@article{2016:frau:versammlun,
title = {Versammlungsfreiheit und Privateigentum},
year = {2016},
note = {Müssen Private dulden, dass Versammlungen auf Privateigentum
stattfinden? Muss die Betreiberin eines Einkaufszentrums
beispielsweise zulassen, dass kon- sumkritische und mitunter
geschäftsschädigende Demonstrationen in ihren Laden- zeilen
stattfinden? Der Beitrag befasst sich mit der Frage, wie eine
Kollision zwi- schen der Versammlungsfreiheit und der Gewährleistung
von (Privat-)Eigentum zu lösen ist, wenn eine Versammlung auf einem
privaten Grundstück stattfinden soll, das von der Eigentümerin für
den öffentlichen Verkehr geöffnet wurde. Anlass ist ein Beschluss
des Bundesverfassungsgerichts, das in einem solchen Fall kürzlich der
Versammlungsfreiheit den Vorzug gegeben hat. Eine Analyse zeigt, dass
das Verfassungsgericht falsche Vergleiche zieht. Darüber hinaus sind
die zur Abwä- gung herangezogenen Kriterien nicht ausreichend
geeignet, einen angemessenen Ausgleich zu erreichen. Daher versucht
der Beitrag, Leitlinien für solche Kollisionsfälle zu entwickeln.
Die Kriterienbildung erfolgt dabei interdisziplinär unter
Zuhilfenahme vor allem der Stadtsoziologie, welche sich mit
Stadtbildern und dem sozialen Gefüge innerhalb von Städten befasst.
Die Stadtsoziologie hilft dabei, die tatsächlichen Gegebenheiten von
Städten und die darin sozialen Funktionen zu be- schreiben und
ermöglicht so eine realitätsnahe Leitlinienbildung, um öffentliche
Orte bzw. öffentliche Foren zu charakterisieren.},
journal = {RW Rechtswissenschaft},
pages = {625--651},
author = {Frau, Robert},
volume = {7},
number = {4}
}