Rückwirkende Rechtsprechungsänderung
Eine methodologische und dogmatische Studie zur zeitlichen Dimension höchstrichterlicher Rechtsprechungsänderungen im Privatrecht
Zusammenfassung
Ändert der BGH oder das BAG seine Rechtsprechung, stellt sich die Frage, ob die neue Judikatur in die Vergangenheit zurückwirkt. Die bisherigen Antworten kreisen meist um das Gebot rechtsstaatlichen Vertrauensschutzes. Feste Konturen haben diese Positionen nicht gewonnen. Es fehlt eine Vertrauensgrundlage. Warum sollte das Vertrauen in eine Rechtsprechung schutzwürdig sein, die sich jederzeit ändern kann? Im Gegensatz dazu wird die Bindung der höchstrichterlichen Rechtsprechung an den allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) wenig diskutiert. Der Autor plädiert dafür, vom Vertrauensschutz Abschied zu nehmen und das Rückwirkungsproblem mit der gleichheitsrechtlichen Selbstbindung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu lösen.
Schlagworte
BAG BGH Gerechtigkeit Gesetzesbindung Rechtsmissbrauch Rechtssicherheit Selbstbindung Verfassungswidrigkeit Vertrauensschutz Präjudizienbindung Gleichheitssatz- 17–30 § 1 Einleitung 17–30
- 31–123 § 2 Bestandsaufnahme 31–123
- 197–217 § 4 Gewohnheitsrecht 197–217
- 218–227 § 5 Präjudizienvermutung 218–227
- 228–285 § 6 Vertrauensschutz 228–285
- 502–518 § 9 Zusammenfassung 502–518
- 519–590 Literaturverzeichnis 519–590