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Andreas Engels - Landesbanken zwischen Marktsteuerung und Marktwirtschaft

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Andreas Engels

Landesbanken zwischen Marktsteuerung und Marktwirtschaft

2010

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Notwendigkeit staatlicher Einflussnahme S. 115-117

„… . 2. Notwendigkeit staatlicher Einflussnahme Trotz der Orientierung an den Organisationsstrukturen der …” „… zwischen hinreichender und übermäßiger Einflussnahme des 534 Sachverständigenrat zur Begutachtung der …”

Zur Orientierung an den fundamentalen Organisationsstrukturen der Kapitalgesellschaften S. 111-115

„… Abs. 1 S. 1 BayLBG in der Generalversammlung aus. 2. Notwendigkeit staatlicher Einflussnahme Trotz …” „… der staatlichen Aufgabenwahrnehmung einräumt, enthebt nicht von der Notwendigkeit, Landesbanken in …” „… werden, auf einer dritten Ebene tritt die staatliche Aufsicht durch die Bundesanstalt für …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-10

„… Organisationsstrukturen der Kapitalgesellschaften 113 2. Notwendigkeit staatlicher Einflussnahme 115 II. Landesbanken in …” „… der Legitimation staatlicher Wirtschaftsteilnahme durch die Verfolgung öffentlicher Zwecke 47 1 …”

Literaturverzeichnis S. 133-152

„… , Karsten, Private Sicherheitsgewähr unter staatlicher Gesamtverantwortung, DÖV 2003, S. 790 ff. Becker …” „… , Florian, Die Vernetzung der Landesbanken, 1998 Becker, Florian, Staatlich-private Rechtsetzung in …” „… Unternehmen, 1997 Becker, Wolf-Dieter, Öffentliche Banken als Instrument der staatlichen Ordnungspolitik, ZögU …”

doi.org/10.5771/9783845221137

Reinhard Mehring - Die öffentlichen Förderbanken in Deutschland

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Reinhard Mehring

Die öffentlichen Förderbanken in Deutschland

Series: Money, Currency and Finance | Geld, Währung und Finanzen

Volume 1 2022

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Kapitel 3: Staatliche Einflussnahme und Kontrolle mit Blick auf öffentliche Förderbanken S. 185-298

„… Staatliche Einflussnahme und Kontrolle mit Blickauf öffentliche FörderbankenGrundlagen und …” „… staatlichen Einflussnahme und Kontrolle.717 Während bei einerEinflussnahme ein Handeln direkt beeinflusst wird …” „… : Kontrolle öffentlicherUnternehmen I, 19, 19 ff.Kapitel 3: Staatliche Einflussnahme und Kontrolle186 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… , öffentlicher Auftrag und staatliche Absicherung, staatliche Einflussnahme und Kontrolle sowie …” „… , öffentlicher Auftrag und staatliche Absicherung, staatliche Einflussnahme und Kontrolle sowie …” „… Wettbewerbsrechtliche ImplikationenC. 145„Geschäftsmodell“ der öffentlichen FörderbankenD. 152Staatliche Einflussnahme …”

Zusammenfassende Gesamtbetrachtung S. 443-450

„… Gesamtbetrachtung445Staatliche Einflussnahme und Kontrolle mit Blick auf öffentlicheFörderbanken1. Der Staat kann …” „… Förderbanken unterliegtentsprechend staatlicher Einflussnahme und Kontrolle.2. Eine staatliche Einflussnahme …” „… Gesellschaftsvertragder öffentlichen Förderbanken. Zudem kann eine staatliche Einfluss-nahme und Kontrolle auch …”

Einleitung S. 39-44

„… dritten Kapitels wird sodann auf die verschiedenen Facettender staatlichen Einflussnahme und Kontrolle in …” „… der zuihren Gunsten bestehenden staatlichen Absicherung keine Selbstverständ-lichkeit.Öffentliche …” „… Förderbanken sind Akteure zwischen Staat und Markt.29 Sieerfüllen eine gesetzlich definierte staatliche …”

Kapitel 1: Organisationsformen und rechtliche Grundlagen öffentlicher Förderbanken S. 45-114

„… Rechts.Körperschaften des öffentlichen Rechts sind durch staatlichen HoheitsaktI.1.41 So auch Maurer/Waldhoff in …” „… organisatorischen Einbeziehung in die staatliche Ordnung.95 Inso-weit wird das an sich nur dem Staat vorbehaltene …” „… 1962, 830.117 BGHZ 40, 206 = NJW 1964, 196.118 Vgl. Roser, Der staatliche Kredit, S. 51.119 So …”

Kapitel 4: Bankaufsichtsrechtliche Vorgaben für öffentliche Förderbanken S. 299-442

