@article{2015:zhang:die_nder,
title = {Die Änderung des Gesetzgebungsgesetzes der VRCh und die „neue Normalität“ der Gesetzgebung in China},
year = {2015},
note = {Das Gesetzgebungsgesetz der Volksrepublik China wurde im Jahre 2000
zum ersten Mal ausgearbeitet. Es ist eines der wichtigsten Gesetze
verfassungsrechtlicher Natur in China und bezieht sich im Wesentlichen
auf die Verteilung der Rechtsetzungskompetenz zwischen zentralen und
lokalen Staatsorganen, Rechtsetzungsverfahren, die Festlegung der
Rechtsetzungskompetenzen der verschiedenen Rechtsetzungssubjekte,
sowie andere wichtige Aspekte der Rechtsetzung. Damit ist das
Rechtsetzungssystem Chinas zum ersten Mal formalisiert und eine
grundlegende Ordnung für die Ausübung der Rechtsetzungskompetenz
durch verschiedene Subjekte auf verschiedenen Ebenen des Staates
geschaffen worden. 15 Jahre nach seinem ursprünglichen Erlass am
05.03.2000 wurde das Gesetzgebungsgesetz jüngst am 05.03.2015 von der
3. Sitzung des XII. Nationalen Volkskongresses geändert. Die
Änderung des Gesetzgebungsgesetzes ist daher eine gute Gelegenheit,
einige Beobachtungen zum Aufbau des „Rechtsstaates“ China
anzustellen. Die Änderung berührt nicht nur allgemeine Grundsätze
der Rechtsetzung, sondern auch konkrete Schritte in den
Rechtsetzungsverfahren. In diesem Artikel soll zunächst die kurze
Geschichte der Rechtsetzung seit der Ausrufung der Volksrepublik China
dargestellt werden. Daraufhin beschreibt der Artikel die wesentlichen
Änderungen des Gesetzgebungsgesetzes und deutet ihre möglichen
Einflüsse auf die zukünftige Rechtsetzung und ihre Beiträge zu
einer neuen „Normalität“ der Rechtsetzung in China an.
Schließlich werden auch verbliebene Probleme nach der Änderung des
Gesetzgebungsgesetzes diskutiert.},
journal = {VRÜ Verfassung und Recht in Übersee},
pages = {443--468},
author = {Zhang, Xiaodan},
volume = {48},
number = {4}
}