Die baden-württembergische Landtagswahl vom 13. März 2016: Es grünt so grün

Oscar W. Gabriel; Bernhard Kornelius

doi:10.5771/0340-1758-2016-3-497

Contents
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- Titelei/Inhaltsverzeichnis
- 495–496 EDITORIAL Suzanne S. Schüttemeyer Suzanne S. Schüttemeyer 495–496
- 497–692 DOKUMENTATION UND ANALYSEN 497–692
  - 497–518 Die baden-württembergische Landtagswahl vom 13. März 2016: Es grünt so grün Oscar W. Gabriel, Bernhard Kornelius Oscar W. Gabriel, Bernhard Kornelius 497–518
  - 519–540 Die rheinland-pfälzische Landtagswahl vom 13. März 2016: Populäre SPD-Ministerpräsidentin führt Rheinland-Pfalz in Ampel-Koalition Heiko Gothe Heiko Gothe 519–540
  - 541–560 Die sachsen-anhaltische Landtagswahl vom 13. März 2016: Eingetrübte Grundstimmung, umgeschichtete Machtverhältnisse Everhard Holtmann, Kerstin Völkl Everhard Holtmann, Kerstin Völkl 541–560
  - 561–573 Der Ausbau des Frankfurter Flughafens – (k)ein Hindernis für die schwarz-grüne Koalition 2013 in Hessen? Eike-Christian Hornig Eike-Christian Hornig 561–573
  - 573–606 Wahl der Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen von 1990 bis 2015 Richard Ley Richard Ley 573–606
  - 607–618 Vizepräsidenten in Landesparlamenten. Eine Bestandsaufnahme aus Anlass einer Verfassungsänderung in Brandenburg Werner Reutter Werner Reutter 607–618
  - 618–635 Mehr Unabhängigkeit und Professionalität von Abgeordneten durch Wissenschaftliche Dienste – Perspektiven für ein Landesparlament wie die Hamburgische Bürgerschaft Steffen P.J. Jänicke Steffen P.J. Jänicke 618–635
  - 636–656 Oberbürgermeister- und Landratswahlen zwischen struktureller Schwäche und kommunalpolitischer Erfahrung: eine Analyse der Direktwahlen in Sachsen von 1994 bis 2015 Hendrik Träger, Jan Pollex Hendrik Träger, Jan Pollex 636–656
  - 657–669 Partei oder Person? Parteispezifische Wahlmotive bei baden-württembergischen Kommunalwahlen Dominic Nyhuis Dominic Nyhuis 657–669
  - 670–692 Terrorismusbekämpfung als Waffe gegen Alltagskriminalität – Argumentation und Wirklichkeit der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland Mathias Bug Mathias Bug 670–692
- 693–708 AUFSATZ 693–708
  - Parlamentswahl in der Diktatur: Eine Analyse des Wählerverhaltens auf Ebene der Land- und Stadtkreise bei der Reichstagswahl vom 12 . November 1933 Marc Debus Marc Debus
- 709–726 REZENSIONEN 709–726
- 727–732 ABSTRACTS 727–732
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ZParl Zeitschrift für Parlamentsfragen , page 497 - 518

Die baden-württembergische Landtagswahl vom 13. März 2016: Es grünt so grün

Autoren

Oscar W. Gabriel Bernhard Kornelius

DOI
- doi.org/10.5771/0340-1758-2016-3-497
- ISSN: 0340-1758
- ISSN online: 0340-1758
Zusammenfassung

(1) Bei der baden-württembergischen Landtagswahl am 13. März 2016 gelang es den Grünen, ihren fünf Jahre zuvor erzielten Erfolg nicht nur zu wiederholen, sondern auszubauen. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ging die Partei als stärkste politische Kraft aus einer Landtagswahl hervor und gewann die meisten Direktmandate. Neben den Grünen erzielte die AfD einen großen Wahlerfolg. Sie wurde aus dem Stand drittstärkste Partei im Landtag und sicherte sich zwei Direktmandate. Die CDU und die SPD mussten bei schweren Stimmeneinbußen die schlechtesten Wahlergebnisse in Baden-Württemberg hinnehmen und erreichten nicht einmal gemeinsam eine regierungsfähige Mehrheit. Nach ihrer schweren Niederlage im Jahr 2011 gelang es der FDP, ihre Position wieder zu stabilisieren. (2) Die für das Wahlergebnis maßgeblichen Faktoren waren die außerordentlich hohe Popularität des von den Grünen gestellten Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann, die Auseinandersetzung über die Flüchtlingspolitik und die insgesamt positive Bewertung der Arbeit der Landesregierung durch die Wählerschaft. Die SPD war nicht dazu in der Lage, von der für die Regierung günstigen Stimmungslage zu profitieren. Den Spitzenkandidaten der CDU schätzten die Wähler nicht als überzeugende Alternative zum Ministerpräsidenten ein, und in der wichtigsten Sachfrage, der Flüchtlingspolitik, wurde die größte Oppositionspartei als zerstritten wahrgenommen. Der Erfolg der AfD war in erster Linie der Agitation der Partei gegen die Flüchtlingspolitik und gegen die „politische Klasse“ geschuldet. (3) Da die grün-rote Regierung abgewählt wurde und auch ein Bündnis aus CDU und FDP weit von einer parlamentarischen Mehrheit entfernt war, konnten die bewährten und politisch gewünschten Koalitionsmodelle nicht realisiert werden. Auf Grund der Weigerung der SPD und der FDP, in Dreierbündnisse einzutreten, verengten sich die Alternativen für eine Regierungsbildung relativ rasch auf eine grün-schwarze Koalition. Nach zügigen Koalitionsverhandlungen trat die neue Regierung am 12 . Mai 2016 ihr Amt an.
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