„… ihrer Funktion als Wirtschaftsun-ternehmen auch der staatlichen Aufsicht unterworfen, die alle …” „… Bankenaufsicht. Unter Bankenaufsicht sollim Folgenden die durch staatliche Stellen ausgeübte spezielle …” „… BankenaufsichtsrechtEntwicklung des Bankenaufsichtsrechts in Deutschland1212Auslöser für eine umfassende staatliche Aufsicht über …”

doi.org/10.5771/9783748913115

Ulrike Klinger - Medienmonopole in defekten Demokratien

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Ulrike Klinger

Medienmonopole in defekten Demokratien

Series: Politische Kommunikation und demokratische Öffentlichkeit

Volume 3 2011

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Zusammenfassung: Anreizstrukturen und Wege der Einflussnahme partikularer Medienunternehmerinteressen auf staatliche Rundfunkregulierung S. 177-182

„… staatlicheRundfunkregulierungDie Befunde der Untersuchung fallen gemischt aus. Auf der einen Seite zeigen dieFallstudien, dass …” „… sehr drastische Beispiele für eine Einflussnahme durchdie Medienunternehmen sind.Dass …” „… Interessen derMedienunternehmen richten. Staatliche Förderung von strukturellem Pluralismuseinerseits und das …”

Medienpolitik gegen Medieninteressen: Die mexikanische Verfassungsreform 2007 S. 166-177

„… nurdurch staatliche Akteure und Institutionen eingereicht werden – sowie von Parteien,wenn es sich um …” „… mobilisieren, um die Verfassungsreform zublockieren. Eine Einflussnahme auf Abgeordnete und Senatoren in der …” „… Medienunternehmerinteressen auf staatlicheRundfunkregulierungDie Befunde der Untersuchung fallen gemischt aus. Auf der einen …”

Einleitung Medienkonzentration als Demokratieproblem: Ein Grundriss S. 13-40

„… verhindern ist – entweder durch vorbeugende gesetzlicheKonzentrationsgrenzen oder reaktiv durch staatlich …” „… Medienkonzentration nicht wegregu-13liert werden kann, verfügen staatliche Akteure, zivilgesellschaftliche Akteure …” „… solche Einflussnahme? Wie kann es Demokratien gelingen, faire Wahlen über fairen Medienzugang und …”

Akteure und Handlungsrahmen von Medienpolitik S. 93-102

„… Einflussnahme näher operationalisiert worden wären.Je nach den Mehrheitsverhältnissen innerhalb der …” „… Splitterparteienerpresst werden konnten. In die andere Richtung der Einwirkung führt die angestrebte Einflussnahme von …” „… derpolitischen und partikularen Akteure sowie vom timing und sequencing der Einflussnahme, denn für jede Idee …”

Medienreform zwischen Machtprobe und Emanzipation: Das „Televisa-Gesetz“ 2006 und die Verfassungsreform 2007 S. 154-166

„… Legislative auch Vertreter der politischen Parteien, der Medienunternehmen, der staatlichen Medien …” „… Vakuum bewusst. Die staatlichen Medien (medios públicos) operierten ohne gesetzlichen Rahmen, der ihre …” „… („unab-hängige Produktion“ ist nicht weiterdefiniert) (Art. 72 a)– Kommerzielle Lizenznehmer (staatli-che bzw …”

Von der blockierten Demokratie zur „zweiten Republik“: Italien 1946-2006 S. 52-59

„… drei Bereichen „Rechtssituation“ (legal environment), „politische Einflussnahme“ (political …” „… 2000 kleinere Manipulationen berichtetwurden und staatlichen Medien untersagt worden war, den Wahlsieg …”

Reformakteure und medienpolitische Perioden in Italien und Mexiko S. 102-124

„… möglichenEinflussnahme stehen.Tabelle 2.2.: Vetospieler in Mexiko 1994-1997Legisla-tur-peri-odeRegierung …” „… Paradebeispiel für ein regulatives Vakuum im Mediensektor und staatliches Steuerungsversagen herangezogen. Seit …” „… politischen Strömungen im Zuge der lottizzazione nach 1975 verweisen aufeine starke staatliche Intervention …”

Vorwort und Dank S. 5-8

„… staatlicheRundfunkregulierung3.5.177Medienpluralismus durch Medienakteure:Alternative MedienangeboteViertes Kapitel183Der andere …” „… Zusammenfassung: Anreizstrukturen und Wege der Einflussnahmepartikularer Medienunternehmerinteressen auf …”

doi.org/10.5771/9783845230177

Florian Groß - Integration durch Standardisierung

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Florian Groß

Integration durch Standardisierung

Series: Historische Dimensionen Europäischer Integration

Volume 23 2015

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Analyse: Die Einflussnahmen der staatlichen und nichtstaatlichen Akteure auf die Standardisierung von Maß und Gewicht und ihre Gründe S. 369-416

