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Christian Philipp Steger - Die außergewöhnliche Belastung im Steuerrecht

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Christian Philipp Steger

Die außergewöhnliche Belastung im Steuerrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 10 2008

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Objektives Nettoprinzip S. 104-106

„… . Inhalt des objektiven Nettoprinzips Das objektive Nettoprinzip findet sich im geltenden Recht in der …” „… Reichweite des objektiven Nettoprinzips Nach allgemeiner Ansicht handelt es sich beim objektiven Nettoprinzip …” „… Unterprinzipien des Leistungsfähigkeitsprinzips den gleichen Regeln folgen müssen. B. Objektives Nettoprinzip I …”

Leistungsfähigkeitsprinzip S. 93-104

„… Regeln folgen müssen. B. Objektives Nettoprinzip I. Inhalt des objektiven Nettoprinzips Das objektive …” „… “ man dem Leistungsfähigkeitsprinzip und seinen Unterprinzipien objektives und subjektives Nettoprinzip …” „… allgemeiner Ansicht handelt es sich beim objektiven Nettoprinzip um eine Ausprägung bzw. Konkretisierung des …”

Subjektives Nettoprinzip S. 106-113

„… . Zusammenfassend lässt sich damit sagen, dass das objektive Nettoprinzip zwar ein verfassungsrechtlicher Maßstab …” „… subjektiven Nettoprinzips Ebenso wie das Prinzip der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit und das objektive …” „… Reichweite des subjektiven Nettoprinzips Das Bundesverfassungsgericht hat das subjektive Nettoprinzip in …”

Zwischenergebnis S. 119-122

„… . Nach dem objektiven Nettoprinzip kann der Steuerpflichtige (erwerbssichernde) Aufwendungen abziehen …” „… Unterprinzipien Das Leistungsfähigkeitsprinzip und seine Unterprinzipien objektives und subjektives Nettoprinzip …” „… Gerechtigkeitsgebot genügen muss. Aus dem Leistungsfähigkeitsprinzip wiederum sind das objektive und das subjektive …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… ...................................................................101 B. Objektives Nettoprinzip ................................................................104 I …” „… . Inhalt des objektiven Nettoprinzips .........................................104 II. Verfassungsrang und …” „… Reichweite des objektiven Nettoprinzips …”

Zusammenfassung in Thesen S. 203-214

„… Unterprinzipien des Leistungsfähigkeitsprinzips sind das objektive und das subjektive Nettoprinzip. Nach dem …” „… objektiven Nettoprinzip kann der Steuerpflichtige (erwerbssichernde) Aufwendungen, die mit der …” „… Grundsatz der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit und das subjektive Nettoprinzip, jedoch fallen nach …”

Leistungsfähigkeitsprinzip und Sozialstaatsprinzip S. 118-119

„… . Nach dem objektiven Nettoprinzip kann der Steuerpflichtige (erwerbssichernde) Aufwendungen abziehen …” „… Gerechtigkeitsgebot genügen muss. Aus dem Leistungsfähigkeitsprinzip wiederum sind das objektive und das subjektive …” „… Nettoprinzip abzuleiten. Diese bilden Unterprinzipien des Leistungsfähigkeitsprinzips und konkretisieren dieses …”

Leistungsfähigkeitsprinzip und Freiheitsrechte S. 113-117

„… Freiheitsrechte, insbesondere Art. 12 GG und Art. 14 GG, die Prüfung des objektiven Nettoprinzips beeinflussen563 …” „… ab559. II. Bedeutung der Freiheitsrechte für das subjektive Nettoprinzip Wie bereits ausgeführt560 …” „… . Kosten einer Krankheit. Demgemäß ist das subjektive Nettoprinzip als Unterprinzip des …”

Grundsätzliche steuerliche Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen von Verfassungs wegen („abstrakte Ebene“) S. 122-143

„… bereits dargelegt, dass das subjektive Nettoprinzip – anders als vielleicht das objektive Nettoprinzip …” „… Nettoprinzip zusammen. „Indisponibilität“ im Sinne des subjektiven Nettoprinzips ist damit in erheblichem …” „… Belastungen generell steuerliche Berücksichtigung finden müssen. Gibt das subjektive Nettoprinzip, aufgeladen …”

Leistungsfähigkeitsprinzip und Systemgedanke S. 117-118

„… Aussagen als das Leistungsfähigkeitsprinzip und seine Unterprinzipien objektives und subjektives …” „… Nettoprinzip578. Denn die Frage nach einem Systembruch, der zu einem Gleichheitssatzverstoß führen könnte …” „… die Anforderungen des subjektiven Nettoprinzips an die steuerliche Berücksichtigung außergewöhnlicher …”

