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Jana Katharina Siemssen - Die Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus?

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Jana Katharina Siemssen

Die Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus?

2017

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B. Kommunale Selbstverwaltung S. 5-16

„… 5 B. Kommunale Selbstverwaltung Für eine Untersuchung der Kommunalen Selbstverwaltungsgarantie …” „… Einordnung dessen notwendig. I. Persönlicher Gewährleistungsbereich der Kommunalen Selbstverwaltung Um …” „… über die Ausgestaltung der Garantie Kommunaler Selbstverwaltung diskutieren zu können, ist zunächst …”

C. Die Finanzhoheit als Kern Kommunaler Selbstverwaltung S. 17-48

„… 17 C. Die Finanzhoheit als Kern Kommunaler Selbstverwaltung I. Finanzhoheit 1. Bedeutung für …” „… die Garantie der Kommunalen Selbstverwaltung Die Finanzhoheit spielt von allen Hoheiten die …” „… wichtigste Rolle für die Kommunale Selbstverwaltung der Gemeinden.85 Wie bereits erläutert, gehört die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVII

„… Siemssen Die Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus …” „… Wirtschaft und Recht (HWR) Berlin Die Kommunale Selbstverwaltung vor dem Aus? Die Bedeutung der …” „… Finanzhoheit als Kernbereich Kommunaler Selbstverwaltung von Jana Katharina Siemssen …”

E. Fazit und Ausblick S. 57-60

„… durch die verfassungsrechtliche Garantie der Kommunalen Selbstverwaltung nach Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG …” „… Eigenverantwortlichkeit gerade den Kern Kommunaler Selbstverwaltung aus. Ohne eine hinreichende Finanzausstattung und frei …” „… eingeschränkt. Es muss oberste Priorität haben, diesen Zustand zu ändern und die Kommunale Selbstverwaltung zu …”

Stichwortverzeichnis S. 61-64

„… Garantie Kommunaler Selbstverwaltung 1, 10, 36 Gebietshoheit 16 Gemeindeausgaben 51 Gemeindefinanzen …” „… Kassenkredite der Gemeinden 49 Kernbereich Kommunaler Selbstverwaltung 13, 21, 36 f. Kommunaler …” „… Demokratie 13 Schutzbereich der Garantie Kommunaler Selbstverwaltung 13 Sekundärer Finanzausgleich 29 …”

D. Aktuelle Finanzsituation der Gemeinden S. 49-56

„… Kommunale Selbstverwaltung hat und es demnach unerlässlich ist, die Finanzhoheit als Kern Kommunaler …” „… , ob die Kommunale Selbstverwaltung überhaupt noch überlebensfähig ist.246 In diesem Teil soll nun auf …” „… Sicht tatsächlich eine Gefährdung der Kommunalen Selbstverwaltung besteht und diese durch die …”

A. Einleitung S. 1-4

„… eigenverantwortlich regeln können – die Garantie der Kommunalen Selbstverwaltung.2 Wird den Gemeinden die …” „… Entscheidungsfreiheit genommen oder beschränkt, wird folglich auch die Garantie der Kommunalen Selbstverwaltung an sich …” „… signifikant. Das Recht der Kommunalen Selbstverwaltung garantiert den Gemeinden jedoch eine …”

doi.org/10.5771/9783845286761

Johannes Dietlein, Sascha D. Peters - Kommunale Selbstverwaltung im Föderalstaat

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Johannes Dietlein, Sascha D. Peters

Kommunale Selbstverwaltung im Föderalstaat

2017

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2. Kapitel: Die Verfassungsgarantien der kommunalen Selbstverwaltung in Bund und Ländern S. 9-46

„… 9 2. Kapitel: Die Verfassungsgarantien der kommunalen Selbstverwaltung in Bund und Ländern A …” „… Gewährleistungsnormen zur kommunalen Selbstverwaltung. Außer in Art. 28 Abs. 2 GG finden sich auf Länderebene in …” „… sämtlichen Flächenstaaten eigenständige Garantien der kommunalen Selbstverwaltung,36 zudem formuliert auch …”

3. Kapitel: Die prozessuale Absicherung der grundgesetzlichen Garantie der kommunalen Selbstverwaltung S. 47-122

„… wesentliche prozessuale Absicherung findet die grundgesetzliche Garantie der kommunalen Selbstverwaltung in …” „… anderes Landesverfassungsgericht die grundgesetzliche Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltung in …” „… Gewährleistungsgrundlagen der kommunalen Selbstverwaltung über Ländergrenzen hinweg sicherzustellen,263 so wird diese …”

Literaturverzeichnis S. 125-140

„… Demokratie, Berlin 1997. Brüning, Christoph, Die Verfassungsgarantie der kommunalen Selbstverwaltung aus …” „… . Clemens, Thomas, Kommunale Selbstverwaltung und institutionelle Garantie: Neue verfassungsrechtliche …” „… , Kinderbetreuung und kommunale Selbstverwaltung. Verfassungsfragen der Reform des KiFöG LSA (2013), Wiesbaden 2015 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIII

