) Die IRO und die «Lösung» des Flüchtlingsproblems bis 1951
2. Gründung des UNHCR 1950
a) Rechtlicher Schutz der Flüchtlinge in der UN
b) Organisation, Entscheidungsfindung und Finanzierung
c) Mandat: Flüchtlingsschutz
3. Gründung des PICMME 1951 bzw. ICEM 1953
a) Neue Semantik mit der Gründung des PICMME: aus refugees wird surplus population
b) Organe, Entscheidungsfindung und Finanzierung
c) Mandat: Förderung der erwünschten Migration
d) PICMME/ICEM als Gegenspieler des UNHCR?
4. Zwischenfazit
a) Kollidierende Prinzipien
b) Überlappende Kompetenzen
c) Konfliktklauseln in Gründungsinstrumenten als Handlungsanleitung?
d) Überlappung als Strategie
C. Das Verhältnis seit 1950: zwischen Rivalität und Kooperation
1. Positionierung und erste Interaktionen in den 1950er-Jahren
a) Wie das UNHCR an Bedeutung gewinnt: weite Interpretation der «dauerhaften Lösungen»
b) ICEM verlagert Fokus auf Dienstleistungen
c) Zwischen Kooperation und Rivalität
2. Die 1960er-Jahre: Rezession führt zu Konkurrenz
a) UNHCR expandiert unter dem Titel der «Guten Dienste»
b) Obsoleszenz des Problems der surplus population stürzt das ICEM in die Krise
c) Der Kampf um Gelder
3. Die 1970er-Jahre: Expansion
a) UNHCR: flüchtlingsähnliche Situationen
b) ICEM wird globale Organisation und propagiert sich als Forum
c) Das ICEM und die UN: Eigenständigkeit gleichsam als Fluch und Segen
4. Die 1980er-Jahre: die Dekade der institutionellen Reformen
a) Externalisierte Migrationssteuerung und Regime-shifting
b) IC(E)M positioniert sich: geografische Expansion und Abgrenzung vom UNHCR
c) UNHCR orientiert sich vermehrt an den Bedürfnissen der Staaten
d) ICEM reformiert sich zur International Organization for Migration
5. Die 1990er-Jahre: institutionelle Annäherung
a) IOM: Diversifizierung und Partikularisierung
b) UNHCR: vom Flüchtlingsschutz zur humanitären Hilfsorganisation
c) Institutionelle Annäherung der IOM an die UN
6. Die 2000er-Jahre: Asyl-Migrations-Nexus
a) Die Rahmenbedingungen: Asyl-Migrations-Nexus und normative Erwartungen
b) IOM: «Managing Migration for the Benefit of All»
c) Das UNHCR und Migrationsmanagement: Annäherung und Abgrenzung
d) Stärkung der Kooperation, Zementierung der Trennung
7. Die Organisationen heute
a) IOM: Assoziierung an die UN und «Lead Agency on Migration»
b) Die neuen Schwerpunkte der beiden Organisationen
c) IOM und UNHCR als law-maker
d) UNHCR und IOM als Anker des UN-Flüchtlings- und Migrationssystems
8. Zwischenfazit
a) Transformationsfaktoren
b) Überlappungen infolge Regimeexpansion
c) Werte und Ziele: zwischen Kongruenz und Konflikt
244–276
IV. Auswertung Fallstudie und Bedeutung für das Völkerrecht
244–276
Details
A. Auswertung Fallstudie UNHCR – IOM
1. Institutionelle Ursachen für Konflikte
a) Institutionalisierung führt zu Trennung
b) Überlappung und Expansion als Strategie
c) Fortifizierung des eigenen Regimes: das Beispiel des UNHCR im Bereich IDP
2. Identifikation von Konflikten
a) Absenz von klassischen Normkonflikten als Charakteristikum
b) Institutionenkonflikte: überlappende Funktionen und kollidierende Prinzipien
c) Koordination als Ausdruck von Institutionenkonflikten
3. Rechtliche Relevanz von institutionellen Konflikten
a) Übertragung auf die substanzielle Ebene: Normkonflikte als mögliches Symptom
b) Auf der Makroebene: Identifikation und Interpretation des Völkerrechts
c) Auf der Mikroebene: Wahl des Regimes wirkt sich auf Individuen aus
4. Zwischenfazit
B. Bedeutung für das Völkerrecht
1. Internationale Organisationen in der Völkerrechtsordnung
a) Entwicklung einer internationalen Verwaltung «von unten»
b) Eine polyzentrische Rechtsordnung
c) Teilweise Kohärenz durch Interaktion
2. Konfliktmanagement «von aussen»
a) Designation einer lead agency in humanitären Krisensituationen
b) Koordination durch die UN
c) Gutachten des IGH?
3. Hindernisse bei der Harmonisierung im horizontalen Verhältnis
a) Überlappungen sind keine «Fehler»
b) Internationale Organisationen als Selbstzweck
c) Fortifizierung des eigenen Regimes
C. Erkenntnisse Fallstudie
277–280
V. Schlussbetrachtung
277–280
Details
281–294
Literaturverzeichnis
281–294
Details
295–300
Dokumentenverzeichnis
295–300
Details
301–309
Materialienverzeichnis
301–309
Details
310–310
Gerichtsentscheide und Streitbeilegungsverfahren
310–310
Details
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CC-BY
Access
Regimekonflikt im Völkerrecht anhand des Beispiels UNHCR – IOM , page 310 - 310
Gerichtsentscheide und Streitbeilegungsverfahren
Autoren
Nina Hadorn
DOI
doi.org/10.5771/9783748938897-310
ISBN print: 978-3-7560-0533-8
ISBN online: 978-3-7489-3889-7
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