Steuerliche Berücksichtigung der einzelnen Fallgruppen der außergewöhnlichen Belastung von Verfassungs wegen („konkrete Ebene“) S. 143-171

„… Nettoprinzip zusammen. „Indisponibilität“ im Sinne des subjektiven Nettoprinzips ist damit in erheblichem …” „… Nettoprinzip. Dieses wird durch andere Wertungen der Verfassung aufgeladen. Zu nennen sind hier zunächst die …” „… Schutz des Lebens (objektiv-rechtliche Komponente)727. Das Recht auf Leben steht in einem engen …”

Verfassungsrecht als Mittel gegen gesetzgeberische Fehlleistungen im Bereich des Steuerrechts S. 71-92

„… Leistungsfähigkeitsprinzip um eine Komponente, die später unter dem Begriff „subjektives Nettoprinzip“328 behandelt werden …” „… Nettoprinzip war auch Gegenstand der Entscheidung vom 29.05.1990331. Das Bundesverfassungsgericht stellte fest …” „… bestehe (S. 100). 328 Zum subjektiven Nettoprinzip ausführlich unten § 8 C. 329 BVerfGE 43, 108 (120 …”

Die Tatbestände des geltenden Rechts S. 28-39

„… Leistungsfähigkeit und das subjektive Nettoprinzip56 haben den Tatbestand der außergewöhnlichen Belastung vorgefunden …” „… objektiver Kriterien105. Krankheitskosten sind in der Regel angemessen. Denn grundsätzlich steht es im …”

Literaturverzeichnis S. 222-243

„… (zit: Bearbeiter, in: Dreier) Drenseck, Walther: Einkommensteuerreform und objektives Nettoprinzip, FR …” „… objektiven Nettoprinzips, StuW 1997, S. 3-23 Müller-Franken, Sebastian: Maßvolles Verwalten. Effiziente …” „… : Dorenkamp, Nachgelagerte Besteuerung, 2004) Dreier, Horst: Subjektiv-rechtliche und objektiv …”

Zwischenergebnis S. 92-93

„… Leistungsfähigkeitsprinzips, des objektiven und subjektiven Nettoprinzips, Eigentumsschutz, Berufsfreiheit …”

doi.org/10.5771/9783845208176

Christoph Moes - Die Steuerfreiheit des Existenzminimums vor dem Bundesverfassungsgericht

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Christoph Moes

Die Steuerfreiheit des Existenzminimums vor dem Bundesverfassungsgericht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 25 2011

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Objektives Nettoprinzip S. 145-147

„… verwehrt.Objektives NettoprinzipDer verfassungsrechtliche Stellenwert des objektiven Nettoprinzips ist nicht …” „… Subjektives NettoprinzipAnders als das objektive Nettoprinzip, bei dem es um erwerbsbedingte Aufwendungen geht …” „… zu schließen, das BVerfG halte es demnach für möglich, dass das objektive Nettoprinzip zur …”

Grundlagen der Verfassungsrechtsprechung S. 143-145

„… NettoprinzipDer verfassungsrechtliche Stellenwert des objektiven Nettoprinzips ist nicht Gegenstand dieser Arbeit …” „… Aufwendungen (objektiven Nettoprinzip) auch ein Abzug existenzsichernder Aufwendungen (subjektives Nettoprinzip …” „… halten. DieAbzugsfähigkeit erwerbssichernder Aufwendungen (objektives Nettoprinzip) istdie Regel. Die …”

Ökonomische Prinzipien für die Einkommensteuer S. 103-114

„… (objektive)Nettoprinzip, wonach die durch die Einkommenserzielung verursachten Wertminderungen (Erwerbsaufwendungen) von …” „… , Steuerrecht, § 9,Rz. 54 ff.326 Aus Sicht der normativen Ökonomik realisiert das objektive Nettoprinzip nicht …” „… Effizienzpostulat, vgl. Homburg, Allgemeine Steuerlehre, S. 166 f.. Vgl. zum objektiven Nettoprinzip aus …”