„… Dietlein / Peters Kommunale Selbstverwaltung im Föderalstaat Herausgegeben von der Freiherr vom …” „… Kommunale Selbstverwaltung im Föderalstaat Verfassungsrechtliche und verfassungsprozessuale Grundfragen …” „… der kommunalen Selbstverwaltung im föderalen System des Grundgesetzes von Prof. Dr. iur. Johannes …”

4. Kapitel: Zusammenfassung S. 123-124

„… Landesverfassungen eine Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltung zugunsten der Gemeinden niederlegen müssen …” „… Mindergewährleistungen dergestalt, dass die kommunale Selbstverwaltung auf Ebene des Landesverfassungsrechts nur partiell …” „… kommunalen Selbstverwaltung aus Art. 28 Abs. 2 GG wirksam über die Kommunalverfassungsbeschwerde nach Art …”

1. Kapitel: Einleitung und Gang der Untersuchung S. 1-8

„… kommunalen Selbstverwaltung in neuerer Zeit durchaus vergleichbare Konflikte an. Diese betreffen zum einen …” „… eigenständiges und vom grundgesetzlichen Modell abweichendes Konzept der kommunalen Selbstverwaltung entnimmt …” „… Gewährleistung der kommunalen Selbstverwaltung zuweist. Die hieraus resultierenden Fragestellungen sind …”

doi.org/10.5771/9783845285986

Markus Reiners, Hans-Joachim Hitschold - Der Staat

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Markus Reiners, Hans-Joachim Hitschold

Der Staat

2023

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14 Kommunale Selbstverwaltung S. 305-314

„… örtlichen Gemeinschaft.14.2 Begriff der kommunalen SelbstverwaltungKommunale Selbstverwaltung bedeutet …” „… Doppelfunktion. Sie sind sowohl kommunale Selbstverwaltungs-körperschaften, wie die Gemeinden, und in dieser …” „… 30514 Kommunale Selbstverwaltung14.1 AllgemeinesDie politische Willensbildung in der …”

Stichwortverzeichnis S. 401-408

„… Selbstverwaltung, kommunale 305Selbstverwaltungsaufgaben 308, 312Separatismus 127Sicherheitsrat 373Sicherheitszweck …” „… Kollegialprinzip 270Kommunale Selbstverwaltung 305Konkurrierende Gesetzgebung 289Konstitutionelle Monarchie 36, 38 …” „… Stichwortverzeichnis– Bürgerschaftssouveränität 305, 307– Gemeindevertretung 305– Organe der 307– Selbstverwaltung 306 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-18

„… Verkündung von Gesetzen . . . . . . . . . . . . . . . 30213Inhalt14 Kommunale Selbstverwaltung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30514.2 Begriff der kommunalen Selbstverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . 30514.3 …” „… Bürgerschaftssouveränität . . . . . . . . 30514.3.2 Der Grundsatz der Selbstverwaltung …”

5 Entwicklung in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg S. 53-94

„… Ein-flüsse,– Dezentralisierung der deutschen Verwaltung, die örtliche Selbst-verwaltung ist baldmöglichst …” „… Verlegung des Schwergewichts auf die kommunale Verwaltung an, um so eine neue deutsche Staatsgewalt »von …” „… Nach der Kapitulation im Mai 1945 gab es in Deutschland keine staatlichen oder kommunalen Behörden mehr …”

doi.org/10.5771/9783415073630

Hans-Joachim Hitschold, Markus Reiners - Der Staat

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Hans-Joachim Hitschold, Markus Reiners

Der Staat

2020

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14 Kommunale Selbstverwaltung S. 305-314

„… örtlichen Gemeinschaft.14.2 Begriff der kommunalen SelbstverwaltungKommunale Selbstverwaltung bedeutet …” „… die Landkreise eine Doppelfunktion. Sie sind sowohl kommunale Selbstverwaltungs-körperschaften, wie …” „… 305 14 Kommunale Selbstverwaltung14.1 AllgemeinesDie politische Willensbildung in der …”

Stichwortverzeichnis S. 401-408

„… Selbstverwaltung, kommunale 305Selbstverwaltungsaufgaben 308, 312Separatismus 127Sicherheitsrat 373Sicherheitszweck …” „… Koalitionsparteien 321Kollegialprinzip 270Kommunale Selbstverwaltung 305Konkurrierende Gesetzgebung 289 …” „… 307– Selbstverwaltung 306– Staatsaufsicht über die 312– Steuereinnahmen, Anteil aus 306 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… Verkündung von Gesetzen . . . . . . . . . . . . . . . 30214 Kommunale Selbstverwaltung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30514.2 Begriff der kommunalen Selbstverwaltung . . . . . . . . . . . . . . . . 30513Inhalt14.3 …” „… Bürgerschaftssouveränität . . . . . . . . . 30514.3.2 Der Grundsatz der Selbstverwaltung …”