„… 369 6. Analyse: Die Einflussnahmen der staatlichen und nichtstaatlichen Akteure auf die …” „… Standardisierung von Maß und Gewicht und ihre Gründe 6.1 Staatliche Akteure 6.1.1 Königreich Preußen …” „… Einflussnahme Die preußische Rolle in der Debatte über Maß und Gewicht war eine durchaus bemerkenswerte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… und frühe Zollvereine 174 4.1.3 Analyse der Einflussnahme 179 4.1.3.1 Staatliche Akteure 180 …” „… Einflussnahme 205 4.2.4.1 Staatliche Akteure 205 4.2.4.2 Nichtstaatliche Akteure 209 4.3 Standardisierung …” „… Hamburg, Königreich Hannover 255 4.4.4 Analyse der Einflussnahme 263 4.4.4.1 Staatliche Akteure 263 …”

Standardisierung auf gemeinschaftlicher Ebene in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts (1806-1858) S. 167-276

„… Einflussnahme Tabelle 6: Einflussnahme staatlicher Akteure auf die Standardisierung (1806-1833) 4 …” „… Standardisierung von Maß und Gewicht eine große Bedeutung. 4.2.4 Analyse der Einflussnahme 4.2.4.1 Staatliche …” „… . 207 Einflussnahme Tabelle 11: Einflussnahme staatlicher Akteure auf die Standardisierung …”

Einleitung S. 13-34

„… Standardisierung stellt die Frage nach der Einflussnahme der staatlichen und nichtstaatlichen Akteure auf die …” „… genau definiert. Durch die staatliche Einflussnahme konnten sie sich, anders als in vorangegangenen …” „… Einflussnahmen aus Wirtschaft und Gesellschaft bereiteten letztlich den Boden für die metrologische …”

Einzelstaatliche Standardisierung in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts (1800-1860) S. 101-166

„… einzelnen deutschen Staaten sprechen. Bei der Betrachtung der staatlichen Organisation des Maßwesens kann …” „… . Oft handelt es sich bei diesem staatlich präferierten Maß um das traditionell in der Hauptstadt …” „… eine staatliche Maßkommission, denen Sachverständige auf dem Gebiet der Maße und Gewichte angehören …”

Standardisierung auf der Ebene der Bundeskommissionen (1859-1866) S. 277-368

„… . Standardisierung auf der Ebene der Bundeskommissionen 278 lich, dass staatliche wie nichtstaatliche Akteure ihre …”

Hintergründe, Rahmenbedingungen und Strukturen der Vereinheitlichung der Maße und Gewichte S. 35-100

„… staatlich bestellte Experten, andererseits durch Publikationen und Petitionen übten sie einen großen …” „… gezogen hatte, gäbe es keinen direkten Hinweis auf diese Einflussnahme. Zum europaweiten Diskurs …” „… Jahresberichten und Meinungsumfragen.28 Die ersten Handelskammern entstanden um 1800 durch staatliche Förderung …”

doi.org/10.5771/9783845265735

Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf - On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

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Mark D. Cole, Jörg Ukrow, Christina Etteldorf

On the Allocation of Competences between the European Union and its Member States in the Media Sector | Zur Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedstaaten im Mediensektor

2021

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Mark D. Cole, Christina Etteldorf C. Zur Bedeutung und rechtlichen Verankerung der Medienvielfalt auf EU-Ebene S. 541-568

„… Konzentrationsentwicklungen entgegenwirkt, staatliche Einflussnahme begrenzt und Marktmissbrauch verhindert.378 …” „… Beihilferecht ein grundsätzliches Verbot staatlicher Einflussnahme (wenngleich in wirtschaftlicher/finanzieller …” „… beherrschende Stellung einnehmen oder einnehmen würden. Im Bereich der Medien bedeutet eine Einflussnahme auf …”

Executive Summary S. 419-436

„… , Konzentrationsentwicklungen entgegenwirkt, staatliche Einflussnahme begrenzt und Marktmissbrauch verhindert. Allerdings ist …” „… sich durch eine Synthese zwischen jeweiliger Offenheit der mitglied- 419 staatlichen …” „… auf EU-Ebene eine steuernde Einflussnahme im Bereich der Vielfaltssicherung jenseits der …”

Jörg Ukrow B. Primärrechtlicher Rahmen zur Kompetenzabgrenzung S. 447-540

„… Staatlichkeit bleibt beim derzeitigen Stand der europäischen Verträge35 wie der ihnen zu innerstaatli- 32 …” „… , Rn. 3; Rs. 106/77, Staatliche Finanzverwaltung / S.p.A. Simmenthal, Rn. 17 ff. (st. Rspr.). 39 Dessen …” „… zu sein. Voraussetzung dafür sei lediglich die Legitimation und Einflussnahme durch die Bevölkerung …”

doi.org/10.5771/9783748924975

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