Vorbemerkung: Steuersystematik und Grundrechtsdogmatik S. 115-118

„… die Steuergerechtigkeit, das Leistungsfähigkeitsprinzip, das (objektive undsubjektive) Nettoprinzip …” „… Gebot der Folgerichtigkeit,365 Leistungsfähigkeitsprinzip,366 objektives und subjektives Nettoprinzip367 …” „… Begriffe objektives Nettoprinzip / objektive Leistungsfähigkeit bzw. subjektives Nettoprinzip / subjektive …”

Das Leistungsfähigkeitsprinzip S. 135-143

„… erzielten Einkommens neben dem Abzug erwerbsbedingter Aufwendungen (objektiven Nettoprinzip) auch ein Abzug …” „… verfassungsrechtlichbindende Aussagen – wie etwa das subjektive Nettoprinzip – abgeleitet werdenkönnen. Das methodische Problem …” „… , dass für den steuerartspezifischen Belastungsgrund der Einkommensteuer das subjektive Nettoprinzip …”

Subjektives Nettoprinzip S. 147-149

„… Subjektives NettoprinzipAnders als das objektive Nettoprinzip, bei dem es um erwerbsbedingte …” „… Existenzminimums).Kritik des allgemeinen subjektiven NettoprinzipsDass das subjektive Nettoprinzip Verfassungsrang hat und …” „… Existenzminimums ein spezieller Anwendungsfall des subjektivenNettoprinzips wäre.505Für das subjektive Nettoprinzip …”

Stichwortverzeichnis S. 273-275

„… .– und Familienleistungsausgleich 186 ff.Nettoprinzip– Begriff 143 f.– objektives Nettoprinzip 145 f …” „… .– subjektives Nettoprinzip 147 ff., 149 ff.– subjektives Nettoprinzip und Steuerfreiheitdes Existenzminimums 163 …”

Die Verfassungsrechtswerdung der Lehre vom indisponiblen Einkommen S. 149-155

„… NettoprinzipsDass das subjektive Nettoprinzip Verfassungsrang hat und damit bestimmte privatveranlasste …” „… Nettoprinzip) den erwerbsbedingten Aufwendungen (objektives Nettoprinzip) gleichgestellt. Damit wird der …” „… Familien- als auch für das Individualexistenzminimum.517 Das subjektive Nettoprinzip unterliegt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… undverfassungsrechtliches Besteuerungsprinzip1.14310Prämissen- oder Folgerichtigkeitsprüfung?2. 144Objektives NettoprinzipII …” „… . 145Subjektives NettoprinzipIII. 147Kritik des allgemeinen subjektiven NettoprinzipsE. 149Die …” „… "Funktionale Korrespondenz" zwischenSubsidiariätsprinzip und subjektivem Nettoprinzip?b)17611Fiskalzwecknormen …”

Kritik der Lehre vom indisponiblen Einkommen S. 155-163

„… Nettoprinzip) den erwerbsbedingten Aufwendungen (objektives Nettoprinzip) gleichgestellt. Damit wird der …” „… Nettoprinzip systematisch ausgeblendet, weil man mit ihm überdie Erörterung der Bemessungsgrundlage gar nicht …” „… Privatverbindlichkeiten nach dem subjektivenNettoprinzip unter Berufung auf die rechtliche Zwangsläufigkeit von der …”

Steuertechnik I: Grundlagen S. 46-55

„… (subjektivesNettoprinzip) oder ob es auf eine andere steuertechnische Weise freigestellt …” „… Durchschnittsteuersätze zu tun.126 DieKontroverse um das subjektive Nettoprinzip ist nur vor einem progressiven …” „… abzuziehenden Beträgen der Einkommensverwendung (§ 2Abs. 3-6 EStG). Hier zeigt sich das objektive und das …”

Freiheitsrechtliche Anforderungen an die Bemessungsgrundlage S. 217-219

„… Nettoprinzips?Das subjektive Nettoprinzip lässt sich freiheitsrechtlich jedenfalls nicht begründen.Denn auch der …” „… Markteinkommenstheorie (bzw. eine ähhnlicheTheorie) und das objektive Nettoprinzip zu definierenden Wertzuwachs beim …”

Materiellrechtliche Besteuerungsprinzipien S. 121-127

„… beanspruchen. Alle anderen Besteuerungsprinzipien, insbesondere das (objektive und subjektive) Nettoprinzip …” „… Steuerkollisionsprinzipien sprechen.392 Zur ersten Kategorie gehören etwa das (objektive und subjektive) Nettoprinzip sowie …” „… subjektivenNettoprinzips sollen sich aus diesen Fundamentalprinzipien ableiten lassen.390Steuerartspezifische …”