5 Entwicklung in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg S. 53-94

„… Ein-fl üsse,– Dezentralisierung der deutschen Verwaltung, die örtliche Selbst-verwaltung ist …” „… Dezentralisierung und Verlegung des Schwergewichts auf die kommunale Verwaltung an, um so eine neue deutsche …” „… Nach der Kapitulation im Mai 1945 gab es in Deutschland keine staatlichen oder kommunalen Behörden mehr …”

doi.org/10.5771/9783415067585

Benjamin Küchenhoff - Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Mischverwaltung

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Benjamin Küchenhoff

Die verfassungsrechtlichen Grenzen der Mischverwaltung

Series: Föderalismus - Studien

Volume 24 2010

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Kommunale Selbstverwaltung S. 151-153

„… nicht entgegengehalten werden. III. Kommunale Selbstverwaltung Die Frage nach der Zulässigkeit einer …” „… Arbeitsgemeinschaften für verfassungswidrig erklärte.672 In seinem Urteil nahm das BVerfG ausdrücklich auf die kommunale …” „… Kernbereich der Selbstverwaltung zu gewähren, sondern müsse auch den „verfassungsgewollten prinzipiellen …”

Republikanisches Prinzip S. 150-151

„… seinem Urteil nahm das BVerfG ausdrücklich auf die kommunale Selbstverwaltungsgarantie Bezug: Diese …” „… kann sie wegen ihrer juristischen Unschärfe jedenfalls nicht entgegengehalten werden. III. Kommunale …” „… Selbstverwaltung Die Frage nach der Zulässigkeit einer Mischverwaltung zwischen dem Bund und den Kommunen hat …”

Privatisierung von Verwaltungsaufgaben S. 156-159

„… kommunale Selbstverwaltung gleichermaßen von Privatisierungen wie von der Übertragung von …” „… , ob durch Privatisierungen das kommunale Selbstverwaltungsrecht (Art. 28 Abs. 2 GG) gefährdet sein …”

Literaturverzeichnis S. 197-203

„… Verbundverwaltung, AöR 83 (1958), 1 ff. Schoch, Friedrich, Neukonzeption der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie …” „… , Örtliche Daseinsvorsorge und gemeindliche Selbstverwaltung, Tübingen 1998 Hentschel, Anja; Hebeler, Timo …” „… , Finanzhoheit und fairer Wettbewerb – Spielräume kommunaler Erwerbswirtschaft, DVBl. 1997, 1258 ff. Palandt …”

Innerstaatliches Subsidiaritätsprinzip? S. 110-112

„… und auch das Verhältnis zwischen staatlicher und kommunaler Ebene durch den Grundsatz der kommunalen …” „… Selbstverwaltung (Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG) bereits inhaltlich abge- 476 Scheil, Entwicklung des Europäischen …” „… O. Anm. 473. 480 Hellermann, Örtliche Daseinsvorsorge und gemeindliche Selbstverwaltung, S. 164 …”

Ergebnis: Eigenverantwortliche Kompetenzwahmehmung S. 159-164

„… 159 ten,714 da die kommunale Selbstverwaltung gleichermaßen von Privatisierungen wie von der …” „… könnte grundsätzlich legitimer Zweck für die Einrichtung einer Mischverwaltung sein. Bei kommunaler …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… - und Rechtsstaatsprinzip, Grundrechte 150 II. Republikanisches Prinzip 150 III. Kommunale …” „… Selbstverwaltung 151 IV. Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse? 153 V. Wirtschaftlichkeitsprinzip? 154 VI …”

Föderalismusreform II S. 185-189

„… mit kommunaler Selbstverwaltung bei aller Betonung von Wettbewerb und Unterschiedlichkeit unabdingbar …”

Maßgaben aus der Kompetenzordnung des Grundgesetzes S. 115-148

„… das Gericht außerdem Maßgaben für die Mischverwaltung aus der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie …” „… Mischverwaltung an, könne dies zugleich die beteiligten Gemeinden und Gemeindeverbände in ihrer kommunalen …” „… bundesunmittelbare Selbstverwaltung (Art. 112 HChE), die Ausführung der Bundesgesetze durch die Länder nach Weisung …”

Art. 86a GG-E S. 183-184

„… zu den sonstigen grundgesetzlichen Vorgaben. Überwände sie z.B. die kommunale …” „… Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 S. 1 u. 2 GG, welche einen gemeinwohlorientierten Grund825 für eine …”

Regierungspläne S. 184-185

„… kommunale Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 S. 1 u. 2 GG, welche einen gemeinwohlorientierten …”

doi.org/10.5771/9783845223391

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