@article{2018:hoeren:ki_und_dat,
title = {KI und Datenschutz – Begründungserfordernisse automatisierter Entscheidungen},
year = {2018},
note = {Die technische Entwicklung im Rahmen der künstlichen Intelligenz
gewinnt nicht erst durch das stetig steigende Aufkommen großer
Datenmengen, sog. Big Data, an Relevanz. Künstliche Intelligenz gilt
als Schlüsseltechnologie der Zukunft. Mit ihr einher geht das große
Potential, industrielle und gesellschaftliche Aufgaben schneller,
effektiver und genauer zu erledigen. Die künstliche Intelligenz
arbeitet hierbei vermehrt mit automatisierten Entscheidungen, also
Entscheidungen ohne jeglichen menschlichen Einfluss. Diese
automatisierten Entscheidungen bergen allerdings auch Gefahren für
betroffene Personen. Oftmals sind die Entscheidungen für die
Betroffenen nicht einsehbar und nachvollziehbar, sie entpuppen sich
als sog. „Black Box“. Mit Anwendbarkeit der
Datenschutz-Grundverordnung ab dem 25.5.2018 gelten Rechtsnormen, die
sich dieser Problematik widmen. Artikel 22 DS-GVO spricht ein
grundsätzliches Recht der Betroffenen aus, gerade nicht einer solchen
automatisierten Entscheidung unterworfen zu werden. Mit dieser
Regelung gehen Informationspflichten und Auskunftsrechte in den Art.
13 - 15 DS-GVO einher. Den Betroffenen sollen „aussagekräftige
Informationen über die involvierte Logik“ mitgeteilt werden. Der
Beitrag arbeitet hierzu heraus, welche inhaltlichen Anforderungen an
die „involvierte Logik“ zu stellen und wie diese praktisch
einzuhalten sind. Ausgehend von einer Darlegung des aktuellen
Streitstandes um die Frage, ob die Algorithmen-Formel herauszugeben
ist, werden die besonderen Eigenschaften der künstlichen Intelligenz
berücksichtigt. Es wird vorgeschlagen, den Betroffenen die
Kernkriterien der Entscheidungsfindung offenzulegen. In einem weiteren
Schritt wird das Verhältnis der DS-GVO zum nationalen Recht des
BDSG-Neu ermittelt. Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob § 31
BDSG-Neu, der das Scoring reguliert, den Artikel 22 DS-GVO
konkretisieren kann. Dies wird bejaht. Abschließend werden Aspekte
angerissen, die die Thematik der automatisierten Entscheidungen
flankieren und der Beitrag endet mit einem Ausblick auf die
Herausforderungen der Zukunft.},
journal = {RW Rechtswissenschaft},
pages = {47--66},
author = {Hoeren, Thomas and Niehoff, Maurice},
volume = {9},
number = {1}
}