Gleichheitsprüfung der Bemessungsgrundlage (horizontale Steuergleicheit) S. 205-215

„… grundsätzlich das um die Erwerbsaufwendungen (objektives Nettoprinzip) bereinigte Erwerbseinkommen yE zu zählen …” „… gleichheitsrechtlichenAnforderungen an die Abzugsfähigkeit von Erwerbsaufwendungen (objektivesNettoprinzip). Mit dieser Problematik …” „… ist,wird man ungeachtet der Weigerung des BVerfG, dem objektiven Nettoprinzipausdrücklich Verfassungsrang …”

Vorbemerkung: gleichheitsrechtliche und freiheitsrechtliche Dogmatik S. 190-191

„… Gebot der Folgerichtigkeit,690 Leistungsfähigkeitsprinzip,691 objektives und subjektives Nettoprinzip …” „… 3. Teil:Grundrechtsdogmatische Kritik des subjektiven NettoprinzipsNachdem der zweite Teil der …”

Freiheitsrechtliche Anforderungen an den Tarif S. 219-226

„… Freiheitsrechtliche Herleitung des subjektiven Nettoprinzips?Das subjektive Nettoprinzip lässt sich …” „… Belastungsgrund in einem näher durch die Markteinkommenstheorie (bzw. eine ähhnlicheTheorie) und das objektive …” „… Nettoprinzip zu definierenden Wertzuwachs beim Steuerpflichtigen zu sehen ist. Da dies nach hier vertretener …”

Materiellrechtliche und verfahrensrechtliche Besteuerungsprinzipien S. 118-121

„… beanspruchen. Alle anderen Besteuerungsprinzipien, insbesondere das (objektive und subjektive) Nettoprinzip …” „… subjektivenNettoprinzips sollen sich aus diesen Fundamentalprinzipien ableiten lassen.390Steuerartspezifische …”

Literaturverzeichnis S. 259-272

„… Stellenwert des objektiven Nettoprinzips im deutschen Einkommensteuerrecht, StuW 2007, 3zitiert: Lang StuW …” „… VorgabenLehner, Moris: Die verfassungsrechtliche Verankerung des objektiven Nettoprinzips, DStR 2009,185zitiert …”

Grundlagen des gleichheitsrechtlichen Ansatzes S. 191-205

„… Beachtung des objektiven Nettoprinzips fordert, oder die Lehre vom indisponiblen Einkommen, die zusätzlich …” „… Belastungsgrundes unter Erörterung des objektiven und des subjektiven Nettoprinzips.709 Deutlich seltener als die …” „… eine Beachtungdes subjektiven Nettoprinzips fordert? Dem ist im Folgenden nachzugehen.Steuertechnik der …”

doi.org/10.5771/9783845227870

Alexander Kutsch - Gesellschafter-Fremdfinanzierung beim internen Beteiligungserwerb

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Alexander Kutsch

Gesellschafter-Fremdfinanzierung beim internen Beteiligungserwerb

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 647 2009

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Objektives Nettoprinzip S. 144-159

„… Vereinbarkeit des § 8a Abs. 6 KStG mit dem objektiven Nettoprinzip, dem Bestimmtheitsgebot und dem …” „… analysiert. I. Objektives Nettoprinzip Gemäß § 8a Abs. 6 KStG sind die Vergütungen bei der finanzierten …” „… ist das objektive Nettoprinzip, welches einfachgesetzlich in § 2 Abs. 2 EStG i.V.m. § 4 Abs. 4 EStG …”

Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 199-202

„… Versagung des Betriebsausgabenabzugs das verfassungsrechtlich geschützte objektive Nettoprinzip. Zwar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… höherrangigem Recht 144 A. Verfassungsmäßigkeit 144 I. Objektives Nettoprinzip 144 1. Schutzbereich 144 a …” „… Veranlassungszusammenhangs 109 1. Grundlegung 109 a) Objektive Sichtweise 109 b) Subjektive Sichtweise 109 c) Vermittelnde …”

Zusammenfassung S. 185

„… Schutzbereich des verfassungsrechtlich geschützten objektiven Nettoprinzips ein. Zwar verfolgt die Regelung den …”

Eigentumsgarantie S. 170-178

„… Betriebsausgabenabzugsverbot angenommen werden. Tatsächlich dürfte vorliegend der Schutzbereich des objektiven Nettoprinzips …” „… der Analyse des objektiven Nettoprinzips dargestellt, ist die Regelung nach der hier vertretenen …”

Ergebnis S. 184-185

„… Schutzbereich des verfassungsrechtlich geschützten objektiven Nettoprinzips ein. Zwar verfolgt die Regelung den …”

Bestimmtheitsgebot S. 159-163

„… Verfassung in Art. 3 Abs. 1 GG geschützte Leistungsfähigkeitsprinzip in Form des objektiven Nettoprinzips in …”

doi.org/10.5771/9783845219011

Lars Loewens - Der Einfluß des Europarechts auf das deutsche Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht

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Lars Loewens

Der Einfluß des Europarechts auf das deutsche Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 331 2007

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Objektives Nettoprinzip S. 573-577

„… bisherigen Rechtsprechung stehen. 1. Abschnitt: Bestätigungen A. Objektives Nettoprinzip Im Rahmen der …” „… Steuerregelungen, die das objektive Nettoprinzip betreffen, bleibt der EuGH in einer Vielzahl von Fällen bei seinem …” „… Haftungsgläubigers führen darf. B. Subjektives Nettoprinzip Am 6.9.2005 fällte der Gerichtshof ein Urteil zu der …”

Das Leistungsfähigkeitsprinzip im deutschen Einkommensteuersystem S. 37-39

„… bestimmen (objektives Nettoprinzip). Dazu zählt nicht zuletzt die Berücksichtigung von Verlusten: Während im …” „… Rn.42; Birk, Steuerrecht Rn.95ff. 38um die objektive Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen zu …” „… (subjektives Nettoprinzip). Es handelt sich in erster Linie um Sonderausgaben, außergewöhnliche Belastungen und …”

Kritik an der Rechtsprechung des EuGH S. 464-467

„… Leistungsfähigkeit nicht erfolgt, daß Verluste nicht verrechnet werden und daß somit das objektive Nettoprinzip …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-34

„… : Schlußbetrachtung 572 7. Kapitel: Nachtrag 573 1. Abschnitt: Bestätigungen 573 A. Objektives Nettoprinzip 573 …” „… B. Subjektives Nettoprinzip 577 C. Meistbegünstigung 578 2. Abschnitt: Mögliche Widersprüche …”

Vereinbarkeit des nationalen Rechts mit Primärrecht S. 562-571

„… kritisiert werden. Zwar ist es möglich, in dem Abzugsverbot einen Verstoß gegen das objektive Nettoprinzip …”

Lösungsvorschläge S. 469-558

„… somit die Gewährung des Existenzminimums in Deutschland zu. Damit wäre der Umfang objektiver …” „… Steuerbefreiungen eines Staates der EU für einen anderen Mitgliedstaat bedeutsam. Denn je mehr objektive …” „… Wohnsitzstaat auf Grund großzügiger objektiver Steuerbefreiungen keine Einkünfte vorhanden sind, während im …”

Rechtsprechung zu den Grundfreiheiten S. 163-463

„… Körperschaften eine objektiv gleichwertige Situation geschaffen habe. Durch die Besteuerung von …” „… Frankreich habe der französische Staat anerkannt, daß kein objektiver Unterschied in der Situation zwischen …” „… grundsätzliche Gleichbehandlung hat der Gesetzgeber nämlich anerkannt, daß kein Unterschied in der objektiven …”

Auswirkungen S. 42-83

„… , in: Tipke/Lang, Steuerrecht, § 18 Rn.205, demzufolge das Abzugsverbot des §3c II EStG das objektive …” „… Nettoprinzip und damit den Gleichheitssatz verletzt, weil Aufwendungen unabhängig davon auftreten, ob die …”

doi.org/10.5771/9783845203638

Lukas Karrenbrock - Die steuerliche Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste im Inland

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Lukas Karrenbrock

Die steuerliche Berücksichtigung ausländischer Betriebsstättenverluste im Inland

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 39 2013

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Vereinbarkeit mit dem objektiven Nettoprinzip S. 209-211

„… ) Vereinbarkeit mit dem objektiven Nettoprinzip Schwieriger zu beurteilen ist es, ob das gewerbesteuerliche …” „… Abzugsverbot für ausländische Betriebsstättenverluste mit dem objektiven Nettoprinzip zu vereinbaren ist. Um …” „… jedoch auch dem Regelungskomplex der Gewerbesteuer das objektive Nettoprinzip zugrunde liegen …”

Vereinbarkeit mit dem objektiven Nettoprinzip S. 198-199

„… Verletzung des objektiven Nettoprinzips eintreten kann, kann auch das subjektive Nettoprinzip tangiert werden …” „… ausländischer Verluste mit positiven Einkünften aus Gewerbebetrieb ein Verstoß gegen das objektive Nettoprinzip …” „… Einkünfte »der jeweils selben Art« betreffen oder nicht.881 b) Vereinbarkeit mit dem objektiven …”

Legislative Grundentscheidung für das objektive Nettoprinzip S. 129-130

„… 129 II. Das objektive Nettoprinzip als Subprinzip des Leistungsfähigkeitsprinzips 1. Legislative …” „… Grundentscheidung für das objektive Nettoprinzip Das objektive Nettoprinzip gebietet eine Besteuerung der …” „… Vermögenszugänge.590 Ob das objektive Nettoprinzip unmittelbar verfassungsrechtlich verankert ist, ist in der …”

Anforderungen des objektiven Nettoprinzips an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung S. 130-132

„… 130 Steuergesetzgebers am objektiven Nettoprinzip orientiert. Dass das objektive Nettoprinzip für …” „… Ausrichtung der Einkommen- und Körperschaftsteuer am objektiven Nettoprinzip finanzverfassungsrechtlich …” „… Ohne die Ausrichtung der Ertragsteuern am objektiven Nettoprinzip würden diese Steuern insgesamt nicht …”

Problemaufriss S. 21-23

„… Grundsatz der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit durch das objektive Nettoprinzip konkretisiert …” „… Werbungskosten, der Besteuerung.9 Das objektive Nettoprinzip ist in § 2 Abs. 2 EStG normiert, und es entspricht …” „… .10 Dennoch hat das BVerfG bis heute nicht anerkannt, dass das objektive Nettoprinzip …”

Legislative Grundentscheidung für das subjektive Nettoprinzip S. 133-134

„… Grundentscheidung für das subjektive Nettoprinzip Im Gegensatz zum objektiven Nettoprinzip gebietet das subjektive …” „… benötigt wird. Während durch das objektive Nettoprinzip nur die objektive Leistungsfähigkeit des …” „… 133 III. Das subjektive Nettoprinzip als Subprinzip des Leistungsfähigkeitsprinzips 1. Legislative …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… objektive Nettoprinzip 129 2. Anforderungen des objektiven Nettoprinzips an eine grenzüberschreitende …” „… Leistungsfähigkeitsprinzip als das Fundamentalprinzip einer gerechten Besteuerung 126 10 II. Das objektive Nettoprinzip …” „… erzielten Leistungsfähigkeit 195 b) Vereinbarkeit mit dem objektiven Nettoprinzip 198 c) Vereinbarkeit mit …”

Thesenförmige Zusammenfassung S. 231-242

„… ausländischer Betriebsstättenverluste im Inland unerheblich. § 8 Das objektive Nettoprinzip als …” „… . gebietet das objektive Nettoprinzip keine interne und externe Verlustverrechnung, da dieses Prinzip nicht …” „… Einkunftsquelle die Erwerbsausgaben die Erwerbseinnahmen übersteigen, ist das objektive Nettoprinzip daher schon …”

Ergebnis S. 215-216

„… Territorialitätsprinzip. Sofern der Gewerbesteuer das objektive Nettoprinzip zugrunde liegen sollte, ist dies auch damit …” „… zu vereinbaren, da sich das objektive Nettoprinzip im Rahmen der Gewerbesteuer nur auf die …” „… subjektiven Nettoprinzip nicht zu vereinbarende Regelung des § 9 Nr. 3 GewStG nicht nur mit der …”

Literaturverzeichnis S. 243-260

„… , 93. Görke, Roger: Einkommensteuer und objektives Nettoprinzip, DStR 2009, Beihefter zu Heft 34, 106 …” „… Staat 2002, 429. Heger, Karin: Körperschaft- und Gewerbesteuer und objektives Nettoprinzip, DStR 2009 …” „… , 9) dies.: Körperschaft- und Gewerbesteuer und objektives Nettoprinzip, DStR 2009, Beihefter zu Heft …”

Kapitalimportneutralität des Territorialitätsprinzips S. 214-215

„… Territorialitätsprinzip. Sofern der Gewerbesteuer das objektive Nettoprinzip zugrunde liegen sollte, ist dies auch damit …” „… zu vereinbaren, da sich das objektive Nettoprinzip im Rahmen der Gewerbesteuer nur auf die …” „… subjektiven Nettoprinzip nicht zu vereinbarende Regelung des § 9 Nr. 3 GewStG nicht nur mit der …”

Stichwortverzeichnis S. 261-263

„… objektives Nettoprinzip barb2right Leistungsfähigkeitsprinzip Objektsteuer 209, 212 f. Pauschalierung barb2 …” „… , 81 Leberpfennig-Beschluss 59 Leistungsfähigkeitsprinzip 42, 82, 126 ff., 175 ff. - objektives …” „… Nettoprinzip 22 f., 44 f., 101, 127, 129 ff., 198 f., 209 f. - subjektives Nettoprinzip 47 f., 127, 133 ff …”

Vereinbarkeit mit dem Territorialitätsprinzip S. 208-209

„… die Ebene der Gewerbesteuer ausgeschlossen. b) Vereinbarkeit mit dem objektiven Nettoprinzip …” „… Betriebsstättenverluste mit dem objektiven Nettoprinzip zu vereinbaren ist. Um eine folgerichtige Entfaltung des …” „… Gewerbesteuer das objektive Nettoprinzip zugrunde liegen. Historisch wird die Gewerbesteuererhebung mit dem …”

Lenkungszwecke S. 199-201

„… Verletzung des objektiven Nettoprinzips eintreten kann, kann auch das subjektive Nettoprinzip tangiert werden …” „… Einkunftsart ausgeschlossen. c) Vereinbarkeit mit dem subjektiven Nettoprinzip Ebenso wie mit § 2a EStG eine …” „… Volkswirtschaft gebracht hat. Nach dem Nettoprinzip ist dabei eine Verlustberücksichtigung geboten, diese ist …”

BVerfG v. 09.12.2008, Pendlerpauschale S. 43-48

„… objektive Nettoprinzip für verfassungswidrig erklärt wurde. Das Ge- 117 Für Gewinneinkünfte verwies § 4 Abs …” „… das objektive Nettoprinzip Verfassungsrang hat.125 Auch schloss sich das BVerfG nicht der Ansicht des …” „… , ob eine Belastungsgrundentscheidung (hier in Form des objektiven Nettoprinzips) tangiert wird oder …”

Vereinbarkeit mit dem subjektiven Nettoprinzip S. 199

„… Verletzung des objektiven Nettoprinzips eintreten kann, kann auch das subjektive Nettoprinzip tangiert werden …” „… Einkunftsart ausgeschlossen. c) Vereinbarkeit mit dem subjektiven Nettoprinzip Ebenso wie mit § 2a EStG eine …”

Vereinbarkeit mit dem Prinzip der synthetischen Einkommensteuer S. 199

„… Verletzung des objektiven Nettoprinzips eintreten kann, kann auch das subjektive Nettoprinzip tangiert werden …” „… Einkunftsart ausgeschlossen. c) Vereinbarkeit mit dem subjektiven Nettoprinzip Ebenso wie mit § 2a EStG eine …”

Vereinbarkeit mit dem Prinzip der Besteuerung nach der weltweit erzielten Leistungsfähigkeit S. 195-198

„… nicht.881 b) Vereinbarkeit mit dem objektiven Nettoprinzip Ferner liegt mit den restriktiven …” „… aus Gewerbebetrieb ein Verstoß gegen das objektive Nettoprinzip vor,882 welches, wie oben dargestellt …”

Anforderungen des Welteinkommensprinzips an eine grenzüberschreitende Verlustverrechnung S. 142-143

„… kann. So ergibt sich aus dem Welteinkommensprinzip i.V.m. mit dem objektiven Nettoprinzip, dass im …” „… Nettoprinzip, sondern auch aus dem Welteinkommensprinzip i.V.m. mit dem Prinzip der synthetischen …”

Vereinbarkeit mit dem Welteinkommensprinzip S. 165-169

„… folgerichtige Konsequenz, wenn die bilaterale Freistellung im Inland eine objektive Steuerfreistellung im Sinne …” „… DBA-Freistellungsmethode noch eine objektive Steuerfreistellung vorliegt, ergibt sich jedoch für Einkommensteuerpflichtige …” „… Nettoprinzip Ferner ist bei Einkommensteuerpflichtigen durch die Symmetriethese auch nicht ausreichend …”

Folgerichtige Verlustberücksichtigung de lege ferenda im Rahmen einer legislativen Belastungsgrundentscheidung für ein Territorialitätsprinzip S. 227-230

„… Verbindung mit dem objektiven und subjektiven Nettoprinzip sowie dem Prinzip der Gleichwertigkeit aller …” „… ausländische Betriebsstätteneinkünfte eine objektive Steuerbefreiung gegeben, womit eine Symmetriethese in Form …”

Folgerichtige Verlustberücksichtigung de lege ferenda im Rahmen einer legislativen Belastungsgrundentscheidung für ein Welteinkommensprinzip S. 225-226

„… Welteinkommensprinzip zugrunde. In Verbindung mit dem objektiven und subjektiven Nettoprinzip sowie dem Prinzip der …”

BVerfG v. 12.10.2010, Pauschalierung des Betriebsausgabenabzugsverbots S. 52-56

„… Gestaltungsmöglichkeiten.179 Zudem sei zu berücksichtigen, dass die am objektiven Nettoprinzip gemessene ungleiche …” „… Belastungsgleichheit in Gestalt des objektiven Nettoprinzips vor.171 Auch der Deutsche Industrie- und Handelskammertag …” „… Abschirmwirkung, dass in der abgeschirmten Vermögenssphäre eine eigenständige und objektive Leistungsfähigkeit …”

BVerfG v. 20.05.1959, Landes-Feuerwehrgesetz S. 41-43

„… Systemlosigkeit« verwirklicht sein sollte, muss das BVerfG Stellung beziehen, ob Prinzipien wie dem objektiven …” „… Nettoprinzip unmittelbarer Verfassungsrang eingeräumt wird. In diesem Zusammenhang ist somit festzuhalten …”

Das Leistungsfähigkeitsprinzip als das Fundamentalprinzip einer gerechten Besteuerung S. 126-128

„… Subprinzipien des Leistungsfähigkeitsprinzips bilden insbesondere das im Nachfolgenden darzustellende objektive …” „… und das subjektive Nettoprinzip. Nach § 38 AO577 entsteht der Anspruch aus einem …”

Exkurs: »durchlöchertes« Prinzip als tertium comparationis S. 39-41

„… Systemlosigkeit« verwirklicht sein sollte, muss das BVerfG Stellung beziehen, ob Prinzipien wie dem objektiven …” „… Nettoprinzip unmittelbarer Verfassungsrang eingeräumt wird. In diesem Zusammenhang ist somit festzuhalten …”

Folgerichtigkeit der inländischen Verrechnung von ausländischen Betriebsstättenverlusten S. 112-117

„… Widersprüche, in denen die gesetzgeberische Grundentscheidung für eine Besteuerung nach dem objektiven …” „… Nettoprinzip nicht konsequent umgesetzt werden.517 Diese Widersprüche müssen im Hinblick auf das Gebot der …”

Typisierende Missbrauchsverhinderung S. 201-204

„… ausländische Investition für die deutsche Volkswirtschaft gebracht hat. Nach dem Nettoprinzip ist dabei eine …” „… typisierenden Missbrauchsnorm erfasst werden, bei denen objektiv kein Missbrauch vorliegt, nur im absoluten …”

Abgrenzung des Postulats der Folgerichtigkeit zur Systembindung in Gestalt der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung S. 98-104

„… eingeführt wurde, der sich weder am objektiven Nettoprinzip443 noch am Prinzip der Gleichwertigkeit aller …” „… Verankerung des objektiven Nettoprinzips dauerhaft wird entziehen können. 451 BVerfG v. 12.05.2009, 2 …”

Systembindung in Gestalt des Postulats der Folgerichtigkeit S. 31-35

„… , vom Prinzip der Individualbesteuerung, vom objektiven und subjektiven Nettoprinzip, vom …”

BVerfG v. 12.05.2009, Rückstellungsverbot für Jubiläumsverpflichtungen S. 48-52

„… Belastungsgleichheit in Gestalt des objektiven Nettoprinzips vor.171 Auch der Deutsche Industrie- und Handelskammertag …” „… Existenzminimums (subjektives Nettoprinzip), dass sich dieses folgerichtig am im Sozialhilferecht determinierten …” „… zugleich eine Verletzung des der Einkommensbesteuerung nach § 2 EStG zugrunde liegenden Nettoprinzips vor …”

Ergebnis S. 207

„… innerhalb einer Einkunftsart, wonach auch eine Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips vorliegt. Diese …”

Fehlende Überprüfungsmöglichkeit für ausländische Verluste S. 206-207

„… Durchbrechung des objektiven Nettoprinzips vorliegt. Diese Prinzipienbrüche können weder mit …”

doi.org/10.5771/9783845249537

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